BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
`
`
`
`Prioritétsbescheinigung .
`DE 20 2017 006 448.0
`.
`.
`1
`fiber die Einreichung einer.Gebrauchsmusteranmeldung
`
`.
`
`Aktenzeichen:
`
`20 2017 006 448.0 ,
`
`Anmeldetag:
`
`14. Dezember 2017
`
`Aninelder/lnhaber:
`
`Grass GmbH,‘ Héchst, AT
`
`Bezeichnung:
`
`.
`
`Erhitzungsvorrichtung, insbesondere Ofen
`
`IPC:
`
`.
`
`F24C 15/16; F24C 15/00
`
`Die angehefteten Stiicke sind eine richtige und genaue Wiedergabe der Teile der
`am
`14.
`Dezember
`2017
`eingereichten
`Unterlagen
`dieser
`Gebrauchsmusteranmeldung
`unabhéingig
`von
`gegebenenfalls
`durch
`das
`Kopierverfahren bedingten Farbabweichungen.
`
`,
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`.
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`..:>\
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`Deutsches P
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`nt
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`Im Auftrag\
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`amt
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`. Mal/ch/enlp15.mwgB
`Np?!»'sidentin
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`.(
`
`
`
`

`

`14_1-2_201i-01_-00(‘)03-00000010
`1
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`14_12_2017;01-0000’3_060'00010
`
`‘
`
`G 30296 - rv
`13. Dezember 2017
`
`Grass GmbH, A-6973 Héchst
`
`Erhitzungsvorrichtung ,
`
`insbesondere ofen’
`
`insbeson—
`Die Erfindung betrifft eine Erhitzungsvorrichtung,
`dere bfen, mit einem einen aufheizbaren Innenraum umschlie—
`
`Benden Gehfiuse, wobei der Innenraum rfickseitig von einer
`
`Rfickwand und vorderseitig von einer Tfir begrenzt ist, die in
`
`einer SchliéBstellung eine Zugané zu dem innenraum gestatten—
`de Gehfiuseéffnung verschlieflt, wobei
`im Gehéuse wenigstens
`
`ein nach dem 5ffnen der Tfir aus dem Gehéuse entnehmbarer Gut-
`
`trfiger ffir zu erhitzendes Gut aufgenommen ist.
`
`h.’
`
`10
`
`15
`
`20
`
`Erhitzungsvorrichtungen dieser Art, beispielsweise Backéfen,
`
`besitzen ein einen aufheizbaren Innenraum umschliefiendes Ge-
`
`hause, das auch als Muffel bzw. Backmuffel bezeichnet werden
`
`kann. Das Gehéuse besteht aus hitzebesténdigem Material, bei-
`spielsweise Stahlmaterial. Bei herkémmlichen Erhitéungsvor-
`
`richtungen befinden sich an den Seitenwénden deé Gehéuses
`
`Einschubleisten ffir Guttxéger,
`
`im Falle eines Backofens Gar-
`
`guttréger in Form von Backblechen oder Gitterrosten. Die Er—
`
`hitzungsvorrichtung ist vorderseitig von einer Tfir begrenzt,
`
`die in der Regel als nach unten wegschwenkende Klappe ausge-
`
`staltet ist. Nach dem 5ffnen der Tfir ist der Innentaum des
`
`_ Gehfiuses zugénglich und der Guttriger kann mitsamt des Gutes
`
`herausgezogen werden. Beim 6ffnen der Tfir entweicht die im
`
`Innenraum des Gehfiuses befindliche erhitzte Luft nach aufien.
`
`G 30296
`13. Dezember 2017
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`14_12'_20174H4100034100000“
`I
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`14-12_2017—01-ooooé-oooooo1 1
`
`Aufgabe der Erfindung ist es, eine Erhitzungsvorrichtung der
`
`eingangs erwfihnten Art zu schaffen, die sich gegenfiber her-
`
`k6mmlichen Erhitzungsvorrichtungen durch eine h6here Energie-
`
`-
`
`effizienz auszahlt.
`
`s Diese Aufgabe wird durch eine Erhitzungsvorrichtung mit den
`
`Merkmalen des unabhéngigen Anspruchs 1 gelést. Weiterbildun-
`
`gen der Erfindung sind in den Unteransprfichen dargestellt.
`
`.«L
`
`Die erfindungsgeméfie Erhitzungsvorrichtung zeichnet sich da-
`
`durch aus, dass im Innenraum eine Schottwand angeordnet ist,
`
`10
`
`die durch Ffihrungsmittel zwischen einer im Bereich der Rfick-
`
`wand befindlichen Betriebsposition und einer in den Bereich
`
`der Gehauseéffnung herausgezogenen, die Gehéuseéfifnung im We-
`sentlichen vollsténdig verschliesenden Verschlnssposition be-
`
`weglich geffihrt ist.
`
`(
`
`.
`
`15 Wenn die Tfir geéffnet und der Guttréger herausgezogen wird,
`
`verschliefit die Schottwand den Innenraum bzw. Hohlraum der
`
`Erhitzungsvorrichtung wieder und es geht lediglich einmal das
`
`gesamte Volumen des Innenraums an erhitzter Luft verloren.
`
`Die Schottwand fungiert in ihrer Verschlussposition als eine
`
`*.
`
`W
`
`20 Art Tfir oder‘ Verschluss und erlaubt es zum einen, dass der
`
`Guttréger bequem entnommen werden kann bzw. bei ge6ffneter
`
`Tfir gearbeitet werden kann, ohne dass weitere heiBe Luft aus
`
`.dem Innenraum nach aufien strfimt. Der Innenraum hinter der
`
`Schottwand kann sofort wieder auf Temperatur gebracht werden,
`
`25
`
`obwohl die Tfir geéffnet ist.
`
`Bei einer Weitérbildung der Erfindung ist die Schottwand mit—
`
`tels Kopplungsmitteln mit dem wenigstens einen Guttréger der-
`
`art gekoppelt, dass die Schottwand durch das Herausziehen des
`
`Guttrégers von der Betriebs- in die Verschlussposition beweg-
`
`30
`
`bar ist, Die Handhabe am Guttréger, wie es ohnehin bei den
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`' 14_12-2017-01410003-00000013— ‘
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`14422017901—00003—00000012
`
`géngigen Erhitzungsvorrichtungen der Fall ist, bewirkt die
`
`Verlagerung der Schottwand von ihrer Betriebs— in die Ver—
`
`schlussposition.
`
`In der Verschlussposition befindet sich die
`
`Schottwand im Bereich der Gehéuseéffnung und verschlieflt die-
`
`se im Wesentlichen vollsténdig, woraus folgt, dass der Gut-
`
`tréger sich-zumindest teilweise,
`
`insbesondere fiast vollstén-
`
`dig auBerhalb des Gehéuses befindet und daher bequem entnom-
`men, beispielsweise auch seitlich gegriffen werden kann, be-
`
`vor er von der Schottwand abgenommen wird.
`
`5 1°
`
`Prinzipiell ware es jedoch auch méglich, die Schottwand nicht
`
`durch das Herausziehen des Guttrégers von der Betriebs- in
`
`die Verschlussposition zu bewegen, sondern durch das 6ffnen
`
`der Tfir durch andersartige geeignete Kopplungsmittel von der
`
`Betriebs- in die Verschlussposition zu verlagern.
`
`15
`
`20
`
`25
`
`30
`
`Bei einer Weiterbildung der Erfindung weisen die Kopplungs-
`
`mittel wenigstens ein Hakenelement und wenigstens eine Haken-
`
`halterung zur lésbaren Halterung des wenigstens einen Haken-
`
`elements euf.
`
`In besonders bevorzugter Weise ist das wenigs¥
`
`tens eine Hakenelement am Guttriger und die Hakenhalterung an
`def Schottwand angeordnet. Es ware prinzipiell jedoch auch
`.
`
`méglich, das Hakenelement an der Schottwand und die Hakenhal-
`
`terung am Guttriger anzuordnen. Die Anordnung des Hakenele-
`
`ments am Guttrager ist jedoch demgegenfiber von Vorteil, da
`
`sie einfacher umsetzbar und daher kostengfinstiger ist. Ferner'
`
`lassen sich auch herkémmliche Guttréger nachtraglich mit der-
`
`artigen Hakenelementen, die auch als Einhéngehaken bezeichnet
`
`werden k6nnten, ausstatten.
`
`Besonders bevorzugt weist die Hakenhalterung an der Schott-
`
`wand mehrere in Héhenrichtung der Schottwand fibereinander
`
`liegende Einhéngeglieder zum Einhéngen eines zugeordneten Ha—
`
`kenelements auf.
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`14-12-2017—01-00003—00000013
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`.
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`14-15—2017-0140003-00000013
`(
`
`Zweckméfiigerweise sind die Einhangeglieder in wenigstens ei—
`
`nem in der Schottwand ausgebildeten,
`
`in Héhenrichtung verlau—
`
`fenden Halterungsschlitz angeordnet und durchsetzen die
`
`Schlitzbreite des Halterungsschlitzes. Dies hat den Vorteil,
`
`dass an der Schottwand keine nach vorne, also in der Be-
`
`triebsposition in Richtung Innenraum'abstehenden Teile vor—
`
`handen sind, sondern die Einhéngeglieder im Schlitz versenkt
`untergebracht sind, so dass die Schottwand insgesamt eine I
`ebene Flache bildet, die durch wenigStens einen,
`insbesondere
`
`zwei in Héhenrichtung verlaufende Halterungsschlitze unter-
`
`brochen ist.
`
`Zweckméfiigerweise sind die Einhangeglieder stift— oder
`
`bolzenartig'ausgebildet.
`/
`
`Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind die Ffihrungsmittel
`
`derart ausgebildet, dass sie einerseits an der Rfickwand und
`
`andererseits an der Schottwand befestigt sind.
`
`In besonders bevorzugter Weise sind die Ffihrungsmittel derart
`ausgebildet, dass hierbei kein Kontakt mit den Seiteannden
`
`erfolgt. Die Ffihrungsmittel kénnen'also einerseits an der
`Rfickwand und andererseits an der Schottwand und der Umgehung
`
`der Seitenwénde befestigt sein.
`
`Es ist méglich, dass die Ffihrungsmittel ein aus mehreren Ffih-
`
`rungsarmen bestehendes Ffihrungsgestange aufweisen, das nach
`
`Art einer Ziehharmonika beweglich ist und dabei die Schott-
`
`wand 2wischen der Betriebsposition und der Verschliefiposition
`
`‘ffihrt. Als Alternative zum Ziehharmonika—Ffihrungsgest§nge wa-
`
`re es auch méglich, eine Teleskopffihrung einzusetzen.
`
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`- 14_12_2o17-d1Toboos—oooooo14"
`K
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`14-12-2017*01-00003-00000014
`
`Zur Be- und Entlfiftung des Innenraums des Gehéuses ist in der
`
`Schottwand zweckméfligerweise wenigstens ein Lfiftungsloch aus-
`
`' gebildet.
`
`In besonders bevorzugter Weise ist die Erhitzungsvorrichtung
`
`als Backofen ausgebildet.
`
`In diesem Fall kénnte das Gehfiuse
`
`auch als Muffel bezeichnet werden. Die Guttréger waren in
`diesem Fail Garguttréger. Die Guttréger,
`insbesondere Gargut-
`
`tréger, kénnen tablet- oder gitterartig ausgebildet sein.
`
`Beispielsweise k6nnen die Garguttréger dié Form eines Back—
`
`blechs und/oder Backrosts bzw. Gitterrosts aufweisen. Zweck—
`
`méfligerweise sind dem Backofen mehrere solche Garguttréger
`
`zugeordnet, beispielsweise mehrere Backbleche oder Gitterros-
`
`te, wobei es auch méglich ist, dass mehrere Garguttréger,
`
`beispielsweise Backbleche oder Gitterroste, gleichzeitig im
`
`Innenraum des Gehfiuses aufgenommen sind und mittels ihrer Ha-
`
`kenelemente in zugeordnete Einhfingeglieder an der Halterung
`
`der Schottwand eingehéngt sind.
`
`Ein-bevorzugtes Ausffihrungsbeispiel ist in der Zeichnung dar-
`
`gestellt und wird im Folgenden néher erléutert.
`
`In der Zeich-
`
`nung zeigen:
`
`Figur 1
`
`Eine perspektivische DarsteIlung eines bevorzug-
`ten Ausffihiungsbeispiels der erfindungsgemfifien
`
`Erhitzungsvorrichtung, wobei sich die Schottwand
`
`der Erhitzungsvorrichtung in der Verschlussposi-
`
`tion befindet.
`
`10
`
`15
`
`20
`
`25
`
`Figur 2
`
`Die Erhitzungsvorrichtung von Figur 1, ohne Ge-
`
`hause, wodurch die Ffihrungsmittel zur Ffihrung
`
`der Schottwand gezeigt sind.
`
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`— 14.12.2017901-00003-00600615
`i
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`14-12-2017-01—00003—00000015
`
`._.__ . Fm-—
`
`Figur 3
`
`Eine perspektivische Darstellung der Erhitzungs—
`
`vorrichtung von Figur 1, mit Gehéuse,
`
`jedoch oh-
`
`ne Schottwand.
`
`Die Figuren 1 bis 3 zeigen ein bevorzugtes Ausffihrungsbei-
`
`spiel der erfindungsgemfifien Erhitzungsvdrrichtung 11. Die Er—
`
`hitzungsvorrichtung 11 wird im Folgenden am Beispielsfall
`
`Ofen,
`
`insbesondere Backofen, erlfiutert. Prinzipiell kannte
`
`die Erfindung jedoch auch bei einem Dampfgarer oder einer
`
`Mikrowelle eingesetzt werden, wenngleich es bei der Mikrowel-
`
`1e nicht darauf ankommt, HeiBluft zurfickzuhalten, sondern
`
`hier dié Erfindung eher auf dem Schwerpunkt der leichteren
`
`Entnahme des Guttrégers liegt.
`
`Wie insbesondere in Figur 1 gezeigt, weist die Erhitzungsvor—
`
`richtung 11 ein Gehfiuse 12 auf, das im Falle eines Backofens
`
`auch als Muffel bzw. Backmuffel bezeichnet werden k6nnte. Das
`
`Gehéuse 12 ist im Regelféll und auch im beschriebenen Ausffih-
`
`rungsfall quaderférmig oder kubisch ausgestaltet. Es besteht
`
`aus hitzebesténdigem Material,
`
`insbesondere Stahlmaterial.
`
`Das Gehéuse 12 umschlieBt einen aufheizbaren Innenraum 13,
`
`der rfickseitig von einer Rfickwand 14 und vorderseitig von ei-
`
`ner Tfir 15 begrenzt ist.‘Bei der Tfir 15 handelt es sich im
`
`gezeigten Beispielsfall um eine Backofen—Klappe, die in einer
`
`Schliefistellung den Zugang zum Innenfaum 13 verschlieBt. Das
`Gehéuse 12 umfasst ferner zwei einandér gegenfiberliegénde
`
`Seitenwénde 16a, 16b, einen Boden 17 und eine diesem gegen—
`
`fiberliegende Deckenwand 18.
`
`10
`
`15
`
`20
`
`25
`
`Im.Geh§use 12 ist wenigstens ein Guttrfiger 19 ffir zu erhit-
`
`zendes Gut aufgenommen. Der Guttriger 19 ist beispielhaft in
`
`Form eines Backblechs gezeigt, das einen Auflageabschnitt 20
`
`.
`G 30296
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`"14.12.2017-0140003-00000016
`‘
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`14:12.2017-01moons-00000018
`
`und einen rings um den Auflageabschnitt 20 verlaufenden, er-
`
`h6hten Randabschnitt 21 besitzt.
`
`Im Innenraum 13 des Gehéuses 12 ist eine Schottwand 22 ange-
`
`ordnet, die durch Ffihrungsmittel 23 zwischen einer im Bereich
`
`der Rfickwand 14 befindlichen Betriebsposition 24 und einer im
`
`Bereich einer Gehéuseéffnung 25 herausgezogenen, die Gehause-
`
`6ffnung 25 im Wesentlichen vollstandig verschlieBenden Ver—
`
`schlussposition 26 beweglich geffihrt ist.
`
`Wie insbesondere in den Figuren 1 und 2 gezeigt, ist die
`
`Schottwand 22 plattenartig ausgebildet und besteht ebenfélls
`
`aus Stahlmaterial.
`
`Die Schottwand 22 besitzt eine rechteckige Form und ver-
`
`schliest die ebenfalls rechteckige Gehéuseéffnung 25 in der
`
`Verschlussposition 26 praktisch vollsténdig, woduxch der dann
`
`in der Verschlussposition 26 hinter der Schottwand 22 lieggn—
`
`de Innenraum 13 sofort wieder auf Temperatur gebracht werden
`
`kann.
`
`Wie bereits erwéhnt‘ ist die Schottwand 22 mittels Ffihrungs—
`
`mitteln 23 zwischen der Betriebsposition 24 und der Verf
`
`schlussposition beweglich geffihrt.
`
`15
`
`20
`
`Wie insbesondere in Figur 2 gezeigt, sind die Ffihrungsmittel
`23 derart ausgebildet, dass sie einerseits an der Rfickwand 14
`
`des Gehfiuses 12 und andererseits an der Schottwand 22 befes-
`
`pigt sind. Es findet hierbei kein Kontakt mit dén Seitenwfin-
`den 16a, 16b statt.
`
`25
`
`Wie insbesondere in Figur 2 gezeigt, umfassen die Ffihrungs-
`
`mittel 23 zwei Ffihrungseinheiten 27a, 27b, die jeweils mit
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`_ 1 4_1 2_2017—01 -00003-OOOOOO1 7
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`14_12_2017-0 1 —00003-000000 17
`
`
`
`
`
`Querabstand zueinander einerseits am Gehéuse 12 und anderer-
`
`seits mit der Schottwand 22 verbunden sind.
`
`Die Ffihrungseinheiten 27a, 27b besibzen jeweils ein aus meh-
`
`reren Ffihrungsarmen 28a, 28b bestehendes Ffihrungsgesténge
`
`29a, 29b, das nach Art einer Ziehharmonika beweglich ist und
`
`dabei die Schottwand 22 zwischen der Betriebsposition 24 uhd
`
`der Verschlusspoeition 26 ffihrt.
`
`Wie insbesondere in Figur 2 gezeigt, sind die Ffihrungsarme
`
`’28a, 28b als schwenkbar miteinander verbundene Schwenkarme
`
`ausgebildet.
`
`Die Ffihrungsgesténge 29a, 29b besitzen jeweils zwei Schwenk—
`
`arme, von denen ein erster Schwenkarm um eine gehfiuseseigige
`
`erste Schwenkachse 30a und ein zweitér Schwenkarm um eine
`
`guttrfigerseitige zweite Schwenkachse 30b schwenkbar gelagert
`
`ist, und wobei die beiden Schwenkarme fiber eine dritte
`
`Schwenkachse 30c schwenkbar miteinander verbunden sind.
`
`Den Ffihrungsmitteln 23 ist ferner eine Synchronisationsein-
`richtung (nicht dergestellt) zur Synchronisation der Bewegung
`
`der Ffihrungseinheiten 27a, 27b bei der Verfahrbewegung des an
`
`die Ffihrungseinheiten 27a, 27b fiber die Schottwand 22 ange-
`
`koppelten Guttrégers 19 vorhanden.
`
`Wie bereits erwéhnt,
`
`ist die Schottwand 22 mittels Kopplungs—
`
`mitteln 31 mit dem wenigstens einen Guttréger 19 in Form des
`
`Bacgblechs derart gekoppelt, dass die Schottwand 22 durch
`
`Herausgiehen des Guttrégers 19 von der Betriebs— in die Ver-
`
`schlussposition 26 bewegbar ist.
`
`Die Kopplungsmittel 31 umfassen zwei Hakenelemente 32a, 32b
`
`am Guttréger 19 und zugeordnete Hakenhalterungen 33a, 33b an
`
`10
`
`15
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`- 13. Dezember 2017
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`A’w
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`_ 14_12_2o17fo130003-oooooo1§—
`
`14_12-2017-01-00003-00000018
`
`der Schottwand 22 zu lésbaren Halterung der Hakenelemente
`
`32a, 32b.
`
`wie insbesondere in Figur 3 gezeigt, sind die Hakenelemente
`
`32a, 32b am Randabschnitt 21 des Backblechs befestigt und
`
`stehen von diesem nach hinten ab.
`
`An der_Schottwand 22 befinden sich zwei
`
`im Bereich der éufie-
`
`ren Randseiten liegende Hakenhalterungen 33a, 33b, die je-
`
`weils mehrere in Héhenrichtung der Schottwand 22 fibereinan-
`
`derliegende Einhéngeglieder 34 zum Einhéngen der zugeordneten
`
`Hakeneleménte 32a, 32b am Backblech aufweist.
`
`wie insbesondere in Figur 2 gezeigt, sind die,EinH§ngeglieder
`34 als Stifte oder Bolzen ausgebildet und in zu den Hakenha1-.
`
`terungen 33a, 33b gehérenden in Héhenrichtung der Schottwand
`
`22 verlaufenden Halterungsschlitzen 34a, 34b angeordnet, wo-
`
`bei sie die Schlitzbreite des zugeordneten Halterungsschlit-
`
`zes 34a, 34b durchsetzen.
`
`Im gezeigten Beispielsfall sind also im Bereich der beiden
`
`Seitenrénder der Schottwéfid 22 jeweils in Héhenrichtung ver-
`laufende'Halterungsschlitze 35a, 35b vorgesehen,
`in denen I
`
`drei insbesondere in regelméfiigen Abstanden fibereinanderlie-'
`
`gende Einhfingeglieder 34 angeordnet sind. Das Backblech lfisst
`
`sich also je nach Wahl der Einhéngeglieder 34 unterschiedlich
`
`hoch an der Schottwand anordnen.
`
`wie insbesondere in Figur 2 gezeigt, ist an der Schottwand 22
`
`wenigstens ein Lfiftungsloch 36,
`
`insbesondere ein aus mehreren
`
`Lfiftungsléchern gebildetes Lochmuster, zur Be— und Entlfiftung
`
`des Innenraumes 13 des Gehfiuses 12 ausgebildet.
`
`10
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`15
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`u'
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`_
`G 30296
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`— 14_12_zo17-o1-ooooa-oooooo1'9
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`__
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`.
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`14_ 12420 17- 01 -00903-000000 1 S
`
`10
`
`Im Betrieb des Backofens ist die Tflr 15 geschlossen und die
`
`Schottwand 22 befindet sich in ihrer Betriebsposition 24 im
`
`Bereich der Rfickwand 14 des Gehéuses 12. Der Innenraum 13
`wird auf entsprechende Temperatur aufgeheizt, so dase auf den
`
`5 Backblechen oder Gitterrosten oder dergleichen befindliches
`
`Gargut auf entsprechende Temperatur gebracht wird. Nach Ab-
`
`schluss des Garvorgangs wird die Tfir 15 bzw. die Backofen—
`
`Klappe ge6ffnet und das Backblech kann durch Handhabung aus
`
`dem Gehéuse 12 herausgezogen werden, wobei es im Gegensatz zu
`
`10
`
`herkémmlichen Backéfen noch nicht vom Gehfiuse 12 abgenommen
`
`‘.
`
`.wird, sondern das Herausziehen des Backblechs bewirkt eine
`Verlagerung der Schottwand 22 von der Betriebsposition 24 in
`
`die Verschlussposition 26,
`
`in der die Gehfiuseéffnung 25 im
`
`Wesentlichen vollsténdig durch die Schottwand 22 verechlossen
`
`15 wird. Das Backblech befindet sich nun im Wesentlichen voll-
`
`sténdig augerha1b_des Gehfiuses 12, ist jedoch noch an der
`
`Schottwand 22 angeordnet. Die Schottwand 22 schirmt das Inne—
`
`re des Gehiuses 12 ab, so dass dieses schnell wieder auf Tem-
`
`20
`
`peratur gebracht werden kann. Das Backblech kann durch Aus-
`hangen der Hakenelemente aus den zugeordneten Eifihéngeglie—
`dern 34 an der Schottwand 22 von der Schottwand 22 abgenommen
`
`[.
`‘
`‘
`
`werden, dabei kann auch seitlich gegriffen werden, wodurch
`eine ungfinstige Schraglage des evtl. mit Flfissigkeit wie Bra-
`'tensaft bedeckten Aufiageabschnitts des Backblechs vermieden
`25 werden kann.
`
`G 30296
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`14_12_2o17-01-00003-00000003‘,"
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`
`.-
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`14-12-20)7°01-00003-00000008
`
`14
`
`Zusammenfassung
`
`Bei einer Erhitzungsvorrichtung,
`
`insbesondere Ofén, mit einem
`
`einen aufheizbaren Innénraum (13) umschlieBenden Gehéuse
`(12), wobei der Innenraum (13) rfidkseitig von einer Rfickwand
`
`(14) und vorderseitig von einer Tfir
`
`(15) begrenzt ist, die-in
`
`einer SchlieBstellung eine Zugang zu dem Innenraum (13) ge-
`
`stattende Gehfiuseéffnung (25) verschliefit, wobei
`
`im GehéuSe
`
`(12) wenigstens ein nach dem 5ffnen der Tfir
`
`(15) aus dem Ge-
`
`hfiuse (12) entnehmbare Guttréger (19)
`
`ffir zu erhitzendes Gut
`
`10
`
`aufgenommen ist, ist im Innenraum (13) eine Schottwand (22)
`
`angeordnet, die durch Ffihrungsmittel
`
`(23) zwischen einer im
`
`Bereich Rfickwand (14) befindlichen Betriebsposition (24) und
`
`einer in den Bereich der Gehauseaffnung (25) herausgezogenen,
`
`15
`
`im Wesentlichen vollsténdig ver-
`die Gehfiusebffnung (25)
`schliefienden Verschlussposition (26) beweglich geffihrt ist.
`s
`
`(Figur 1)
`
`G 30296
`13. Dezember 2017
`
`

`

`. 14_1i_2o17-o1-oooos-ooooooz1
`
`14-12-2017-01-00003-00000021
`
`11
`
`Ansprfiche
`
`Erhitzungsvorrichtung,
`
`insbeséndere Ofen, mit einem ei-
`
`nen aufheizbaren Innenraum (13) umschlieflenden Gehéuse
`
`(12), wobei der Innenraum (13) rfickseitig von einer
`
`Rfickwand (14) und vorderseitig von einer Tfir
`(15) be-
`grenzt ist, die in einer SchlieBstellung eine Zugang zu
`dem Innenraum (13) gestattende Gehéusefiffnung (25) ver—
`schliefit, wobei
`im Cehfiuse (12) wenigstens ein nach dem
`5ffnen der Tfir
`(15) aué dem Gehéfise (12) entnehmbarer
`
`Guttréger
`
`(19)
`
`ffir zu erhitzendes Gut aufgenommen ist,
`
`dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum (13) eine
`
`Schottwand (22) angeordnet ist, die durch Ffihrungsmittel
`(23) zwischen einer im Bereich der Rfickwand (14) befiind-
`lichen Betriebsposition (24) und einer in dén Bereich
`der Gehéuseéffnung (25) herausgezogenen, die Gehéuseéff-
`
`nung (25)
`
`im Wesentlicheh vollsténdig verschlieBenden
`
`Verschlussposition (26) beweglich geffihrt ist.
`
`Erhitzungsvorrichtung naéh Anspruch 1, dadurch gekenn—
`
`zeichnet, dass die Schottwand (22) mittels Kopplungsmit—
`
`teln (31) mit dem wenigstens einen Guttréger (19) derart
`
`gekoppelt ist, dass die Schottwand (22) durch Herauszie—
`
`hen des Guttrégers (19) von der Betriebs- in die Ver-
`
`schlussposition (26) bewegbar ist.
`
`Erhitzungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn-
`
`zeichnet, dass die Kopplungsmittel
`
`(31) wenigstens ein
`
`Hakenelement
`
`(32a, 32b) und wenigstens eine Hakenhalte-
`
`rung (33a, 33b) zu lésbaren Halterung des wenigstens ei-
`
`nen Hakenelements (32a, 32b) aufweisenf
`
`Erhitzungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekenn-
`
`zeichnet, Qass das wenigstens eine Hakenelement
`
`(32a,
`
`10
`
`15
`
`20
`
`"25
`
`30
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`14_1 2_2o17-o1-oooo‘3-dbddobzz
`
`14-12-2017-01-00003—00000022
`
`
`
`12
`
`32b)
`
`am Guttréger (19) und die Hakenhalterung (33a, 33b)
`
`an der Schottwand (22) angeordnet ist.
`
`Erhitzungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekenn—
`
`zeichnet, dass die Hakenhalterung (33a, 33b) an der
`Schotbwand (22) mehrere in Héhenrichtung der Schottwabq
`
`(22) fibereinanderliegende Einhéngeglieder (34) 2pm Ein—
`
`héngen eines zugeordneten Hakenelements (32a, 32b)
`
`auf—
`
`waist.
`
`Erhitzungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekenn-
`
`zeichnet, dass die Einhéngeglieder (34)
`
`in wenigstens
`
`einem in der Schottwand (22) ausgebildeten,
`in Héhen—
`richtung veylaufenden Halterungsschlitz (35a, 35b) ange-
`ordnet sind und die Schlitzbreite des Halterungsschlit-
`
`zes (35a, 35b) durchsetzen.
`
`Erhitzungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekenn-
`
`zeichnet, dass die Einhfingeglieder
`
`(34) stiftartig aus-
`
`gebildet sind.
`
`Erhitzungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden An-
`éprfiche, dadurch gekennzeichnet} dass die Ffihrungsmittel
`(23) derart ausgebildet sind, dass sie einerseits an dér
`
`Rfickwand (14) und andererseits an der Schottwand (22)
`
`befestigt sind.
`
`Erhitzungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekenn-
`
`zeichnet, dass die Ffihrungsmittel
`
`(23) wenigstens ein
`
`aus mehreren Ffihrungsarmen (28a, 28b) bestehendes Ffih—
`
`rungsgestange (29a, 29b) aufweisen, das nach Art einer
`
`Ziehharmonika beweglich ist und dabei die Schotpwand
`
`(22) zwischen der Betriebsposition (24) und der Ver—
`
`schlussposition (26) ffihrt.
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`10
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`15
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`20
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`25
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`14_12_2o17-o1-oooosL00600023
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`13
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`10.
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`11.
`
`12.
`
`Erhitzungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprfi—
`
`che, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schottwand (22)
`
`wenigstens ein Lfiftungsloch (36) ausgebildet ist.
`
`Erhitzungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprfi-
`
`che, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Backofen aus-
`
`gebildet ist.
`
`Erhitzungsvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprfi-
`che, dadufbh gekennzeichnet, dass der wenigstens eine
`
`Guttréger tablet— oder gitterartig ausgebildet ist,
`
`ins—
`
`10
`
`besonderé ein Backblech und/oder Gitterrost ist.
`
`G 30296
`13. Dezember 2017
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`1.4_1 2_2017-01-00003T00000025
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`it
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`‘
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`4/
`
`14;12_20 1 7-0 1 _ 00003- 0000
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`.
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`(852530296
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`1.4:1_Z_2017—01-00003300—06026
`
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`14 1
`2 :72 17-01-00003-00000028
`A G; 30 2%
`
`C)
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`

`

`P14.12.201m1-00033-ooooooév
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`14-12-2017—01—400003—00000027
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`A;
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`6 302?6
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`
`

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