FPowerad by EPO and Googie
`
`Patent Transiate
`
`Notice
`This translation is machine-generated. It cannot be quaranteed thatit is intelligible, accurate,
`complete, reliable or fit for specific purposes. Critical decisions, such as commercially relevant or
`financial decisions, should not be based on machine-transiation output.
`
`ABSTRACT DE202017103049U 1
`70 Shoe upper with three-dimensionai decorative patterns made of polyurethane (PU), comprising
`a semi-finished upper product (10) which is made from upper materials and has an upper
`shape: and at least one PU decorative unit (40) which can be produced by a 3D printing
`process with at least one 3D printer (G0), the PU (20) being produced by a nozzie (31) arranged
`on the 3D printer (30) can be injected, serves as a 3D printing material, and wherein the PU
`decorative unit (40) is applied to the semi-finished shoe product (10) and is connected to it to
`
`form a unit.
`
`21-08-2020
`
`4
`
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`

`Espacenet— search results
`
`Page | of1
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`ecten, Wragg,
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`Espacenet
`
`DE2020177103049U1 Schuhschatt mit dreidimensionalen Ziermustern aus Polyurethan sowie Schuh mit dem
`derartigen Schuhschaft
`
`Applicanis: SSOTECH HOLDING CORP LLC [LIS]
`
`inventors:
`
`Classifications:
`
`IPC
`
`CPC
`
`A43823/02; B29C864/118; B29DI8/G0; B33¥8G/08;
`
`A43B23/02 (EP) B2gcsa/its (EP); B29D38/06 (EP}; A43B13/223 (EP):
`A43B13/26 (EP); A43B23/0235 (EP), A43623/24 (EP); A43B3/0075 (EP);
`A4ABD95/14 (EP): BASY10/00 (EP); B33Y80/06 (EP):
`
`Priorities: DE202017103049U 2017-05-19
`
`Application: DE202017103049U1-2017-05-19
`
`Publication: DE202017103049U1 2017-06-27
`
`Published as: DE202017103046U1
`
`Schuhschaft mit dreidimensionalen Ziermusiern aus Polyureihan sowie Schuh mit dem derartigen Schuhschait
`
`Abstract
`
`Schuhschaft mit dreidimensionalen Ziermustern aus Polyurethan (PU), umfassend ein Schaft-Haiblabrikat (10),
`das aus Schaimaterialien hergestellt ist und sine Schaftform aufweist; und mindestens eine PU-Ziereinheit (40},
`die durch ein 3D-Druckverfahren mit mindestens einem 3D-Drucker (30) herstellbarist, wobei das PU (20), das
`durch eine am 3D-Drucker (20) angeordnete Duse (31) auspritzbar ist, als 3D-Bruckmaterial dient, und wobei
`die PU-Ziereinhelt (40) auf das Schuh-Halbfabrikat (10) aufgebrachi und mil diesem zu einer Gesamthest
`verbunden ist.
`
`https://worldwide.espacenet.com/patent/search/family/059327926/publication/DE2020171...
`
`8/19/2020
`
`

`

`Deutsches
`Patent- und Markenamt
`
`AB |
`Se
`
`“° DE 20 2017 103 049 U1 2017.08.03
`
`(12)
`
`Gebrauchsmusterschrift
`
`we
`
`Aktenzeichen: 20 2017 103 049.0
`
`(51) Int CL: A43B 23/02 (2006.01)
`(21
`Anmeldetag: 19.05.2017
`(22
`B29D 35/00 (2010.01)
`Eintragungstag: 27.06.2017
`(47
`B29C 64/118 (2017.01)
`Bekanntmachungstag im Patentblatt: 03.08.2017
`(45
`B33Y 80/00 (2015.01)
`
`
`(74) Name und Wohnsitz des Vertreters:
`(73) Name und Wohnsitz des Inhabers:
`ISOTECH HOLDING CORPORATION LLC, Dover,
`LangPatent Anwaltskanzlei IP Law Firm, 81671
`
`Del., US Munchen, DE
`
`
`
`Die folgenden Angaben sind den vom Anmelder eingereichten Unterlagen entnommen.
`
`(54) Bezeichnung: Schuhschaft mit dreidimensionalen Ziermustern aus Polyurethan sowie Schuh mit dem
`derartigen Schuhschaft
`
`(57) Hauptanspruch: Schuhschaft mit dreidimensionalen
`Ziermustern aus Polyurethan (PU), umfassend
`ein Schaft-Halbfabrikat (10), das aus Schaftmaterialien her-
`gestellt ist und eine Schaftform aufweist; und
`mindestens eine PU-Ziereinheit
`(40), die durch ein 3D-
`Druckverfahren mit mindestens einem 3D-Drucker (30) her-
`stellbar ist, wobei das PU (20), das durch eine am 3D-Dru-
`cker (30) angeordnete Duse (31) auspritzbar ist, als 3D-
`Druckmaterial dient, und wobei die PU-Ziereinheit (40) auf
`das Schuh-Halbfabrikat (10) aufgebracht und mit diesem zu
`einer Gesamtheit verbunden ist.
`
` 92¢20)
`
`21(20)
`
`30
`
`

`

`DE 20 2017 103 049 U1
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`2017.08.03
`
`Beschreibung
`
`Gebiet der Erfindung
`
`[0001] Die Erfindung betrifft einen Schuhschaft mit
`dreidimensionalen Ziermustern aus Polyurethan (PU)
`sowie einen Schuh mit dem derartigen Schuhschaft.
`Insbesonderebetrifft die vorliegende Erfindung ein
`Halbfabrikat des genannten Schuhschafts, dessen
`Oberflache mindestens eine durch ein 3D-Druckver-
`fahren bedruckte PU-Ziereinheit aufweist, die aus
`einem als 3D-Druckmaterial dienenden Polyurethan
`besteht, sodass der Schuhschaft und die mit dem
`Schuhschaft hergestellten Schuhe mit dem dreidi-
`mensionalen Ziermuster vielfaltig gestaltet werden
`k6nnen.
`
`Stand der Technik
`
`[0002] Das 3D-Druckverfahren und dessen Anwen-
`dungen sind derzeit sehr beliebt, wobei die relevan-
`ten Anwendungen bei einer Schuhherstellung nach
`dem Stand der Technik beispielsweise aus den Pa-
`tentschriften US 9,538,738 B2, US 9,522,522 B2,
`US 9,460,557 B1 und US 9,453,142 B2 bekannt sind.
`Aus dem Internet ist im Ubrigen zu erfahren, dass
`fuhrende Schuhhersteller wie Nike, Adidas, Reebok
`usw. seit Kurzem alle eine Menge Geld in Forschung
`und Entwicklung von Schuhherstellung mit dem 3D-
`Druckverfahren investieren, weil durch die Schuhher-
`stellung mit dem 3D-Druckverfahren ein betrachtli-
`cher Anteil der Herstellungskosten eingespart wer-
`den kann. Wenn beispielsweise ein Schuhprototyp
`nach dem Stand der Technik entwickelt wird, wer-
`den mindestens 12 Schuhtechniker bendtigt, wobei
`die Herstellungszeit etwa 4 bis 6 Wochen betragft.
`Im Vergleich dazu werden nur 2 Schuhtechniker be-
`ndtigt, wenn der Schuhprototyp mit einem 3D-Druck-
`verfahren hergestellt wird, was eindeutig zeigt, dass
`das 3D-Druckverfahren im Vergleich zu einer Ubli-
`chen Produktionslinie viel Zeit erspart, wodurch die
`fur die Herstellung bendtigten Arbeitsstunden stark
`reduziert werden.
`
`[0003] Auf dem technischen Gebiet der Schuhher-
`stellung wird das 3D-Druckverfahren derzeit haupt-
`sachlich zur Herstellung von kundenspezifischen
`Schuhen mit einem hohen Einzelpreis wie hochwer-
`tigen Stéckelschuhen bzw. Sonderschuhen verwen-
`det. Obwohl das 3D-Druckverfahren bei dem Schuh-
`design und der Schuhherstellung nach dem Stand
`der Technik schon auf dem technischen Gebiet der
`Schuhherstellung Anwendung findet, sind eine Viel
`zahl von Faktoren wie 3D-Druckmaterial, 3D-Druck-
`Betriebsart, Massenproduktionsgeschwindigkeit, un-
`terschiedliche Schuhfunktionen (wie Festigkeit in Be-
`zug auf eine Sportintensitat), Herstellungskosten,
`Wettbewerbsfahigkeit auf dem Markt usw. gleichzei-
`tig zu berticksichtigen, um das 3D-Druckverfahren
`zur Massenherstellung von Ublichen Schuhen wie
`
`Joggingschuhen, Sportschuhen fur unterschiedliche
`Ballsportarten usw. mit einem geringen Einzelpreis
`zu verwenden. In diesem Sinne gibt es bisherleider
`noch keine ausgereifte 3D-Drucktechnologie fur die
`Schuhherstellung, insbesondere fur die Herstellung
`der Ublichen Sportschuhe mit einem akzeptablen Ein-
`zelpreis.
`
`Aufgabe der Erfindung
`
`[0004] Die 3D-Drucktechnolieogie auf dem Schuh-
`herstellungsgebiet erfolgreich anzuwenden,
`insbe-
`sonderefiir die Herstellung der Ublichen Sportschu-
`he mit einem akzeptablen Einzelpreis, wobei die
`oben genannten Faktoren wie das 3D-Druckmateri-
`al, die 3D-Druck-Betriebsart, die Massenproduktions-
`geschwindigkeit, die unterschiedlichen Schuhfunktio-
`nen (wie z. B. die Festigkeit in Bezug auf die Sport-
`intensitat), die Herstellungskosten, die Wettbewerbs-
`fahigkeit auf dem Markt usw. mit berticksichtigt wer-
`den, ist daher eine der durch die vorliegende Erfin-
`dung zu l6senden Aufgaben. Ganz allgemein liegt der
`vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine
`vorteilhafte L6sung bereitzustellen, um das oben ge-
`nannte Problem am effektivsten zu beseitigen.
`
`Technische Lésung
`
`[0005] Zur Ldésung der Aufgabe schlagt die Erfin-
`dung vor, einen Schuhschaft mit dreidimensionalen
`Ziermustern aus Polyurethan mit den Merkmalen des
`Anspruches 1 sowie einen Schuh mit dem derartigen
`Schuhschaft zu schaffen. Weitere Ausgestaltungen
`des erfindungsgemaen Schuhschafts sind Gegen-
`stand der abhangigen Anspriche.
`
`[0006] Das Herstellungsverfahren zur Herstellung
`des erfindungsgemaf&en Schuhschafts umfasstfol-
`gende Schritte: Bereitstellen eines Schaft-Halbfabri-
`kates, das bereits eine Schaftform aufweist; Be-
`drucken des Schuhschafts mindestens mittels ei-
`nes 3D-Druckers, wobei Polyurethan (PU) als 3D-
`Druckmaterial verwendet wird, das mindestens Uber
`eine an dem 3D-Drucker angebrachte Diise aus-
`gespritzt wird, um den 3D-Druck auf dem Schaft-
`Halbfabrikat zu ermdglichen. Durch dieses 3D-Druck-
`verfahren wird mindestens eine PU-Ziereinheit auf
`der Oberflache des Schaft-Halbfabrikates hergestellt,
`wobei die PU-Ziereinheit je nach einem vorgegebe-
`nen Ziermuster eine Vielfalt von verschiedenen Zier-
`mustern beinhalten kann. Das Herstellungsverfah-
`ren umfasst ferner den Schritt der Aushartung, wo-
`durch der Schuhschaft mit dem dreidimensionalen
`Ziermuster aus PU fertiggestellt wird. Die vorliegende
`Erfindung erméglicht nicht nur ein vielfaltiges Ausse-
`hen der hergestellten Schuhe durch das erfindungs-
`gemake Ziermuster, sondern erhdht auch die Pro-
`duktionsleistung bei der Schaftherstellung bzw. bei
`der Herstellung von Schuhen mit dem erfindungsge-
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`DE 20 2017 103 049 U1
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`mafen Schuhschaft, was die Wettbewerbsfahigkeit
`auf dem Markt mit erhdht.
`
`[0007] Gemal& der Erfindung k6nnen ein flussi-
`ges Zweikomponenten-PU, ein feuchtigkeitsharten-
`des Einkomponenten-PU oderein thermoplastisches
`PU (TPU) als 3D-Druckmaterial verwendet werden.
`Dabei wird eine erste Flussigkeit des fllssigen Zwei-
`komponenten-PUs mit einer langsamen Reaktions-
`zeit unmittelbar vor einer Verwendung mit der zwei-
`ten Flussigkeit des flissigen Zweikomponenten-PUs
`vermischt. Das feuchtigkeitshartende Einkomponen-
`ten-PU reagiert beim 3D-Druck mit Luftfeuchtigkeit
`und wird gehartet, nachdem das Ziermuster gedruckt
`ist. Das thermoplastische PU-Material (TPU) wird bei
`dem 3D-Druck zuerst durch Erhitzung geschmolzen
`und dadurch in einen flissigen Zustand gebracht und
`dann Uber die Dusen des 3D-Druckers ausgespritzt,
`wobei das Polyurethan in Form eines Strahls aus der
`Duse austritt, (ausgespritzt wird).
`
`[0008] Wenn dasfllssige Zweikomponenten-PU als
`3D-Druckmaterial verwendet wird, werden die erste
`Flussigkeit, beispielweise eine Polycyanatester-F lus-
`sigkeit, und die zweite Flussigkeit wie eine Polyal-
`koholflussigkeit unmittelbar vor der Verwendung ver-
`mischt, wobei die erste und die zweite Flussigkeit
`zuerst in einen vor der (zumindest einen) Duse des
`3D-Druckers angeordneten Behalter geleitet und dort
`gleichmakig vermischt werden. Dann wird das ver-
`mischte, flussige Zweikomponenten-PU-Material vor
`der Hartung Uber die Duse ausgespritzt, um das ge-
`wunschte Ziermuster auf das Schaft-Halbfabrikat auf-
`zubringen.
`
`[0009] An dem mindestens einen 3D-Drucker kann
`auch eine Mehrzahl von Dusen mit gleicher oder un-
`terschiedlicher Groe angeordnetsein. Letzteres er-
`mdglicht, dass die Dusen mit geeigneter GroRe wah-
`rend einer 3D-Druckarbeit wahlweise verwendet wer-
`den kénnen, um die Arbeitsleistung des 3D-Drucks
`zu erhdhen.
`
`[0010] Das Schaft-Halbfabrikat wird flach ausgebrei-
`tet auf einen an dem 3D-Drucker ausgebildeten Ar-
`beitstisch gelegt, damit das beim 3D-Druck verwen-
`dete PU Uber die Duse(n) des 3D-Druckers schnell
`auf die Oberflache des Schaft-Halbfabrikates ge-
`druckt wird.
`
`[0011] Als Alternative dazu lasst sich das Schaft-
`Halbfabrikat gemaf& der vorliegenden Erfindung
`durch das 3D-Druckverfahren direkt mit dem verwen-
`deten 3D-Drucker herstellen, um Fertigungskosten
`von bei einem herk6mmiichen Herstellungsverfahren
`von Schaft-Halbfabrikaten bendétigten Formwerkzeu-
`gen und Verarbeitungskosten, die durch nachfolgen-
`de Weiterverarbeitung des Schuhschaftes wie Trim-
`men und Entgraten verursacht werden, zu vermei-
`den.
`
`[0012] Ferner wird das Schaft-Halbfabrikat zuerst
`durch entsprechende Verarbeitungsschritte mit ei-
`nem Schuhboden wie z. B. einer Innensohle, ei-
`ner Mittelsohle, einer AuRensohle vollstandig bzw.
`zum Teil Zu einer Gesamtheit verbunden, um ein
`Schuh-Halbfabrikat, das eine entsprechende Schuh-
`form aufweist, auszubilden. Dann wird das Schuh-
`Halbfabrikat an einer drehbaren Haltevorrichtung be-
`festigt, sodass sich das Schuh-Halbfabrikat gegen-
`uber der Duse des 3D-Druckers drehen lasst, was er-
`mdglicht, dass das PU Uber die Duse schnell auf die
`Oberflache des Schaft-Halbfabrikates gedruckt wird.
`
`[0013] Das Schaft-Halbfabrikat wird zuerst mit ei-
`nem Schuhboden einschlieRlich der Innensohle, der
`Mittelsohle und der AuRensohle zu einer Gesamtheit
`verbunden, um ein Schuh-Halbfabrikat, das schon
`die Schuhform aufweist, auszubilden, wobei mindes-
`tens eine Vertiefung bodenseitig an der AuRensohle
`ausgebildet ist, was ermdglicht, dass die Diise des
`3D-Druckers das PU separat voneinander zum ei-
`nen auf die Oberflache des Schaft-Halbfabrikates des
`Schuh-Halbfabrikats und zum anderen in die min-
`destens eine Vertiefung ausspritzt, um mindestens
`jeweils eine PU-Ziereinheit auf der Oberflache des
`Schuhschaftes sowie an der Bodenseite der AuRen-
`sohle auszubilden.
`
`Im Folgenden werden die Erfindung undihre
`[0014]
`Ausgestaltungen anhand der Zeichnungen naherer-
`lautert.
`
`Kurzbeschreibung der Zeichnungen
`
`[0015]
`
`In den Zeichnungenzeigt
`
`1 eine perspektivische Darstellung ei-
`[0016] Fig.
`nes Ausfuhrungsbeispiels eines erfindungsgemaen
`Schaft-Halbfabrikats, an dem eine Duse eines 3D-
`Druckersarbeitet,
`
`eine perspektivische Darstellung
`2
`[0017] Fig.
`des Ausfthrungsbeispiels eines erfindungsgemaRen
`Schaft-Halbfabrikats nach der 3D-Druck-Bearbeitung
`in Fig. 1,
`
`eine perspektivische Darstellung
`3
`[0018] Fig.
`des Ausfthrungsbeispiels eines erfindungsgemaRen
`Schaft-Halbfabrikats nach der 3D-Druck-Bearbeitung
`und vor der Verbindung mit einem Schuhboden,
`
`[0019] Fig. 4 eine perspektivische Darstellung eéi-
`nes zusammengesetzten erfindungsgemaken Schu-
`hes gemaks Fig. 3,
`
`eine perspektivische Darstellung
`5
`[0020] Fig.
`des Ausfthrungsbeispiels eines erfindungsgemafen
`Schaft-Halbfabrikats, das vor der 3D-Druck-Bearbei-
`tung zunachst mit der Mittelsohle des Schuhbodens
`verbunden ist,
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`DE 20 2017 103 049 U1
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`[0021] Fig. 6 eine perspektivische Darstellung eines
`durch Verbindung des in Fig. 5 gezeigten Schaft-
`Halbfabrikats mit dem Schuhboden hergestellten
`Schuh-Halbfabrikats,
`
`[0022] Fig. 7 eine Seitenansicht desin Fig. 6 gezeig-
`ten Schuh-Halbfabrikats, bei dem eine 3D-Druck-Be-
`arbeitung vorgenommenwird,
`
`chenden Schaftmaterialien hergestellt ist und eine
`Schaftform aufweist, und mindestens eine PU-Zier-
`einheit 40, die mindestens mittels eines 3D-Druckers
`30 gedruckt wird, wobei das PU 20 als 3D-Druckma-
`terial verwendet wird, sodass das PU 20, das aus der
`Duse 31 des 3D-Druckers 30 austritt, auf die Oberfla-
`che des Schaft-Halbfabrikates 10 gedruckt wird und
`mit diesem zusammen eine Gesamtheit bildet.
`
`[0023] Fig. 8 eine perspektivische Darstellung desin
`Fig. 7 gezeigten Schuh-Halbfabrikats nach der 3D-
`Druck-Bearbeitung,
`
`[0033] Das Verfahren zur Herstellung des erfin-
`dungsgemalsen Schuhschaftes umfasst
`folgende
`Schritte.
`
`[0024] Fig. 9 eine perspektivische Darstellung desin
`Fig. 8 gezeigten Schuh-Halbfabrikats nach der 3D-
`Druck-Bearbeitung und vor der Verbindung mit einer
`AuRensohle,
`
`[0025] Fig. 10 eine perspektivische Darstellung des
`in Fig. 9 gezeigten Schuh-Halbfabrikats nach der
`Verbindung mit der AuRensohle,
`
`eine perspektivische Darstellung
`11
`[0026] Fig.
`des Ausfthrungsbeispiels eines erfindungsgemaRen
`Schaft-Halbfabrikats, das vor der 3D-Druck-Bearbei-
`tung zunachst mit der Mittel- und AufS$ensohle des
`Schuhbodens verbunden ist,
`
`[0027] Fig. 12 eine perspektivische Darstellung ei-
`nes durch Verbindung des in Fig. 11 gezeigten
`Schaft-Halbfabrikats mit dem Schuhboden herge-
`stellten Schuh-Halbfabrikats,
`
`[0028] Fig. 13 eine Seitenansicht des in Fig. 12 ge-
`zeigten Schuh-Halbfabrikats, bei dem eine 3D-Druck-
`Bearbeitung vorgenommenwird,
`
`[0029] Fig. 14 eine perspektivische Darstellung des
`in Fig. 12 gezeigten Schuh-Halbfabrikats, bei dessen
`AuRensohle eine 3D-Druck-Bearbeitung vorgenom-
`men wird,
`
`[0030] Fig. 15 eine perspektivische Darstellung des
`in Fig. 14 gezeigten Schuh-Halbfabrikats (von unten
`gesehen), bei dessen AufS§ensohle die 3D-Druck-Be-
`arbeitung abgeschlossen ist, und
`
`[0031] Fig. 16 eine perspektivische Darstellung des
`in Fig. 14 gezeigten Schuh-Halbfabrikats (von oben
`gesehen), bei dessen AufSensohle die 3D-Druck-Be-
`arbeitung abgeschlossen ist.
`
`Detaillierte Beschreibung
`bevorzugter Ausfiihrungsbeispiele
`
`[0032] In Fig. 1 und Fig. 2 ist ein erfindungsgemaRer
`Schuhschaft mit einem dreidimensionalen Ziermus-
`ter aus PU dargestellt, wobei der Schuhschaft — wie
`es in derFig. 2 dargestellt ist — folgende Bestancteile
`umfasst: ein Schaft-Halbfabrikat 10, das aus entspre-
`
`[0034] Schritt 1: Bereitstellung eines Schaft-Halbfa-
`brikates 10. Das Schaft-Halbfabrikat 10 lasst sich mit
`einem Ublichen Schuhfertigungsverfahren herstellen,
`ist aber nicht darauf beschrankt, wobei Kunstleder
`wie PU, Polyvinylchlorid (PVC) oder eine Kombina-
`tion von den beiden als Schaftmaterialien verwen-
`det werden kénnen. AnschlieRend wird ein Form-
`werkzeug, beispielsweise ein Schaftformwerkzeug
`angefertigt. Dann wird ein roher Schuhschaft durch
`ein Spritzgussverfahren mittels des genannten Form-
`werkzeuges hergestellt. SchlieBlich wird der rohe
`Schuhschaft randseitig entgratet bzw. getrimmt, so-
`dass ein wie in der Fig.
`1 dargestelltes Schaft-
`Halbfabrikat 10 ausgebildet ist, das schon eine ent-
`sprechende Schaftform aufweist, wobei die Form
`des Schaft-Halbfabrikates 10 beispielsweise entspre-
`chende Formgestaltungen bzw. Schntrdésen auf-
`weist, deren Position und Anzahl unbeschrankt sind
`und deren Formen sich je nach dem gewtnschten
`Design variieren lassen.
`
`[0035] Schritt 2: 3D-Druck mit mindestens einem
`3D-Drucker 30, wobei das PU 20 als Druckmateri-
`al verwendet wird. Das genannte PU 20 kann ent-
`weder ein flussiges Zweikomponenten-PU, ein feuch-
`tigkeitshartendes Einkomponenten-PU oderein ther-
`moplastisches PU (TPU) sein. Um die Beschreibung
`dervorliegenden Erfindung zu vereinfachen, wird hier
`lediglich das flissige Zweikomponenten-PU, dessen
`zwei Komponenten unmittelbar vor der Verwendung
`vermischt werden, als ein Ausftihrungsbeispiel ange-
`fuhrt - worauf die vorliegende Erfindung jedoch kei-
`nesfalls beschrankt sein soll —, wobei die erste Fluis-
`sigkeit 21 ohne darauf beschrankt zu sein eine Poly-
`cyanatester-FlUssigkeit sein kann, wahrend die zwei-
`te FlUssigkeit 22 - wiederum ohne darauf beschrankt
`zu sein — eine Polyalkoholflissigkeit sein kann.
`In
`dem in der Fig. 1 dargestellten Ausfuhrungsbeispiel
`werden die erste Flussigkeit 21 und die zweite Flus-
`sigkeit 22 zu einer gleichmaRigen Vermischung se-
`parat voneinander jeweils durch ein Férderungsrohr
`33 in einen vor der Duse 31 des 3D-Druckers 30
`angeordneten Behalter 33 geleitet, wobei die Vermi-
`schung in dem Behalter 32 durch ein in den Zeich-
`nungen nicht dargestelltes Ruhrwerk erfolgt, wor-
`auf die vorliegende Erfindung aber ebenfalls auf kei-
`nen Fall beschrankt ist. Anschlie&end wird das ver-
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`DE 20 2017 103 049 U1
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`mischte, flussige Zweikomponenten-PU 20a vorsei-
`ner Hartung Uber die Duse 31 auf die Oberflache des
`Schaft-Halbfabrikats 10 ausgespritzt, um ein durch
`ein 3D-Druckverfahren hergestelltes Produkt zu ver-
`wirklichen. Weil die Bestandteile und deren Funktio-
`nen des in der vorliegenden Erfindung verwendeten
`3D-Druckers 30 durchwegs aus dem Stand der Tech-
`nik bekannt sind, werden die Bauteile des 3D-Dru-
`ckers 30 wie die einzelnen Diisen 31, der Behalter 32
`sowie deren Aufbau und Funktionen hier nicht naher
`erlautert.
`
`[0036] Schritt 3: Druck mindestens einer PU-Zierein-
`heit 40 auf der Oberflache des Schaft-Halbfabrika-
`tes 10, wobei die PU-Ziereinheit 40 mittels eines 3D-
`Druckverfahrens gedruckt wird. Je nach einem vorge-
`gebenen Ziermuster kann die PU-Ziereinheit 40 eine
`Vielfalt von verschiedenen Ziermustern beinhalten,
`die beispielsweise wie in der Fig. 2 dargestellte Reli-
`efbilder 40a, 40b bzw.Reliefstreifen 40c, 40d ausse-
`hen, was aber Beschrankung der mdglichen Ausge-
`staltungen sein soll, wobei die Reliefbilder sogar die
`Festigkeit des Schuhschaftes verstarken konnen. In
`der Fig. 2 sind beispielsweise Reliefbilder 41 an ei-
`ner die Schnurésen 11 des Schaft-Halbfabrikates 10
`umgebenden Stelle ausgebildet, wodurch die ReiR-
`festigkeit der Schniirdédsen 11 erhoht wird.
`
`[0037] Schritt 4: Aushartung. Durch die Aushartung
`wird der in der Fig. 2 dargestellte Schuhschaft 10a
`mit den dreidimensionalen Ziermustern aus PU fer-
`tiggestellt. Der im Schritt 4 fertiggestellte Schuhschaft
`10a wird anschlieRend weiter verarbeitet. Beispiels-
`weise wird der Schuhschaft 10a mit einem Schuh-
`boden 50 des Schuhes zu einer Gesamtheit verbun-
`den, wie es in der Fig. 3 dargestellt ist, wobei der
`Schuhboden 50 in der Regel eine in den Zeichnun-
`gen nicht dargestellte Innensohle, eine Mittelsohle 51
`und eine AuRensohle 52 umfasst, worauf die Erfin-
`dung jedoch nicht beschranktist, wodurch ein in der
`Fig. 4 dargestellter Schuh 60 hergestellt wird, was er-
`méglicht, dass die vorliegende Erfindung die Wettbe-
`werbsfahigkeit der erfindungsgemaf&en Schuhe auf
`dem Markt erhoht.
`
`[0038] In einem Ausfiihrungsbeispiel der vorliegen-
`den Erfindungwird der 3D-Drucker30 mit einer Mehr-
`zahl von den Disen 31 unterschiedlicher Groe aus-
`gerustet. Beispielsweise ist der 3D-Drucker 30 in der
`Fig. 2 und der Fig. 3 mit zwei Dusen 31 ausgeris-
`tet, worauf die vorliegende Erfindung jedoch nicht be-
`schrankt ist, wobei die einzelnen Dusen 31 nachei-
`nem in einem Computerprogramm festgelegten Kon-
`zept separat voneinander bzw. gleichzeitig arbeiten
`kdnnen. Ubrigens lassen sich die einzelnen Diisen
`31 in unterschiedlichen Abmessungen ausfuhren, so-
`dass die Dusen 31 mit den geeigneten Abmessungen
`wahrend des 3D-Druckverfahrens gezielt flr die zu
`druckenden PU-Ziereinheiten 40 ausgewahlt werden
`
`koénnen, um die Arbeitsleitung der einzelnen Dusen
`31 bei dem 3D-Druck zu erhdhen.
`
`1 und Fig. 2 wird das Schaft-
`[0039] Gemak Fig.
`Halbfabrikat 10 flach ausgebreitet auf einen in den
`Zeichnungen nicht dargestellten Arbeitstisch des 3D-
`Druckers 30 gelegt, sodass die Dusen 31 das 3D-
`Druckmaterial, das PU 20, schnell auf die Oberflache
`des Schaft-Halbfabrikates 10 drucken kdénnen.
`
`[0040] Um die Arbeitsleistung bei der Herstellung
`des erfindungsgemaRen Schuhschaftes 10a zu erh6-
`hen, lasst sich das in dem Schritt 1 bereitgestellte
`Schaft-Halbfabrikat 10 als eine weitere Verbesserung
`direkt durch das 3D-Druckverfahren mit dem in der
`vorliegenden Erfindung verwendeten 3D-Drucker 30
`herstellen, d. h. dass das Schaft-Halbfabrikat 10 di-
`rekt mit den Dusen 31 des 3D-Druckers 30 hergestellt
`wird, wie etwa durch die rechts in der Fig.
`1 darge-
`stellte Duse 31, um die Fertigungskosten einesbei ei-
`nem herkémmlichen Verfahren fur die Herstellung ei-
`nes Schaft-Halbfabrikates benotigten Formwerkzeu-
`ges und die Verarbeitungskosten, die durch nach-
`folgende Weiterverarbeitung des Schuhschaftes wie
`Trimmen und Entgraten verursacht werden, einzu-
`sparen.
`
`[0041] Gemak Fig. 5 lasst sich das im Schritt 1 be-
`reitgestellte Schaft-Halbfabrikat 10 alternativ zuerst
`durch andere Verarbeitungsverfahren wie ein Kle-
`be- und Pressverfahren vollstandig bzw. zum Teil
`mit dem Schuhboden 50 wie z. B. mit einer in den
`Zeichnungen nicht dargestellten Innensohle, einer
`Mittelsohle 51 bzw. einer Kombination von den bei-
`den zu einer Gesamtheit verbinden, worauf die Er-
`findung aber nicht beschrankt ist, um ein mit dem
`Schaft-Halbfabrikat 10 versehenes Schuh-Halbfabri-
`kat 60a auszubilden, wie es in Fig. 6 dargestellt ist.
`Als ein weiterer Schritt wird das Schuh-Halbfabrikat
`60a mithilfe einer im Design festgelegten Halte- bzw.
`Spannvorrichtung, die in den beiliegenden Zeichnun-
`gen aber nicht dargestellt ist, weiter verarbeitet. Bei-
`spielsweise wird das Schuh-Halbfabrikat 60a auf eine
`drehbare Haltevorrichtung aufgesteckt, sodass sich
`das Schuh-Halbfabrikat 60a gegeniber der Duse 31
`des 3D-Druckers 30 drehen und daher seinen Dreh-
`winkel — wie der Pfeil A in der Fig. 7 andeutet — ein-
`stellen lasst, was ermoglicht, dass die Duse 31 das
`3D-Druckmaterial, das PU 20, auf die Oberflache des
`Schuh-Halbfabrikates 10 druckt, um mindestens eine
`PU-Ziereinheit 40 auszubilden, wie es in Fig. 8 dar-
`gestellt ist.
`
`[0042] Das Schuh-Halbfabrikat 60a mit mindestens
`einer PU-Ziereinheit 40 wird weiter verarbeitet, wobei
`das Schuh-Halbfabrikat 60a beispielsweise mit der
`Aufensohle 52 des Schuhbodens 50 zu einer Ge-
`samtheit verbunden wird, wie es in Fig. 9 dargestellt
`ist, worauf die Erfindung aber nicht beschranktist,
`wodurch der Schuh 60 fertiggestellt wird, wie es in
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`

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`DE 20 2017 103 049 U1
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`2017.08.03
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`Fig. 10 dargestellt ist. Weil mindestens eine PU-Zier-
`einheit 40 durch 3D-Druckverfahren auf dem Schuh-
`schaft des Schuhs 60 ausgebildetist, weist der Schuh
`60 im Vergleich zu einem herk6mmlichen Schuh ei-
`ne hohe Veranderbarkeit auf, was die Wettbewerbs-
`fahigkeit des Schuhes 60 auf dem Markt tatsachlich
`erhoht.
`
`[0043] Gemak Fig. 11 lasst sich das im Schritt 1 be-
`reitgestellte Schaft-Halbfabrikat 10 alternativ zuerst
`durch die anderen Verarbeitungsverfahren wie Kle-
`be- und Pressverfahren vollstandig mit dem Schuh-
`boden 50, beispielsweise mit einer in den Zeichnun-
`gen nicht dargestellten Innensohle, einer Mittelsohle
`51, einer AuRensohle 52, zu einer Gesamtheit ver-
`binden, wodurch ein Schuh-Halbfabrikat 60b, das be-
`reits eine Schuhform aufweist, ausgebildet ist, wie
`es in der Fig. 12 dargestellt ist, wobei mindestens
`eine Vertiefung 521 an der Bodenseite der Auen-
`sohle 52 einschlieRlich ihrer Seitenrander, die sich
`von der Bodenseite nach oben erstrecken, ausge-
`bildet ist. Die Form und Position der mindestensei-
`nen Vertiefung 521 an der Bodenseite unterliegen
`keinen Beschrankungen und lassen sich je nach De-
`sign variieren. In Fig. 13 und Fig. 14 ist beispielswei-
`se eine Mehrzahl von unregelmaRigen, quergesteif-
`ten Vertiefungen 521 an der Bodenseite der AuRen-
`sohle 52 ausgebildet, worauf die vorliegende Erfin-
`dung aber nicht beschrankt sein soll. Als ein weite-
`rer Schritt wird das Schuh-Halbfabrikat 60b beispiels-
`weise auf eine in den Zeichnungen nicht dargestellte,
`drehbare Haltevorrichtung aufgesteckt, sodass sich
`das Schuh-Halbfabrikat 60b im Zusammenwirken der
`in den Zeichnungen nicht dargestellten Halte- bzw.
`Spannvorrichtung gegenuber den Disen 31 drehen
`kann, wobei sich der Drehwinkel — wie der Pfeil B in
`der Fig. 13 andeutet - einstellen lasst, sodass der
`3D-Druck mittels der Duse 31 auf der Oberflache des
`Schaft-Halbfabrikates 10 von dem Schuh-Halbfabri-
`kat 60b erfolgt, wobei mindestens eine PU-Zierein-
`heit 40, die als die erste PU-Ziereinheit 40 bezeichnet
`wird, ausgebildet wird. DarUber hinaus kann der 3D-
`Druck mittels der Dise 31 an der Bodenseite der Au-
`&ensohle 52 von dem Schuh-Halbfabrikat 60b erfol-
`gen, wie es in Fig. 14 dargestellt ist, sodass mindes-
`tens jeweils eine PU-Ziereinheit 70, die als die zweite
`PU-Ziereinheit 70 bezeichnet wird,
`in den einzelnen
`Vertiefungen 521 an der Bodenseite der AuRensoh-
`le 52 ausgebildet wird, wie es in Fig. 14 und Fig. 15
`dargestellt ist. Die zweiten PU-Ziereinheiten 70 erful-
`len hier nicht nur eine Verzierungsfunktion, sondern
`auch eine Antirutschfunktion, weil sie beim Design so
`ausgelegt werden, dass sie eine grdRere Dicke auf-
`weisen, sodass sie Uber die Oberflache der Aul&en-
`sohle 52 hinausragen.
`
`[0044] Ubrigensldsst sich der Druck der zweiten PU-
`Ziereinheiten 70 und der ersten PU-Ziereinheiten 40
`entweder separat voneinander oder ununterbrochen
`durchfthren. Bei einem separat voneinander durch-
`
`geftihrten Duck werden alle ersten PU-Ziereinheiten
`40 zuerst mit der Duse 31 auf die Oberflache des
`Schaft-Halbfabrikates 10 aufgebracht. Dann wird das
`Schuh-Halbfabrikat 60b in einem geeigneten Winkel
`so gedreht, dass sich die AuRensohle 52 mit ihrer
`Bodenseite gegentber der Duse 31 befindet, was er-
`modglicht, dass die Duse 31 das 3D-Druckmaterial ge-
`zielt in den einzelnen Vertiefungen 521 an der Bo-
`denseite der Auf&Sensohle 52 ausspitzt, um alle zwei-
`ten PU-Ziereinheiten 70 herzustellen. Das heif&t, dass
`die ersten PU-Ziereinheiten 40 und die zweiten PU-
`Ziereinheiten 70 dabei separat voneinander gedruckt
`werden und sich daher in einem voneinander ge-
`trennten Zustand befinden. Im Gegensatz dazu wird
`eine PU-Ziereinheit 40 bei einem ununterbrochenen
`Druck — wie es in der Fig. 13 dargestellt ist - zuerst
`mit der Duse 31 auf einen Abschnitt des Schaft-Halb-
`fabrikates 10 aufgebracht, wobei ein Seitenrand einer
`zweiten PU-Ziereinheit 70 gleichzeitig mit hergestellt
`werden kann. AnschlieRend wird das Schuh-Halbfa-
`brikat 62 so in eine Winkelstellung gedreht, dass sich
`die Aufensohle 52 mit ihrer Bodenseite gegentiber
`der Dilse 31 befindet, was ermoglicht, dass die Duse
`31 gleichzeitig mit dem Aufbringen der zweiten PU-
`Ziereinheit 70 auf einen Abschnitt an der Bodenseite
`der AufSensohle 52 beginnt, wie es in der Fig. 14 dar-
`gestellt ist. Danach wird das Schuh-Halbfabrikat 60b
`wieder so in eine Winkelstellung gedreht, dass sich
`das Schaft-Halbfabrikat 10 wieder gegentUberder DU-
`se 31 befindet, um zu ermdglichen, dass die Duse
`31 bei dem ununterbrochenen Druck wieder mit dem
`Aufbringen der ersten PU-Ziereinheit 40 auf die Ober-
`flache des Schaft-Halbfabrikates 10 beginnt, wie es
`in der Fig. 13 dargestellt ist. Dadurch werden die
`ersten PU-Ziereinheiten 40 und die zweiten PU-Zier-
`einheiten 70 bei dem ununterbrochenen 3D-Druck
`wechselweise hergestellt, wobei die Winkelstellung
`des Schuh-Halbfabrikats 60b dementsprechend ein-
`gestellt wird, bis die ersten PU-Ziereinheiten 40 und
`die zweiten PU-Ziereinheiten 70 samtlich fertig her-
`gestellt sind, wobei sich die ersten PU-Ziereinheiten
`40 und die zweiten PU-Ziereinheiten 70 in den ent-
`sprechenden Abschnitten in einem miteinander ver-
`bundenen Zustand befinden, wie es in Fig. 15 und
`Fig. 16 dargestellt ist. Weil sich die ersten PU-Zier-
`einheiten 40 und die zweiten PU-Ziereinheiten 70 da-
`bei in einem miteinander verbundenen Zustand be-
`finden, wird die Konstruktionsfestigkeit des Schuhes
`60 weiter erhoht.
`
`[0045] Die Erfindung betrifft zusammenfassend ei-
`nen Schuhschaft mit dreidimensionalen Ziermustern
`aus Polyurethan (PU) sowie einen Schuh mit dem
`derartigen Schuhschaft, wobei ein Schaft-Halbfabri-
`kat 10 bereitgestellt wird. Danach wird ein 3D-Dru-
`cker bereitgestellt, wobei das PU 20 als Druck-
`material verwendet wird. Dann geschieht das Dru-
`cken des Druckmaterials auf die Oberflache des
`Schaft-Halbfabrikates 10 mit den am 3D-Drucker 30
`angeordneten Diisen 31, sodass mindestens eine
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`DE 20 2017 103 049 U1
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`2017.08.03
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`PU-Ziereinheit 40 durch das 3D-Druckverfahren auf
`das Schaft-Halbfabrikat aufgebracht wird. SchlieRlich
`wird ein Aushartungs-Vorgang durchgefthrt, sodass
`der Schuhschaft 10a mit den dreidimensionalen Zier-
`mustern aus PU 20 fertig hergestellt wird. Damit wird
`ein vielfaltiges Aussehen des Schuhes ermoglicht.
`AuR&erdem werden Kosten und Unannehmlichkeiten
`vermieden, welche bei einem herkOmmlichen Her-
`stellungsverfahren durch die Bereitstellung von ver-
`schiedenen Formwerkzeugen verursacht werden.
`
`Bezugszeichenliste
`
`10
`10a
`11
`20
`20a
`
`21
`22
`30
`31
`32
`33
`40
`40a, 40b, 41
`40c, 40d
`50
`51
`52
`521
`60
`60a, 60b
`
`Schaft-Halbfabrikat
`Schuhschaft
`Schntrdse
`PU
`Flussiges Zweikomponen-
`ten-PU
`erste Flussigkeit
`zweite Flussigkeit
`3D-Drucker
`Duse
`Behalter
`Férderungsrohr
`PU-Ziereinheit
`Reliefbild
`Reliefstreifen
`Schuhboden
`Mittelsohle
`AuRensohle
`Vertiefung
`Schuh
`Schuh-Halbfabrikat
`
`7/19
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`

`

`DE 20 2017 103 049 U1
`
`2017.08.03
`
`ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
`
`Diese Liste der vom Anmeider aufgefuhrten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschlieBlich
`zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw.
`Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA ubernimmt keinerlei Haitung fur etwaige Fehler oder Ausiassungen.
`
`Zitierte Patentliteratur
`
`- US 9538738 B2 [0002]
`- US 9522522 B2 [0002]
`- US 9460557 B1 [0002]
`- US 9453142 B2 [0002]
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`DE 20 2017 103 049 U1
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`=2017.08.03
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`Schutzanspriiche
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`6. Schuh mit einem Schuhschaft nach Anspruch1.
`
`Es folgen 10 Seiten Zeichnungen
`
`1. Schuhschaft mit dreidimensionalen Ziermustern
`aus Polyurethan (PU), umfassend
`ein Schaft-Halbfabrikat (10), das aus Schaftmateria-
`lien hergestellt ist und eine Schaftform aufweist; und
`mindestens eine PU-Ziereinheit (40), die durch ein
`3D-Druckverfahren mit mindestens einem 3D-Dru-
`cker (30) herstellbar ist, wobei das PU (20), das durch
`eine am 3D-Drucker(30) angeordnete Dise (31) aus-
`pritzbarist, als 3D-Druckmaterial dient, und wobei die
`PU-Ziereinheit (40) auf das Schuh-Halbfabrikat (10)
`aufgebracht und mit diesem zu einer Gesamtheit ver-
`bunden ist.
`
`Schuhschaft nach Anspruch 1, dadurch ge-
`2.
`kennzeichnet, dass das Schaft-Halbfabrikat
`(10)
`durc