Deutsches
`Patent- und Markenamt
`
`BS Ca
`
`(° DE 10 2014 014 364 A1 2016.03.31
`
`(12)
`
`Offenlegungsschrift
`
`(21) Aktenzeichen: 10 2014 014 364.3
`(22) Anmeldetag: 27.09.2014
`(43) Offenlegungstag: 31.03.2016
`
`(51) Int Cl: B60N 2/56 (2006.01)
`B6ON 2/58 (2006.01)
`HO5B 3/34 (2006.01)
`DO3D 11/00 (2006.01)
`
`(71) Anmelder:
`Johnson Controls GmbH, 51399 Burscheid, DE
`
`(74) Vertreter:
`Patentanwalte Jabbusch Siekmann & Wasiljeff,
`26131 Oldenburg, DE
`
`(72) Erfinder:
`TomaSek, Milan, Strakonice, CZ; Vild, Martin,
`Strakonice, CZ; Lepper, Roger, 42859 Remscheid,
`DE
`
`
`
`(56) Ermittelter Stand der Technik:
`DE 102009023658
`A1
`AT
`407937
`B
`
`2007/065424WO A2
`
`
`Prufungsantrag gemak § 44 PatGist gestellt.
`
`Die folgenden Angaben sind den vom Anmelder eingereichten Unterlagen entnommen
`
`(54) Bezeichnung: Heizvorrichtung zum Beheizen eines Fahrzeugsitzes, Sitzbezug, Fahrzeugsitz sowie Verfahren
`zur Herstellung des Sitzbezugs
`
`(57) Zusammenfassung: Die Erfindung betrifft eine Heizvor-
`richtung zum Beheizen eines Fahrzeugsitzes 11, mit einem
`Doppelgewebe1, in welches mehrere Heizleiterfaden 2 und
`mehrere Kontaktleiterfaden 3 zur elektrischen Kontaktierung
`der Heizleiterfaden 2 eingewebtsind.
`Weiter betrifft die Erfindung einen Sitzbezug 13 mit integrier-
`ter Sitzheizung, den Fahrzeugsitz 11 mit dem Sitzbezug 13
`und ein Verfahren zur Herstellung des Sitzbezugs 13.
`
`
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`

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`DE 10 2014 014 364 A1
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`Beschreibung
`
`[0001] Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung
`zum Beheizen eines Fahrzeugsitzes, wobei die Heiz-
`vorrichtung mehrere in einem textilen Flachengebil-
`de angeordnete Heizleiterfaden und mehrere in dem
`textilen Flachengebilde angeordnete Kontaktleiterfa-
`den zur elektrischen Kontaktierung der Heizleiterfa-
`den aufweist. Das textile Flachengebilde ist beispiels-
`weise ein Gewebe. Die Heizleiterfaden setzen dem
`elektrischen Strom einen Widerstand entgegen und
`konnen sich erwarmen. Die Kontaktleiterfaden kon-
`nen hingegen hochleitfahig sein.
`
`aus
`ist
`derartige Heizvorrichtung
`[0002] Eine
`DE 10 2006 021 649 A1 bekannt. Bei dieser bekann-
`ten Heizvorrichtung sind die Kontaktleiterfaden vor-
`zugsweise mit Silber oder einer Silberlegierung ver-
`sehen. Die Heizleiterfaden sind insbesondere Car-
`bonfasern.
`
`[0003] Weiter betrifft die Erfindung einen Sitzbe-
`zug mit integrierter Sitzheizung, wobei die Sitzhei-
`zung mittels der erfindungsgemafRen Heizvorrichtung
`bereitgestellt ist. Weiter betrifft die Erfindung einen
`Fahrzeugsitz mit dem erfindungsgemaken Sitzbezug
`sowie ein Verfahren zur Herstellung des Sitzbezugs.
`
`[0004] Bei der aus DE 10 2006 021 649 A1 bekann-
`ten Heizvorrichtung sind die Heizleiterfaden vorzugs-
`weise maandernd nebeneinander und elektrisch par-
`allel zueinander angeordnet. Es wird beispielsweise
`ein Abstand von ca. 2 cm zwischen benachbarten
`Heizleiterfaden angegeben.
`
`[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,
`das Beheizen eines Fahrzeugsitzes zu verbessern,
`insbesondere ein gleichmaigeres Beheizen und
`schnelleres Aufheizen des Fahrzeugsitzes zu errei-
`chen.
`
`[0006] Die Erfindung ldést diese Aufgabe mit einer
`Heizvorrichtung nach Anspruch 1, mit einem Sitzbe-
`zug mit integrierter Sitzheizung nach Anspruch 14,
`mit einem Fahrzeugsitz nach Anspruch 16 sowie mit
`einem Verfahren zur Herstellung eines Sitzbezugs
`nach Anspruch 19. Vorteilhafte Ausgestaltungen der
`Erfindung sind in den Unteransprichen angegeben.
`
`[0007] Bei einer Heizvorrichtung zum Beheizen ei-
`nes Fahrzeugsitzes, mit mehreren in einem textilen
`Flachengebilde angeordneten Heizleiterfaden und
`mit mehreren in dem textilen Flachengebilde ange-
`ordneten Kontaktleiterfaden zur elektrischen Kontak-
`tierung der Heizleiterfaden ist erfindungsgemak vor-
`gesehen, dassdastextile Flachengebilde ein Doppel-
`gewebeist, welches ein oberes Gewebe mit einem
`oberen Kettfadensystem und einem oberen Schuss-
`fadensystem sowie ein unteres Gewebe mit einem
`unteren Kettfadensystem und einem unteren Schuss-
`
`fadensystem aufweist, und dass die Heizleiterfaden
`und die Kontaktleiterfaden in das Doppelgewebe ein-
`gewebtsind.
`
`[0008] Durch das Einweben der Heizleiterfaden und
`der Kontaktleiterfaden in das Doppelgewebe kénnen
`die Heizleiterfaden sehr dicht nebeneinander ange-
`ordnet werden und dadurch eine gleichmafRige Er-
`warmung des Doppelgewebes ermdglichen. Dartber
`hinaus ist das Doppelgewebe ein verstarktes Gewe-
`be, welches eine ausreichende Stabilitat erhalt, da
`in zumindest zwei Lagen ausreichend Faden in das
`Doppelgewebe eingewoben sein kénnen, welche sta-
`biler als die Heizleiterfaden oder Kontaktleiterfaden
`sind. Weiter ermdglicht das Doppelgewebe die An-
`ordnung der Kontaktleiterfaden und der Halbleiterfa-
`den zumindest nach einer Seite des Doppelgewe-
`bes abgeschirmt von der Umgebung. Beispielsweise
`weist das obere Gewebe oder das untere Gewebe
`keine Kontaktleiterfaden und/oder keine Heizleiterfa-
`den auf. Die Kontaktleiterfaden und/oder Heizleiterfa-
`den sind dann in dem jeweils anderen Gewebeoder
`in einem weiteren Gewebe oder Fadensystem, wel-
`ches zwischen dem oberen Gewebe und dem unte-
`ren Gewebe angeordnet sein kann, angeordnet.
`
`[0009] Die Heizvorrichtung ist vorzugsweise fur eine
`Spannung von 9 V bis 16 V, vorzugsweise fur eine
`Spannung von 12 V, ausgelegt. Die Heizvorrichtung
`kann daher an einem Ublichen PKW-Bordnetz betrie-
`ben werden. Der Strom ist vorzugsweise auf 3 A, be-
`sonders bevorzugt 2 A, begrenzt. Damit ist die Sitz-
`heizung besonders auch fiir den Einsatz in Elektro-
`fahrzeugen geeignet. Aber auch in anderen Fahrzeu-
`gen kann die erfindungsgemafRe Heizvorrichtung en-
`ergiesparend betrieben werden.
`
`vorzugsweise
`sind
`[0010] Die Heizleiterfaden
`Schussfaden. Die Kontaktleiterfaden sind vorzugs-
`weise Kettfaden. Dadurch ist eine Parallelschaltung
`der Heizleiterfaden modglich. Einzelne durchtrenn-
`te Heizleiterfaden beeintrachtigen die Funktion der
`Heizvorrichtung daherallenfalls sehr lokal begrenzt,
`insgesamt jedoch unwesentlich.
`
`[0011] Vorzugsweise sind die Heizleiterfaden dabei
`Schussfaden aus dem oberen oder unteren Schuss-
`fadensystem und sind damit Teil der Struktur des
`oberen oder unteren Gewebes. Alternativ sind zu-
`satzliche verwobene Schussfaden vorgesehen.
`
`[0012] Die Kontaktleiterfaden kénnen ebenfalls Fa-
`den im oberen Gewebe oder unteren Gewebe sein,
`namlich vorzugsweise Kettfaden im oberen oder un-
`teren Kettfadensystem. Besonders bevorzugt sind
`die Kontaktleiterfaden jedoch Kettfaden in einem mitt-
`leren Kettfadensystem, welches zwischen dem obe-
`ren Kettfadensystem und dem unteren Kettfadensys-
`tem angeordnet ist. Die Kontaktleiterfaden sind da-
`durch isoliert und geschutzt zwischen den Kontak-
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`leiterfaden des oberen und des unteren Kettfaden-
`systems angeordnet. Eine unbeabsichtigte Kontak-
`tierung und Uberbriickung der Heizleiterfaden zwi-
`schen den Kontaktleiterfaden ist daher vermieden.
`
`[0013] Zusatzlich zu den Kontaktleiterfaden weist
`das mittlere Kettfadesystem gemafk einervorteilhaf-
`ten AusfUhrungsform auch elektrisch nicht leitfahige
`mittlere Kettfaden auf, insbesondere Polyesterfaden.
`Zwischen jeweils zwei benachbarten Kontaktleiterfa-
`den sind bevorzugt mehrere dieser elektrisch nicht
`leitfahigen mittleren Kettfaden angeordnet.
`
`[0014] Gema®& einer vorteilhaften Ausfihrungsform
`sind zur Verbindung des oberen Gewebes mit dem
`unteren Gewebe Kettfaden des mittleren Kettfaden-
`systems mit Schussfaden des oberen Schussfaden-
`systems verbunden. Die Verbindung von Kettfaden
`und Schussfaden miteinander erfolgt dabei vorzugs-
`weise derart, dass die Faden einander Uberlappend
`angeordnet sind. Bei dieser vorteilhaften Ausfih-
`rungsform sind also Kettfaden des mittleren Kettfa-
`densystems zum Teil Uber Schussfaden des oberen
`Schussfadensystems herUbergefuhrt. Alternativ oder
`zusatzlich sind Kettfaden des mittleren Kettfaden-
`systems mit Schussfaden des unteren Schussfaden-
`systems verbunden oder anders ausgedrickt unter
`Schussfaden des unteren Schussfadensystems un-
`terdurchgefuhrt. Gemak einer weiteren Ausfuhrungs-
`form sind zur Verbindung des oberen Gewebes mit
`dem unteren Gewebe Kettfaden des unteren Kettfa-
`densystems mit Schussfaden des oberen Schussfa-
`densystems verbunden. Mit diesen Ausfihrungsfor-
`men wird jeweils und insbesondere in Kombination
`eine robuste Verbindung des oberen Gewebes mit
`dem unteren Gewebeerreicht.
`
`[0015] Das obere Schussfadensystem und das un-
`tere Schussfadensystem weist vorzugsweise jeweils
`elektrisch nicht leitfahige Schussfaden auf. Falls al-
`so Heizleiterfaden im jeweiligen Schussfadensys-
`tem angeordnet sind, sind zwischen jeweils zwei be-
`nachbarten Heizleiterfaden mehrere dieserelektrisch
`nicht leitfahigen Schussfaden angeordnet. Durch den
`Anteil der Heizfaden an der Gesamtheit der Schuss-
`faden kann die maximale Heizleistung der Heizvor-
`richtung beeinflusst werden. Weitere Einflussfaktoren
`hierfir sind die Dicke der Heizfaden sowie der Anteil
`ggf. in den Heizfaden vorhandener Kohlefasern.
`
`[0016] Die Kontaktleiterfaden sind bevorzugt Silber-
`faden, die vorzugsweise einen Kern aus einer nicht
`leitfahigen Faser, insbesondere Polyamidfaser, auf-
`weisen. Der Kern ist somit silberbeschichtet. Die Sil-
`berbeschichtung sorgt fur eine hervorragende Leitfa-
`higkeit der Kontaktleiterfaden. Aufgrund der Beschaf-
`fenheit des Kernes gleichen die Kontaktleiterfaden
`in ihren Ubrigen Eigenschaften dennoch weitgehend
`nicht leitfahigen Kettfaden im Gewebe. Insbesondere
`
`sind die Kontaktleiterfaden daher ausreichend reif-
`fest und flexibel.
`
`[0017] Die Heizleiterfaden durfen gegenuber den
`Kontaktleiterfaden nur eine vergleichsweise geringe-
`re Leitfahigkeit aufweisen, um sich Zu erwarmen,
`wenn sie von elektrischem Strom durchflossen sind.
`Hierftr sind in die Heizleiterfaden bevorzugt Kohle-
`fasern integriert. Besonders bevorzugt sind die Heiz-
`leiterfaden Polyacrylnitrilfaden mit integrierten Kohle-
`fasern. Der elektrische Widerstand der Kohlefasern
`ist im Wesentlichen temperaturunabhangig. Die ma-
`ximale Heizleistung der Heizvorrichtung ist abhangig
`vom Anteil der Kohlefasern im Heizfaden.
`
`[0018] Besonders bevorzugt sind Faden des Dop-
`pelgewebes, die keine Heizleiterfaden oder Kontakt-
`leiterfaden sind, elektrisch nicht leitfahig. Insbeson-
`dere trifft dies auf alle Faden des Doppelgewebes
`zu, die keine Heizleiterfaden oder Kontaktleiterfaden
`sind. Dadurch wirken die Faden zwischen den Heiz-
`leiterfaden und Kontaktleiterfaden elektrisch isolie-
`rend. Vorzugsweise bestehen diese Faden dabei aus
`elektrisch nicht leitfahigem Polyester.
`
`[0019] GemaR einer besonderen Ausfthrungsform
`weist die Heizvorrichtung eine Temperaturregelein-
`richtung auf, mittels der durch zyklisches Ein- und
`Ausschalten der zum Doppelgewebe gefuhrten Ver-
`sorgungsspannung die Temperatur im Bereich des
`Doppelgewebes regelbar ist. Fur die Temperatur-
`regelung muss die tatsachliche Temperatur erfasst
`werden. Dies erfolgt vorzugsweise mittels eines Tem-
`peratursensors, der in das Doppelgewebe einge-
`webtist. Vorteilhafterweise sind Temperaturregelein-
`richtungen zum separaten Regeln der Temperatur
`in unterschiedlichen Bereichen des Doppelgewebes
`vorgesehen. Diese unterschiedlichen Bereiche wei-
`sen vorzugsweise jeweils einen Temperatursensor
`im Doppelgewebe auf. Diese Bereiche k6nnen einer
`Sitzflache und einer Rickenlehne eines Fahrzeugsit-
`zes zugeordnetsein, so dass eine separate Regelung
`der Temperatur der Sitzflache und der Ruckenlehne
`des Fahrzeugsitzes moglich ist.
`
`[0020] GemafR& einer besonderen Ausfiihrungsform
`ist ein Sensor fiir eine induktive Insassenerkennung
`in das Doppelgewebe eingewebt. Traditionell kann
`kein derartiger Sensor weiter unterhalb eines textilen
`Flachengebildes in einem Fahrzeugsitz vorgesehen
`sein. Fur einen dort angeordneten Sensor k6nnte das
`Doppelgewebemit den Heizleiterfaden und den Kon-
`taktleiterfaden jedoch abschirmend wirken. Dank der
`Integration des Sensors fur die induktive Insassen-
`erkennung in das Doppelgewebeist die induktive In-
`sassenerkennung auch in Verbindung mit der erfin-
`dungsgemaf&en Heizvorrichtung mdglich.
`
`[0021] Bei einem erfindungsgemaRen Sitzbezug mit
`integrierter Sitzheizung ist die Sitzheizung mittels der
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`insbesondere
`erfindungsgemaRen Heizvorrichtung,
`gemaR einer der vorstehend beschriebenen Ausfth-
`rungsformen, bereitgestellt. Der Sitzbezug ist insbe-
`sondere in seinen Aobmessungen fur das Beziehen ei-
`nes Fahrzeugsitzes angepasst. Weiter ist der Sitzbe-
`zug bevorzugt mehrteilig ausgebildet und weist meh-
`rere Abschnitte des Doppelgewebesder Heizvorrich-
`tung auf. Oberhalb des Doppelgewebes kann eine
`Dekorschicht, beispielsweise aus Leder oder Kunst-
`leder oder aus einem Textil, angeordnet sein. Das
`Kunstlederist dabei vorzugsweise aus oder mit Poly-
`vinylchlorid (PVC) oder aus einem mit PVC beschich-
`teten Textil hergestellt. Alternativ bildet das Doppel-
`gewebe direkt die auRere Oberflache des Sitzbe-
`zugs. Insbesondere ist von dem Doppelgewebe der
`Heizvorrichtung die Oberware des Sitzbezugs ausge-
`bildet.
`
`[0022] Aufgrund der Integration der Heizleiterfaden,
`insbesondere als Schussfaden, in das Doppelgewe-
`be sind die Heizleiterfaden groRflachig dicht neben-
`einander und nah an der Oberflache des Fahrzeugsit-
`zes angeordnet. Daher ermdglicht die Erfindung eine
`schnelle Erwarmung des Doppelgewebes, beispiels-
`weise von 25°C auf 40°C in etwa 20 Sekunden, und
`ein schnell spurbares Warmeempfinden fur einen mit
`dem Sitzbezug in Kontakt tretenden Benutzer, insbe-
`sondere Fahrzeuginsassen.
`
`[0023] Der Sitzbezug kann als Unterware eine
`Schaumkaschierung oder ein Abstandstextil, bei-
`spielsweise ein Abstandsgestrick, ein Abstandge-
`wirke oder ein Abstandsgewebe aufweisen, wel-
`ches beispielsweise durch ein dazwischen aufge-
`brachtes Verbindungsmittel oder durch entsprechend
`schmelzbare Oberflachen, insbesondere mittels ei-
`nes sogenannten Hotmelt-Verfahrens odermittels ei-
`ner Flammkaschierung, mit dem Doppelgewebe ver-
`bunden wird. Alternativ kann die Unterware jedoch
`auch entfallen. Der Sitzbezug kann auf herkOmmii-
`che Weise gebtgelt werden. Auch die Behandlung in
`einer Dampfkammer mit nachfolgender Trocknungs-
`kammer, welche auch als ’Tunnelfinisher” bezeichnet
`wird,
`ist mit der Erfindung auf herk6mmliche Weise
`médglich.
`
`[0024] Bei einem Fahrzeugsitz mit einem Sitzbe-
`zug ist der Sitzbezug erfindungsgemaf& ausgebildet.
`Zusatzlich weist der Fahrzeugsitz vorzugsweise ein
`Polster auf, welches mit dem Sitzbezug bezogen ist.
`Dartiberhinaus weist der Fahrzeugsitz auf herk6mm-
`liche Weise eine tragende Struktur, beispielsweise
`in Form eines Gestanges oder in Form einer Hart-
`schale, auf. Der Fahrzeugsitz ist insbesonderefur ein
`Kraftfahrzeug, beispielsweise einen Personenkraft-
`wagen, vorgesehen.
`
`[0025] Die in den Sitzbezug des Fahrzeugsitzes in-
`tegrierte Sitzheizung ist vorzugsweise zumindest im
`Sitzteil und in der Ruckenlehne jeweils zwischen den
`
`jeweiligen Seitenpolstern des Fahrzeugsitzes ange-
`ordnet. Vorzugsweise ist eine getrennte Temperatur-
`regelung fur das Sitzteil und die Rucklehne vorgese-
`hen. Dabei sind die gewUnschten Temperaturen fur
`das Sitzteil und die Ruckenlehne vorzugsweise un-
`abhangig voneinander einstellbar. Die Temperaturre-
`gelung erfolgt per Thermostat durch zyklisches Ein-
`und Ausschalten.
`
`[0026] Zur Spannungsversorgung des Doppelgewe-
`bes sind gemak einer vorteilhaften Ausfihrungsform
`Kontaktierungen der Kontaktleiterfaden in Form von
`mechanischen zweiteiligen Kontakten vorgesehen,
`die im Bereich der Kontaktleiterfaden durch das Dop-
`pelgewebe gesteckt und miteinander verclipst sind.
`Dem Fachmann sind jedoch zahlreiche alternative
`Méglichkeiten fir elektrische Kontaktierungen be-
`kannt, die ebenfalls bei dem Fahrzeugsitz angewen-
`det werden kénnen. Die mechanischen zweiteiligen
`Kontakte weisen einen Teil auf der Abseite und einen
`Teil auf der Sichtseite des Doppelgewebesauf. Be-
`vorzugt sind die mechanischen zweiteiligen Kontakte
`daher in verdeckten Randbereichen des Doppelge-
`webes angeordnet, beispielsweise in einer Nahtfah-
`ne fir einen Halter oder Retainer. Im Bereich der Kon-
`taktierungen, insbesondere in Form der zweiteiligen
`Kontakte, wird bevorzugt eine Kontaktpaste angeord-
`net, die den elektrischen Kontakt verbessern und Kor-
`rosion vorbeugen kann. In den Fahrzeugsitz kann auf
`herk6mmliche Weise ein Airbag integriert sein, des-
`sen Ausbildung durch die Erfindung nicht beeinflusst
`ist.
`
`[0027] Bei einem Verfahren zur Herstellung des er-
`findungsgemafen Sitzbezugs werden die Heizleiter-
`faden wie andere Schussfaden aus Polyester in dem
`Doppelgewebe fur den Sitzbezug verwebt und/oder
`vernaht. Die Kontaktleiterfaden werden wie andere
`Kettfaden aus Polyester in dem Doppelgewebe fur
`den Sitzbezug verwebt und/oder vernaht. Der Web-
`vorgang gleicht insofern einem Webvorgang fur ein
`Doppelgewebe aus Polyesterfaden, wobei
`lediglich
`einige Polyesterfaden durch Heizleiterfaden sowie
`Kontaktleiterfaden ersetzt sind.
`
`[0028] Gemaf® einer vorteilhaften Ausfiihrungsform
`wird das Doppelgewebefur den Sitzbezug mittels ei-
`nes Messers oder mittels eines Lasers zugeschnit-
`ten. Insbesondere erfolgt der Zuschnitt dabei unter
`Nutzung der von der Abseite des Doppelgewebes
`sichtbaren oder von der Sichtseite des Doppelgewe-
`bes nicht sichtbaren Kontaktleiterfaden als Ausricht-
`hilfe.
`
`[0029] Weitere Ausfuhrungsformen ergeben sich
`aus den Anspruchen sowie aus der Zeichnung. In der
`Zeichnung Zeigt:
`
`[0030] Fig. 1: einen Ausschnitt eines Doppelgewe-
`bes von einer Heizvorrichtung gemaf& einem Ausfth-
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`DE 10 2014 014 364 A1
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`rungsbeispiel der Erfindung in perspektivischer Dar-
`stellung;
`
`7d des oberen Schussfadensystems 7 gefuhrt sind.
`Beispielsweise ist der untere Kettfaden 8b auf diese
`Weise mit dem oberen Schussfaden 7a verbunden.
`
`[0031] Fig. 2: einen Fahrzeugsitz mit dem Doppel-
`gewebevon Fig. 1 in perspektivischer Darstellung mit
`einem Schnhitt;
`
`[0032] Fig. 3: eine Bindungspatrone fur ein gegen-
`uber dem Doppelgewebe aus dem Ausfuhrungsbei-
`spiel gemak Fig. 1 unterschiedliches Doppelgewebe
`einer weiteren erfindungsgemaRen Heizvorrichtung
`gemafkR einem zweiten Ausfuhrungsbeispiel der Erfin-
`dung, und
`
`[0033] Fig. 4: eine weitere Bindungspatrone fur ein
`weiteres gegenlber dem Doppelgewebe aus dem
`Ausfihrungsbeispiel gemak Fig. 1 unterschiedliches
`Doppelgewebe einer weiteren erfindungsgemaRen
`Heizvorrichtung gemaf& einem dritten Ausfihrungs-
`beispiel der Erfindung.
`
`ist ein Ausschnitt eines Doppelge-
`1
`[0034] In Fig.
`webesdargestellt, welches mit der Ziffer 1 bezeich-
`net ist. Das Doppelgewebe1 ist zum Beheizen eines
`Fahrzeugsitzes vorgesehen und weist hierfur Heiz-
`leiterfaden 2 in Form von Polyacrylnitrilfaden mit in-
`tegrierten Kohlefasern und Kontaktleiterfaden 3 in
`Form von Silberfaden aus einer silberbeschichteten
`Polyamidfaser auf.
`Im dargestellten Ausschnitt des
`Doppelgewebes1 sind lediglich zwei der Heizleiter-
`faden 2, die hier zur Unterscheidung mit 2a und 2b
`bezeichnetsind, undist lediglich einer der Kontaktlei-
`terfaden 3, der hier mit 3a bezeichnet ist, ausschnitts-
`weise dargestellt.
`Im Doppelgewebe 1 sind angren-
`zend an den dargestellten Ausschnitt jedoch weite-
`re Heizleiterfaden 2 und Kontaktleiterfaden 3 vorhan-
`den. Insbesondere sind in das Doppelgewebe1 in
`regelmakigen Abstanden Heizleiterfaden 2 und Kon-
`taktleiterfaden 3 eingewebt.
`
`[0035] Das Doppelgewebe 1 weist ein oberes Ge-
`webe 4 und ein unteres Gewebe 5 auf. Das obere
`Gewebe4 besteht aus einem oberen Kettfadensys-
`tem 6 mit Kettfaden 6a, 6b, 6c und 6d aus Polyester
`sowie aus einem oberen Schussfadensystem 7 mit
`oberen Schussfaden 7a, 7b, 7¢ und 7d ebenfalls aus
`Polyester. Das untere Gewebe 5 besteht aus einem
`unteren Kettfadensystem 8 mit unteren Kettfaden 8a,
`8b, 8c und 8d aus Polyester sowie aus einem unte-
`ren Schussfadensystem 9 mit unteren Schussfaden
`9a und 9b ebenfalls aus Polyester und mit den Heiz-
`leiterfaden 2a und 2b. Die Heizleiterfaden 2 sind ana-
`log zu den unteren Schussfaden 9a und 9b in das un-
`tere Gewebe 5 eingewebt und sind Teil des unteren
`Schussfadensystems9.
`
`[0036] Das obere Gewebe 4 und das untere Gewe-
`be 5 sind dadurch miteinander verbunden, dass Kett-
`faden 8a, 8b, 8c und 8d des unteren Kettfadensys-
`tems 8 teilweise Uber Schussfaden 7a, 7b, 7¢ und
`
`[0037] Dartber hinaus weist das Doppelgewebe 1
`ein mittleres Kettfadensystem 10 auf, welches zwi-
`schen dem oberen Kettfadensystem 6 und dem un-
`teren Kettfadensystem 8 angeordnetist. Das mittle-
`re Kettfadensystem 10 beinhaltet mittlere Kettfaden
`10a, 10b und 10c, die entsprechend den Kettfaden
`6a, 6b, 6c und 6d des oberen Kettfadensystems 6
`sowie den Kettfaden 8a, 8b, 8c und 8d des unteren
`Kettadensystems 8 ausgebildet sind. Zusatzlich be-
`inhaltet das mittlere Kettfadensystem 10 die Kontakt-
`leiterfaden 3. Die Kontaktleiterfaden 3 sind somit auf
`gleiche Weise wie die mittleren Kettfaden 10a, 10b
`und 10c in das Doppelgewebe 1 eingewebt. Dabei
`tragen die Kettfaden 10a, 10b und 10c des mittleren
`Kettfadensystems 10 zusatzlich zur Verbindung des
`oberen Gewebes 4 mit dem unteren Gewebe5 bei.
`
`[0038] In Fig. 2 ist ein Fahrzeugsitz 11 gemaf ei-
`nem Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung dargestellt.
`Der Fahrzeugsitz 11 weist ein Polster 12 auf, welches
`mit einem erfindungsgemaRen Sitzbezug 13 bezo-
`gen ist. In den Sitzbezug 13 ist eine Sitzheizung inte-
`griert, die von der Heizvorrichtung mit dem Doppelge-
`webe1 bereitgestellt wird. Dabei sind Abschnitte des
`Doppelgewebes 1 und somit Abschnitte des Sitzbe-
`zuges 13, welche die Sitzheizung bereitstellen, elek-
`trisch voneinander getrennt in einem Sitzteil 14 und
`in einer Ruckenlehne 15 des Fahrzeugsitzes 11 je-
`weils zwischen Seitenpolstern 16a und 16b bzw. 17a
`und 17b angeordnet. Dank der Erfindung kénnen das
`Sitzteil 14 und die Ruckenlehne 15 des Fahrzeugsit-
`zes 11 schnell und energieeffizient beheizt werden.
`
`[0039] In den Fig. 3 und Fig. 4 sind Bindungspa-
`tronen 21 und 21' fur Doppelgewebe dargestellt, die
`sich gegenlber dem Doppelgewebe 1 des Ausfith-
`rungsbeispiels gemaf Fig. 1 unterscheiden, jedoch
`auch anstelle des Doppelgewebes 1
`in dem Fahr-
`zeugsitz 11 gemafX& Fig. 2 Verwendung finden k6n-
`nen. Die Doppelgewebe1 weisen die Heizleiterfaden
`2 und die Kontaktleiterfaden 3 der erfindungsgema-
`fen Heizvorrichtung gema Ausfihrungsbeispielen
`der Erfindung auf.
`
`[0040] In Ublicher Darstellung sind in den Bindungs-
`patronen 21 und 21" hier nicht einzeln bezeichne-
`te Kettfaden des oberen Kettfadensystems6 in ver-
`tikaler Richtung von unten nach oben sowie hier
`nicht alle einzeln bezeichnete Schussfaden des obe-
`ren Schussfadensystems7 horizontal von links nach
`rechts dargestellt. Ausgefillte Kastchen zeigen dabei
`an, dass der jeweilige Kettfaden Uber dem jeweiligen
`Schussfaden liegt. Bei nicht ausgefullten Kastchen
`liegt der jeweilige Schussfaden oben.
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`DE 10 2014 014 364A1
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`2016.03.31
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`17a, 17b
`21, 21°
`22a, 22b, 22c, 22d
`22a’, 22b", 22c', 22d"
`
`Seitenpolster
`Bindungspatronen
`Schussfaden
`Schussfaden
`
`[0041] Uber einzelne Schussfaden, die hier mit den
`Bezugszeichen 22a, 22b, 22c und 22d bzw. 22a’,
`22b', 22c’ und 22d" bezeichnetsind, ist eine Faden-
`kupplung zwischen dem oberen Gewebe 4 und dem
`unteren Gewebe 5 des Doppelgewebes1 hergestellt.
`Dort
`liegt an den mit ausgefullten Kastchen mar-
`kierten Verbindungsstellen zusatzlich zu dem oberen
`Kettfaden auch ein unterer Kettfaden oder ein mittle-
`rer Kettfaden Uber dem jeweiligen Schussfaden 22a,
`22b, 22c, 22d, 22a‘, 22b', 22c', 22d" und sorgt somit
`fir eine Verbindung zwischen dem oberen Gewebe
`4 und dem unteren Gewebe5.
`
`[0042] Die in den Bindungspatronen 21 und 21'
`dargestellten Bindungen sind Kérperbindungen. Der
`Korpergrad ist ein S-Korper. Ferner ist die Bindung
`gemak& der Bindungspatrone 21 eine gleichseitige
`Bindung. Mit der Bindungspatrone 21 ist hingegen
`ein einseitiges Gewebe dargestellt, welches auf der
`Sichtseite oder A-Seite mehr sichtbare Schussfaden
`als Kettfaden aufweist.
`
`[0043] Alle in der vorstehenden Beschreibung und
`in den Ansprichen genannten Merkmale sind in ei-
`ner beliebigen Auswahl mit den Merkmalen des un-
`abhangigen Anspruchs kombinierbar. Die Offenba-
`rung der Erfindung ist somit nicht auf die beschrie-
`benen bzw. beanspruchten Merkmalskombinationen
`beschrankt, vielmehr sind alle im Rahmen der Erfin-
`dung sinnvollen Merkmalskombinationen als offen-
`bart zu betrachten.
`
`Bezugszeichenliste
`
`1
`2 (2a, 2b)
`3 (3a)
`4
`5
`6
`
`6a, 6b, 6c, 6d
`7
`
`7a, 7b, 7c, 7d
`8
`
`8a, 8b, 8c, 8d
`9
`
`9a, 9b
`10
`
`10a, 10b, 10c
`11
`12
`13
`14
`15
`16a, 16b
`
`Doppelgewebe
`Heizleiterfaden
`Kontaktleiterfaden
`oberes Gewebe
`unteres Gewebe
`oberes Kettfadensys-
`tem
`
`obere Kettfaden
`oberes Schussfaden-
`system
`obere Schussfaden
`unteres Kettfadensys-
`tem
`
`untere Kettfaden
`unteres Schussfaden-
`system
`untere Schussfaden
`mittleres Kettfadensys-
`tem
`mittlere Kettfaden
`Fahrzeugsitz
`Polster
`Sitzbezug
`Sitzteil
`Ruckenlehne
`Seitenpolster
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`ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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`zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw.
`Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA Ubernimmtkeinerlei Haftung fur etwaige Fehler oder Auslassungen.
`
`Zitierte Patentliteratur
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`- DE 102006021649 A1 [0002, 0004]
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`Patentanspriiche
`
`faden (3) Silberfaden aus einer silberbeschichteten
`Faser, insbesondere Polyamidfaser, sind.
`
`1. Heizvorrichtung zum Beheizen eines Fahrzeug-
`sitzes (11), mit mehreren in einem textilen Flachenge-
`bilde angeordneten Heizleiterfaden (2) und mit meh-
`reren in dem textilen Flachengebilde angeordneten
`Kontaktleiterfaden (3) zur elektrischen Kontaktierung
`der Heizleiterfaden (2),
`dadurch gekennzeichnet,
`dass das textile Flachengebilde ein Doppelgewebe
`(1) ist, welches ein oberes Gewebe(4) mit einem obe-
`ren Kettfadensystem (6) und einem oberen Schuss-
`fadensystem (7) sowie ein unteres Gewebe(5) mit ei-
`nem unteren Kettfadensystem (8) und einem unteren
`Schussfadensystem (9) aufweist, und
`dass die Heizleiterfaden (2) und die Kontaktleiterfa-
`den (3) in das Doppelgewebe (1) eingewebt sind.
`
`2. Heizvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge-
`kennzeichnet, dass die Heizleiterfaden (2) Schuss-
`faden und die Kontaktleiterfaden (3) Kettfaden sind.
`
`3. Heizvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, da-
`durch gekennzeichnet, dass die Heizleiterfaden (2)
`Schussfaden aus dem oberen oder unteren Schuss-
`fadensystem (7, 9) sind.
`
`4. Heizvorrichtung nach einem der Ansprtche 1 bis
`3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktleiter-
`faden (3) Kettfaden in einem mittleren Kettfadensys-
`tem (10) sind, welches zwischen dem oberen Kettfa-
`densystem (6) und dem unteren Kettfadensystem (8)
`angeordnetist.
`
`5. Heizvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch ge-
`kennzeichnet, dass zur Verbindung des oberen Ge-
`webes (4) mit dem unteren Gewebe (5) Kettfaden
`(10a, 10b, 10c, 3a) des mittleren Kettfadensystems
`(10) mit Schussfaden (7a, 7b, 7c, 7d) des oberen
`Schussfadensystems (7) verbunden sind.
`
`6. Heizvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, da-
`durch gekennzeichnet, dass zur Verbindung des
`oberen Gewebes (4) mit dem unteren Gewebe (5)
`Kettfaden (8a, 8b, 8c, 8d) des unteren Kettfadensys-
`tems (8) mit Schussfaden (7a, 7b, 7c, 7d) des oberen
`Schussfadensystems (7) verbunden sind.
`
`7. Heizvorrichtung nach einem der Anspriche
`1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das obe-
`re Schussfadensystem (7) und das untere Schuss-
`fadensystem (9) jeweils elektrisch nicht
`leitfahige
`Schussfaden (7a, 7b, 7c, 7d, 9a, 9b) aufweist, und
`dass zwischen jeweils zwei benachbarten Heizleiter-
`faden (2a, 2b) mehrere dieser elektrisch nichtleitfa-
`higen Schussfaden (9a, 9b) angeordnetsind.
`
`8. Heizvorrichtung nach einem der Anspruche 1 bis
`7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktleiter-
`
`9. Heizvorrichtung nach einem der Anspruche 1 bis
`8, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizleiterfa-
`den (2) Faden, insbesondere Polyacrylnitrilfaden, mit
`integrierten Kohlefasern sind.
`
`10. Heizvorrichtung nach einem der Ansprtche 1
`bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass, insbesondere
`alle, Faden (6a, 6b, 6c, 6d, 7a, 7b, 7c, 7d, 8a, 8b, 8c,
`8d, 9a, 9b, 10a, 10b, 10c) des Doppelgewebes (1),
`die keine Heizleiterfaden (2) oder Kontaktleiterfaden
`(3) sind, elektrisch nicht leitfahig sind, insbesondere
`aus elektrisch nicht leitfahigem Polyester bestehen.
`
`11. Heizvorrichtung nach einem der Anspriche 1
`bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizvor-
`richtung eine Temperaturregeleinrichtung aufweist,
`mittels der durch zyklisches Ein- und Ausschalten der
`zum Doppelgewebe (1) gefiihrten Versorgungsspan-
`nung die Temperatur im Bereich des Doppelgewebes
`(1) regelbar ist.
`
`12. Heizvorrichtung nach einem der Anspriche 1
`bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Tempe-
`ratursensor in das Doppelgewebe (1) eingewebtist.
`
`13. Heizvorrichtung nach einem der Anspriche 1
`bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor
`flr eine induktive Insassenerkennung in das Doppel-
`gewebe(1) eingewebtist.
`
`integrierter Sitzheizung, da-
`Sitzbezug mit
`14.
`durch gekennzeichnet, dass die Sitzheizung mittels
`einer Heizvorrichtung nach einem der Anspriche 1
`bis 13 bereitgestellt ist.
`
`15. Sitzbezug nach Anspruch 14, dadurch ge-
`kennzeichnet, dass von dem Doppelgewebe(1) der
`Heizvorrichtung die Oberware des Sitzbezugs (13)
`ausgebildetist.
`
`16. Fahrzeugsitz mit einem Sitzbezug, dadurch
`gekennzeichnet, dass der Sitzbezug (13) nach An-
`spruch 14 oder 15 ausgebildetist.
`
`17. Fahrzeugsitz nach Anspruch 16, dadurch ge-
`kennzeichnet, dass die integrierte Sitzheizung im
`Sitzteil (14) und in der Ruckenlehne (15) jeweils zwi-
`schen den jeweiligen Seitenpolstern (16a, 16b, 17a,
`17b) des Fahrzeugsitzes (11) angeordnetist.
`
`18. Fahrzeugsitz nach Anspruch 16 oder 17, da-
`durch gekennzeichnet, dass zur Spannungsversor-
`gung des Doppelgewebes (1) Kontaktierungen der
`Kontaktleiterfaden in Form von mechanischen zwei-
`teiligen Kontakten, die im Bereich der Kontaktleiter-
`faden (3) durch das Doppelgewebe(1) gesteckt und
`miteinander verclipst sind, vorgesehen sind.
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`19. Verfahren zur Herstellung eines Sitzbezugs
`nach Anspruch 14 oder 15, wobei die Heizleiterfaden
`(2) wie andere Schussfaden (9a, 9b) aus Polyester
`in dem Doppelgewebe(1) fur den Sitzbezug (13) ver-
`webt werden und wobei die Kontaktleiterfaden (3) wie
`andere Kettfaden (10a, 10b, 10c) aus Polyester in
`dem Doppelgewebe (1) fir den Sitzbezug (13) ver-
`webt werden.
`
`20. Verfahren nach Anspruch 19, dadurch ge-
`kennzeichnet, dass das Doppelgewebe(1) fiir den
`Sitzbezug (13), insbesondere unter Nutzung der von
`der Abseite des Doppelgewebes(1) sichtbaren Kon-
`taktleiterfaden (3) als Ausrichthilfe, mittels eines Mes-
`sers oder mittels eines Lasers zugeschnitten wird.
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`Es folgen 3 Seiten Zeichnungen
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`Anhangende Zeichnungen
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`> 10b oeSS 5Me \op
`se es, A ~\_
`3 > Ta
`78
`3 \ y Fig.
`Bd
`
`1
`
`
`
`12
`
`|
`
`Fig. 2
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`10/12
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`= - = 7a + ae ieL. <_\—22b
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`Fig. 3
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`Fig. 4
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