Espacenet — Bibiiographic data
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`6/27/2019
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`Espacenet — Bibiiographic data
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`https://'worldwide.espacenetfiom/pu blicationDetails/biblio‘?CC=DE&NR=693 18 706T2&K. .. 6/27/2019
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`BUNDESREPUBLIK @ Ubersetzung der,
`DEUTSCHLAND
`européilschen Patentsch rift
`EP 0633008 B1
`.DE 69318706 T2
`
`@ Int. CLS:
`3553;;7/00
`F17C9/02
`
`DEUTSCHES
`PATENT- UND
`
`MARKENAMT
`
`9996®
`
`693 18 706.9
`Deutsches Aktenzeichen:
`93 440 053.2
`Europaisches Aktenzeichen:
`6. 7. 93
`Europaischer Anmeldetag:
`Erstveréffentlichung durch das EPA: 11.
`1. 95
`Veréiffentlichungstag
`20. 5.98
`der Patenterteilung beim EPA:
`Veréfientlichungstag im Patentblatt: 14.
`1. 99
`
`@‘ Patentinhaber:
`Cryonic Medical, Salins Les Bains, FR
`
`® Erfinder:
`Cluzeau, Christian, 67000 Strasbourg, FR
`
`
`
`
`
`Vertreter:
`
`porta patentanwélte Dipl.-Phys. Ulrich Twelmeier
`Dr.techn. Waldemar Leitner, 75172 Pforzheim
`
`Benannte Vertragstaaten:
`
`AT, BE, CH, DE, DK, ES, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC,
`NL, PT, SE
`
`
`
`Einrichtung fiJr die Kryotherapie
`
`Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
`Erteilung des européischen Patents kann jedermann beim Européiischen Patentamt gegen
`das erteilte européiische Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen
`und zu begrfinden. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebfihr entrichtet worden
`ist (Art. 99 (1) Européiisches Patentiibereinkommen).
`
`worden. Sie wurde vom Deutschen Patentamt inhaltlich nicht gepriift.
`
`Die Ubersetzung ist geméB Artikel ll § 3Abs. 1 lntPatUG 1991 vorn Patentinhabereingereicht
`
`DE69318706T2
`
`BUNDESDRUCKEREI
`
`11.98
`
`802 362/114/3C
`
`2
`
`

`

`EP 93 440 053.2
`
`Die vorliegende Erfindung betrifft die Kryotherapie, das heiBt
`
`die Behandlung von verschiedenen Leiden durch oberflachliche
`
`Einwirkung groBer Kalte, die eine Reihe von physiologischen
`
`Wirkungen hervorruft, wie insbesondere:
`
`— die Herabsetzung der Schmerzschwelle
`
`- die Verminderung der Spastik
`
`- eine Entspannung der Muskelfasern
`
`— eine blutstillende Wirkung
`
`- eine Oedemverhfitungswirkung
`
`Bis jetzt machte diese Technik von Stickstoff Gebrauch, dessen
`Ursprung die Schnellvergasung von bei -178°C verflfissigtem
`
`Stickstoff war, so dass sie zahlreichen Einschrankungen
`
`unterlag, die ffir zahlreiche Nachteile ausschlaggebend waren,
`
`was die Anwendung dort stark begrenzt hat, die eine Ausdehnung
`
`auf zahlreiche therapeutische Indikationen hatte finden kénnen.
`
`So muss verflfissigter Stickstoff in einer schweren und
`
`sperrigen, somit unhandlichen, Ausrfistung aufbewahrt und
`
`verwendet werden, und aus welcher er standig verdampft, was
`
`bedeutende Verluste verursacht, wobei
`
`jedoch seine Vergasung im
`
`Hinblick auf seine medizinische Anwendung nichtsdestotrotz eine
`
`Wiedererwarmung erfordert, welche die Zwischenschaltung eine
`
`elektrischen Systems veranlasst, was es jedoch weder gestattet,
`
`eine unmittelbare Kalte noch einen erhfihten Druck an der
`
`Austrittsdfise zu erhalten. SchlieBlich ist Stickstoff
`
`geographisch verhaltnismaBig schlecht verteilt und verursacht
`hohe Betriebskosten.
`
`

`

`Die vorliegende Erfindung beseitigt samtliche dieser Nachteile
`
`dank einer neuen Einrichtung, die auf verflflssigtes
`
`Kohlendioxid unter Druck zurfickgreift, das am Ort der Anwendung
`
`gasfdrmig gemacht wird, der sich am Austritt eines speziellen
`AusstoBsystems befindet, das durch eine flexible Leitung unter
`Druck mit einem Tauchrohr verbunden ist, welches in einer an
`
`sich herkbmmlichen Speiseflasche angebracht ist.
`
`Eine derartige Einrichtung gestattet es,
`
`jederzeit fiber einen
`
`in der GréBenordnung von 50 bar,
`Coz—Strahl mit hohem Druck,
`und mit niedriger Temperatur,
`in der GrEBenordnung von —78°C,
`
`zu verffigen; geméB einer wichtigen Eigenschaft ist vorgesehen,
`
`diesen Strahl durch eine Dfise auszustofien, die mit einem
`
`Diffusor ausgestattet ist, der es durch seitliche Ansaugung von
`
`Luft gestattet, die Temperatur und die Starke des Strahls nach
`Belieben zu verandern, wobei die Bildung von Kohlendioxideis
`
`véllig vermieden wird.
`
`Zu diesem Zweck umfasst die erfindungsgeméfie Einrichtung in
`
`Kombination:
`
`— eine Flasche mit verflfissigtem Kohlendioxid unter einem Druck
`
`von ungefahr 50 bar, die in einem leichten Gestell angebracht
`
`ist, das ihren Transport und ihre Handhabung erleichtert, und
`
`in der ein Tauchrohr angeordnet ist;
`
`- eine Leitung, die den Druck von 50 bar aushalt und einerseits
`
`mit dem Ende des Tauchrohrs und andererseits mit einem AusstoB-
`
`System mit Vergasung verbunden ist;
`
`— ein AusstoB—System, das sich aus einem Ventil zum Steuern der
`
`Versorgung einer Dfise mit flfissiqem C02 sowie einem Diffusor
`
`zusammensetzt, der vorgesehen ist, um zugleich die Bildung von
`
`Kohlendioxideis beim AusstoBen des gasférmigen C02 zu
`
`verhindern und die Temperatur und die Abmessung, das heiBt den
`
`Druck des ausgestoBenen Strahls zu veréndern.
`
`Es ist ratsam, anzumerken, dass die Verwendung von C02 in der
`
`Kryochirurgie sowie in der Padiatrie bereits erwéhnt worden
`
`

`

`war, um eine Rolle als Lokalanésthetikum zu spielen, aber dass
`
`sich der Umfang dieser Verwendung als durch zwei Faktoren
`begrenzt herausgestellt hatte: einerseits der Bildung von Eis
`im AusstoBrohr und andererseits dem Fehlen von Einrichtungen
`
`zur Verénderung der Temperatur und der Abmessung des Strahls in
`
`Abhéngigkeit von der Art der zu behandelnden Verletzung.
`
`Das Dokument GB-A—2 042 148 beschreibt ein System zum Abkfihlen
`
`einer Gefrierkammer mit einem Entspannungssystem, das praktisch
`
`kein Kohlendioxideis bildet, sowie mit Mitteln zum Veréndern
`
`des Kohlendioxidstrahls.
`
`Die Erfindung stellt eine bedeutende Verbesserung dieser
`
`frfiheren Technik dar,
`
`indem sie diese beiden Faktoren
`
`beseitigt. Zu diesem Zweck bleibt in der erfindungsgemaBen
`
`Einrichtung das C02 bis zum Austritt aus dem AusstoB—System
`
`flfissig und unter Druck; aufgrund der Verbindung dieses Systems
`
`mit dem Tauchrohr durch eine den Verflfissigungsdruck
`
`aushaltende Leitung, wahrend sich das besagte eigentliche
`
`AusstoB-System zusammensetzt aus: einerseits einem Ventil, das
`
`mit einem Bedienungshebel ausgestattet und an das Ende der
`
`besagten Leitung angeschlossen ist, und andererseits einem
`
`Austrittsrohr, das auf dem Auslass dieses Ventils angebracht
`
`ist und an das ein Diffuser angepasst ist, der von einem
`
`konzentrischen, von Lufteinlassbffnungen durchsetzten Rohr
`
`gebildet wird, wobei die Position dieses Diffusers die Form,
`die Abmessung und die Temperatur des COZ-Strahls bestimmt, der
`
`auf die zu behandelnde Zone des Patienten ausgestoBen wird.
`
`Die Erfindung wird nun ausffihrlicher unter Bezugnahme auf die
`
`beigeffigte Zeichnung beschrieben,
`
`in welcher:
`
`— Figur 1 die erfindungsgemafie Einrichtung schematisch
`
`darstellt,
`
`

`

`- Figur 2 eine Seitenansicht des COZ-AusstoB-Systems in
`
`gréfierem MaBstab ist,
`
`— Figur 3 eine axiale Schnittansicht des besagten Systems ist,
`und
`
`— Figur 4 den Diffusor, mit dem dieses Systems ausgestattet
`
`ist, ausffihrlicher darstellt.
`
`In Figur l dieser Zeichnung hat man bei
`
`1 schematisch eine
`
`herkémmliche Flasche mit verflfissigtem Kohlendioxid unter Druck
`
`dargestellt, die in einem Gestell 2 angebracht ist, das dazu
`
`dient,
`
`ihren TranSport und ihre Handhabung zu erleichtern,
`
`zum
`
`Beispiel durch die Réder 3.
`
`Auf den Kopf dieser Flasche 1 ist ein Verbinder 4 geschraubt,
`
`der durch ein Tauchrohr 5 verléngert ist und mit einer Leitung
`
`6 versehen ist, die den Verflfissigungsdruck von C02 aushalten
`
`kann, das heiBt ungefahr 50 bar, und die mit dem AusstoB-System
`
`verbunden ist, welches durch das allgemeine Bezugszeichen 7
`
`bezeichnet ist.
`
`Wie die Figuren 2,
`
`3 und 4 zeigen, setzt sich das besagte
`
`AusstoB—System aus einem Ventil 8
`
`(Figur 3) einerseits, sowie
`
`aus einem Aufbringdiffusor 9
`
`(Figur 4) zusammen.
`
`Wie man in Figur 3 sieht, weist das Ventil 8 einen Kérper 10
`
`und einen axialen Tauchkolben 11 auf, dessen Kopf 12 durch
`
`einen bei 14 auf dem Kbrper 10 angelenkten Bedienungshebel 13
`
`entgegen einer Druckfeder 15 beansprucht wird, und dessen
`
`Stange 16 das eigentliche Ventil 17 trégt, dessen Dichtung 18
`durch die Einwirkung der Feder 15 gegen den Sitz 19 des Kérpers
`10 gedrfickt wird. Die Leitung 6 ist mit der stromaufwértigen
`
`Kammer 20 des Ventils verbunden, und die Betétigung des
`
`Bedienungshebels 13 entfernt das Ventil 17 von seinem Sitz 19,
`
`wobei es die stromaufwértige Kammer 20 und die stromabwértige
`
`

`

`Kammer 21 durch einen zwischen der Stange 16 und dem Kérper 10
`
`erzeugten ringférmigen Durchlass 22 verbindet. Mit dieser
`stromabwértigen Kammer 21 ist ein Austrittsrohr 23 (Figuren 2,
`3 und 4),
`zum Beispiel aus Kunststoff, verbunden. Die Einheit
`
`ist auch mit einer Verkleidung 24 versehen, die ein
`
`ergonomisches Ergreifen erleichtert.
`
`GemaB einer wichtigen Eigenschaft der Erfindung erfolgt die
`
`Entspannung, die den Ubergang von C02 von der flfissigen Form in
`die feste Form verursacht,
`in einem Rohr 30 mit sehr kleinem
`
`Durchmesser, ganz und gar stromabwérts von der stromabwértigen
`
`Kammer 21,
`
`in dem die Stramungsgeschwindigkeit sehr groB ist.
`
`Deswegen ist die Ansammlung von Kohlendioxideis in diesem Rohr
`3O unmbglich, und das Kohlendioxideis, das sich bildet, wird in
`Form von fein zerkleinerten Partikeln, die augenblicklich
`
`sublimieren, nach auBen geworfen, genau in die zu behandelnde
`
`Zone des Patienten.
`
`GeméB einer bevorzugten Ausffihrung des Entspannungs-/AusstoB-
`
`Systems 7 besitzen als Beispiel die durch die Leitung 6 mit
`flflssigem C02 gespeiste stromaufwértige Kammer 20 sowie die
`
`stromabwértige Kammer 21 einen Durchmesser von ungeféhr 5 mm,
`
`wahrend das Rohr 30 einen Durchmesser von 0,5 mm besitzt. Man
`
`kann daher annehmen, dass die Verweildauer des C02 im Rohr 23
`
`einige Sekundenbruchteile betragt, so dass Kohlendioxideis
`
`praktisch keine Zeit hat, sich dort zu bilden, und dass, was
`die einigen wenigen Partikel betrifft, die sich am Austritt
`
`bilden kennen, sie in der GrbBenordnunq von 1/10 mm sind und
`
`nach auBen gefegt werden, wo sie sublimieren.
`
`GeméB einer anderen wichtigen Eigenschaft ist am Austrittsrohr
`
`23 eine Muffe 25 angepasst, die an ihrem FuB von dffnungen 26
`
`durchsetzt wird, die zum Zweck haben, Umgebungsluft durch
`
`MitreiBen nach Art des Venturi—Effekts anzusaugen, der durch
`
`den im Bereich 27 nach auBen ausgestoBenen strahl von
`
`

`

`gasfbrmigem C02 erzeugt wird. Entsprechend der Anzahl von
`bffnungen 26 und der Abmessungen der Muffe 25 ist es daher
`méglich, zugleich die mitgerissene Luftmenge und folglich die
`Temperatur und den Druck, die im Bereich 27 herrschen, we die
`zu behandelnde Zone des Patienten angeordnet sein wird, sowie
`
`die Abmessung dieser Zone in Abhéngigkeit von ihrer Entfernung
`
`in Bezug zum System 7 zu verandern.
`
`Es ist auch ratsam, anzumerken, dass in diese Einrichtung eine
`
`zusatzliche Vorrichtung integriert ist, die es gestattet, die
`
`Temperatur der Haut des Patienten in der behandelten Zone
`dauernd abzutasten, und deren Messwerte optisch und/oder durch
`
`ein akustisches Warnsystem angezeigt werden, so dass der Arzt
`die Méglichkeit hat, bedarfsabhéngig jederzeit die besagte
`Verénderung vorzunehmen, und insbesondere nicht in Gefahr
`
`léuft, die Behandlung bis zu dem Punkt zu verlangern, an dem
`die Haut erlebt, wie ihre Temperatur bis auf 0°C absinkt.
`
`Dank dem erfindungsgeméfien Gerét wird es somit mbglich, die
`
`Anwendung der Gas-Kryotherapie auf sehr zahlreiche Indikationen
`
`auszuweiten, unter denen man als Beispiel anffihren kann:
`
`- in der Schmerzbehandlung die Behandlung des akuten Schmerzes,
`
`der zum Beispiel durch Verstauchungen, Luxationen, Hématome,
`
`Oedeme, Zerrungen und Muskelrisse verursacht wird,
`
`- in der Rheumatologie die Behandlung von jeglicher
`
`schmerzhaften Entzfindungserscheinung, die zum Beispiel durch
`Sehnenentzfindungen, entzfindliche Algodystrophien, Periarthritis
`
`und Polyarthritis verursacht wird,
`
`- in der Neurologie die Behandlung der Spastik,
`
`- in der Hamatologie die Behandlung der Folgen der
`
`Bluterkrankheit,
`
`sowie wohl auch andere Behandlungen.
`
`

`

`EP 93 440 053.2
`
`PATENTANSPRUCHE
`
`1.
`
`Einrichtung fur die Kryotherapie in Gasphase, die in
`
`Kombination umfasst:
`
`— eine Flasche (1) mit verflfissigtem Kohlendioxid unter Druck,
`
`die in einem Gestell
`(2) angebracht ist, welches ihre
`Fortbewegung und ihre Handhabung erleichtert, wobei auf den
`
`Hals dieser Flasche ein Verbinder (4) aufgeschraubt ist, der
`
`durch ein Tauchrohr
`
`(5) verléngert ist, das sich fiber praktisch
`
`die gesamte Lénge der Flasche erstreckt,
`
`- eine flexible Leitung (6), die den Verflfissiqungsdruck des
`
`Kohlendioxids aushélt und an einem Ende an den Verbinder und am
`
`anderep an ein System (7) zur Entspannung und zum AusstoBen des
`vergasten Kohlendioxids angeschlossen ist,
`
`- wobei das besagte System zur Entspannung und zum AusstoBen
`
`aus einem durch einen éuBeren Bedienungshebel
`
`(13) betétigten
`
`Ventil besteht, wobei eine in Bezug zu diesem Ventil
`
`stromabwartige Kammer
`
`(21) durch ein Austrittsrohr (23)
`
`verléngert ist, das einen Querschnitt mit‘geringem Durchmesser
`
`(30) aufweist, so daB aufgrund der Eigengeschwindigkeit des
`
`Gases, welches es unter Entspannung durchstrémt, sich dort
`
`praktisch kein Kohlendioxideis bildet,
`
`- wobei das besagte Austrittsrohr mit Mitteln (25)
`
`zum
`
`Veréndern der Temperatur, des Drucks und der Abmessungen des
`
`auf die zu behandelnde Zone des Patienten gerichteten
`
`gasfbrmigen Kohlendioxidstrahls versehen ist.
`
`2.
`
`Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daB
`
`die besagten Mittel aus einer zu dem besagten Rohr
`
`konzentrischen Muffe (25) bestehen und an ihrem
`
`stromaufwértigen Ende 6ffnungen (26)
`
`zum Ansaugen von Luft
`
`durch den Venturi—Effekt aufweisen, wobei die Menge dieser
`
`angesaugten Luft, und folglich die Temperatur und der Druck,
`
`

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`
`die in der besagten Zone herrschen, von der Anzahl dieser
`
`Cffnungen abhéngen, und die Abmessungen des besagten Strahls
`
`vom Durchmesser der besagten Muffe abhéngen.
`
`3.
`
`Einrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,
`
`daB sie zusatzlich Mittel aufweist, um die Temperatur der Haut
`
`des Patienten in der behandelten Zone dauernd abzutasten und
`
`dem Arzt diese Temperatur zu melden.
`
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`FIG. 4
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