ß (19)
`
`Bundesrepublik Deutschland
`Deutsches Patent- und Markenamt
`
`*DE10331185A120050203*
`
`(10) DE 103 31 185 A1 2005.02.03
`
`(12)
`
`Offenlegungsschrift
`
`(21) Aktenzeichen: 103 31 185.8
`(22) Anmeldetag: 10.07.2003
`(43) Offenlegungstag: 03.02.2005
`
`(51) Int Cl.7: G06F 1/16
`
`(71) Anmelder:
`Pröll-Wagenbüchler, Sandra, 90766 Fürth, DE;
`Hallas, Antje, 91301 Forchheim, DE
`
`(72) Erfinder:
`gleich Anmelder
`
`Die folgenden Angaben sind den vom Anmelder eingereichten Unterlagen entnommen
`
`(54) Bezeichnung: Mobiles Datenverarbeitungsgerät
`
`(57) Zusammenfassung: Die Erfindung betrifft ein mobiles
`Datenverarbeitungsgerät, bestehend aus zwei zueinander
`beweglichen Gehäusehälften. Die Gehäusehälften sind
`über eine Schwenkvorrichtung miteinander verbunden, wo-
`bei in der ersten Gehäusehälfte eine Anzeigevorrichtung
`und in der zweiten Gehäusehälfte mindestens eine Einga-
`beeinheit angeordnet ist. Die erste Gehäusehälfte ist zur
`zweiten Gehäusehälfte um die Schwenkvorrichtung um na-
`hezu 360° zueinander schwenkbar.
`
`1/17
`
`EX-1006
`Microsoft Inc. v. LiTL LLC
`
`

`

`DE 103 31 185 A1 2005.02.03
`
`Beschreibung
`
`nicht zum Beispiel falten verkleinern.
`
`[0001] Die Erfindung betrifft ein mobiles Datenverar-
`beitungsgerät gemäß dem Oberbegriff des Patentan-
`spruchs 1 und 2 eine Vorrichtung zur Einfügung des
`mobilen Datenverarbeitungsgerätes gemäß dem
`Oberbegriff des Patentanspruches 22.
`
`[0002] Mobile Datenverarbeitungsgeräte zeichnen
`sich dadurch aus, dass sie tragbare Datenverarbei-
`tungseinrichtungen, wie Personal Computer, insbe-
`sondere Laptop, Palmtop oder Notebook-Computer,
`sind, sie mit anderen Peripheriegeräten wie Drucker,
`oder Scanner verbindbar sind – über im und/oder am
`Datenverarbeitungsgerät vorhandenen Schnittstellen
`und dass ein mobiles Datenverarbeitungsgerät auf
`einfache Weise transportiert werden kann.
`
`[0003] Nachteilig bei einem mobile Datenverarbei-
`tungsgerät ist es jedoch, dass ein Nutzer trotz der am
`mobilen Datenverarbeitungsgerät vorhandenen Ein-
`gabevorrichtungen zumeist ein zweites, nichttrans-
`portables Computersystem hat, beispielsweise einen
`PC, welchen er zu Hause oder im Büro als „Standge-
`rät" einsetzt, dort seine Daten sammelt und er dort
`ebenso die meisten Peripheriegeräte lokal stehen
`hat. Der Grund hierfür liegt zumeist darin, dass die
`Eingabeeinheiten am mobilen Datenverarbeitungs-
`gerät nicht so komfortabel bedienbar sind, wie bei ei-
`nem nichttransportablen Computersystem. Der Nut-
`zer steht somit zumeist vor der Problematik, zwei
`Computersysteme zu haben und gegebenenfalls bei-
`de mit guten Anzeigevorrichtungen (Displays, Bild-
`schirmen) zur Nutzung auszustatten. Hierbei ist zu
`berücksichtigen, dass insbesondere die Displayvor-
`richtung besonders kostenintensiv ist, soweit ein
`qualitativ hochwertiges und damit teueres und gutes
`Exemplar verwendet werden soll.
`
`[0004] Der Benutzer steht somit vor dem Problem,
`sowohl bei der Auswahl eines mobilen Datenverar-
`beitungsgerätes auf eine gute und ergonomische An-
`zeigevorrichtung zu achten, was, wie beschrieben,
`hohe Anschaffungskosten zur Folge hat, als auch bei
`seinem nichttransportablen Computersystem eine
`gute und ergonomische und dann auch teure Anzei-
`gevorrichtung zusätzlich zu beschaffen.
`
`[0005] Derzeitig ist bei mobilen Datenverarbei-
`tungsgeräten ein 15 Zoll Display als durchschnittlich
`ausreichend anzusehen, bei nichttransportablen
`Computersystemen ein 17 Zoll Display.
`
`[0006] Einige mobile Datenverarbeitungsgeräte
`werden derzeitig bereits mit 17 Zoll Displays ausge-
`stattet.
`
`[0007] Nachteilig hierbei ist, dass das Display aus-
`schlaggebend für die Größe des mobilen Datenverar-
`beitungsgerätes ist. Das Display lässt sich derzeitig
`
`[0008] Derzeitig ist jedoch ein 17'' Display als aus-
`reichend sowohl für einen transportablen Betrieb als
`auch für einen nichttransportablen Betrieb anzuse-
`hen und stellt einen guten Kompromiss dar.
`
`[0009] Aus oben genannten Gründen ist ein Nutzer
`aus Kostengründen zumeist gezwungen, eine Zwi-
`schenlösung für beide Geräte zu finden.
`
`[0010] Hierzu bieten sich sogenannte Docking-Sta-
`tions an, d.h. Geräte bzw. Adapter, an welche ein mo-
`biles Datenverarbeitungsgerät anschließbar ist und
`über welches Peripherie-Geräte anschließbar sind.
`Dennoch nimmt in einem solchen Fall, falls keine zu-
`sätzliche Anzeigevorrichtung angeschafft werden
`soll, das mobile Datenverarbeitungsgerät, dessen in-
`tegrierte Anzeigevorrichtung dann zur Anzeige von
`Daten verwendet wird, einen erheblichen Raum auf
`dem Arbeitsplatz des Nutzers ein und ist teilweise
`störend beim Arbeiten. Zumal bei üblichen Laptops
`die Tastatur als eine zwangsläufige Kompromisslö-
`sung zusätzlich raumsperrig zusätzlich zur Do-
`cking-Station am Arbeitsplatz steht, obwohl oftmals
`üblicherweise preiswerte Zusatz-Tastaturen üblicher
`PC's an den Laptop angeschlossen werden.
`
`Aufgabenstellung
`
`[0011] Aufgabe der Erfindung ist es ein mobiles Da-
`tenverarbeitungsgerät derart auszugestalten, dass
`die in das mobile Datenverarbeitungsgerät integrierte
`Anzeigevorrichtung, sowie weitere funktionswesentli-
`che Elemente auch beim Einsatz als nichttranspor-
`tables Computersystem verwendet werden können.
`Hierbei ist zu berücksichtigen, dass für das mobile
`Datenverarbeitungsgerät Peripherie-Geräte wie
`Scanner und Drucker anschließbar sein müssen, die-
`se jedoch zumeist beim nichttransportablen Compu-
`tersystem angebunden sind, da diese nicht einfach
`und problemlos zu transportieren sind.
`
`Stand der Technik
`
`[0012] Aus DE 296 08 270 U1 ist ein Transportkoffer
`für einen tragbaren Computer, der einen Computer-
`aufnahmebereich im Transportkofferboden sowie ei-
`nen Peripheriegerätebereich zur Aufnahme mindes-
`tens eines Peripheriegerätes besitzt, bekannt. Der
`Peripherie-Geräte-Bereich ist mit beweglichen Kom-
`ponenten derart mit dem Transportkoffer-Deckel ver-
`bunden, dass der Peripheriegerätebereich bzw. das
`Peripherie-Gerät so in räumlichen Zusammenhang
`zum Computeraufnahme-Bereich gebracht wird,
`dass es sich selbständig aus einer transportgünsti-
`gen Ruhelage zumindest in einer ersten Arbeitsposi-
`tion bewegt.
`
`[0013] Aus DE 291 01 714 U1 ist ein Koffer zur Auf-
`
`2/17
`
`

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`DE 103 31 185 A1 2005.02.03
`
`nahme eines Laptop-Computers und eines Druckers
`bekannt, wobei der Koffer zwei zueinander beabstan-
`dete Aufnahmen für übereinander anordenbare elek-
`tronische Geräte aufweist. Hierbei ist die obere Auf-
`nahme für das obere Gerät anhebbar und/oder
`schwenkbar und bei geöffnetem Koffer gegenüber
`dem unteren Gerät in Richtung des Kofferdeckelteils
`versetzt, ausgestaltet. Das Anheben oder Ver-
`schwenken erfolgt mittels Parallelogrammschwin-
`gen, die jeweils zwei stabförmige Verbindungsele-
`mente aufweisen, die zum einen an den Seitenwän-
`den des Kofferbodens und zum anderen an der Auf-
`nahme angelenkt sind.
`
`[0014] Aus DE 199 23 383 A1 ist eine Schwenkvor-
`richtung für Laptop-Computer in einem Koffersystem
`bekannt. Dieses mobile Datenverarbeitungsgerät
`umfasst eine tragbare Einheit, in welchen ein tragba-
`rer PC, bestehend aus einem Basisteil mit Tastatur
`und einem Bildschirm untergebracht ist. Der PC ist an
`der tragbaren Einheit durch eine Verschwenkvorrich-
`tung befestigt, welche aus zwei Teilen besteht, die an
`gegenüberliegenden Innenseiten der tragbaren Ein-
`heit befestigt sind und jeweils ein schwenkbares Hal-
`terungselement mit einer Montagefläche, auf welcher
`der PC gehaltert ist, aufweisen. Außerdem sind zwei
`Schwenkarme vorhanden, die an zwei verschiede-
`nen Befestigungspunkten des Halteelements und an
`zwei ortsfesten Befestigungspunkten an einer Innen-
`seite derart drehbar angelenkt sind, dass eine
`Schwenkbewegung des Halterungselements unter
`gleichzeitiger Verkippung der Montagefläche derart
`durchführbar ist, dass der PC an der vorderseitigen
`Kante seines Basisteils um eine horizontale Achse
`nach oben gekippt wird und damit den darunter lie-
`genden Bereich zugänglich macht.
`
`[0015] Aus keiner der eingangs genannten Erfin-
`dungen ist es jedoch bekannt es zu ermöglichen, we-
`nigstens die im mobilen Datenverarbeitungsgerät be-
`reits vorhandenen Anzeigevorrichtung auch für den
`Einsatz beim nichttransportablen Computersystem,
`welches zumeist als fest installiertes System genutzt
`wird, platzsparend mitzuverwenden. Außerdem ist
`aus keiner der genannten Erfindungen eine Vorrich-
`tung zur Einfügung des mobilen Datenverarbeitungs-
`gerätes bekannt, welche insbesondere bei mobilen
`Anwendung zum Einsatz kommen kann.
`
`[0016] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die
`Aufgabe zu Grunde, ein mobiles Datenverarbei-
`tungsgerät zu schaffen, welches es einem Nutzer zu-
`mindest ermöglicht die Anzeigeeinheit des mobilen
`Datenverarbeitungsgeräts auch für den Betrieb eines
`festinstallierten Datenverarbeitungsgerätes, einem
`sogenannten Home-System, zu ermöglicht und die-
`ses platzsparend zu integrieren. Eine weitere Aufga-
`be ist es eine Vorrichtung zur Einfügung des mobilen
`Datenverarbeitungsgerätes aufzuzeigen, welche ins-
`besondere beim mobilen Einsatz anwendbar ist.
`
`[0017] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des
`Patentanspruches 1, 2 und 22 gelöst.
`
`[0018] Das erfindungsgemäße mobile Datenverar-
`beitungsgerät bietet somit den Vorteil, dass ein Nut-
`zer das mobile Datenverarbeitungsgerät sowohl zu
`Hause, über eine Docking-Station, mit weiteren Peri-
`pheriegeräten betreiben kann, als auch das mobile
`Datenverarbeitungsgerät unterwegs mitnehmen
`kann, wobei dann die Docking-Station nicht vorhan-
`den ist und das Gerät als tragbarer Computer ver-
`wendet werden kann. Die Anzeigevorrichtung des
`mobilen Datenverarbeitungsgeräts kann sowohl
`beim mobilen Einsatz, als auch als Anzeigevorrich-
`tung bei einem nichttransportablen Computersystem
`als dessen dann einzige Anzeigevorrichtung verwen-
`det werden.
`
`[0019] Hierbei ist insbesondere zu berücksichtigen,
`dass die Peripherieeinheiten wie beispielsweise
`Scanner und Drucker sehr groß und schwer sind und
`zumeist nur im Betrieb am nichttransportablen Com-
`putersystem am Arbeitsplatz des Nutzers verwendet
`werden, hingegen beim mobilen Einsatz zumeist nur
`das . mobile Datenverarbeitungsgerät selbst verwen-
`det wird. Für einen Betrieb zu Hause als Standgerät
`wünscht sich jedoch der Nutzer zumeist eine übliche
`und komfortable Tastatur und keine „verkleinerte"
`Tastatur, wie bei mobilen Datenverarbeitungsgeräten
`zumeist üblich. Diese Peripherie-Einheiten werden
`daher über eine Docking-Station an das mobile Da-
`tenverarbeitungsgerät angeschlossen. Der Nutzer
`kann dann in üblicher Weise das Gerät verwenden.
`
`[0020] Außerdem ist der Nutzer somit in der Lage
`sein mobiles System mit guten und teuren Kompo-
`nenten auszustatten und diese auch zu Hause im
`„Standbetrieb" zu nutzen.
`
`Ausführungsbeispiel
`
`[0021] Die weiteren Vorteile der Erfindung, sowie
`die Erfindung an sich, werden im weiteren anhand
`von Figuren beschrieben.
`
`[0022] Es zeigt
`
`[0023] Fig. 1 das erfindungsgemäße mobile Com-
`putersystem in Draufsicht;
`
`[0024] Fig. 2 das erfindungsgemäße mobile Daten-
`verarbeitungsgerät in seitlicher Ansicht;
`
`[0025] Fig. 3 ein um nahezu 180° Grad aufgeklapp-
`tes mobiles Datenverarbeitungsgerät;
`
`[0026] Fig. 4 ein um nahezu 360° Grad um eine
`Drehachse, welche durch die vorhandene Schwenk-
`vorrichtung definiert wird, gedrehtes mobile Daten-
`verarbeitungsgerät
`
`3/17
`
`

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`DE 103 31 185 A1 2005.02.03
`
`[0027] Fig. 5 eine schematische Schnittstelle eines
`mobilen Datenverarbeitungsgerätes zum Anschluss
`an eine Vorrichtung zur Aufnahme des mobile Daten-
`verarbeitungsgerät;
`
`[0028] Fig. 6 ein mobiles Datenverarbeitungsgerät
`mit einer Vorrichtung zur Aufnahme des mobilen Da-
`tenverarbeitungsgerätes angeordnet am Armaturen-
`brett eines Kraftfahrzeuges;
`
`[0029] Fig. 7 ein mobiles Datenverarbeitungsgerät
`mit einer Vorrichtung zur Aufnahme des mobilen Da-
`tenverarbeitungsgerätes angeordnet an der Rücken-
`lehne eines Sitz eines Kraftfahrzeuges;
`
`[0030] Fig. 8 mobiles Datenverarbeitungsgerät mit
`einer Vorrichtung zur Aufnahme des mobilen Daten-
`verarbeitungsgerätes angeordnet am Dachhimmel in
`einem Kraftfahrzeug;
`
`[0031] Fig. 9 eine Aufstellmöglichkeit eines mobiles
`Datenverarbeitungsgerätes;
`
`[0032] Fig. 10 ein mobiles Datenverarbeitungsgerät
`mit einer Vorrichtung zur Aufnahme des mobilen Da-
`tenverarbeitungsgerätes.
`
`[0033] Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes mobiles
`Datenverarbeitungsgerät 1. Dieses besteht aus ei-
`nem ersten Gehäusehälfte 2, welches zu einer zwei-
`ten Gehäusehälfte 3 beweglichen um eine Schwenk-
`vorrichtung 4 drehbar gelagert ist. Die erste Gehäu-
`sehälfte 2 und das zweite Gehäusehälfte 3 sind über
`die Schwenkvorrichtung 4 fest miteinander verbun-
`den. Prinzipiell handelt es sich um eine Anordnung
`eines handelsüblichen bekannten tragbaren Compu-
`tersystems bzw. Notebooks oder Laptops. Die
`Schwenkvorrichtung 4 ist jedoch an den zwei Gehäu-
`segehäusehälften 2, 3 des mobilen Datenverarbei-
`tungsgeräts 1 derartig angeordnet, dass die
`Schwenkvorrichtung 4 die Drehachse bzw. die Bewe-
`gungsachse beider Gehäusehälften 2, 3 zueinander
`bildet. Die Schwenkvorrichtung 4 ist derartig ausge-
`staltet, dass die Gehäusehälften 2, 3 um nahezu 360°
`Grad zueinander geschwenkt werden können.
`
`In der ersten Gehäusehälfte 2 ist eine Anzei-
`[0034]
`gevorrichtung 5, in vorteilhafter Ausgestaltung ein
`LCD oder TFT-Display, angeordnet, nebst zugehöri-
`ger elektronischen Ansteuerungs- und elektronischer
`Datenaufbearbeitungseinheiten. In der zweiten Ge-
`häusehälfte 3 sind eine Recheneinheit, ein Speicher
`sowie diverse Peripherie-Einheiten und Schnittstel-
`len 6, 7, 8 angeordnet. Außerdem ist eine Tastatur 9,
`ein Steuerungspad 10, eine Eingabeeinheit in Form
`einer Kugel 11 sowie ein Einschaltknopf 12 vorhan-
`den.
`
`[0035] Bei der weiteren Beschreibung anhand von
`Figuren werden die bereits verwendeten Bezugszei-
`
`chen, welche in den einzelnen Figuren gleiche Funk-
`tionseinheiten und Teile bezeichnen, unverändert
`weiterverwendet. Dies dient zur Übersichtlichkeit und
`einem besseren Verständnis der weiteren Beschrei-
`bung.
`
`[0036] Fig. 2 zeigt eine seitliche Draufsicht auf ein
`90° Grad aufgeklapptes mobiles Datenverarbei-
`tungsgerät 1, wobei die erste Gehäusehälfte 2 und
`die zweite Gehäusehälfte 3 des mobilen Datenverar-
`beitungsgeräts 1 einen Winkel von ca. 90° Grad zu-
`einander einnehmen. Hierbei sind insbesondere die
`Arretierungsvorrichtungen 13 und 14 zu sehen, wel-
`che dafür Sorge tragen, dass das mobile Datenverar-
`beitungsgerät 1, insbesondere durch die erste Arre-
`tierungsvorrichtung 13 in einer Vorrichtung zur Auf-
`nahme des mobilen Datenverarbeitungsgerätes 1 mit
`dort angeordneten Gegenstücken zur ersten Arretie-
`rungsvorrichtung 13 sicher in der Vorrichtung fixiert
`wird.
`
`[0037] Die zweiten Arretierungsvorrichtungen 14,
`angeordnet an der ersten Gehäusehälfte 2, dienen
`dazu, wenn die erste Gehäusehälfte 2 und die zweite
`Gehäusehälfte 3 zueinander um die Schwenkvorrich-
`tung C um nahezu 360° Grad geschwenkt sind, eine
`sichere Verbindung beider Gehäusehälften 2, 3 zu er-
`halten, über an der zweiten Gehäusehälfte 3 ange-
`ordneten Arretierungsvorrichtungen als Gegenstücke
`zu den Arretierungsvorrichtungen 14. Hierzu gehen
`dann die Gehäusehälften 2, 3 eine über eine Entrie-
`gelung – welche in Fig. 2 nicht dargestellt ist – lösba-
`re mechanische Verbindung über die Arretierungs-
`vorrichtungen 14 und deren Gegenstücke ein.
`
`[0038] Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf ein mobiles
`Datenverarbeitungsgerät 1, bei welchem die zwei
`Gehäusehälften 2, 3 geschwenkt um die Schwenk-
`vorrichtung 4 einen Winkel von nahezu 180° Grad zu-
`einander einnehmen.
`
`[0039] Fig. 4 zeigt eine schematische Darstellung
`und seitliche Draufsicht auf das mobile Datenverar-
`beitungsgerät 1, in dem Zustand in welchem die erste
`Gehäusehälfte 2 und die zweite Gehäusehälfte 3 um
`nahezu 360° Grad zueinander zur Ausgangslage um
`die Schwenkvorrichtung 4 geschwenkt sind.
`
`[0040]
`In diesem Fall greifen die Arretierungsvor-
`richtungen 14 in deren hier gezeichneten Gegenstü-
`cke 15 ineinander und fixieren beide Gehäusehälften
`2, 3 zueinander.
`
`[0041] Außerdem weist das mobile Datenverarbei-
`tungsgerät 1 Schnittstellen 16 und hier nicht sichtba-
`re Arretierungsvorrichtungen auf. Diese in dieser Fi-
`gur nicht sichtbaren Arretierungsvorrichtungen die-
`nen dazu, um das mobile Datenverarbeitungsgerät 1
`in eine Vorrichtung einzusetzen und dort sicher zu fi-
`xieren. Die Schnittstellen 16 – mit elektrischen und
`
`4/17
`
`

`

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`
`mechanischen Komponenten – dienen dazu, um ei-
`nen elektronischen und elektrischen sowie mechani-
`schen Kontakt zwischen der hier nicht gezeichneten
`Vorrichtung und dem das mobile Datenverarbei-
`tungsgerät 1 herzustellen. Über diese Vorrichtung
`sind an das mobile Datenverarbeitungsgerät 1 Peri-
`pherie-Geräte wie Tastatur, Maus, Drucker etc. an-
`schließbar. Über die Schnittstellen 16 können auch
`im mobilen Datenverarbeitungsgerät 1 vorhandene
`periphere Einheiten, wie CD-ROM-Laufwerk,
`DVD-Laufwerk, Floppy-Laufwerk usw. ihre Daten an
`die über die Schnittstellen 16 angeschlossenen Peri-
`pherie-Einheiten übermitteln.
`
`[0042] Die Schnittstellen 16 sind in vorteilhafter
`Weise an den Gehäusehälften 2, 3 angeordnet.
`
`[0043] Aus Fig. 5 ist schematisch in der Schwenk-
`vorrichtung 4, welche beim Schwenken eine die
`Schnittstellen 18, 19 und die Arretier- sowie die elek-
`tronischen und elektrischen Ansteckkomponenten
`17, 20 freigibt, dargestellt. Die Schnittstellen 18, 19
`dienen zur Verbindung mit der Vorrichtung zur Auf-
`nahme des mobilen Datenverarbeitungsgerätes 1,
`insbesondere sind diese als Bus-Schnittstellen aus-
`geführt, beispielsweise als USB-Bus oder Fire-Wi-
`re-Bus. Die Ansteckkomponenten 17, 20 dienen zur
`Arretierung des mobilen Datenverarbeitungsgerätes
`1 in Vorrichtung zur Aufnahme des mobilen Daten-
`verarbeitungsgerätes 1. So ist beispielsweise die An-
`steckkomponente 20 derart ausgeführt, dass beim
`Einführen des mobilen Datenverarbeitungsgerätes 1
`in die Vorrichtung zur Aufnahme des mobilen Daten-
`verarbeitungsgerätes 1 ein Bolzen, der in der Vorrich-
`tung zur Aufnahme des mobilen Datenverarbeitungs-
`gerätes 1 integriert ist, in die Ansteckkomponente 20
`eindringt uns in dieser sich fixiert, so dass eine feste
`Verbindung entsteht und das mobile Datenverarbei-
`tungsgerät 1 sicher geführt wird und sicheren Halt in
`der Vorrichtung findet.
`
`[0044] Ein Nutzer ist nunmehr in der Lage, das mo-
`bile Datenverarbeitungsgerät 1 als Laptop zu ver-
`wenden. Möchte er es jedoch als Standgerät zu Hau-
`se verwenden, so klappt er selbiges um 360° Grad
`auf, arretiert die erste Gehäusehälfte 2 mit der zwei-
`ten Gehäusehälfte 3 und führt das mobile Datenver-
`arbeitungsgerät 1 in die Vorrichtung zur Aufnahme
`des mobilen Datenverarbeitungsgerätes 1 ein.
`
`[0045] Bei der Verschwenkung beider Gehäusehälf-
`ten 2, 3 des mobilen Datenverarbeitungsgeräts 1
`kommt somit die Tastatur 9 des mobilen Datenverar-
`beitungsgeräts 1 und die Eingabeeinheiten 10, 11 auf
`der Außenseite zum liegen. Auf der gegenüber be-
`findlichen Seite befindet sich dann die Anzeigevor-
`richtung 5.
`
`[0046] Die Anzeigevorrichtung 5 ist in vorteilhafter
`Weise als LCD-Bildschirm oder TFT-Bildschirm aus-
`
`geführt.
`
`[0047] Beim Einführen des mobilen Datenverarbei-
`tungsgeräts 1 in die Vorrichtung zur Aufnahme des
`mobilen Datenverarbeitungsgerätes 1 wird dann die
`Anzeigevorrichtung 5 als Anzeigeeinheit für das
`Standgerät verwendet, da die Vorrichtung zur Auf-
`nahme des mobilen Datenverarbeitungsgerätes 1 mit
`einem nichttransportablen Computersystem verbun-
`den ist und dann die Anzeigevorrichtung 5 bei einfü-
`gen in diese Vorrichtung und elektrischer und elektro-
`nischer Verbindung über die jeweiligen Schnittstellen
`als Anzeigevorrichtung für das nichttransportable
`Computersystem verwendet werden kann. Durch das
`Schwenken und Arretieren der beiden Gehäusehälf-
`ten 2, 3 zueinander kann die Anzeigevorrichtung 5
`des mobilen Datenverarbeitungsgerät 1 – eingeführt
`in die Vorrichtung zur Aufnahme des mobilen Daten-
`verarbeitungsgerätes 1 – als Anzeigevorrichtung für
`das nichttransportable Computersystem verwendet
`werden. In diesem Zustand nimmt das mobile Daten-
`verarbeitungsgerät 1 in der Vorrichtung zur Aufnah-
`me des mobilen Datenverarbeitungsgerätes 1 kaum
`mehr Platz auf dem Arbeitsplatz eines Nutzers ein,
`als ein handelsüblicher Bildschirm.
`
`[0048] Vorteilhaft dabei ist, dass für das nichttrans-
`portable Computersystem kein zweiter Bildschirm
`(Monitor) angeschafft werden muss. Das mobile Da-
`tenverarbeitungsgerät 1 selbst stellt seine Anzeige-
`einheit 5 als Anzeigeeinheit für das nichttransportab-
`le Computersystem zur Verfügung. Auf dem Arbeits-
`platz des Nutzers ist Ordnung und Platz geschaffen,
`da die sonst übliche Stellfläche, welche ein Laptop
`benötigt, verringert wird. Über die Vorrichtung zur
`Aufnahme des mobilen Datenverarbeitungsgerätes 1
`sind weitere Peripherie-Einheiten, insbesondere eine
`handelsübliche Tastatur, anschließbar und der Nut-
`zer kann zu Hause das Gerät benutzen, wie ein nicht-
`transportables Computersystem.
`
`[0049]
`In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Er-
`findung ist in der Schwenkvorrichtung 4 ein Schalter
`angeordnet, anhand welchem erkannt wird, dass
`eine Schwenkung der ersten Gehäusehälfte 2 zur
`zweiten Gehäusehälfte 3 um mehr als 270° Grad er-
`folgt. In diesem Fall wird die Anzeigevorrichtung 5 in
`der Weise invertiert, dass die Darstellung auf der An-
`zeigevorrichtung 5 um 180° Grad gedreht wird. Dies
`ist notwendig, da, wenn die Schnittstellenvorrichtun-
`gen am mobilen Datenverarbeitungsgerät 1 derart
`angeordnet sind, dass diese an der im Benutzungs-
`form als tragbarer Computer mit einem Winkel zwi-
`schen der ersten und zweiten Gehäusehälfte 2, 3 von
`mehr als 180° Grad davon ausgeht, dass die Anzei-
`geeinheit 5 in die Vorrichtung zur Aufnahme des mo-
`bilen Datenverarbeitungsgerätes 1 eingeführt wer-
`den soll, in diesem Fall die Darstellung auf der Anzei-
`gevorrichtung um 180° Grad zu drehen ist, da sonst
`eine Darstellung auf dem Kopf stehend erfolgen wür-
`
`5/17
`
`

`

`de.
`
`kann aber auch in Hardware realisiert werden.
`
`DE 103 31 185 A1 2005.02.03
`
`[0050] Wird ein solcher Fall erkannt, so wird auto-
`matisch die Eingabe über die Eingabeeinheiten 9, 10,
`11 gesperrt.
`
`[0051] Fig. 6 zeigt eine Anbringung Vorrichtung 17
`zur Aufnahme des mobilen Datenverarbeitungsgerä-
`tes 1 angeordnet am Armaturenbrett 19 eines Kraft-
`fahrzeuges 18. Die Vorrichtung 17 zur Aufnahme des
`mobilen Datenverarbeitungsgerätes 1 ist am Armatu-
`renbrett 19 derart angeordnet, dass das mobile Da-
`tenverarbeitungsgerät 1 von oben problemlos einge-
`führt und arretiert werden kann. Sind die beiden Ge-
`häusehälften 2, 3 des mobilen Datenverarbeitungs-
`gerätes 1 zueinander um etwa 360° Grad ver-
`schwenkt und miteinander arretiert, so kann die An-
`zeigevorrichtung 5 des mobilen Datenverarbeitungs-
`gerätes 1 als Anzeigevorrichtung für ein im Kraftfahr-
`zeug 18 vorhandenes Computersystem verwendet
`werden. Dieses Computersystem ist mit der Vorrich-
`tung 17 zur Aufnahme des mobilen Datenverarbei-
`tungsgerätes 1 verbunden und die Daten werden
`dann über diverse und kontaktierte Schnittstellen auf
`der Anzeigevorrichtung 5 des mobilen Datenverar-
`beitungsgerätes 1 dargestellt. Auf diese Weise kann
`in ein Kraftfahrzeug 18 eine relativ große Anzeigevor-
`richtung integriert werden, welche abnehmbar und
`für andere Zwecke ebenfalls einsetzbar ist. Zumal
`bereits im mobilen Datenverarbeitungsgerät 1 eine
`komplette Rechnereinheit vorhanden ist, kann das
`mobile Datenverarbeitungsgerät 1 Teilfunktionen ei-
`nes In-Car-Computers übernehmen. Zugleich kann
`über die Vorrichtung 17 zur Aufnahme des mobilen
`Datenverarbeitungsgerätes 1 eine weitere Eingabe-
`vorrichtung anschlossen werden.
`
`[0052] Fig. 7 zeigt eine erfindungsgemäße Vorrich-
`tung in einer Klappstellung, in welcher die zwei Ge-
`häusehälften 2, 3 einen Winkel zueinander von ca.
`270° Grad in Klapprichtung aufweisen. Hierbei ist
`vorteilhaft, dass sich das mobile Datenverarbeitungs-
`gerät 1 in der Weise aufstellen und sichern lässt,
`dass in geklappten Zustand bei ca. 270° Grad die bei-
`den Gehäusehälften 2, 3 arretiert werden und in die-
`sem Zustand das mobile Datenverarbeitungsgerät 1
`selbsttätig steht und den dann benötigten Stellplatz
`minimiert. Zugleich ist eine relative Standsicherheit
`gegeben. Durch die konkrete Ausführungsform ist
`gewährleistet, dass ein Nutzer einen guten Blick auf
`die Anzeigevorrichtung 5 hat.
`
`[0053] Wie bereits ausgeführt, hat in diesem Zu-
`stand jedoch die Anzeigevorrichtung 5 eine auf den
`Kopf stehende Darstellung, daher muss durch einen
`Schalter das Aufstellen des mobilen Datenverarbei-
`tungsgerätes 1 in dieser gewünschten Art detektiert
`werden und die Anzeige der Anzeigevorrichtung 5
`entsprechend um 180° Grad gedreht werden. Dies
`kann durch eine reine Softwarelösung erfolgen, dies
`
`[0054] Diese Ausführungsform lässt sich insbeson-
`dere gut in Fahrzeugen verwenden. Der Nutzer sitzt
`hierbei auf einem entsprechenden Fahrzeugsitz. Im
`Vordersitz 20 – in dessen Lehne – ist heutzutage zu-
`meist ein Tablett, welches klappbar ist, integriert. Auf
`diesem Tablett lässt sich dann das erfindungsgemä-
`ße mobile Datenverarbeitungsgerät 1 in aufgeklapp-
`tem Zustand problemlos stellen. In einer besonders
`vorteilhaften Ausführung ist an den entsprechenden
`Aufstellkanten mindestens ein Fuß angeordnet, wel-
`cher einen sicheren Stand und Halt gewährleistet.
`Insbesondere kann dieser Fuß mit einem Klettband
`versehen sein, wobei dann am Tablett ein entspre-
`chendes Gegenstück vorhanden ist, um das mobile
`Datenverarbeitungsgerät 1 zu fixieren. Im Weiteren
`besteht die Möglichkeit, diese Füße mit einer An-
`ti-Rutsch-Sicherung zu versehen.
`
`[0055]
`Im Weiteren ist im erfindungsgemäßen Vor-
`richtungsgegenstand eine IR-Schnittstelle vorhan-
`den. Über diese Schnittstelle kann eine IR-Tastatur
`angeschlossen werden. Im Weiteren besteht die
`Möglichkeit, weitere Eingabeeinheiten über diese
`IR-Schnittstelle zu koppeln und somit unabhängig in
`einer Umgebung das Gerät zu bedienen. Dies ist be-
`sonders vorteilhaft im Einsatz von Fahrzeugen, da
`dann eine Verbindung zwischen beiden Geräten,
`sprich Eingabeeinheit und Anzeigeeinheit nicht not-
`wendig ist.
`
`[0056]
`Im Weiteren kann eine geeignete Steckvor-
`richtung im Tablett integriert sein, über welche die
`Schnittstelle des mobilen Datenverarbeitungsgerätes
`1 anschließbar sind und so eine Kopplung an weitere
`im Fahrzeug vorhandene mobile Datenverarbei-
`tungsgeräte oder Computer möglich ist. Auf diese
`Weise kann ein Zugriff auf weitere, im Kraftfahrzeug
`installierte Komponenten genommen werden.
`
`[0057] Fig. 8 zeigt eine weitere Möglichkeit zur An-
`bringung der Vorrichtung 17 zur Aufnahme des mobi-
`len Datenverarbeitungsgerätes 1 in einem Fahrzeug.
`Hierzu sind am Dachhimmel des Fahrzeuges die Vor-
`richtungen 17 zur Aufnahme des mobilen Datenver-
`arbeitungsgerätes 1 angeordnet. Dies ist besonders
`platzsparend, da der Kopfraum zumeist groß dimen-
`sioniert ist.
`
`[0058] Fig. 9 zeigt ein mobiles Datenverarbeitungs-
`gerät 1 in einem Zustand in welchem beide Gehäuse-
`hälften 2, 3 in einem Winkel zueinander von mehr als
`270 Grad verschwenkt sind, um die Schwenkvorrich-
`tung 4. Die Schwenkvorrichtung 4 ist derart ausge-
`staltet, dass die Drehachse der beiden Gehäusehälf-
`ten 2, 3 außerhalb der Gehäusehälften 2, 3 liegt. An
`der unteren Seite einer der Gehäusehälften ist eine
`Klappe 22 angeordnet, welche Schnittstellen schützt.
`Diese Klappe ist öffenbar und über diese Schnittstel-
`
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`
`len können Peripherie-Geräte angeschlossen wer-
`den.
`
`iert und ausgelegt werden kann, dass zwei Funktio-
`nen in getrennter Form erfüllbar sind.
`
`[0059] Fig. 10 zeigt eine Klappstellung von 360°
`Grad der beiden Gehäusehälften 2, 3 zueinander und
`der Einführung des mobilen Datenverarbeitungsge-
`rätes 1 in eine Vorrichtung 17 zur Aufnahme des mo-
`bilen Datenverarbeitungsgerätes 1.
`
`[0060] Um die Standsicherheit und die Fixierung
`des mobilen Datenverarbeitungsgerätes 1 im Fahr-
`zeug in der Vorrichtung 17 zu verbessern, kann im
`Weiteren vorgesehen sein, dass seitliche Führungs-
`schienen an der Vorrichtung integriert sind. Diese ge-
`ben, sobald das mobile Datenverarbeitungsgerät 1
`eingesteckt ist, einen größeren Halt und Sicherheit im
`Falle eines Verkehrsunfalls. In die Schienen kann in
`geeigneter Weise die Gegenstellen zur Schnittstelle
`des mobilen Datenverarbeitungsgerätes 1 integriert
`sein, seitlich oder am unteren Rand.
`
`[0061]
`In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung
`der Erfindung ist die Anzeigevorrichtung 5 des mobi-
`1
`len
`Datenverarbeitungsgerätes
`als
`Touch-Screen-Bildschirm realisiert. Somit kann dann
`zum Beispiel beim Einsatz im Fahrzeug die Anzeige-
`vorrichtung 5 als Eingabemedium verwendet werden.
`
`[0062]
`In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung
`der Erfindung können die Schnittstellen am mobilen
`Datenverarbeitungsgerät 1 zur Ankopplung an die
`Vorrichtung 1 lediglich in einer der Gehäusehälfte 2,
`3 angeordnet sein. Dies führt dann dazu, dass nicht
`das gesamte mobile Datenverarbeitungsgerät 1 in
`die Vorrichtung 17 einzuführen ist, sondern lediglich
`die Gehäusehälfte mit den Schnittstellen.
`
`[0063]
`In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung
`der Erfindung können die beiden Gehäusehälften 2,
`3 voneinander getrennt werden. In diesem Fall kann
`die erste Gehäusehälfte 2 mit der Anzeigevorrichtung
`5 als Display-Einheit selbständig eingesetzt, was zu
`Gewichts- und Handlingvorteilen führt. In diesem Fall
`sind beide Gehäusehälften 2, 3 derart ausgestaltet,
`dass zur Kopplung beider Gehäusehälften 2, 3 me-
`chanische und elektrische Trennstellen vorgesehen,
`welche über eine Arretierung fixiert sind. Bei Lösung
`der Arretierung lassen sich beide Gehäusehälften 2,
`3 trennen. In diesem Fall kann die zweite Gehäuse-
`hälfte 3 mit der Recheneinheit an eine Vorrichtung 17
`angeschlossen werden, und kann die Funktion einer
`Recheneinheit für ein anderes System nehmen, wie
`die Anzeigevorrichtung 5 der ersten Gehäusehälfte 2
`als Anzeigevorrichtung für ein anderes System – ins-
`besondere in einem Kraftfahrzeug – verwendet wer-
`den kann. Auf diese Weise wird das System noch fle-
`xibler.
`
`[0064]
`Insbesondere beim Einsatz ins Fahrzeug
`hätte dies den Vorteil, dass das Gerät derart konstru-
`
`[0065]
`In einer weiteren Ausgestaltung der Vorrich-
`tung ist angedacht, dass die Anzeigevorrichtung 5
`getrennt oder nicht, als TV-Darstellungsgerät zu ver-
`wenden ist. Daher weist das mobilen Datenverarbei-
`tungsgerätes 1 eine entsprechende Schnittstelle auf,
`über welche eine TV-Karte bzw. Anschlüsse für
`TV-Empfang koppelbar sind. Bei Einsetzen in die
`Vorrichtung 17 kann somit die Anzeigevorrichtung 5
`als Fernsehempfänger und Anzeigemedium verwen-
`det werden.
`
`[0066] Dies ist ebenfalls beim Einsatz in einem
`Fahrzeug von großem Vorteil.
`
`[0067] Schließlich sei noch darauf hingewiesen,
`dass das mobile Datenverarbeitungsgeräte 1 auch
`derart ausgeführt werden kann, dass das Gerät in
`derart in die Vorrichtung 17 eingeführt wird, dass die
`Anzeigevorrichtung 5 nicht auf dem Kopf stehend,
`sondern in normaler Weise die Ansteuerung vorneh-
`men kann.
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`21
`22
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`Bezugszeichenliste
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`mobiles Datenverarbeitungsgerät
`erste Gehäusehälfte
`zweite Gehäusehälfte
`Schwenkvorrichtung
`Anzeigevorrichtung
`Schnittstelle
`Schnittstelle
`Schnittstelle
`Tastatur
`Steuerungspad
`Eingabeeinheit (in Form einer Kugel)
`Einschaltknopf
`erste Arretierungsvorrichtung
`zweite Arretierungsvorrichtung
`dritte Arretierungsvorrichtung
`Schnittstellen
`Vorrichtung
`Kraftfahrzeug
`Armaturenbrett
`Sitz
`Tablett
`Klappe
`
`Patentansprüche
`
`1. Mobiles Datenverarbeitungsgerät (1), beste-
`hend aus zwei zueinander beweglichen Gehäuse-
`hälften (2, 3), welche über eine Schwenkvorrichtung
`(4) miteinander verbunden sind, wobei in der ersten
`Gehäusehälfte (2) eine Anzeigevorrichtung (5) und in
`der zweiten Gehäusehälfte (3) mindestens eine Ein-
`gabeeinheit (9, 10, 11) angeordnet ist, dadurch ge-
`kennzeichnet, dass die erste Gehäusehälfte (2) zur
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`DE 103 31 185 A1 2005.02.03
`
`zweiten Gehäusehälfte (3) um die Schwenkvorrich-
`tung (4) um nahezu 360 Grad zueinander schwenk-
`bar ist.
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`2. Mobiles Datenverarbeitungsgerät (1), beste-
`hend aus zwei Gehäusehälften (2, 3), welche über
`eine Vorrichtung (4) miteinander verbunden sind, wo-
`bei in der ersten Gehäusehälfte (2) eine Anzeigevor-
`richtung (5) und in der zweiten Gehäusehälfte (3)
`mindestens eine Eingabeeinheit (9, 10, 11) angeord-
`net ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ge-
`häusehälfte (2) von der zweiten Gehäusehälfte (3)
`über die Vorrichtung (4) trennbar ist.
`
`3. Mobiles Datenverarbeitungsgerät (1) nach An-
`spruch 1 oder 2, dad