(12) NACH DEM VERTRAG UBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES
`PATENTWESENS (PCT) VEROFFENTLICHTE INTERNATIONALE ANMELDUNG
`
`(19) Weltorganisation fiir geistiges Eigentum
`Internationales Biiro
`
`
`
`(43) lnternationales Veroffentlichungsdatum
`28. mm 2002 (28.03.2002)
`
`(10) Internationale Veroffentlichu ngsnum mer
`
`PCT
`
`WO 02/25675 A 1
`
`(51) Internationale Patentklassifrkation7:
`
`H01F 5/00
`
`(21) lnternationales Aktenzeichen:
`
`PCT/EPOl/ 10827
`
`(22) Internationales Anmeldedatum:
`19. September 2001 (19.09.2001)
`
`(25) Einreichungssprache:
`
`(26) Veriiffentlichungssprache:
`
`Deutsch
`
`Dcutsch
`
`(30) Angaben zur Prioritat:
`100 46 275.8
`19. September 2000 (19.09.2000)
`
`DE
`
`(71) Anmelder und
`(72) Erflnder: HAVEL, Peter [DE/DE]; Rappersdorf 2, 93354
`
`Biburg (DE). STRUPPLER, Albrecht [DE/DE]; Maffeis—
`trasse 6, 82340 Feldafing (DE).
`
`(74) Anwalt: HESELBERGER, Johannes; Bardehle, Pagen—
`berg, Dost, Altenburg, Geissler, Isenbruck, Galileiplatz 1,
`81679 Mi'lnchen (DE).
`
`(81) Bestimmungsstaaten (national): AE, AG, AL, AM, AT,
`AU, AZ, BA, BB, BG, BR, BY, BZ, CA, CH, CN, CO, CR,
`CU, C7,, DE, DK, DM, D7,, EC, EE, ES, El, GB, GD, GE,
`GH, GM, HR, HU, ID, IL, IN, IS, JP, KE, KG, KP, KR, KZ,
`LC, LK, LR, LS, LT, LU, LV, MA, MD, MG, MK, MN,
`MW, MX, M7,, NO, NZ, PH, PL, PT, RO, RU, SD, SE, SG,
`SI, SK, SL, TJ, TM, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VN,
`YU, ZA, ZW.
`
`[fibrtsetzung aufder ndchsten Seite]
`
`(54) Title: MAGNET COIL
`
`(54) Bezeichnung: MAGNETSPULE
`
`(57) Abstract: The invention relates to a magnet coil (1) with at least one
`winding, comprising at least two electrical conductors (2, 3), at least one
`conductor (2) with a hollow form and a magnet coil (1) with at least one
`winding. The magnet coil (1) comprises at least two spirally inter—wound
`electrical conductors (2, 3). The invention further relates to a method for
`the production of a magnet coil (1), whereby in said method at least two
`electrical conductors are spirally inter—wound.
`
`(57) Zusammenfassung: Die Erfindung betrifft eine Magnetspule (1) mit
`mindestens einer Windung, wobei die Windung aus mindestens zwei elek—
`trischen Leitem (2, 3) besteht, wobei mindestens ein Leiter (2) eine Hohl—
`form aufweist und cine Magnetspule (1) mit mindestens einer Windung,
`wobei die Magnetspule (1) ans mindestens zwei ineinander spiralfor‘mig
`gewickelten elektrischen Leitern (2, 3) besteht. Des weiteren betrifft die
`Erfindung ein Verfahren zur IIerstellung einer Magnetspule (1), wobei in
`diesem Verfahren mindestens zwei elektrische Leiter (2, 3) ineinander spi—
`ralformig gewickelt werden.
`
`
`
`
`
`
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`
`
`WO02/25675A1
`
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`
`

`

`WO 02/25675 A1
`
`||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
`
`(GH, Verfiffentlicht:
`(84) Bestimmungsstaaten (regional): ARIPO—Patent
`GM, KE, LS, MW, MZ, SD, SL, SZ, TZ, UG, ZW), 7 mit internationalem Recherchenbericht
`eurasisches Patent (AM, AZ, BY, KG, KZ, MD, RU, TJ,
`Zur Erkldrung der Zweibuchslaben-Codes und der anderen
`TM), européijsches Patent (AT, BE, CH, CY, DE, DK,
`ES, FT, FR, GB, GR, IE, IT, LU, MC, NL, PT, SE, TR), Abkiirzungen wird auf die Erkldrungen ("Guidance Notes on
`OAPI—Patent (BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW,
`Codes and Abbreviations ’9 am Anfangjeder reguldren Ausgabe
`ML, MR, NE, SN, TD, TG).
`der PCT—Gazette verwiesen.
`
`

`

`WO 02/25675
`
`PCT/EP01/10827
`
`Magnetspule
`
`Die vorliegende Erfindung betrifft eine Magnetspule, insbesondere eine Spule zur
`
`Stimulation von Nervenzellen.
`
`Spulen werden grundséitzlich fiir die Erzeugung einer Induktivitfit verwendet.
`
`10
`
`Wenn durch die Spulen .ein zeitlich veranderlicher Strom flieBt, erzeugen die
`
`Spulen ein den elektrischen Leiter umgebendes magnetisches Feld.
`
`Solche Spulen bestehen aus gegeneinander isolierten Drahtwindungen. Diese
`
`Drahtwindungen kennen aus massivem Kupferdraht oder auch Aluminiumdraht
`
`oder aus einer Litze bestehen und sind in einer Oder mehreren Windungen
`
`gegebenenfalls um einen Kern so angeordnet, daB sich eine Wicklung ergibt. Die
`
`GréBe der Induktivitéit einer Spule héingt unter anderem von der Anzahl, den
`
`Abmessungen und der Anordnung der Windungen sowie dem eventuell
`
`vorhandenen Kern ab.
`
`Im Stand der Technik sind zahlreiche verschiedene Arten von Spulen bekannt, die
`
`sich im wesentlichen durch unterschiedliche Wicklungen, also unterschiedliche
`
`Anordnungen der Windungen, unterscheiden. Dabei werden unter anderem
`
`einlagige und mehrlagige Spulen unterschieden. Des weiteren wird unterschieden,
`
`ob zwischen den einzelnen Windungen ein Windungsabstand vorhanden ist. Ein
`
`weiteres Unterscheidungsmerkmal ist das Vorhandensein von einem Kern.
`
`Diese Spulen haben grundséitzlich eine von dem ohmschen Widerstand und von
`
`den Wirbelstromverlusten abhfingige Verlustleistung, die die Verwendung der
`
`Spule unter anderem im Hinblick auf deren Abwéirmeerzeugung beeinfluBt.
`
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`25
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`3O
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`WO 02/25675
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`
`Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb eine Magnetspule
`
`bereitzustellen mit der eine hohe Induktivitéit, insbesondere zur Aktivierung von
`
`Nervenbahnen, erzeugt werden kann. Diese MagnetsPuIe sol] darfiber hinaus noch
`
`méglichst kleine Abmessungen aufweisen und eine gute Fokussierung des
`
`magnetischen Feldes erméglichen. Eine weitere Aufgabe der vorliegenden
`
`Erfindung ist es eine Magnetspule bereitzustellen, die sich nicht zu schnell.
`
`erwéirmt. Insbesondere soll die Magnetspule mindestens eine Induktivitéit von 20
`
`”H bereitstellen und im Dauerbetrieb eine Temperatur von 38°C nicht
`
`fiberschreiten.
`
`10
`
`15
`
`Erfindungsgem‘zifi Wird eine Magnetspule mit mindestens
`
`einer Windung
`
`bereitgestellt, wobei die Windung aus mindestens zwei elektrischen Leitem
`
`besteht und wobei mindestens ein Leiter eine Hohlform aufweist.
`
`Dieser mindestens eine Leiter mit einer Hohlform kann im Rahmen der Erfindung
`
`verwendet werden, um die Kfihlung der
`
`erfindungsgemaBen Spule
`
`zu
`
`erméglichen. Zu diesem Zweck findet
`
`in diesem Leiter mit Hohlform ein
`
`Austausch, beispielsweise von einem Gasgemisch, vorteilhafterweise aber von
`
`einem speziellen Kiihlmittel, statt. Hierffir werden vorzugsweise spezielle (")le
`
`20
`
`verwendet, die sich dureh ihre besonders hohe Warmekapazit'at auszeichnen und
`
`darfiber hinaus nicht elektrisch leitend sind.
`
`Mit Hilfe dieser Kiihlung kann die beim Betrieb der Spule entstehende Abwéirme
`
`beeinfluBt werden. Dabei héingt die Kfihlung durch den Leiter mit Hohlform unter
`
`anderem von dem Querschm'tt der Hohlform ab. Uber diesen Querschnitt Wird die
`Menge des Kfihlmittel beeinfluBt, die in einer bestimmten Zeitspanne durch die
`
`Spule flieBt. Darfiber hinaus héingt die Kfihlung noch von mehreren anderen
`
`Parametern
`
`ab,
`
`wie
`
`zum Beispiel
`
`dem
`
`Kfihlmittel
`
`und
`
`der
`
`DurchfluBgeschwindigkeit.
`
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`3O
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`
`In einer bevorzugten Ausffihrungsform der vorliegenden Erfindung weist die
`
`Magnetspule mindestens einen Temperatursensor auf. Mit Hilfe dieses mindestens
`
`einen Temperatursensors ist es méglich die Kfihlung der Spule in Abhéingigkeit
`
`von der Temperatur der Magnetspule zu beeinflussen.
`
`Bei dem anderen Leiter der erfindungsgeméifien Magnetspule handelt es sich,
`
`vorzugsweise
`
`um einen
`
`Flachbandleiter. Die Abmessungen
`
`dieses
`
`Flachbandleiters werden vorzugsweise so gewfihlt, daB der Leitungsquerschnitt
`
`des Flachbandleiters dem des Hohlleiters entspricht.
`
`Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird auch eine .Magnetspule mit
`
`mindestens einer Windung beansprucht, wobei die Magnetspule aus mindestens
`
`zwei
`
`ineinander spiralfljrmig gewickelten elektrischen Leitern besteht. Diese
`
`Anordnung der mindestens zwei elektrischen Leiter hat sich als besonders effektiv
`
`herausgestellt. In dieser Anordnung Wirkt jeder der beiden elektrischen Leiter wie
`
`eine separate Spule. Dabei k6nnen die Spulen so in Serie geschaltet werden, daB
`
`sich ihre Magnetfelder addieren. Durch diese Anordnung wird unter anderem eine
`
`relativ hohe Induktivitéit der Magnetspule erméglicht. Dan’iber hinaus kann mit
`
`dieser Anordnung eine Spule mit relativ geringer Hfihe realisiert warden, so daB
`
`die Magnetspule relativ nahe an zu stimulierendem Gewebe plaziert werden kann.
`
`AuBerdem kann durch diese Anordnung eine Magnetspule mit einer relativ
`
`geringen Fléiche und damit eine relativ genaue Fokussierung der Stimulation
`
`erreicht werden.
`
`Grundséitzlich warden im Rahmen der vorliegenden Erfindung Leiter mit
`
`méglichst hohen Leitungsquerschnitten verwendet.
`
`In Abhéingigkeit von der
`
`Verwendung der Magnetspule kénnen die Abmessungen der Magnetspule
`
`allerdings nicht beliebig groB gewéihlt werden.
`
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`
`

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`PCT/EP01/10827
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`-4-
`
`Dabei sind die beiden Leiter vorzugsweise so angeordnet, daB sich die beiden
`
`elektrischen Leiter nicht direkt berfihren kb'nnen. Dies kann beispielsweise durch
`
`eine Lackschicht auf den Leitem erreicht werden.
`
`In einer bevorzugten Ausfiihrungsform der erfindungsgemaBen Magnetspule
`
`bilden die mindestens zwei
`
`ineinander spiralfdrmig gewickelten elektrischen'
`
`Leiter eine Flache. Die elektrischen Leiter liegen also nebeneinander. Dabei ist die
`
`Flache vorzugsweise eben, sic kann allerdings im Rahmen der vorliegenden
`
`Erfindung auch gebogen, beispielsweise schfisselféirrnig, ausgestaltet sein.
`
`In einer weiter bevorzugten Ausfiihrungsfotm besteht die .Magnetspule aus
`
`mindestens zwei Spulen, wobei jede der beiden Spulen aus mindestens zwei
`
`ineinander spiralfdrmig gewickelten elektrischen Leitern, die eine Flache bilden,
`
`besteht. Dabei sind die mindestens zwei Spulen vorzugsweise so angeordnet, daB
`
`die mindestens zwei Spulen in parallelen Flachen und die Mittelpunkte der Spulen
`
`nahezu fibereinander liegen. Parallel bedeutet in diesem Zusammenhang, daB die
`
`Radien der Spulen jeweils parallel angeordnet sind. Durch diese Anordnung Wird
`
`eine Magnetspule ermijglicht,
`
`in der quasi Vier Magnetspulen aufeinander
`
`einWirken. In jeder der beiden parallelen Flachen Wirken zwei elektrische Leiter
`
`wie zwei einzelne Spulen aufeinander. Durch die parallele Anordnung dieser zwei
`
`Spulen wirken Vier elektrische Leiter wie Vier einzelne Spulen aufeinander. Dabei
`
`wird aus dem Zusammenwirken dieser Vier elektrischen Leiter eine besonders
`
`hohe Induktivitat bereitgestellt, welche besonders nah an zu stimulierendem
`
`Gewebe angeordnet warden kann und mit der eine besonders gute Fokussieijung
`
`10
`
`15
`
`20
`
`25
`
`der Stimulation ermfiglicht wird.
`
`Vorzugsweise weisen die elektrischen Leiter in den benachbai’ten Flachen einen
`
`umgekehrten Drehsinn und der StromfluB in den elektrischen Leitern denselben
`
`Drehsinn auf. Wéihrend beispielsweise die elektrischen Leiter in der oberen Flache
`
`3O
`
`sich von auBen nach innen mit dem Uhrzeigersinn ausbreiten, breiten sich die
`
`elektrischen Leiter in der unteren benachbarten Flache vorzugsweise in der
`
`

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`WO 02/25675
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`PCT/EP01/10827
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`
`anderen Richtung, also von auBen nach innen gegen den Uhrzeigersinn, aus. Der
`
`elektrische Strom allerdings in beiden VFléichen mit dem Uhrzeigersinn, in der
`
`oberen Flache namlich von auBen nach innen und in der unteren Flache von innen
`
`nach auBen.
`
`GeméiB der vorliegenden Erfindung sind die parallelen Spulen in Reihe geschaltets
`Die elektrischen Leiter einer Spule sind also mit den elektrischen Leitem einer
`
`anderen Spule entsprechend verbunden. Dies wird vorzugsweise dadurch erreicht,
`
`daB die Enden der elektrischen Leiter, die im inneren der Spule liegen, mit
`
`entsprechenden Enden der elektrischen Leiter, die im inneren einer benachbarten
`
`Spule liegen, verbunden sind.
`
`Im Rahmen der vorliegenden Erfindung kann diese Verbindung der Leiter
`
`allerdings auch erreicht werden, Wenn die elektrischen Leiter in der einen Fléiche
`
`nicht mit den elektrischen Leitem einer benachbarten Flache verbunden sind,
`
`sondern jeweils aus einem Leiter bestehen, also Teile eines gemeinsamen Leiters
`
`sind. Diese Anordnung hat sich gerade ffir die Fertigung der erfindungsgemafien
`
`Spule als besonders vorteilhaft herausgestellt, da dadurch eine besonders gute
`
`Verbindung zwischen den beiden benachbarten Flachen hergestellt werden kann.
`
`Die elektrischen Leiter in den Fl'aichen werden vorzugsweise so betrieben, daB ihre
`
`jeweilige Polung eine Anziehung untereinander verursacht. Dadurch wird allein
`
`durch die Polung ein Zusammenhalt der Spule erzeugt.
`
`Vorzugsweise werden ffir die beiden elektrischen Leiter ein Flachbandleiter und
`
`ein Leiter mit einer Hohlform verwendet. Zwischen diesen elektrischen Leitem
`
`wird vorzugsweise eine elektrisch isolierende Schicht plaziert. Dabei werden die
`
`Abmessungen
`
`der
`
`beiden Leiter
`
`vorzugsweise
`
`so
`
`gewéihlt,
`
`daB der
`
`Leitungsquerschnitt der beiden Leiter besonders vorteilhaft ist, also ein niedriger
`
`Widerstand auf moglichst kleinem Raum bereitgestellt wird. Dies kann
`
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`
`

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`
`beispielsweise der Fall sein, wenn der Leitungsquerschnitt der beiden Leiter
`
`gleich groB ist.
`
`Durch die Verwendung eines Leiters mit einer Hohlform kann, Wie bereits oben
`beschrieben, dieser Lelter zur Kiihlung der erfindungsgeméiBen Magnetspule
`
`verwendet werden.
`
`In diesem Zusammenhang ist die Verwendung eines‘
`
`Flachbandleiters als zweiter Leiter besonders vorteilhaft. Wird ein Flachbandleiter
`
`erfindungsgemfifi zwischen zwei Windungen von Hohlleitem angeordnet, kann
`
`die von dem Hohleiter ausgehende Kfihlung die Oberfléiche des Fachbandleiters
`
`besonders gut erreichen.
`
`Durch die Verwendung eines Flachbandleiters werden des weiteren geringe
`
`Wirbelstromverluste sichergestellt.
`
`Im Rahmen der vorliegenden Erfindung Wir auBerdem ein Verfahren zur
`Herstellung einer Magnetspule beansprucht, wobei mindestens zwei .elektrische
`
`Leiter
`
`ineinander
`
`spiralfdrmig gewickelt werden. Diese mindestens zwei
`
`elektrischen Leiter werden vorzugsweise so gewickelt, daB sie in einer Fléiche
`
`liegen.
`
`Besonders bevorzugt ist das Verfahren, wenn mindestens vier elektrische Leiter
`
`so gewickelt werden, daB mindestens jeweils zwei elektrische Leiter ineinander
`
`spiralfdrmig gewickelt werden, so daB sie sich in einer Fléiche befinden. Dabei
`
`sind die mindestens zwei Flfichen vorzugsweise parallel angeordnet und weiter
`
`beverzugt in Serie geschaltet und zwar vorzugsweise fiber die inneren Enden von
`
`benachbarten Flfichen.
`
`10
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`20
`
`25
`
`Im Rahmen dieses Verfahrens werden vorzugsweise ein Flachleiter und ein Leiter
`
`mit Hohlraum yerwendet und zwischen den Leitern eine elektrisch isolierende
`
`30
`
`Schicht angeordnet.
`
`

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`WO 02/25675
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`PCT/EP01/10827
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`_ 7 -
`
`Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird auch die Verwendung einer der
`
`oben V beschriebenen Magnetspulen Azur magnetischen
`
`Stimulation
`
`von
`
`Korperteilen beansprucht. Das Ziel
`
`ist dabei,
`
`eine Depolarisierung von
`
`Nervenfasern in biologischen Geweben zur Induktion von Bewegungen zu
`
`ermoglichen. Dafiir werden Spannungen von ca. 3kV und Strome von ca. lOkA
`
`benotigt.
`
`Die erfindungsgeméiBe Magnetspule wird vorzugsweise in einem Gehfiuse aus
`
`einem elektrisch nieht leitenden Material angeordnet. Dabei wird das Material
`allerdings so gewéihlt, daB das dutch die Magnetspule erzeugte Magnetfeld
`
`10
`
`moglichst ungehindert auf das zu stimulierende Gewebe einwirken kann. Zu
`
`diesem Zweck ist das Gehéiuse an der dem Gewebe zugewandten Seite
`
`vorzugsweise moglichst diinn. Des weiteren ist das Gehéiuse vorzugsweise so
`
`beschaffen, dafi es die Leiter bei den auftretenden Kréiften in einer fasten Position
`
`halten kann. Innerhalb des Gehéiuses befindet sich auBerdem vorzugsweise ein
`
`Vakuum.
`
`Ein Ausfijhrungsbeispiel der erfindungsgeméfien Spule wird anhand der Fig. 1 bis
`
`5 beschn'eben, wobei
`
`Fig. 1 eine Draufsicht auf einen oberen Teil einer erfindungsgeméifien Spule
`
`zeigt,
`
`Fig. 2 eine Draufsicht auf einen unteren Teil einer erfindungsgeméifien Spule
`
`zeigt,
`
`Fig. 3 einen Querschnitt einer Ausfiihrungsform einer erfindungsgeméiBen Spule
`
`zeigt,
`
`Fig. 4: einen Schaltplan einer Ausfiihrungsform einer erfindungsgem‘eiBen Spule
`
`zeigt, und
`
`Fig.5: ein Beispiel ffir einen Ubergang zweier elektrischer Leiter von einer
`
`Fléiche in eine benachbarte Flache zeigt.
`
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`
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`
`

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`WO 02/25675
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`PCT/EP01/10827
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`
`Fig.
`
`1 zeigt eine Draufsicht auf einen oberen Teil einer Ausfiihrungsform der
`
`erfindungsgem'aBen Magnetspule 1. Dieser obere Teil der Magnetspule 1 besteht
`
`aus konzentrischen Windungen von zwei elektrischen Leitern 2, 3. In diesem
`
`Ausfiihrungsbeispiel weist der elektrische Leiter 2 eine Hohlform auf. Der
`
`elektrische Leiter 3 ist in diesem Ausfifllrungsbeispiel ein Flachbandleiter. Diese
`
`beiden elektrischen Leiter 2, 3 sind so konzentrisch angeordnet, daB sich die.
`
`beiden elektrischen Leiter 2, 3 vom Zentrum der Spule aus radial abwechseln, so
`
`daB sich zwischen zwei Wicklungen eines der beiden elektrischen Leiter 2, 3 eine
`
`Wicklung des anderen der beiden elektrischen Leiter 2, 3 befindet. ZWischen den
`
`beiden elektrischen Leitern 2, 3 befindet sich eine elektrisch isolierende Schicht.
`
`Der elektrische Leiter 2, der eine Hohlform aufweist, verléiBt am auBeren Rand die
`
`konzentrische Bahn der Spule und ist
`
`an einer Pumpenvorrichtung 9
`
`angeschlossen. Unter Verwendung dieser Pumpenvorrichtung 9 Wird ein
`
`Kfihlmittel durch den hohlférmi gen elektrischen Leiter 2 gepumpt.
`
`In Fig. 2 Wird cine Draufsicht auf einen unteren Teil einer Ausffihrungsform einer
`
`erfindungsgemaBen Magnetspule 1 gezeigt. Dieser untere Teil der Magnetspule 1
`
`besteht auch aus konzentrischen Windungen von zwei elektrischen Leitern 4, 5. In
`
`diesem Ausfiihrungsbeispiel weist der elektrische Leiter 4 eine Hohlform auf. Der
`
`elektrische Leiter 5 ist in diesem Ausfifllrungsbeispiel ein Flachbandleiter. Diese
`
`beiden elektrischen Leiter 4, 5 sind so konzentrisch angeordnet, daB sich die
`
`beiden elektrischen Leiter 4, 5 vom Zentrum der Spule aus radial abwechseln, so
`
`dafi sich zwisohen zwei Wicklungen eines der beiden elektrischen Leiter 4, 5 eine
`
`Wicklung des anderen der beiden elektrischen Leiter 4, 5 befindet. Dieser untere
`
`Teil unterscheidet sich von dem in Fig. 1 beschriebenen oberen Teil durch eine
`
`andere Wicklungsrichtung der elektrischen Leiter. Der obere Teil
`
`ist an den
`
`Leiterenden 6 und 7 mit den Leiterenden 6‘ und 7‘ des unteren Teils verbunden.
`
`Fig.
`
`3
`
`zeigt
`
`einen Querschnitt
`
`durch
`
`eine Ausfiihrungsform einer
`
`erfindungsgemafien Spule. Dabei besteht die Magnetspule aus zwei Flachen A
`
`10
`
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`20
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`30
`
`

`

`WO 02/25675
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`PCT/EP01/10827
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`
`und B. In jeder der beiden Fléchen befinden sich die beiden elektrischen Leiter 2,
`
`3 und 4, S. Zwischen den Leitern sind Isolierschichten 8 angeordnet, die die
`
`elektrischen Leiter 2, 3, 4, 5 gegeneinander elektrisch isolieren.
`
`Fig. 4 zeigt ein Beispiel
`
`fiir einen Schaltplan einer erfindungsgeméifien
`
`Magnetspule. In diesem Beispiel besteht die Magnetspule 1 aus Vier elektrischen.
`
`Leitern 2, 3, 4, 5, wobei jeweils zwei elektrische Leiter in einer Fléiche A, B
`
`angeordnet sind. Dabei sind die Vier elektrischen Leiter 2, 3, 4, 5 in Reihe
`
`geschaltet. Das eine Ende des elektrischen Leiters 3 in der oberen Flfiche A ist mit
`
`einem Ende des elektrischen Leiters 5 in der unteren Flache B verbunden. Die
`
`beiden elektrischen Leiter
`
`3 und 5
`
`sind in diesem Beispiel aus einem
`
`Flachbandleiter hergestellt, wobei die eine Hfilfie des Flachbandleiters in der
`
`oberen Fléiche A angeordnet ist und die zweite Héilfte des Flachbandleiters in der
`
`unteren Fléiche B angeordnet ist. In dem vorliegenden Beispiel sind auch die
`
`beiden Hohlleiter 2, 4 auf gleiche Weise in Reihe geschaltet.
`
`Dabei kennen im Rahmen der vorliegenden Erfindung der elektrische Leiter 3 und
`
`der elektrische Leiter 5, beziehungsweise der elektrische Leiter 2 und der
`
`elektrische Leiter 4 jeweils aus einem Leiter bestehen. Dieses hat sich im Rahmen
`
`der Herstellung der Magnetspule als besonders vorteilhaft herausgestellt.
`
`10
`
`15
`
`20
`
`Die beiden elektrischen Leiter 3, 5 werden in dem vorliegenden Beispiel mit den
`
`beiden elektrischen Leitern 2, 4 in der Flfiche B so miteinander verbunden, daB
`
`dies eine Reihenschaltung der vier elektrischen Leiter ergibt und sich die
`
`25
`
`Magnetfelder summieren.
`
`Fig. 5 zeigt den Ubergang zweier elektrischer Leiter von einer Flfiche A in eine
`
`Fléiche B. Dabei sind die beiden elektrischen Leiter der Spule in der Fléche A in
`
`diesem Beispiel von innen nach auBen mit dem Uhrzeigersinn gewickelt. An dem
`
`30
`
`Ubergang von der Flache A in die Fléiche B behalten die beiden elektrischen
`
`

`

`W0 02/25675
`
`PCT/EP01/10827
`
`_ 10 _
`
`Leiter ihre Drehrichtung bei, so daB sigh diese beiden Leiter dam in der Flfiche B
`
`gegen den Uhrzeigersinn von innen nach auBen erstrecken.
`
`

`

`WO 02/25675
`
`PCT/EP01/10827
`
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`
`Patentansprfiche
`
`. Magnetspule (1) mit mindeStens einer Windung,
`
`dadurch gekennzeichnet, daB
`
`die Windung aus mindestens zwei elektrischen Leitern (2, 3) besteht, wobei
`
`mindestens ein Leiter (2) eine Hohlform aufweist.
`
`. Magnetspule (1) geméiB Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daB der
`
`mindestens eine Leiter (2) mit einer Hohlform cine Kfihlflfissigkeit beinhaltet.
`
`. Magnetspule (l) mit mindestens einer Windung,
`
`dadurch gekennzeichnet, dafl
`
`die Magnetspule (1) aus mindestens zwei ineinander spiralfdrmig gewickelten
`
`elelctrischen Leitern (2, 3) besteht.
`
`. Magnetspule (1) geméifi Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daB die
`
`mindestens zwei ineinander spiralfijrmig gewickelten elektrischen Leiter (2, 3)
`
`eine Fléiche (A) bilden.
`
`. Magnetspule (1) geméfi Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daB die
`
`Magnetspule (1) aus mindestens Vier elektrischen Leitem (2, 3, 4, 5) besteht,
`
`wobei jeweils zwei elektrische Leiter (2, 3 / 4, 5) ineinander spiralfdrmig
`
`gewickelt sind und jeweils cine Fléiche (A / B) bilden.
`
`. Magnetspule (1) geméiB Anspruch 5 , dadurch gekennzeichnet, daB die beiden
`
`Fléichen (A, B) parallel angeordnet sind.
`
`. Magnetspule
`
`(1)
`
`gemfiB einem der Ansprfiche
`
`5 oder
`
`6, dadurch
`
`gekennzeichnet, daB die elektrischen Leiter (2, 3), die ineinander spiralfdrmig
`
`gewickelt sind und cine Fléiche (A) bilden mit den elektrischen Leitern (4, 5),
`
`10
`
`15
`
`20
`
`25
`
`30
`
`

`

`WO 02/25675
`
`PCT/EP01/10827
`
`-12-
`
`die ineinander spiralférmig gewickelt sind und cine Flfiche (B) bilden, in
`
`Reihe geschaltet sind.
`
`Magnetspule (1) gemfiB Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daB die
`
`mindestens zwei inneren Enderi (6, 7) der mindestens zwei elektrischen Leiter
`
`(2, 3), die ineinander' spiralfdrmig gewickelt sind und eine Fléche (A) bilden,
`
`mindestens mit den inneren Enden (6‘, 7‘) der mindestens zwei elektrischen
`
`Leiter (4, 5), die ineinander spiralfdrmig gewickelt sind und cine Fifiche (B)
`
`bilden, verbunden sind.
`
`10
`
`Magnetspule
`
`(1)
`
`geméiB einem der Anspriiche
`
`3 .bis
`
`8,
`
`dadurch
`
`gekennzeichnet, daB mindestens ein elektrischer Leiter (3) der mindestens
`
`zwei elektrischen Leiter (2, 3) ein Flachbandleiter ist.
`
`15
`
`10.
`
`Magnetspule
`
`(1)
`
`geméiB einem der Anspriiche
`
`3
`
`bis
`
`9,
`
`dadurch
`
`gekennzeichnet, daB mindestens ein elektrischer Leiter (2) der mindestens
`
`zwei elektrischen Leiter (2, 3) ein Leiter mit Hohlraum ist.
`
`20
`
`25
`
`11.
`
`Magnetspule
`
`(1)
`
`geméiB einem der Ansprfiche
`
`5 bis
`
`10,
`
`dadurch
`
`gekennzeichnet, daiB der eine Leiter (2) der mindestens zwei elektrischen
`
`Leiter (2, 3) und der Leiter (4) der mindestens zwei elektrischen Leiter (4, 5)
`
`Teile eines gemeinsamen Leiters sind.
`
`12.
`
`13.
`
`Magnetspule
`
`(1)
`
`geméiB einem der Ansprfiche
`
`3 bis
`
`11,
`
`dadurch
`
`gekennzeichnet, daB zwischen den elektrischen Leitern (2, 3, 4, 5) jeweils eine
`elektrisch isolierende Schicht (8) angeoidnet ist.
`
`Verfahren zur Herstellung einer Magnetspule (1), dadurch gekennzeichnet,
`
`daB mindestens zwei elektrische Leiter
`
`(2, 3)
`
`ineinander spiralfdrmig
`
`30
`
`gewickelt werden.
`
`

`

`W0 02/25675
`
`PCT/EP01/10827
`
`_ 13 _
`
`14. Verfahren geméiB Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daB die mindestens
`
`zwei elektrischen Leiter (2, 3) so gewickelt werden, daB diese eine Fléche (A)
`
`bilden.
`
`5
`
`15. Verfahren geméiB Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daB mindestens vier
`
`elektrische Leiter (2, 3, 4, 5) so gewickelt werden, daB mindestens jeweils.
`
`zwei elektrische Leiter (2, 3 / 4, 5) ineinander spiralfdrmig gewickelt werden
`
`und jeweils eine Fléche (A / B) bilden.
`
`10
`
`16. Verfahren gem'eiB Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daB die mindestens
`
`zwei Fléchen (A, B) parallel angeordnet sind.
`
`17. Verfahren geméB einem der Ansprfiche 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet,
`
`daB die elektrischen Leiter (2, 3), die ineinander spiralfc'irmig gewickelt sind
`
`15
`
`und eine Flache (A) bilden mit den elektrischen Leitern (4, 5), die ineinander
`
`spiralfdrmig gewickelt sind und eine Fléche (B) bilden, in Reihe geschaltet
`
`werden.
`
`18. Verfahren gem’ciB Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daB die mindestens
`
`20
`
`zwei inneren Enden (6, 7) der mindestens zwei elektrischen Leiter (2, 3), die
`
`ineinander spiralfdrmig gewickelt sind und eine Flfiche (A) bilden, mit den
`
`mindestens zwei inneren Enden (6‘, 7‘) der mindestens zwei elektrischen
`
`Leiter (4, 5), die ineinander spiralférmig gewickelt sind und cine Flache (B)
`
`bilden, verbunden werden.
`
`25
`
`19. Verfahren gemfiB einem der Ansprfiche 13 bis 18, dadurch gekennzeichnet,
`
`daB mindestens ein elektrischer Leiter (3) der mindestens zwei elektrischen
`
`Leiter (2, 3) ein Flachbandleiter ist.
`
`

`

`WO 02/25675
`
`PCT/EP01/10827
`
`-14-
`
`20.
`
`21.
`
`Verfahren gemaB einem der Anspriiche 13 bis 19, dadurch gekennzeichnet,
`
`daB mindestens ein elektrischer Leiter (2) der mindestens zwei elektrischen
`
`Leiter (2, 3) sin Leiter mit einem Hohlraum ist.
`
`Magnetspule (1)
`
`geméiB einem der Ansprfiche
`
`15 bis 20, dadurch
`
`gekennzeichnet, daB der eine Leiter (2) der mindestens zwei elektrischen‘
`
`Leiter (2, 3) und der Leiter (4) der mindestens zwei elektrischen Leiter (4, 5)
`
`Teile eines gemeinsamen Leiters sind.
`
`10
`
`22.
`
`Verfahren geméiB einem der Ansprfiche 13 bis 21, dadurch gekennzeichnet,
`
`daB zwischen den elektrischen Leitem (2, 3, 4, 5) jeweils cine elektrisch
`
`isolierende Schicht (8) angeordnet wird.
`
`23.
`
`15
`
`Verwendung einer Spule
`
`geméiB einem der
`
`Spulen—Anspriiche
`
`zur
`
`magnetischen Stimulation von Kc'jrperteilen.
`
`

`

`WO 02/25675
`
`PCT/EP01/10827
`
`1/4
`
`
`
`

`

`
`
`

`

`WO 02/25675
`
`PCT/EP01/10827
`
`3/4
`
`
`

`

`WO 02/25675
`
`PCT/EP01/10827
`
`4/4
`
`
`
`

`

`INTERNATIONAL SEARCH REPORT
`
`lnte
`
`Ial Application No
`
`PCVVEP 01/10827
`
`A. CLASSIFICATION OF SUBJECT MATTER
`IPC 7
`H01F5/OO
`
`According to international Patent Classification (PC) or to both national classification and PC
`B. FIELDS SEARCHED
`Minimum documentation searched (classification system followed by classification symbols)
`IPC 7
`H01F
`
`DOCUmentaiion searched other than minimum documentation to the extent that such documents are included in the fields searched
`
`Electronic data base consulted during the international search (name of data base and, where practical. search terms used)
`
`PAJ, EPO—Internal, NPI Data
`
`C. DOCUMENTS CONSIDERED TO BE RELEVANT
`
`Category °
`
`Citation of document, with indication, where appropriate, of the relevant passages
`
`Relevant to claim No.
`
`
`
`1-8,10,
`11,
`13—18,
`20,21
`
`PATENT ABSTRACTS OF JAPAN
`vol. 013, no. 147 (E-741),
`11 April 1989 (1989—04-11)
`& JP 63 307707 A (TOSHIBA CORP),
`15 December 1988 (1988-12—15)
`abstract
`
`EP 0 680 055 A (HUGHES AIRCRAFT C0)
`2 November 1995 (1995-11~02)
`
`NO 98 38657 A (SIRTEN ;MARCHEGIANI
`GIUSEPPE (IT))
`3 September 1998 (1998—09—03)
`
`
`
`E] Further documents are listed in the continuation of box C.
`° Special categories of cited documents :
`
`'A' document defining the general state ofthe art which is not
`considered to be of particular relevance
`'E' earlier document but published on or afterihe international
`filing date
`'L' document which may throw doubts on prion‘ty claim(s) or
`which is cited to establish the publication date of another
`citation or other special reason (as specified)
`'0' document referring to an oral disclosure, use, exhibition or
`other means
`'P' document published prior to the international filing date but
`later than the priority date claimed
`Date of the actual completion of the international search
`
`21 December 2001
`
`Name and mailing address of the ISA
`European Patent Office, PB. 5818 Patentlaan 2
`NL — 2280 HV Fiiiswiik
`Tel. (+3140) 340—2040, Tx. 31 651 epo nl,
`Fax: (+3140) 340—3016
`
`Form PCT/JSA/21D (second sheet) (July 1992)
`
`Patent family members are listed in annex.
`
`'T“ later document published after the international filing date
`or priority date and not in conflict with the application but
`cited to understand the principle or theory underlying the
`invention
`'X' document of particular relevance; the claimed invention
`cannot be considered novel or cannot be considered to
`involve an inventive step when the document is taken alone
`'Y' document of particular relevance; the claimed invention
`cannot be considered to involve an inventive step when the
`document is combined with one or more other such docu—
`ments, such combination being obvious to a person skilled
`in the art.
`'&' document member of the same patent family
`
`Date of mailing of the international search. report
`
`04/01/2002
`Authorized officer
`
`Vanhulle, R
`
`

`

`|NTEflflVATKDNAl.SEA$H3HIQEPCNQT
`
`>rmatlon on patent famlly members
`
`lnte
`
`al Application No
`
`PCTTEP 01/10827
`
`Patentdocument
`JP 63307707
`
`A
`
`k
`
`Cited in search report
`date
`member(s)
`date
`
`
`Publication
`15—12—1988
`
`NONE
`
`Patent family
`
`‘
`
`Publication
`
`EP 0680055
`
`NO 9838657
`
`A
`
`A
`
`02—11—1995
`
`03—09—1998
`
`EP
`JP
`
`IT
`AU
`NO
`
`0680055 A1
`8064442 A
`
`M1970420 A1
`3557997 A
`9838657 A1
`
`02—11—1995
`08—03—1996
`
`26—08—1998
`18—09-1998
`03—09—1998
`
`
`
`orrn PCT/l8A/21O (patent family annex) (July 1992)
`
` L F
`
`

`

`INTERNATIONALER RECHERCHENBERICHT
`
`lnte
`
`lles Aktenzeichen
`
`PCTTEP 01/10827
`
`A. KLASSIFIZIERUNG D S ANMELDUNGSGEGENSTANDES
`IPK 7
`H01F5 00
`
`Nach der lnternationaien Patenlklassifikation (IPK) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPK
`B. RECHERCHIEFITE GEBIETE
`Recherchierter Mindestprflfstoff (Klassifikationssysiem und Klasslfikalionssymhole )
`IPK 7
`H01F
`
`Recherchierle aber nichl zum Mindestprflfstoff gehbrende Veréfienllichungen, soweit dlese unier die recherchienen Gebiete fallen
`
`Wéh rend der internationalen Recherche konsultiene elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evil. verwendete Suchbegriffe)
`
`PAJ, EPO—InternaT, NPI Data
`
`0. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN
`
`Bezeichnung der Verfiffenflichung. soweit etforderlfch unterAngabe der in Betracht kommenden Teile
`
`Betr. Anspruch Nr.
`
`
`
`PATENT ABSTRACTS OF JAPAN
`v01. 013, no. 147 (E—741),
`11. April 1989 (1989-04—11)
`& JP 63 307707 A (TOSHIBA CORP),
`15. Dezember 1988 (1988-12—15)
`Zusammenfassung
`
`EP 0 680 055 A (HUGHES AIRCRAFT C0)
`2. November 1995 (1995—11—02)
`
`NO 98 38657 A (SIRTEN ;MARCHEGIANI
`GIUSEPPE (IT))
`3. September 1998 (1998—09—03)
`
`1-8,10,
`11,
`13-18,
`20,21
`
`Weitere Verbffentlichungen sind der Forlsetzung von Feld C zu
`eninehmen
`
`Siehe Anhang Paiemfamilie
`
`'T' Spétere Veréffentlichung, die nach dem inlernationalen Anmeldedaium
`:
`° Besondere Kalegorien von angegebenen Veréffentlichungen
`der dem Prioritétsdatum veréffentlicht worden ist und mit der
`-
`-
`.
`.
`--
`-
`»
`-
`-
`O
`.
`.
`.
`..
`h
`A Verofienlllchung, dle den allgemelnen Stand der Techmk deflmert,
`Anmeldung nlcht k011ldlel’l, sondern>nur zum Verslandms dee der
`aber nicht als besonders bedeulsam anzusehen ist
`Emndung zugrundellegenden PrInZIps oder der Ihr zugrundellegenden
`M
`,
`,
`Theorie angegeben igt
`'E' alteres Dokument, deg Jedech erst am pder nach dem mternatlonalen
`'X' Verififfenllichung von besonderer Bedeutu ng; die beanspruchte Erfindung
`Anmeldedaium veroffemllchi worden '51
`kann allein aufgrund dieser Veréfienlllchung nicht als neu oder auf
`'L' Verfiflemlichung, die geeignet ist, einen Prioritéiisanspruch zweifelhafl er—
`erffnderischer Téitigkeit beruhend betrachtet werden
`scheinen zu lessen, Oder dumh die das Veréiffentlichungsdalum einer
`anderen irrT Recherchenbericht genannien Veréffentlichung 1391991 werde” 'Y' Verbffentlichung von besonderer Bedeulu ng; die beanspruchie Erfindung
`soll oder dxe aus elnem anderen besonderen Grund angegeben :31 (we
`kann nichl als auf erfinderischer Té'ltigkeit beruhend betrachtet
`3115991131111)
`werden, wenn die Veriiffentlichung mit einer oder mehreren anderen
`'O' Veréfientlichung. di_e sich auf eine mfindfiche Offenbarung.
`.
`Vertmentlichungen dieser Kalegorie In Verbindung gebracht wird und
`elne Benutzung, elne Ausslellung oder andere MaBnahmen bezneht
`diese Verbindung fur einen Fachmann naheliegend ist
`'P' Verbffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach
`..
`.
`.
`.
`..
`.
`.
`dem beanspruchlen Priorit'atsdatum veréffentlicht worden ist
`8‘ Veroffentllchung. die Mltghed derselben Paienlfamme ‘31
`Datum des Abschlusses der internationalen Recherche
`Absendedatum des internationalen Recherchenberichts
`
`.
`
`21. Dezember' 2001
`
`Name und Poslanschrifi der lnternationalen Recherchenbehfirde
`Européiisches Patentamt. PB, 5818 Patentlaan 2
`