Europaisches
`
`Patentamt
`European
`PatentOffice
`Office européen
`des brevets
`
`EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG
`
`(11)
`
`EP 1 785 763 Al
`
`Verdéffentlichungstag:
`16.05.2007 Patentbiatt 2007/20
`
`Anmeldenummer: 05110657.3
`
`(51) Int CL:
`GO2C 5/16 (2006.01)
`
`G02C 5/00 (2006.01)
`
`(12)
`
`(43)
`
`(21)
`
`(22)
`
`Anmeldetag: 11.11.2005
`
`(84)
`
`Benannte Vertragsstaaten:
`AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR
`HU IE IS IT LILT LU LV MC NL PL PT RO SE SI
`SK TR
`
`Benannte Erstreckungsstaaten:
`AL BA HR MK YU
`
`(71)
`
`Anmelder: Dudli Optik AG
`9500 Wil (CH)
`
`Erfinder:
`
`(72 —
`¢ Dudli, Markus
`9500 Wil (CH)
`Kaufmann, Sandra
`8003 Zurich (CH)
`
`Radosavljeviv, Marko
`8092 Zurich (CH)
`Sporri, Guy
`8092 Zurich (CH)
`Wirth, Othmar
`9230 Flawil (CH)
`Henne, Dr. Markus
`8640 Rapperswil (CH)
`Hugentobler, Daniel
`8092 Zurich (CH)
`
`Vertreter: Hepp, Dieter et al
`Hepp, Wenger & Ryffel AG,
`Friedtalweg 5
`9500 Wil (CH)
`
`
`(1) ist flach zusammenlegbar.
`
`(54)
`
`Brillenbiigel, Brille und Rohling zur Herstellung eines Brillenbiigels
`
`(57)
`Die Erfindung betrifft Brille (1) mit einem Brillen-
`bligel (2), welcher eine erste Stellung und eine zweite
`Stellung aufweist. Die Krimmung (r) des Biigels (2) in
`
`der ersten Stellung ist der Kriimmung (r) des Biigels in
`der zweiten Stellung entgegengesetzt. Der Bugel ist zwi-
`schen den beiden Stellungen umschnappbar. Die Brille
`
`EP1785763Al
`
`Ay . Sa
`
`Printed by Jouve, 75001 PARIS (FR)
`
`(Forts. nachste Seite)
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`EP 1 785 763 A1
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`n4. Blo
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`1
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`EP 1 785 763 A1
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`2
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`Beschreibung
`
`[0001] Die Anmeldung betrifft einen Brillenbugel, eine
`Brille mit einem Brillenbiigel sowie einen Rohling zur Her-
`stellung eines Brillenbtigels gemass den unabhangigen
`Patentansprichen.
`[0002] Bei herkémmlichen Brillen werden die Brillen-
`bugel zum Zusammenlegen der Brille eingeklappt. Da
`sowohl die Glaser als auch die Bugel nach aussen ge-
`krummt sind, nimmtdie Brille im zusammengelegten Zu-
`stand relativ viel Platz ein. Aus WO 2005/059631 ist eine
`
`flach zusammenlegbareBrille mit einem Kugelgelenk be-
`kannt. Die Bigel haben ungefahr die gleiche Krimmung
`wie die Brillenfront und werden vor die Glaser gefaltet.
`Damit ist die Brille im zusammengelegten Zustand un-
`wesentlich dicker als die Brillenglaser selbst und nimmt
`sehr wenig Platz ein. Nachteilig an dieser Brille ist, dass
`das Kugelgelenk relativ aufwandig und daherkostspielig
`herzustellen ist.
`
`Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfin-
`[0003]
`dung, die Nachteile des Bekannten zu Uberwinden und
`insbesondereeine Brille zu schaffen, welche einfach und
`kostengiinstig herstellbar ist und dennoch ausserstflach
`zusammenlegbar ist.
`[0004] Diese Aufgabe wird gelést durch einen Brillen-
`bigel, eine Brille und einen Rohling fur den Brillenbigel
`gemass den unabhangigen Patentansopriichen.
`[0005]
`Der Brillenbiigel weist eine erste Stellung und
`eine zweite Stellung auf. Dabei ist die Krimmung des
`Bugels in der ersten Stellung etwa der Krimmung des
`Bugels in der zweiten Stellung entgegengesetzt. Hierbei
`ist insbesondere die Krummung des Bugels im Bereich
`zwischen der Befestigung des Bugels an der Brille und
`dem Ende des Bigels, welches hinter dem Ohr zu liegen
`kommt, gemeint. Durch diese Krimmung passtsich der
`Brillenbiigel der Kopfform des Tragers an.
`[0006] Der Bigel ist erfindungsgemass zwischen den
`beiden Stellungen umschnappbar. Umschnappen be-
`deutet in diesem Zusammenhang, dass keine Rotation
`des Bugels notwendig ist, um den Biigel von der ersten
`in die zweite Stellung zu bewegen. Die beiden Stellungen
`des Bugels sind stabil, wahrend des Umschnappens be-
`findet sich der Bugel aber kurzzeitig in einer instabilen
`Lage.
`[0007] Wennder Bugel an einer Brille befestigt ist, ent-
`spricht die erste Stellung des Buigels einer Tragestellung,
`die zweite Stellung des Biigels einer Einklappstellung.
`Der Biigel kann also mit einem herkémmiichen Klappge-
`lenk an der Brille befestigt werden. In der Tragestellung
`weist der Biigel eine konvexe Kriimmung auf, welche
`sich der Kopfform des Tragers angleicht.In der Einklapp-
`stellung ist der Biigel konkav gegen die Innenseite der
`Brille gekriimmt und schmiegt sich beim Einklappen an
`die Innenseite der Glaser an.
`
`Solch ein Bigel ist stabil, einfach herstellbar
`[0008]
`und kann auf herkémmliche Weise am Brillengestell be-
`festigtwerden. Die Handhabung der Brille ist sehr einfach
`und unterscheidet sich kaum von einer konventionellen
`
`Brille. Dennoch wird mit solch einem Bugel erreicht, dass
`die Brille Ausserst flach zusammengelegt werden kann.
`[0009] Vorteilhaft weist der Biigel Federstahlblech auf.
`Besonders geeignethat sich dabei die Verwendung von
`Federstahlblech mit einer Dicke von 0.2 bis 0.5 mm er-
`
`wiesen. Biigel aus einem geeigneten Kunststoff sind
`aber ebenfalls denkbar.
`
`In einer besonders bevorzugten Ausftthrungs-
`[0010]
`form ist der Bigel aus einem Rohling aus federndem
`Material erhaltlich. Der Rohling weist zwei V-férmig von
`einem Verbindungspunkt aus voneinander
`laufende
`Schenkel auf. Die Schenkel kénnen aus Metall, insbe-
`sondere Federstahlblech, gefertigt sein. Ein geeigneter
`stabiler Kunststoff kann ebenfalls geeignet sein.
`[0011] Die beiden Schenkel des V haben einen vorge-
`gebenen Offnungswinkel zueinander und weisen eine
`vorgegebne Kriimmung auf. Am offenen Ende sind die
`Schenkel des V miteinander verbunden oder verbindbar.
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`In der Ebene des V ist der Rohling flach, solange die
`Schenkel am offenen Ende nicht verbunden sind. Die
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`Schenkel werden am offenen Ende derart verbunden,
`dass die Schenkel verformt sind und typischerweise par-
`allel zueinander verlaufen. Die Verbindung kann dabei
`aus einem Verbindungsglied bestehen. Eine Lotverbin-
`dung ist ebenfalls denkbar. Durch das Verbinden der of-
`fenen Enden befinden sich die Schenkel unter einer
`
`Spannung und werden in eine gekrimmte Lage aus der
`Ebene des V gezwangt. Dabei koénnen zwei stabile Lagen
`mit entgegengesetzten Kriimmungen eingenommen
`werden, zwischen welchen der Biigel umschnappbar ist.
`[0012] Die Schenkel weisen typischer Weise einen
`Krummungsradius von mehr als 400 mm auf. Insbeson-
`dere kann der Krimmungsradius auch unendlich sein,
`d.h. die Schenkel kénnen gerade sein.
`[0013] Der Offnungswinkel zwischen den Schenkeln
`befindet sich Ublicherweise im Bereich von 0 bis 8°. Je
`starker die Schenkel gekriimmt sind, desto kleinere Off-
`nungswinkel sind notwendig, um eine Spannung aufzu-
`bauen. Umgekehrt ist bei schwach oder gar nicht ge-
`krémmten Schenkeln ein grésserer Offnungswinkelnot-
`wendig, damit das gewtinschte Verhalten des Biigels ein-
`tritt.
`
`In einer besonders vorteilhaften Ausfthrungs-
`[0014]
`form sind die Schenkel am offenen Endein einem Kiapp-
`gelenk flr eine Brille verounden. Somit wird kein zusatz-
`liches Verbindungsglied bendétigt, um die Schenkel zu
`verbinden. Dies ist nicht nur von asthetischer Sicht her
`
`vorteithaft, sondern erméglicht eine einfachere und somit
`kostenglinstigere Herstellung, da ein Schritt im Herstel-
`lungsverfahren eingespart werden kann.
`[0015] Alternativ kann der Biugel eine flachige, etwa
`rechteckige oder ovale Struktur mit einer Lange und einer
`Breite aus federndem Material aufweisen. Die Struktur
`
`wird durch zwei beidseitig veroundene Schenkel gebildet
`und ist um die zwei Achsen je parallel zur Langs- und
`Breitrichtung der Struktur gekrammt und wird dadurch
`unter Vorspannung gebracht. Durch Umschnappen lasst
`sich die Krummung des Rohlings umdrehen. Auch ein
`
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`solcher Bugel weist also zwei stabile Stellungen auf.
`[0016]
`Es ist méglich, den Bugel mit einem flexiblen
`Kunststoff zu beschichten. Dazu eignen sich insbeson-
`dere Silikonbeschichtungen. Mit solch einer Beschich-
`tung kann die Oberflache des Biigels beliebig gestaltet
`werden. Ausserdem bietet eine weiche Beschichtung ei-
`nen Schutz fur den Trager und die Brillenglaser.
`[0017] Alternativ oder zusatzlich kann zwischen den
`Schenkeln eines Rohlingsein flexibler Kunststoff, insbe-
`sondere Silikon, eingelassen sein. Eine solche Einlage
`schitzt nicht nur die Glaser und den Trager, sondern
`stabilisiert die beiden Schenkel zusaizlich gegeneinan-
`der. Insbesondereist es mit dem Kunststoff méglich, den
`Verlauf des Abstands zwischen den beiden Schenketn
`
`zu formen. Dadurch wird indirekt der Krimmungsverlauf
`des Blgels mitgeformt. Beispielsweise wird die Kriim-
`mung des Bugels starker, wenn die Schenkel am offenen
`Ende unter einem grésseren Winkel miteinander veroun-
`den werden und somit weniger genau parallel verlaufen.
`[0018] Gegenstand der Erfindung ist weiter eine Brille,
`welche einen oben beschriebenen Brillenbtgel aufweist.
`Dabei ist es sinnvoll, wenn die erste Stellung des Bugels
`einer Tragestellung der Brille und die zweite Stellung des
`Bugels einer Einklappstellung der Brille entspricht. Es ist
`aber nicht zwingend notwendig, den Bugel zum Zusam-
`menklappen derBrille umschnappen zu lassen. Die Brille
`kann auch wie eine herkémmliche Brille zusammenge-
`legt werden und hat dann denselben Platzbedarf. Im Ge-
`gensatz zu herk6mmiichen Brillen k6nnen die Biigel aber
`zusatzlich umgeschnappt werden und die Brille kann
`ausserst platzsparend verstaut werden.
`[0019]
`Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein
`Rohling fur einen Brillenbugel wie oben beschrieben.
`Dies betrifft insbesondere einen etwa V-férmigen Roh-
`ling aus einem federnden Material, insoesondere Feder-
`stahiblech, wobei die offenen Enden des Rohlings nicht
`miteinander verbunden sein miissen. Der Rohling kann
`aus einstlickig aus dem Blech zugeschnitten sein. Die
`Schenkel des V laufen von einem Verbindungspunkt aus
`auseinander, wobei der Offnungswinkel zwischen den
`Schenkeln und die Krummung der Schenkel vorgegeben
`ist. Der Rohling kann als Prazisionsteil hergestellt wer-
`den, welchesbeispielsweise mit einem Laser oder einem
`Wasserstrahl geschnitten wurde.
`[0020]
`Ein Rohling aus federndem Materialist Gegen-
`stand einer alternativen Ausftthrungsform der Erfindung.
`Der Rohling weist zwei beidseitig verbundene Schenkel
`auf, welche eine flachige, etwa rechteckige oder ovale
`Struktur mit einer Lange und einer Breite bilden. Weiter
`ist Rohling um zwei Achsen, welche je parallel zur Langs-
`und Breitrichtung der Struktur liegen, gekrimmt und wird
`dadurch unter Vorspannung gebracht.
`[0021]
`Im folgenden ist die Erfindung anhand von Aus-
`fuhrungsbeispielen mit Bildern naher erlautert. Es zeigt:
`
`Fig. ja-b:
`
`Fig. 2a-c:
`
`verschiedene mégliche Rohlinge fur einen
`erfindungsgemassen Brillenbtgel,
`einen Rohling gemass Fig. 1b mit veroun-
`
`Fig. 3a-c:
`
`Fig. 5a-c:
`
`denen Schenkeln am offenen Ende,
`das schrittweise Zusammenklappen einer
`erfindungsgemassenBrille, Fig. 4a-b: mig-
`liche Formen einer Kunststoffbeschich-
`
`tung, und
`einen alternativen Rohling in verschiede-
`nen Ansichten.
`
`Zwei verschiedene Rohlinge 5 flr einen erfin-
`[0022]
`dungsgemassen Brillenbtigel 2 sind in Fig. 1a und 1b
`dargestellt. Der Rohling 5 ist jeweils in Draufsicht und in
`Seitenansicht dargestellt. Beide Rohlinge 5 sind aus Fe-
`derstahiblech gefertigt und V-férmig zugeschnitten.
`[0023] Beim Rohling 5 aus Fig. ta sind die beiden
`Schenkel 6a und 6b des V nicht gekrummt. Dies ent-
`spricht einem unendlichen Krummungsradius R. Der Off-
`nungswinkel a betragt in diesem Beispiel 3°. Die Breite
`B des geschlossenen Endes7 ist 6 mm. Die Dicke D des
`Federstahls ist 0.2 mm. Die Lange L des Rohlings 5 ist
`120 mm.
`
`[0024] Wenn die beiden Schenkel 6a und 6b am offe-
`nen Ende 8 etwain einer parallelen Lage zueinander
`miteinander verbunden werden, wird eine Spannung auf-
`gebaut. Die Schenkel 6a und 6b werden dann bezogen
`auf die Ebene in eine gekriimmte Position gezwangt, wo-
`bei beide Auslenkungen etwa gleichwertig sind. In diesen
`gekrimmten Stellungen befindet sich der Rohling 5 in
`einer stabilen Lage. Firden Rohling 5 aus Fig. 1abetragt
`der resultierende Kriimmungsradius ca. 167 mm.
`[0025] Der Rohling 5 aus Fig. 1b hat gekrimmte
`Schenkel 6a und 6b. Der Krimmungsradius R ist in die-
`sem Fall 550 mm. Der Offnungswinkel o betragt 0°. Das
`Auseinanderlaufen der beiden Schenkel wird also allein
`
`durch die Krummung der Schenkel 6a und 6b verursacht.
`Die Dicke D des Federstahls betragt bei diesem Rohling
`0.3 mm. Die Lange L des Rohlings 5 ist 121 mm. Am
`offenen Ende 7 hat der Rohling 5 eine Breite B von 10
`mm. Wenn die beiden Schenkel 6a und 6b unter Vor-
`
`spannung miteinander verbunden werden, betragt der
`resultierende Krummungsradius des Rohlings 5 ca. 197
`mm.
`
`[0026] Verschiedene Werte fiir den Offnungswinkela,
`den Krummungsradius R und die Dicke D des Feder-
`stahls kénnen einfach experimentell bestimmt werden.
`Der Krummungsradius lasst sich des weiteren variieren,
`indem der Abstand der Schenkel im gekriimmten Zu-
`stand variiert wird.
`
`In Fig. 2a-cist der Rohling 5 aus Fig. 1b gezeigt,
`[0027]
`wobei die Schenkel 6a und 6b am offenen Ende 8 mit
`
`einem Verbindungsglied 9 verounden wurden. Wie in der
`Draufsicht aus Fig. 2a erkennbar, werden die Schenkel
`6a und 6b durch das Verbinden in eine Lage parallel zu-
`einander gezwangt. Dabei werden die Schenkel relativ
`zur Zeichnungsebene entweder gegen oben oder gegen
`unten gekrummt.
`[0028]
`In Fig. 2b und 2cist der Rohling in beiden Stel-
`lungen in Seitenansicht dargestellt. Dabei ist die resul-
`tierende Krimmungr sichtbar, in welcher sich der Roh-
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`ling 5 in einer stabilen Stellung befindet. Die Auslenkung
`des Rohlings 5 kann in zwei Richtungen erfolgen, die
`Krlummung r bleibt dabei aber in etwa gleich.
`[0029] Der Zusammenklappvorgang fir eine erfin-
`dungsgemasseBrille 1
`ist in Fig. 3a-8c dargestellt. Die
`Brille besteht aus einer Fassung 4, in welcher Glaser 3
`eingefasst sind, und aus Bugeln 2. Die Blige! 2 weisen
`einen Krummungsradiusr auf, welcher der Krummung r
`der Glaser 3 und der Fassung 4 in etwa entspricht.
`[0030]
`In Fig. 3a befindet sich die Brille 1
`in einer Tra-
`gestellung. Die Buigel 2 sind konvex nach aussen ge-
`krummt und erlauben dem Trager samit ein bequemes
`Tragen der Brille 1.
`[0031]
`Zum Zusammenklappen der Brille 1 werden die
`Bugel 2 in die zweite Stellung umgeschnappt. Die zweite
`Stellung der Bigel 2 ist aus Fig. 3b ersichtlich. Die Bugel
`2 sind nun konkav gegen innen gebogen. Da die Biigel
`2 an sich umschnappbar sind, wird fiir diesen Schritt kein
`Gelenk benétigt. Der Krummungsradius r der Bugel wird
`durch das Umschnappen nicht verandert, nur die Rich-
`tung der Krummung ist umgekehrt.
`[0032]
`In Fig. 3cist die fertig zusammengeklappte Bril-
`le 1 dargestellt. Die Bigel 2 werden in der Zusammen-
`klappstellung wie bei einer herkémmlichen Brille 1 ein-
`geschwenkt. Da die Biigel 2 in die Zusammenklappstel-
`lung umgeschnappt wurden, ist die Krummung der Bugel
`2 ungefahr parallel zur Krummung der Brillenglaser 3.
`Somitist die Brille 1 Ausserst flach zusammengelegt und
`kann platzsparend verstaut werden.
`[0033] Alternativ zum Ablauf wie in Fig. 3a bis 3c dar-
`gestellt Kénnen die Bugel auch erst umgeschnappt wer-
`den, nachdem sie eingeklappt wurden. Am Endesind ist
`die Brille genau gleich zusammengelegt und benétigt
`nicht mehr Platz.
`
`In Fig. 4a und 4b sind zwei mégliche Bigel 2
`[0034]
`im Querschnitt gezeigt. In Fig. 4a sind die Schenkel 6a
`und 6bin Silikon 10 eingehiillt. Das Silikon 10 kann be-
`liebige Farben oder Muster aufweisen. Auch transparen-
`te Hillen, welche den Blick auf die beiden Schenkel 6a
`und 6b erlauben, sind denkbar.
`[0035]
`In Fig. 40 wurde zwischen die beiden Schenkel
`6a und 6b Silikon 10 eingelassen. Damit ist der Abstand
`der beiden Schenkel 6a und 6bfixiert. Ebenfalls denkbar
`
`ist auch, dass das Silikon 10 sowohl zwischen als auch
`um die Schenkel 6a und 6b gebracht wird, was einer
`Kombination der beiden in Fig. 4a und 4b dargestellten
`Mdglichkeiten entspricht.
`[0036]
`In jedem Fall schitzt das Silikon 10 die beiden
`Schenkel 6a und 6b gegen Verformungen und Bescha-
`digungen. Andererseits werden die Glaser 3 gegen Krat-
`zer durch das FederstahIblech geschiitzt. Ausserdem ist
`das Silikon 10 optisch beliebig gestaltbar.
`[0037]
`In Fig. 5a-c ist ein alternativer Rohling 15 dar-
`gestellt, welcher einen Britlenbtgel bildet. Der Rohling
`15 weist zwei Schenkel 16a und 16b auf, welche beid-
`seitig miteinander verbunden sind. Dieser Rohling weist
`eine rechteckférmige Struktur auf, wie aus Fig. 5a er-
`kenntlich ist. Die rechteckférmige Struktur hat eine Lange
`
`1 und eine Breite b. Alternativ kénnen die Schenkel 16a
`
`und 16b derart miteinander verbunden sein, dass der
`Rohling 15 eine ovale Struktur hat.
`[0038] Damit der Rohling 15 die erwiinschten Kriim-
`mungseigenschaften aufweist, wird er um zwei Achsen
`At und A2 gekriimmt. Die Achse A‘ ist parallel zur Breit-
`richtung des Rehtings 15, die Achse A2 parallel zur
`Langsrichtung des Rohlings 15. Das bedeutet, dass der
`Rohling 15 entlang der Langsrichtung um die Achse A1
`mit dem Kriimmungsradius r1 gekrimmt wird, und ent-
`lang der Breitrichtung um die Achse A2 mit dem Kriim-
`mungsradius r2. Durch die Krimmungen r1 und r2 be-
`findet sich der Rohling 15 unter Spannung. Wenn der
`Rohling durchgedriickt wird, wird er analog zum Buigel 2
`aus Fig. 2a-c umgeschnappt. Rohiing 15 weist also zwei
`stabile Lagen auf, wobei beide Kriimmungen r1 und 12
`des Rohlings 15 in den beiden Lagen einander entge-
`gengeseiztist.
`[0039]
`In Fig. 5b ist der Rohling 15 in einer Seitenan-
`sicht dargestellt, so dass die Langsrichtung des Rohlings
`15 sichtbar ist. Die beiden Schenke! 16a und 16b sind
`
`um die Achse Ai mit dem Kriimmungsradius r1 ge-
`krimmit. In dieser Darstellung verlauft die Krimmung r1
`nach oben. Der Rohling 15 kann jedoch auch derart
`durchgedriickt werden, dass die Krimmung r1 nach un-
`ten verlauft. Die Krammung 1 des Rohlings 15 kann also
`umgeschnappt werden, ohne dass eine Rotation des
`Rohlings 15 notwendig ware.
`[0040]
`In Fig. 5c ist der Rohling 15 in einer weiteren
`Seitenansicht dargestellt, wobei die Breitrichtung des
`Rohlings 15 sichtbar ist. Der Rohling 16 ist zusatzlich um
`die Achse A2 mit Krummungsradius r2 gekrummt. Wenn
`der Rohling 15 umgeschnapptwird, dreht sich auch die
`Kriimmung r2 um.
`
`Patentanspriiche
`
`1. Brillenbtigel (2) fir eine Brille, welcher Bugel (2) eine
`erste Stellung und eine zweite Stellung aufweist, wo-
`bei die Kriimmung (r) des Bugels (2) in der ersten
`Stellung etwa der Krummung (r) des Bugels (2) in
`der zweiten Stellung entgegengesetztist und wobei
`der Bugel (2) zwischen den beiden Stellungen um-
`schnappbarist.
`
`2. Brillenbtigel (2) nach Anspruch 1, dadurch gekenn-
`zeichnet, dass der Bigel (2) aus Metall, insbeson-
`dere Aluminium oder Federstahlblech, vorzugswei-
`se mit einer Dicke von 0.2 bis 0.5 mm, besteht.
`
`3. Brillenbtigel (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch
`gekennzeichnet, dass der Biigel
`(2) aus einem
`Rohling (5) aus federndem Material erhaltlich ist,
`welcher zwei V-férmig von einem Verbindungspunkt
`(7) aus voneinander laufende Schenkel (6a, 6b) auf-
`weist, wobei die beiden Schenkel (6a, 6b) einen vor-
`gegebenen Offnungswinkel(«:) voneinander undei-
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`oder verbindbar sind.
`
`13. Rohling (15) fiir einen BrillenbUgel gemass einem
`der Anspriiche 7 bis 9, bei welchem aus zwei beid-
`seitig verobundenen Schenkeln (16a, 16b) aus fe-
`derndem Material eine flachige rechteckige oder
`ovale Struktur mit einer Lange und einer Breite ge-
`bildet wird, wobei der Rohling (15) um zwei Achsen
`(Al, A2) paraltel zur Langs- und Breitrichtung der
`Struktur gekrUmmit und dadurchunter Vorspannung
`gebrachtist.
`
`ne vorgegebne Kriimmung (R) aufweisen und am
`offenen Ende (8) miteinander verbunden oder ver-
`bindbarsind.
`
`Brillenbtigel (2) nach Anspruch 3, dadurch gekenn-
`zeichnet, dass die Schenkel (6a, 6b) des Rohlings
`(8) einen Krummungsradius (R) von mehr als 400
`mm aufweisen.
`
`Brillenbtigel (2) nach einem der Anspriiche 3 oder
`4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel
`(6a, 6b) des Rohlings (5) einen Offnungswinkel («)
`im Bereich von 0 bis 8° aufweisen.
`
`Brillenbtigel (2) nach einem der Ansprtiche 2 bis 5,
`dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (6a,
`6b) des Rohlings (5) am offenen Ende (8) in einem
`Klappgetenk flr eine Brille (1) verobunden sind.
`
`Brillenbuigel (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch
`gekennzeichnet, dass der Blgel (2) eine flachige
`etwa rechteckige oder ovale Struktur mit einer Lange
`(1) und einer Breite (b) aus federndem Material auf-
`weist, welche aus zwei beidseitig verbundenen
`Schenkeln (16a, 16b) gebildet wird, wobei die Struk-
`tur um zwei Achsen (A1, A2) parallel zur Langs- und
`Breitrichtung der Struktur gekrimmt und dadurch
`unter Vorspannung gebrachtist.
`
`Brillenbtigel (2) nach einem der Ansprtche 1 bis 7,
`dadurch gekennzeichnet, dass der Biigel (2) mit
`einem flexiblen Kunststoff,
`insbesondere Silikon
`(10), beschichtetist.
`
`Brillenbiigel (2) nach einem der Anspritiche 3 bis 8,
`dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den
`Schenkeln (6a, 6b; 16a, 166) des Rohlings (5) ein
`flexibler Kunststoff, insbesondere Silikon (10), ein-
`gelassen ist.
`
`Brille (1), wobei die Brille Bugel (2) gemass einem
`der Anspriche 1 bis 9 aufweist.
`
`Brille (1) nach Anspruch 10, wobei die erste Stellung
`des Bugels einer Tragestellung der Brille (1) und die
`zweite Stellung des Biigels einer Einklappstellung
`der Brille (1) entspricht und die Kriimmung (r) der
`Biigel (2) ungefahr gleich der Krimmung (r’) des
`Rahmens(4)ist.
`
`Rohling (5) fur einen Brillenbugel (2) gemass einem
`der Anspriiche 3 bis 6, wobei der Rohling (5) zwei
`V-farmig von einem Verbindungspunkt (7) aus von-
`einander laufende Schenkel (6a, 6b) aus federndem
`Material aufweist, die beiden Schenkel (6a, 6b) des
`V einen vorgegebenen Offnungswinkel (c) vonein-
`ander und eine vorgegebne Kriimmung (R) aufwei-
`sen und am offenen Ende (8) miteinander verbunden
`
`10
`
`18
`
`20
`
`25
`
`30
`
`35
`
`40
`
`45
`
`50
`
`55
`
`10.
`
`11.
`
`12.
`
`

`

`
`
`EP 1 785 763 A1
`
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`EP 1 785 763 A1
`
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`EP 1 785 763 A1
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`

`EP 1 785 763 A1
`
`
`
`

`

`EP 1 785 763 A1
`
`0) Europdisches
`
`Patentamt
`
`iyROPAISCHER RECHERCHENBERICHT
`
`Nummerder Anmeldung
`
`EP 05 11 0657
`
`(GONZAGUE DE NONANCOURT)
`DE 12 67 876 B
`9. Mai 1968 (1968-95-09)
`* das ganze Dokument *
`
`INV.
`G02C5/16
`G02C5/00
`
`ANMELDUNG (IPC)
`
`(C. BANFI ET C. CHAUVIN)
`FR 92 644 E
`13. September 1968 (1968-09-13)
`* das ganze Dokument *
`
`US 2 795 233 A (ZORE EDWARD F)
`11. Juni 1957 (1957-06-11)
`* Spalte 2, Zeilen 35-71 *
`* Abbildungen 1-5,11 *
`
`
`EINSCHLAGIGE DOKUMENTE
`Betrifft
`Kennzeichnung des Dokuments mit Angabe, soweit erforderlich,
`der maBgeblichen Teile
`
`& : Mitglied der gleichen Patentfamitie, ibereinstimmendes
`Anspruch KLASSIFIKATION DER
`
`RECHERCHIERTE
`SACHGEBIETE (IPC)
`
`Dervorliegende Recherchenkericht wurde fir alle Patentanspriiche erstellt
`Recherchenort
`AbschluBdatum der Recherche
`
`Prufer
`
`Den Haag
`KATEGORIE DER GENANNTEN DOKUMENTE
`X : von besanderer Bedeutung allein betrachtet
`Y : von besonderer Bedeutung in Verbindung mit einer
`anderen Verdéffentlichung derselben Kategorie
`A: technologischer Hintergrund
`QO: nichtschriftliche Offenbarung
`P : 2wischenliteratur
`
`Kloppenburg, M
`21. April 2006
`T : der Erfindung zugrunde liegende Theorien oder Grundsatze
`E: alteres Patentdokument, das jedoch erst am oder
`nach dem Anmeldedatum verétfentlicht wordenist
`Din der Anmeidung angefiihrtes Dokument
`L: aus anderen Griinden angefithrtes Dokument
`
`Dokument
`
`Ww
`
`
`
`
`
`EPOFORM150303.82{P04C03)
`
`1
`
`

`

`
`
`
`US 2795233 11-06-1957=BEA 568407 A 30-06-1958
`
`GB
`827091 A
`03-02-1960
`
`
`
`
`
`
`
`EP 1 785 763 A1
`
`ANHANG ZUM EUROPAISCHEN RECHERCHENBERICHT
`UBER DIE EUROPAISCHE PATENTANMELDUNGNR.
`
`EP 05 11 0657
`
`In diesem Anhang sind die Mitglieder der Patentfamilien der im obengenannten europaischen Recherchenbericht angefihrien
`Patentdokumente angegeben.
`Die Angaben Uber die Familienmitglieder entsprechen dem Stand der Datei des Europaischen Patentamts am
`Diese Angaben dienen nur zur Unterrichtung und erfolgen ohne Gew3hr.
`
`21-04-2006
`
`angefahrtes Patentdokument
`
`Ver6ffentlichung
`
`Patentfamilie
`
`Verdéffentlichung
`
`DE 1267876
`
`FR 92044
`
`B
`
`E
`
`09-05-1968
`
`BE
`CH
`FR
`NL
`
`682358 A
`445149 A
`1453932 A
`6610074 A
`
`14-11-1966
`15-10-1967
`22-07-1966
`20-01-1967
`
`13-09-1968
`
`KEINE
`
`POFORMP0461
`
`Far nahere Einzetheiten zu diesem Anhang : siche Amtsbiatt des Europaischen Patentamts, Nr.12/82
`
`12
`
`

`

`IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFUHRTE DOKUMENTE
`
`EP 1 785 763 A1
`
`Diese Liste der vom Anmelder aufgefuhrten Dokumente wurde ausschlieGlich zur Information des Lesers aufgenommen
`undist nicht Bestandteil des europaischen Patentdokumentes. Sie wurde mit gréBter Sorgfalt zusammengestelilt; das
`EPA tibernimmt jedoch keinerlei Haftung fuir etwaige Fehler oder Auslassungen.
`
`In der Beschreibung aufgefilhrte Patentdokumente
`
`¢ WO 2005059631 A [0002]
`
`13
`
`

`

`{handwritten text is indicated in italics]
`Patentamt
`(19)
`Evropiiscites
`Enropean
`Patent Office
`Office enrapéen
`des brevets
`
`
`
`[barcode]
`
`qd)
`
`EP 1 785 763 Al
`
`(12)
`
`EUROPEAN PATENT APPLICATION
`
`(43) Publicationdate:
`05/16/2007 Patent Journal 2007/20
`
`(51) Int CL:
`GO2C 5/16 2006-0
`
`GO2C S/YG (2096.04)
`
`(21) Appheation number: 05110657.3
`
`(22) Date of filing: 11/11/2005
`
`(84) Named contracting states:
`AT BE BG CH CYCZ DE DK EEES FI FR GB
`GR HU IE IS IT LILT LU LV MC NL PL PT RO
`SE SISK TR
`Named extension states:
`AL BA HR MK YU
`
`(71) Applicant: Dudli Optik AG
`9500 Wil (CH)
`
`(72) Inventor:
`e Dudli, Markus
`9500 Wil (CH)
`e Kaufmann, Sandra
`8063 Zurich (CH)
`
`e Radosavijeviv, Marko
`8092 Zurich (CH)
`e Sperri, Guy
`8092 Zurich (CH)
`«© Wirth, Othmar
`9230 Flawil (CH)
`e Henne, Dr. Markus
`8640 Rapperswil (CH)
`« Hugentobler, Daniel
`8092 Zurich (CH)
`
`(74) Representative: Hepp, Dieter
`et al Hepp, Wenger & Ryftel
`AG,Friedtalweg 5
`9500 Wil (CH)
`
`
`l
`
`(54)—Glasses temples, glasses and blank for manufacturing glasses temples
`
`The invention relates to glasses (1) with a glasses
`(57)
`temple (2) whichhasa first position and a second position.
`The curvature (r) of the temple (2) in the first position is
`opposite to the curvature (1) of the temple in the second
`
`The temple can be snapped back and forth
`position.
`between the two positions. The glasses (1) can be folded
`flat.
`
`EP1785763Al
`
`Fig. 3a
`
`
`
`
`
`Printed by Jouve, 75001 PARIS (FR)
`
`(continued, next page)
`
`-|-
`
`

`

`{handwritten text is indicated in italics}
`
`EP 1 785 763 Al
`
`
`
`Fig, 3b
`
`

`

`1
`
`EP 1 785 763 Al
`
`2
`
`Description
`
`[0061] The application relates to a glasses temple, glasses
`with a glasses temple and a blank for manufacturing a
`glasses temple according to the independent patent claims.
`[0062] With conventional glasses, the glasses temples are
`folded in whenthe glasses are folded. Since boththe lenses
`and the temples are curved outwards, the glasses take up a
`relatively large amount of space when folded. WO
`2005/059631 discloses a pair of glasses that can be folded
`flat by means of a ball joint. The temples have roughly the
`same curvature as the front of the glasses and are folded in
`front of the lenses. When folded, the glasses are thus only
`shghtly thicker than the lenses themselves and take up very
`little space. The disadvantage of these glasses is that the
`ball joint is relatively complex and therefore expensive to
`manufacture.
`
`invention is to
`the task of the present
`[0003] Hence,
`surmount
`the disadvantages of what
`is known and,
`in
`particular, to create glasses that are easy and inexpensive to
`manufacture and vet can be folded extremelyflat.
`[0064] This task is solved by a glasses temple, a pair of
`glasses and a blank for the glasses temple according to the
`independent claims.
`[0005] The glasses temple has a first position and a second
`position. The curvature of the temple in the first positionis
`roughly opposite to the curvature of the temple in the
`secondposition.
`In particular, this refers to the curvature of
`the temple in the area betweenthe attachment of the temple
`to the glasses and the end of the temple that rests behindthe
`ear. This curvature allows the glasses temple to adapt to the
`shape of the wearer’s head.
`the temple can be
`[0006] Accordmg to the vention,
`snapped back and forth between the twopositions. In this
`context, snapping back and forth means that
`it
`is not
`necessary to rotate the temple to move it from the first to
`the second position. Both positions ofthe temple are stable,
`however, when snapped back and forth,
`the temple is
`briefly in an unstable position.
`[6007] Whenthe temple is attached to a pairof glasses, the
`first position of the temple corresponds to a wearing
`position and the second position of the temple corresponds
`to a folding position. The temple can therefore be attached
`to the glasses with a conventional hinged joimt.
`In the
`Wearing position, the temple has a convex curvature which
`adapts to the shape of the wearer's head.
`In the folded
`position, the temple is curved concavely towards the inside
`of the glasses and nestles against the mside ofthe lenses
`when foldedin.
`
`wn
`
`10
`
`fs
`
`30
`
`{0010} In a particularly preferably embodiment, the temple
`is made from a blank of flexible material. The blank has
`
`two V-shaped legs diverging apart from a connection point.
`The legs can be made of metal, m particular spring steel
`sheet. A suitable stable plastic mayalso be suitable.
`{0011} The twolegs of the V have a predetermined opening
`angle relative to each other and have a predetermined
`curvature. At the open end, the legs of the V are connected
`or can be connected to each other.
`In the plane ofthe V,
`the blank is flat as long as the legs are not connected at the
`open end. The legs are connected at the open end such that
`the legs are deformed and typically run parallel to each
`other. The connection can consist of a connecting link. A
`soldered connection is also conceivable. By connecting the
`open ends, the legs are placed under tension and are forced
`into a curved position outside the plane of the V. Two
`stable positions with opposite curvatures can be adopted,
`between which the temple can be snapped back andforth.
`{0012} The legs typically have a radius of curvature of
`more than 400 mm.
`In particular, the radims of curvature
`can also be infinite, i.e. the legs can be straight.
`{0013} The opening angle between the legs is usually m the
`range of 0 to 8°. The more strongly the legs are curved, the
`smaller the opening angle required to build up tension.
`Conversely, if the legs are slightly curved or not curved at
`all, a larger opening angle is necessary to achieve the
`desired behavior of the temple.
`{0014} In a particularly advantageous embodiment, the legs
`are connected at the open end in a hinged joint for glasses.
`This means that no additional connecting link is required to
`comnect the legs. This is not only advantageous from an
`aesthetic point of view, but also enables simpler and thus
`more cost-effective production, since one step in the
`production method can be omitted.
`{0015} Alternatively, the temple can have a flat, roughly
`rectangular or oval structure with a length and width made
`of flexible material. The structure is fommed by twolegs
`connected on both sides and is curved around the two axes
`
`40
`
`parallel to the longitudinal direction and the width direction
`of the structure and is thus prestressed. The curvature of
`the blank can be reversed by snapping it back and forth.
`Such a temple therefore also has two stable positions.
`
`[0008] Such a temple is stable, easy to manufacture and can
`be attached to the glasses frame in the conventional way.
`Handling the glasses is very simple and hardlydiffers from
`conventional glasses. Nevertheless, such a temple allows
`the glasses to be folded extremelyflat.
`[0069] The temple is advantageously made of spring steel
`sheet. The use of spring steel sheet with a thickness of0.2
`to 0.5 mmhas proven to be particularly suitable. However,
`temples made ofasuitable plastic are also conceivable.
`
`ta wa
`
`

`

`3
`
`EP 1 785 763 Al
`
`4.
`
`{0022} Two different blanks 5 for a glasses temple 2
`according to the invention are shown in Figs.
`la and 1b.
`The blank 5 is shown in plan viewandin side view. Both
`blanks 5 are made of spring steel sheet and cut to a V-
`shape.
`{0023} In the blank 5 in Fig. la, the two legs 6a and 6b of
`the Vare not curved. This corresponds to an infinite radius
`of curvature R. The opening angle a is 3° in this example.
`The width B of the closed end 7 is 6 mm. The thickness D
`
`of the spring steel ts 0.2 nm. The length Lofthe blank 5 is
`120 mm.
`
`{0024} Whenthe two legs 6a and 6b are connected to each
`other at the open end & in a position roughlyparallel to
`each other, tension is built up. The legs 6a and 6b are then
`forced into a curved position relative to the plane, wherein
`both deflections are approximately equivalent.
`In these
`curvedpositions, the blank 5 is in a stable position. For the
`blank 5 in Fig.
`| a, the resulting radius of curvature is
`approx. 167 mm.
`{0025} The blank 5 im Fig. tb has curvedlegs 6a and 6b. In
`this case,
`the radius of curvature