Espacenet - Bibliographic data
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`lnventor(s):
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`ERDMANN KLAUS [DE] 55; (ERDMANN, KLAUS)
`
`Applicanfls):
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`BSH BOSCH SiEMENS HAUSGERAETE [DE] j; (BSH BOSCH
`UND SIEMENS HAUSGERAETE GMBH)
`
`Classification;
`
`- international:
`- cooperative:
`
`F246M/02; 5524615/98
`F24C14i02; F24015i16
`
`Appiication
`number:
`
`Priority
`number(s):
`
`DE20091000305 20090119
`
`DE20091000305 20090119
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`gamma {3? §E1§2§$§€3€3$3§5
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`"fhe agparatus {'10} ha: a muffle um: {12}, a cmkéng ch3311heri14}ihai is. gariiafiy
`defined by the mafia unit and a .235de um: {15}. "fhe 35de unit is mcxrabiy arranged
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`a maieciéve area 16:” {he swing wit. The m‘atecfiéan unit is pafiiaiiy awangefi Gutséde the
`gre'ieciive arm and farmer: as; a sin-$63 {siece wiih {he muffle unit. A {$0st unii {2‘2}
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`12/7/2018, 2 :40 PM
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`(10) DE 10 2009 000 305 A1 2010.07.22
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`(12>
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`Offenlegungsschrift
`
`(51) Int Cl.8: F240 14/02 (2006.01)
`(21)Aktenzeichen: 10 2009 000 305.3
`(22) Anmeldetag: 19.01.2009
`F240 15/08(2006.01)
`
`(43) Offenlegungstag: 22.07.2010
`
`(72) Erfinder:
`(71 ) Anmelder:
`Erdmann, Klaus, 75438 Knittlingen, DE
`BSH Bosch und Siemens Hausgerfite GmbH,
`81739 Mfinchen, DE
`
`PrUfungsantrag geméfs § 44 PatG ist gestellt.
`
`Die folgenden Angaben sind den vom Anmelder eingereichten Unterlagen entnommen
`
`(54) Bezeichnung: Pyrolysefeste Gargerfitevorrichtung
`
`(57) Zusammenfassung: Die Erfindung geht aus von einer
`Gargerétevorrichtung (10) mit einer Muffeleinheit
`(12),
`einem zumindest
`teilweise von der Mufieleinheit
`(12)
`begrenzten Garraum (14) und wenigstens einer Verschie—
`beeinheit (16), die zur FUhrung eines Halterungsteils (18)
`innerhalb des Garraums (14) beweglich angeordnet ist.
`Um eine einfachere und kompaktere, pyrolysefeste Garge—
`rétevorrichtung (10) zu realisieren, die zugleich einen
`guten Bedienungskomfort hinsichtlich einer guten Zugéng-
`lichkeit der Garguttréger (38) bereitstellt, wird vorgeschla-
`gen, dass die Gargerétevorrichtung (10) eine Schutzein-
`heit (20) umfasst, die einen Schutzraum (21) fUr die Ver-
`schiebeeinheit (16) bildet.
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`DE 10 2009 000 305 A1
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`Beschreibung
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`[0001] Die Erfindung betrifi’t eine Gargerétevorrich-
`tung mit einer Muffeleinheit nach dem Oberbegrif‘f
`des Ansprucns 1.
`
`[0002] Aus der Druckschrift DE 19825323 B4 ist ein
`Backofen mit einem in einer Muffel gefiihrten Halte-
`rungsteii zur Aufnahme mehrerer Garguttréger be-
`kannt, wobei das Halterungsteil und die Garguttréger
`mittels starr mit dem Halterungsteil verbundener
`Schlitten entlang von Fijhrungseiementen in eine
`Entnahmeposition gefahren werden kénnen,
`in der
`sie sich im Wesentiichen auBerhaib eines Innen-
`
`raums der Mufiel befinden, wodurch eine gute Zu-
`génglichkeit der Garguttréger erreicht werden kann.
`
`[0003] Die seit vielen Jahren bekannte Technik ei-
`ner Selbstreinigung eines Gargeréts durch Pyrolyse
`(US 3121 158 A) erfordert Temperaturen im Innen-
`raum einer Mufiel von ca. 500°C.
`
`[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht insbeson-
`dere darin, eine gattungsgeméBe Vorrichtung mit
`verbesserten Eigenschaften hinsichtlich Einfachheit
`und Raumbedai‘f unter Gewéhrleistung einer Pyroly—
`sefestigkeit und unter Beibehaltung eines Bedie-
`nungskomforts hinsichtiich einer guten Zugénglich-
`keit der Garguttréger bereitzustellen.
`
`[0005] Die Aufgabe wird geméB der Er‘findung durch
`die Merkmale des Anspruchs 1 geldst, wéhrend vor-
`teilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der
`Erfindung den Unteranspriichen entnommen werden
`kénnen.
`
`[0006] Die Erfindung geht aus von einer Gargeréte-
`vorrichtung mit einer Muffeleinheit, einem zumindest
`teilweise von der Muffeleinheit begrenzten Garraum
`und wenigstens einer Verschiebeeinheit, die, zur
`Fiihrung eines Haiterungsteils,
`innerhalb des Gar-
`raums beweglich angeordnet ist. Unter einer ,,Muffe|—
`einheit” soil in diesem Zusammenhang insbesondere
`ein hitzebestéindiger Einsatz einer Gargerétevorrich-
`tung in Kombination mit einer den Einsatz umgeben-
`den Isolierung verstanden werden. Unter einem
`,,Garraum" soil in diesem Zusammenhang insbeson-
`dere ein maximales Volumen verstanden werden,
`das seitlich von seitlichen innenwénden der Muffel-
`
`einheit, in der Tiefe von éuiseren Abmessungen von
`potentiell in einem Gargerét in einer Garposition kon-
`figurierbaren Garguttrégern sowie einer senkrecht zu
`einer Garguttrégerebene gemessenen Hdhe eines
`Innenraums der Muffeleinheit aufgespannt wird.
`
`[0007] Es wird vorgeschlagen, dass die Gargeréte-
`vorrichtung eine Schutzeinheit umfasst, die einen
`Schutzraum f'Lir die Verschiebeeinheit bildet. Vorteil-
`haft kann die Verschiebeeinheit wéhrend einer
`
`Selbstreinigung eines Gargeréts durch einen Pyroly-
`
`sevorgang in den Schutzraum gefiihrt werden. Unter
`einem ,,Schutzraum” soil
`in diesem Zusammenhang
`insbesondere ein Raum verstanden werden, der ge—
`geniiberden Auswirkungen éuiSerer Einfl'Lisse, insbe—
`sondere gegen eine Einwirkung von Hitze, einen
`Schutz bietet. Innerhalb des Schutzraums ist die Ver-
`
`schiebeeinheit gegeniiber einer éuBeren Einwirkung
`zumindest besser geschiitzt, als wenn sie der éuiSe-
`ren Einwirkung direkt im Garraum ausgesetzt wére.
`
`[0008] Durch die Méglichkeit einer Verbringung in
`den Schutzraum kann die Verschiebeeinheit vor den
`
`Auswirkungen éiuBerer Einflijsse, insbesondere vor
`einer Wirkung einer Strahlungs— und/oder Konvekti-
`onshitze, geschiitzt werden, so dass vorteilhaft die
`Anforderungen an eine Temperaturbesténdigkeit von
`in derVerschiebeeinheit verwendeten Materialien ge-
`senkt werden kénnen. Vorteilhaft kann die Verschie-
`
`beeinheit besonders Platz sparend unter Gewéihrleis—
`tung der Pyrolysefestigkeit integriert werden. Dari]-
`ber hinaus bietet die Schutzeinheit die Méglichkeit,
`einen Schutz vor einer Verschmutzung der Verschie-
`beeinheit wéihrend eines Garvorgangs zu erreichen,
`was sich vorteilhaft auf eine Lebensdauer der Ver-
`schiebeeinheit und durch einen verminderten Reini—
`
`gungsaufwand auch vorteilhaft auf einen Benutzer—
`komfort auswirken kann.
`
`In einer weiteren Ausgestaltung ist der
`[0009]
`Schutzraum zumindest teilweise auiSerhalb des Gar—
`
`raums angeordnet. Vorteilhaft kann dann die Anfor—
`derung an die Temperaturbesténdigkeit der in der
`Verschiebeeinheit ven/vendeten Materialien verrin-
`
`gertwerden.
`
`[0010] Weiterhin wird vorgeschlagen, dass die
`Schutzeinheit zumindest teiiweise einst'Lickig mit der
`Muffeieinheit ausgebildet
`ist. Vorzugsweise ist die
`Schutzeinheit insbesondere teiiweise einstiickig mit
`einer
`Innenwand der Muffeleinheit ausgebildet.
`Durch die einstijckige Ausbiidung der Schutzeinheit
`mit der Muffeleinheit kann eine besonders einfache
`
`Ldsung fiir die Pyrolysefestigkeit und eine platzspa—
`rende Bauweise erreicht werden.
`
`[0011] Besonders vorteilhaft ist eine Ausgestaltung,
`in der die Schutzeinheit zumindest teilweise doppel-
`wandig ausgebildet ist. Durch eine doppelwandige
`Ausgestaltung kann das Verschiebeelement beson-
`ders gut vor der Wirkung der Strahlungs- und/oder
`Konvektionshitze geschiitzt werden. Vorzugsweise
`ist eine éuBere Wand der Schutzeinheit einstiickig
`mit der Innenwand der Mufieleinheit ausgebildet, wo—
`durch eine platzsparende Bauweise erreicht werden
`kann.
`
`[0012] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Garge—
`rétevorrichtung eine Verschlusseinheit aufweist, die
`dazu vorgesehen ist, den Schutzraum in Einfiihrrich—
`tung der Verschiebeeinheit zumindest teilweise zu
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`verschlieISen. Vorteilhaft kann ein zumindest teilwei-
`
`se in EinfUhrrichtung der Verschiebeeinheit ver-
`schlossener Schutzraum durch eine Vermeidung ei-
`nes Wérmeeintrags einen besonders guten Schutz
`fUr die Verschiebeeinheit bieten.
`
`In einerweiteren vorteilhaften Ausgestaltung
`[0013]
`ist das Halterungsteil zumindest teilweise einstUckig
`mit der Verschlusseinheit ausgebildet. Vorteilhaft
`kann dadurch der zumindest teilweise Verschluss der
`
`Schutzeinheit in der EinfUhrrichtung der Verschiebe-
`einheit besonders einfach durch eIn Verschieben des
`
`Halterungsteils, vorzugsweise In eine Garposition,
`hergestellt werden.
`
`[0014] Es wird vorgeschlagen, dass die Verschiebe-
`einheit zumindest teilweise einstUckIg mit dem Halte-
`rungsteiI ausgebildet ist, wodurch sich eine beson-
`ders einfache Lésung zur Verschiebung des Halte-
`rungsteils ergeben kann.
`
`[0015] Weiterhin wird vorgeschlagen, dass die Gar-
`gerétevorrichtung wenigstens ein Im Wesentlichen
`innerhalb des Garraums angeordnetes FUhrungsele-
`ment zur FUhrung der Verschiebeeinheit umfasst.
`Unter ,,im Wesentlichen” sell in diesem Zusammen—
`hang verstanden werden, dass sich mehr als 60% ei-
`ner Lénge des FUhrungselements, bevorzugt mehr
`als 70% einer Lénge des FUhrungselements, inner-
`halb des Garraums befinden. Durch eine entspre-
`chende Ausfdhrung kann eine konstruktiv einfache
`Lésung und eine kompakte Bauweise erreicht wer-
`den.
`
`[0016] Vorzugsweise ist das F'LIhrungselement an
`der Innenwand der MuffeIeinheit positioniert, wo-
`durch sich vorteiIhaft eine platzsparende Bauweise
`ergeben kann. Vorzugsweise kann das FUhrungsele-
`ment als Profilschiene ausgebildet sein, die an der In-
`nenwand der Muffeleinheit angebracht ist. Eine Ab-
`senkung der Temperatur innerhalb der Schutzeinheit
`kann wéhrend des Pyrolysevorgangs vorteilhaft er-
`reicht werden, wenn die Profilschiene in unmittelba-
`rer Néihe zur Schutzeinheit an eine Stelle der Muffel-
`
`einheit mit einem niedrigen Temperaturniveau ther-
`misch angekoppelt
`ist. Unter ,,thermisch angekop-
`pelt” soll
`in diesem Zusammenhang insbesondere
`verstanden werden, dass eine mechanische Verbin-
`dung zwischen der Profilschiene und einem anderen
`Element der Muffeleinheit oder des Gargeréts mit ei-
`ner niedrigeren Temperatur existier’c, Uber die in zu-
`mindest einem Betriebszustand ein Wérmefluss von
`der Profilschiene zu diesem Element der Muffelein—
`heitflIeBt.
`
`[0017] Mit besonderem Vorteil sind innerhalb des
`Garraums mindestens zwei F'L'Ihrungselemente, je ei-
`nes zu beiden Seiten des Halterungsteils, an der In-
`nenwand der Muffeleinheit befestigt, wodurch eine
`gleichméBige Aufnahme der Kréfte und eine einfache
`
`Verfahrbarkeit des Halterungsteils erreicht werden
`kann. Besonders vorteilhaft hinsichtlich eines zu ei—
`
`ner Garung nutzbaren Raums bei gleicher Grél’Se der
`Mufieleinheit ist das FUhrungselement einstUckig mit
`der Innenwand der Muffeleinheit ausgebildet, wo-
`durch zusétzliche Bauteile, Bauraum, Montageauf—
`wand und Kosten eingespart werden kénnen.
`
`In einer vorteilhaften Ausgestaltung umfasst
`[0018]
`die Verschiebeeinheit mindestens ein Rollelement,
`wodurch eine Ieichte Verschiebbarkeit des Halte-
`
`rungsteils erreichen werden kann. Vorzugsweise sind
`die Querschnittsformen des zumindest einen Rollele-
`
`ments und des zumindest einen fest angeordneten
`FUhrungselements aufeinander abgestimmt, wo-
`durch eine kompakte Bauweise erzielt werden kann.
`Vorzugsweise ist ein Tragelement zu einer Lagerung
`des zumindest einen Rollelements einstUckig mit
`dem Halterungsteil ausgebildet. Besonders vorteil-
`haft lésst sich durch die VenNendung eines ersten
`Rollelements und zumindest eines weiteren in der
`
`Verschiebeeinheit angeordneten GIeIt— oder Rollele-
`ments eine besonders prézise und leichtgéngige
`FUhrung bei einer Verschiebung des Halterungsteils
`erzielen.
`
`[0019] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Ver—
`schiebeeinheit eine VerkUrzungseinheit aufweist, die
`zur VerkUrzung einer Erstreckung derVerschiebeein—
`heit in wenigstens einem Zustand vorgesehen ist. Die
`VerkUrzungseinheit kann durch verschiedene, dem
`Fachmann als sinnvoll erscheinende Einheiten gebil-
`det sein, jedoch vorzugsweise durch ineinander ver-
`schiebbare Teilelemente der Verschiebeeinheit, so
`dass sich bei Einwirken einer Kraft in Richtung des
`FUhrungselements die Verschiebeeinheit verk'LIrzen
`kann. Bei einem Verschieben des Haltetrégers in die
`Garposition kann durch ein Ineinanderschieben der
`Teilelemente die Erstreckung der Verschiebeeinheit
`vorteilhaft reduziert werden, wodurch sich eine be-
`sonders kompakte Bauweise bei gewéhrleisteter Py-
`rolysefestigkeit erreichen Iésst.
`
`In einer weiteren vorteIlhaften Ausgestaltung
`[0020]
`weist die Verschiebeeinheit ein Federelement auf.
`
`Vorzugsweise wird das Federelement durch ein Ver-
`schieben des Haltetrégers in die Garposition zusam-
`mengedrUckt, wobei vorteilhaft durch Ausnutzung ei-
`ner im Federelement gespeichenen potentiellen En-
`ergie ein besonders guter Bedienkomfort bei einem
`Verschieben des Haltetrégers nach einem Offnen
`des Gargeréts erzielt werden kann.
`
`[0021] Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgen—
`den Zeichnungsbeschreibung.
`In den Zeichnungen
`sind Ausf'dhrungsbeispiele der Erfindung dargestellt.
`Die Zeichnungen, die Beschreibung und die Anspr'LI—
`che enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination.
`
`Der Fachmann wird die Merkmale zweckmérsigenNei—
`se auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weite—
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`ren Kombinationen zusammenfassen.
`
`der Muffeleinheit 12, ausgebildet ist.
`
`[0022] Es zeigen:
`
`[0023] Fig.1 ein Gargerét in Seitenansicht mit ei-
`nem Halterungsteil in einer Garposition,
`
`[0024] Fig. 2 ein Gargerét in Seitenansicht mit aus-
`gezogenem Halterungsteil
`in einer Entnahmeposi-
`tion,
`
`[0025] Fig. 3 eine Detailansicht einer Schutzeinheit
`mit einer Verschiebeeinheit aus Fig. 1 in der Garpo—
`sition und
`
`[0026] Fig. 4 eine Vorderansicht eines FUhrungse-
`lements mit einer darin gerhrten Verschiebeeinheit.
`
`[0027] Fig. ”i zeigt ein Gargerét miteiner Gargeréte-
`vorrichtung 10 in einer Garposition. Die Gargeréte-
`vorrichtung 10 umfasst eine Mufieleinheit 12 und ei-
`nen teilweise von der Muffeleinheit 12 begrenzten
`Garraum 14. Die Innenwand 15 der Muffeleinheit 12
`
`ist von einer Isolierung 13 zur Wérmedémmung um-
`geben. Ein Zugang zum Innenraum des Gargeréts
`wird Uber eine Gargerétettir 36 hergestellt, die mittels
`eines Scharniers zum éfinen nach unten geschwenkt
`werden kann (Fig. 2). Im Innenraum der Muffeleinheit
`12 befindet sich ein Halterungsteil 18 zur Aufnahme
`mehrerer Garguttréger 38, von denen exemplarisch
`ein Garguttréger 38 (Fig. 1 und Fig. 2) dargestellt ist.
`
`[0028] Der Abstand zwischen einem in der Fig.1
`links dargesteliten vorderen und einem rechts darge-
`stellten hinteren Rand des Gargutrégers 38 definiert
`in der gezeigten Garposition eine Tiefe des Gar-
`raums14. Eine Héhe des innenraums der Mufieiein-
`
`heit 12 begrenzt den Garraum 14 in der Héhe; eine
`Breite des Garraums 14 ist durch eine Breite des In-
`nenraums der Mufieleinheit 12, senkrechtzurZeiche-
`nebene, gegeben.
`
`[0029] Die Gargeréitevorrichtung 10 weist zwei Ver-
`schiebeeinheiten 16 auf, die, zur F'Lihrung des Halte-
`rungsteils 18, innerhaib des Garraums 14 beweglich
`angeordnet sind. Jeweils eine der Verschiebeeinhei-
`ten 16 ist an jeder von beiden Seiten im oberen Be-
`reich des Halterungsteils 18 teilweise einstl'ickig an-
`geformt.
`
`[0030] Zwei Schutzeinheiten 20, die auBerhaib des
`Garraums 14 angeordnet sind und die Isolierung 13
`der Mufieleinheit 12 durchdringen, bilden in der in
`Fig.1 gezeigten Garposition der Gargerétevorrich—
`tung 10 jeweils einen Schutzraum 21 f'Lirjeweils eine
`darin befindliche Verschiebeeinheit 16. Jede der bei-
`
`den Schutzeinheiten 20 ist teilweise doppelwandig
`ausgeftihrt (siehe Fig. 3),wobeiderAuf$enmante| 23
`jeder der Schutzeinheiten 20 einsttickig mit der Muf-
`feleinheit 12, insbesondere mit einer Innenwand 15
`
`[0031] Das Halterungsteil 18 umfasst an jeder sei—
`ner beiden Seiten im oberen Bereich jeweils eine mit
`dem Halterungsteil 18 einsttickig und als Versohluss—
`deckel ausgebildete Verschlusseinheit 22, die dazu
`vorgesehen ist, den durch die Schutzeinheit 20 gebil-
`deten Schutzraum 21 in Einfl'ihrrichtung 24 der Ver-
`schiebeeinheit 16 zumindest teilweise zu verschiie-
`Ben.
`
`[0032] Jede der beiden Verschiebeeinheiten 16 ist
`in je einem im Wesentlichen innerhaib des Garraums
`14 angeordneten FUhrungselement 34 zur Fiihrung
`des Halterungsteils 18 beweglich angeordnet.
`
`[0033] Fig. 3 zeigt Details der Verschiebeeinheit 16
`in der Position der Fig.1 in einer Seitenansicht. Jede
`Verschiebeeinheit 16 umfasst zwei Rollelemente 28,
`die in einer aus derlnnenwand15der Muffel nach au-
`
`Ben geprégten Rille als Ftihrungselement 34 gef'Lihrt
`werden (Fig. 4).
`
`[0034] Jede der Verschiebeeinheiten 16 weist eine
`Verktirzungseinheit 30 auf, die zwei Teilelemente 40,
`42 umfasst, die durch Einwirkung einer Kraft in Rich—
`tung des FUhrungselements 34 ineinander gescho—
`ben werden kénnen und zur Verktirzung einer Lénge
`der Verschiebeeinheit 16 in der Garposition vorgese—
`hen ist (Fig. 1 und Fig. 3), wodurch die Schutzeinheit
`20 besonders kurz ausgeftihrtwerden kann. in einem
`teilweise ausgezogenen Zustand des Halterungsteils
`18 weistjede der Verktirzungseinheiten 30 ihre maxi-
`male Lénge auf (Fig. 2), wodurch die bei einem Ver-
`fahren des Halterungsteils 18 auftretenden Kréfte
`und Drehmomente besonders gut kompensiert wer-
`den kénnen.
`
`[0035] Jede der Verschiebeeinheiten 16 weist au-
`Berdem ein Federelement 32 auf, das sich in der Gar-
`position in einem gespannten Zustand befindet
`(Fig. 3). Bei Ofinen der GargerétetUr 36 erleichtert
`die durch die Federelemente 32 freigegebene Ener-
`gie das Verfahren des Halterungsteils 18.
`
`[0036] Zur Vorbereitung eines Garvorgangs wird
`das Halterungsteil 18 bei geéfineter Gargerétettir 36
`nach vorne in eine Entnahmeposition verfahren
`(Fig. 2) und mit dem beschickten Garguttréger 38 be-
`sttickt. AnschlieBend wird das Halterungsteil 18 nach
`hinten in den Innenraum der Muffeleinheit 12 ver-
`
`schoben, wobei das Halterungsteil 18 mittels der bei-
`den Verschiebeeinheiten 16 an beiden Seiten der In—
`
`nenwand 15 der Muffeleinheit 12 in den FUhrungse—
`lementen 34 gerhrt wird. Vor einem Erreichen der
`Garposition (Fig. 1) werden die Verschiebeeinheiten
`16 durch die Verfahrbewegung des Halterungsteils
`18 in die Schutzréume 21 der Schutzeinheiten 20 ein—
`
`gerhrt. Wenn das zuerst in die Schutzeinheit 20 ein—
`gerhrte Teilelement 42 der Verschiebeeinheit 16 an
`
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`der RUckwand der Schutzeinheit 20 anschlégt, wer-
`den bei weiterem Verfahren des Halterungsteils 18
`die Teilelemente 40, 42 der Verkiirzungseinheit 30 in
`der Verschiebeeinheit 16 ineinander geschoben und
`das Federelement 32 in der Verschiebeeinheit 16 zu-
`
`sammengedriickt, bis die Garposition erreicht ist. Auf
`diese Weise nehmen die Verschiebeeinheiten 16 in
`
`der Garposition einen kleineren Raum ein als im aus-
`gezogenen Zustand des Halterungsteils 18.
`in der
`Garposition des Halterungsteils 18, die identisch ist
`mit einer Position der Gargerétevorrichtung 10 with-
`rend eines Pyrolysevorgangs, decken die Ver-
`schlusseinheiten 22 die Schutzréume 21 der Schut-
`zeinheiten 20 ab.
`
`[0037] Nach Beendigung eines Garvorgangs wird
`zunéichst die Gargerétetiir 36 geéfinet. Das Verfah-
`ren des Halterungsteils 18 nach vorne wird durch
`eine nicht néher beschriebene Entriegelungseinheit
`initiiert, wobei die in dem zusammengedriickten Fe-
`derelement 32 gespeicherte Energie frei und die Ver-
`fahrbewegung unterstiitzt wird. Die Verschlussein-
`heiten 22 werden im weiteren Verlauf der Ver‘fahrbe-
`
`wegung des Halterungsteils 18 von den Schutzein-
`heiten 20 abgehoben, die Verschiebeeinheiten 16
`werden aus den Schutzeinheiten 20 herausgefahren
`und die Verkiirzungseinheiten 30 der Verschiebeein-
`heiten 16 werden durch Auseinandergleiten der Teil-
`elemente 40, 42 auf ihre volle Lénge gestreckt, wo-
`durch sich beim Verfahren des Halterungsteils 18
`auftretende Kréfte und Drehmomente besser kom-
`
`pensieren lessen und das Halterungsteil 18 sich
`leichtgéngig und ohne ein Verkanten in die Entnah-
`meposition (Fig. 2) verfahren Iésst.
`
`Bezugszeicheniiste
`
`10
`12
`
`13
`14
`15
`16
`
`18
`20
`21
`22
`23
`
`24
`28
`
`30
`32
`
`34
`36
`38
`40
`42
`
`Gargerétevorrichtung
`Muffeleinheit
`
`Isolierung
`Garraum
`Innenwand
`Verschiebeeinheit
`
`Halterungsteii
`Schutzeinheit
`Schutzraum
`Verschiusseinheit
`AuBenmantel
`
`Einfiihrrichtung
`Rolielement
`
`Verkiirzungseinheit
`Federelement
`
`FUhrungselement
`Gargerétetijr
`Garguttréiger
`Teilelement
`Teilelement
`
`5/10
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`ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
`
`Diese L/lst‘e o’er vom Anme/o’er aulfqefL'J/v/Ten Doku-
`menfe wurde automat/lsielf erzeugz‘ and list aus-
`sch/leB/lch zur besseren /nformat‘/'on des Lasers auf-
`
`genommen. Die L/lsz‘e 1191‘ Mob! Besfandte/V def deut-
`schen Parenl- bzw. Gebrauchsmusferanme/dung.
`Das DPMA fibemimmt ke/her/e/ Haft‘ung fL'I'r eflA/a/ge
`Feh/er oderAus/assungen,
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`Zitierte Patentliteratur
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`- DE 19825323 B4 [0902]
`- US 3121158 A [0003]
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`Patentansprflche
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`tens einem Zustand vorgesehen ist.
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`11. Gargerétevorrichtung (10) nach einem der
`vorhergehenden AnsprUche, dadurch gekennzeich—
`net, dass die Verschiebeeinheit (16) ein Federele-
`ment (32) aufweist.
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`Es folgen 3 Blatt Zeichnungen
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`1. Gargerétevorrichtung (10) mit einer Mufielein-
`heit (12), einem zumindest teilweise von der Muffel—
`einheit (12) begrenzten Garraum (14) und wenigs-
`tens einerVerschiebeeinheit (16), die zur FUhrung ei-
`nes Halterungsteils (18) innerhalb des Garraums (14)
`beweglich angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine
`Schutzeinheit (20), die einen Schutzraum (21) fUr die
`Verschiebeeinheit (16) bildet.
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`2. Gargerétevorrichtung (10) nach Anspruch 1,
`dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzeinheit (20)
`zumindest teilweise auBerhalb des Garraums (14)
`angeordnet ist.
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`3. Gargerétevorrichtung (10) nach einem dervor-
`hergehenden Ansprl'jche, dadurch gekennzeichnet,
`dass die Schutzeinheit (20) zumindest teilweise ein-
`stUckig mit der Mufieleinheit (12) ausgebildet ist.
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`4. Gargerétevorrichtung (10) nach einem dervor-
`hergehenden AnsprUche, dadurch gekennzeichnet,
`dass die Schutzeinheit (20) zumindest teilweise dop-
`pelwandig ausgestaltet ist.
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`5. Gargerétevorrichtung (10) nach einem dervor-
`hergehenden AnsprUche, gekennzeichnet durch eine
`Verschlusseinheit (22), die dazu vorgesehen ist, den
`Schutzraum (21)
`in EinfUhrrichtung (24) der Ver-
`schiebeeinheit (16) zumindest teilweise zu verschlie-
`Ben.
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`6. Gargerétevorrichtung (10) nach Anspruch 5,
`gekennzeichnet durch ein Halterungsteil (18), das
`zumindest teilweise einstUckig mit der Verschlussein-
`heit (22) ausgebildet ist.
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`7. Gargerétevorrichtung (10) nach einem dervor-
`hergehenden Ansprl'jche, dadurch gekennzeichnet,
`dass die Verschiebeeinheit (16) zumindest teilweise
`einstUckig mit dem Halterungsteil (18) ausgebildet
`ist.
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`8. Gargerétevorrichtung (10) nach einem dervor-
`hergehenden AnsprUche, gekennzeichnet durch we-
`nigstens ein im Wesentlichen innerhalb des Gar-
`raums (14) angeordnetes FUhrungselement (34) zur
`FUhrung der Verschiebeeinheit (16).
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`9. Gargerétevorrichtung (10) nach einem dervor-
`hergehenden AnsprUche, dadurch gekennzeichnet,
`dass die Verschiebeeinheit (16) mindestens ein Roll—
`element (28) umfasst.
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`10. Gargerétevorrichtung (10) nach einem der
`vorhergehenden AnsprUche, dadurch gekennzeich-
`net, dass die Verschiebeeinheit
`(16) eine VerkUr-
`zungseinheit (30) aufweist, die zur VerkUrzung einer
`Erstreckung der Verschiebeeinheit (16)
`in wenigs-
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`Anhéingende Zeichnungen
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`Fig. 4
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