VERTRAG UBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM
`GEBIET DES PATENTWESENS
`
`PCT
`INTERNATIONALER VORLAUFIGER BERICHT UBER DIE
`PATENTIERBARKEIT
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`(Kapitel || des Vertrags Uber die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens)
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`Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
`P14926W0.0
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`WEITERES VORGEHEN
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`siehe Formblatt PCT/IPEA/416
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`Internationales Aktenzeichen
`PCT/EP2017/071099
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`Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr)
`22.08.2017
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`Prioritatsdatum (Tag/MonatAlahr)
`29.08.2016
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`Internationale Patentklassifikation (IPC) oder nationale Klassifikation und IPC
`INV. 860K37/06
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`Anmelder
`Audi AG
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`1.
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`Bei diesem Bericht handelt es sich urn den internationalen vorlaufigen Prflfungsbericht, der von der mit der
`internationalen vorlaufigen PrCIfung beauftragten Behérde nach Artikel 35 erstellt wurde und dem Anmelder gemaB
`Artikel 36 Obermittelt wird.
`
`N
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`3.
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`4.
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`b. I:I
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`Dieser BERICHT umfaBt insgesamt 6 Blatter einsohlieBlich dieses Deokblatts.
`AuBerdem liegen dem Bericht ANLAGEN bei; diese umfassen
`a.
`(an den Anmelder und das Internationale BL'iro gesandt) insgesamt g Blatter; dabei handelt es sich um
`IZI Blatter mit der Beschreibung, AnsprUchen und/oder Zeichnungen, die geandert wurden, und/oder Blatter mit
`Berichtigungen, denen die Behorde zugestimmt hat, sofern diese Blatter nicht Oberholt sind oder fortfallen,
`sowie etwaige Begleitschreiben (siehe Regeln 46.5, 66.8, 70.16, 91.2 und Abschnitt 607 der
`Verwaltungsvorschriften).
`I:I Blatter mit Berichtigungen, die Iaut Entscheidung der Behorde nicht berUcksichtigt werden, weil bis zu dem
`Zeitpunkt, zu dem die Behorde mit der Erstellung des Berichts begonnen hat, keine Zustimmung ihrerseits
`zu den Berichtigungen bzw. keine Mitteilung der Berichtigungen an die Behorde erfolgt ist, sowie etwaige
`Begleitschreiben (Regeln 66.4bis. 70.2 e). 70.16 und 91.2).
`I:I Oberholte Blatter und etwaige Begleitschreiben, wenn nach Auffassung der Behorde entweder die spateren
`Blatter eine Anderung enthalten, die fiber den Offenbarungsgehalt der internationalen Anmeldung in der
`ursprCInglich eingereichten Fasgung hinausgeht, oder den spateren Blattern kein Begleitschreiben beigergt
`war, das die Grundlage ft'Jr die Anderungen in der ursprl'Jnglich eingereichten Anmeldung angibt, wie in Feld
`Nr. 1, Punkt 4 und im Zusatzfeld angegeben (siehe Regel 70.16 b)).
`(nur an das Internationale BL'iro gesandt) insgesamt (bitte Art und Anzahl der/des elektronischen Datentrager(s)
`angeben)
`,der/die ein Sequenzprotokoll in Form einer Textdatei gemaB Anhang C/ST.25 enthaIt/enthalten, wie
`im Zusatzfeld betreffend das Sequenzprotokoll angegeben (siehe Ziffer 3ter des Anhangs C der
`
`Verwaltungsvorschriften).
`Dieser Bericht enthalt Angaben zu folgenden Punkten:
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`Feld Nr.
`I:I Feld Nr.
`
`|
`||
`
`I:I Feld Nr.
`
`|||
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`Grundlage des Berichts
`Prioritat
`
`Keine Erstellung eines Gutachtens fiber Neuheit, erfinderische Tatigkeit und gewerbliche
`Anwendbarkeit
`
`Datum der Einreichung des Antrags
`
`Datum der Fertigstellung dieses Berichts
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`I:I Feld Nr. IV Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
`IZI Feld Nr. V
`Begrflndete Feststellung nach Artikel 35(2) hinsichtlich der Neuheit, der erfinderischen Tatigkeit
`und der gewerblichen Anwendbarkeit; Unterlagen und Erklarungen zur Stfltzung dieser Feststellung
`Bestimmte angefflhrte Unterlagen
`I:I Feld Nr. VI
`Feld Nr. VII
`Bestimmte Mangel der internationalen Anmeldung
`
`I:I Feld Nr. V||| Bestimmte Bemerkungen zur internationalen Anmeldung
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`15.03.2018
`21.08.2018
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`Name und Postanschrift der mit der internationalen vorlaufigen
`Prufung beauftragten Behorde
`Euro paisches Pate ntamt
`
`)
`
`D-80298 MUnchen
`
`Bevollmachtigter Bediensteter
`
`P
`$56“ “8""
`
`Brachmann, Patrick
`
`0)) 3
`
`
`
`5
`’33,
`Tel. +49 89 2399 - o
`(’95.,
`Tel. +49 89 2399-8869
`.6“
`Fax: +49 89 2399 - 4465
`
`
`Formblatt PCT/IPEA/ 409 (Deckblatt) (Januar 2015)
`
`