(19) 9
`
`(12)
`
`Europaisches Patentamt
`
`European Patent Office
`
`Office européen des brevets
`
`(11)
`
`EP 0 949 118 A2
`
`EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG
`
`(43) Verétfentlichungstag:
`13.10.1999 Patentblatt 1999/41
`
`(21) Anmeldenummer: 99105575.7
`
`(22) Anmeldetag: 18.03.1999
`
`(84) Benannte Vertragsstaaten:
`AT BE CH CY DE DK ES FIFRGB GRIE IT LILU
`MC NL PT SE
`Benannte Erstreckungsstaaten:
`AL LT LV MK RO SI
`
`(30) Prioritat: 09.04.1998 DE 19815985
`
`(51) Int. cl.®: B6OQ 1/115, B60Q 1/14
`
`
`
`(71) Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH
`70442 Stuttgart (DE)
`
`(72) Ertinder:
`* Cochard, Roland
`1110 Morges (CH)
`* Lopez, Eladio
`1602 La Croix (CH)
`
`(54)
`
`Einrichtung zur Einstellung der Richtung des von wenigstens einem Scheinwerfer eines
`Fahrzeugs ausgesandienLichtbiindels
`
`Der Scheinwerfer (10) weist wenigstens eine
`(57)
`Lichtquelle (14) auf, die zumindest zeitweise derart
`betrieben wird, daB die Intensitat des von dieser ausge-
`sandten Lichts zeitlich veranderlich ist. Die Einrichtung
`dient beispielsweise zur Regelung der Leuchtweite des
`vom Scheinwerfer (10) ausgesandten Lichtbtindels und
`weist eine Sensoreinrichtung (20) auf, durch die eine
`Beleuchtungssituation vor dem Fahrzeug in Form des
`von der Fahrbahn reflektierten Lichts erfaBt wird. Die
`
`ist mit einer Eingangseinheit
`Sensoreinrichtung (20)
`(44) einer Auswerteeinrichtung (42) verbunden, durch
`die die von der Sensoreinrichtung (20) erfaBte Beleuch-
`tungssituation auf den die zeitlich veranderliche Intensi-
`
`fat aufweisenden Lichtanteil ausgewertet wird und
`dieser Lichtanteil wird einer Verarbeitungseinheit (46)
`zugefuhrt, durch die die aktuelle Beleuchtungssituation
`mit einer vorgegebenen Soll-Beleuchtungssituation mit
`korrekt eingestellter Leuchtweite verglichen wird. Bei
`bestehender Abweichung wird durch die Verarbeitungs-
`einheit ein Ausgangssignal erzeugt, durch das eine
`dem Scheinwerfer (10) zugeordnete Verstelleinrichtung
`(18) betatigt wird, durch die die Neigung des Schein-
`werfers verstellt wird, bis die korrekte Leuchtweite ein-
`gesielltist.
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`It)
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`Printed by Xerox (UK) Business Services
`2.16.7/3.6
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`Beschreibung
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`Stand der Technik
`
`Die Erfindung geht aus von einer Einrichtung
`[0001]
`zur Einstellung der Richtung des von wenigstens einem
`Scheinwerfer eines Fahrzeugs ausgesandten Lichtbiin-
`dels nach der Gattung des Anspruchs1.
`[0002]
`Eine solche Einrichtungist in Form einer Ein-
`richtung zur Regelung der Leuchtweite des von wenig-
`stens
`einem
`Scheinwerfer
`eines
`Fahrzeugs
`ausgesandten Lichtbindels durch die DE 41 22 531 A1
`bekannt. Diese Einrichtung weist eine dem Scheinwer-
`fer zugeordnete Verstelleinrichtung auf, durch die die
`Leuchtweite des Scheinwerfers veranderbar ist. Die
`
`Einrichtung weist auBerdem wenigstens eine optoelek-
`tronische Sensoreinrichtung auf,
`durch die
`eine
`Beleuchtungssituation in Form des vom Scheinwerfer
`ausgesanditen und von der Fahrbahn vor dem Fahrzeug
`reflektierten Lichts erfaBt. Die Einrichtung weist schlieB-
`lich auch eine mit der Sensoreinrichtung und der Ver-
`stelleinrichtung verbundene Auswerteeinrichtung auf,
`durch die die von der Sensoreinrichtung erfaBte aktu-
`elle Beleuchtungssituation mit gespeicherten Daten
`einer Soll-Beleuchtungssituation verglichen wird. Bei
`bestehender Abweichung zwischen der von der Sen-
`soreinrichtung aktuell erfaBten Beleuchtungssituation
`und der Soll-Beleuchtungssituation entsprechend den
`gespeicherten Daten wird von der Auswerteeinrichtung
`die Verstelleinrichtung derart angesteuert, daB die
`Abweichung beseitigt oder zumindest minimiert wird.
`Durch die Sensoreinrichtung wird jedoch nicht nur das
`vom Scheinwerfer des Fahrzeugs ausgesandte und von
`der Fahrbahnreflektierte Licht erfaBt sondern auch von
`
`anderen Lichtquellen herrihrendes und von der Fahr-
`bahn reflektiertes Licht. Dieses Licht kann beispiels-
`weise von Scheinwerfern anderer Fahrzeuge oder von
`der StraBenbeleuchtung ausgesandt sein und fuhrt zu
`Ungenauigkeiten der Einstellung der Leuchtweite des
`Scheinwerfers.
`
`Vorteile der Erfindung
`
`[0003] Die erfindungsgema8e Einrichtung zur Einstel-
`lung der Richtung des von wenigstens einem Schein-
`werfer ausgesandten Lichtbiindels hat demgegentiber
`den Vorteil, daB sich das vom Scheinwerfer des Fahr-
`zeugs ausgesandte Licht durch dessen zeitlich veran-
`derliche Charakteristik
`von
`dem von
`anderen
`
`Lichtquellen herruhrenden Licht unterscheidet und
`somit gezielt die von der wenigstens einen Sensorein-
`richtung erfaBte Beleuchtungssituation auf diesen
`Anteil des Lichts ausgewertet wird. Die Einstellung der
`Richtung des vom Scheinwerfer ausgesandten Licht-
`buindels kann somit mit groBer Genauigkeit erfolgen, da
`diese nicht durch von anderen Lichtquellen herrihren-
`desLicht beeinfluBt wird.
`
`[0004]
`
`In den abhangigen Anspriichen sind vorteil-
`
`18
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`20
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`26
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`30
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`36
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`40
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`46
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`50
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`55
`
`der
`und Weiterbildungen
`hafte Ausgestaltungen
`erfindungsgemaBen Einrichtung zur Einstellung der
`Richtung des von wenigstens einem Scheinwerfer aus-
`gesandien Lichtbtindels angegeben. Durch die Ausbil-
`dung gemaB Anspruch 3 ist auf einfache Weise eine
`zeitliche Modulation der Intensitat des von der Licht-
`
`quelle ausgesandten Lichts erméglicht. Durch die Aus-
`bildung gemaB Anspruch 8 ist sichergesiellt, daB
`gezielt zumindest im wesentlichen das von der Licht-
`quelle ausgesandtezeitlich modulierte Licht verarbeitet
`wird.
`
`Zeichnung
`
`[0005] Mehrere Ausfiihrungsbeispiele der Erfindung
`sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachtolgen-
`den Beschreibung nahererlautert. Es zeigen Figur 1 ein
`Fahrzeug mit Scheinwerfern, durch die die vor dem
`Fahrzeug liegende Fahrbahn beleuchtet wird, Figur 2
`eine Einrichtung zur Regelung der Leuchtweite der
`Scheinwerfer des Fahrzeugs in einer Prinzipdarstel-
`lung, Figur 3 den zeitlichen Verlauf der Intensitat des
`von einer Lichtquelle eines Scheinwerfers ausgesand-
`ten konstanten Lichtanteils, Figur 4 den zeitlichen Ver-
`lauf der Intensitat des von der Lichtquelle ausgesandten
`veranderlichen Lichtanteils und Figur 5 die Uberlage-
`rung derzeitlichen Verlaufe des von der Lichtquelle aus-
`gesanditen
`konstanten
` Lichianteils
`und
`des
`veranderlichen Lichtanteils.
`
`Beschreibung der Ausfilhrungsbeispiele
`
`Ein in Figur 1 dargestelltes Fahrzeug, bei dem
`[0006]
`es sich insbesondere um ein Kraftfahrzeug handelt,
`weist an dessen Frontende in bekannter Weise zwei
`Abblendlichtscheinwerfer 10 auf, die an der Karosserie
`des Fahrzeugs befestigt sind. Die Abblendlichtschein-
`werfer 10 kénnen dabei nur zur Erzeugung des
`Abblendlichts dienen oderals kombinierte Abblendlicht-
`
`und Fernlichtscheinwerfer ausgefihrt sein, durch die
`wahlweise das Abblendlicht oder das Fernlicht erzeugt
`werden kann. Jeder Abblendlichtscheinwerfer 10 weist
`
`in den wenigstens eine Licht-
`einen Reflektor 12 auf,
`quelle 14 eingesetzt ist. Der Abblendlichtscheinwerfer
`10 insgesamt oder zumindest dessen Reflektor 12 ist
`um eine etwa horizontal verlaufende Achse 16 und/oder
`um eine etwa vertikal verlaufende Achse 17 ver-
`
`schwenkbar. Durch eine Verschwenkung des Abblend-
`lichtscheinwerfers 10 bzw. von dessen Reflektor 12 um
`
`die horizontale Achse 16 kann die Richtung des von
`diesem ausgesandten Lichtbindels in einer vertikalen
`Ebene verandert werden und somit die Leuchtweite des
`
`vom Abblendlichtscheinwerfer ausgesandten Lichtbtin-
`dels verandert werden. Durch eine Verschwenkung des
`Abblendlichtscheinwerfers 10 bzw. von dessen Reflek-
`
`tor 12 um die vertikale Achse 17 kann die Richtung des
`von diesem ausgesandten Lichtbindels in einer hori-
`zontalen Ebene verandert werden und somit der Verlauf
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`des Lichtbtindels in seitlicher Richtung verandert wer-
`den. Hierdurch kann beispielsweise die Richtung des
`vom Abblendlichtscheinwerfers 10 ausgesandten Licht-
`biindels an den Verlauf der Fahrbahn vor dem Fahrzeug
`angepaBt werden, insbesondere bei Kurvenfahrt, um
`eine ausreichende Beleuchtung der Fahrbahn zuerrei-
`chen.
`
`[0007] Nachfolgend wird beispielhaft beschrieben, wie
`die Einstellung der Richtung des vom Abblendlicht-
`scheinwerfer 10 ausgesandten Lichtbtindels in einer
`vertikalen Ebene und somit die Einstellung der Leucht-
`weite des vom Abblendlichtscheinwerfer ausgesandten
`Lichtbtindels erfolgt. Jedem Abblendlichtscheinwerfer
`10 ist eine Verstelleinrichtung 18 zugeordnet, durch die
`der gesamte Scheinwerfer oder zumindest dessen
`Reflektor 12 um die Achse 16 verschwenkbarist. Die
`
`Verstelleinrichtungen 18 kénnen insbesondere einen
`Elektromotor als Antrieb aufweisen, der Uber ein
`Getriebe ein am Scheinwerfer 10 oder dessen Reflektor
`12 angelenktes Verstellelement bewegt. Alternativ kén-
`nen die Verstelleinrichtungen 18 auch hydraulisch,
`pneumatisch oder elektromagnetisch betatigt werden.
`[0008]
`Beim Betrieb der Abblendlichtscheinwerfer 10
`werden durch diese Lichtbiindel ausgesandt, die den
`Bereich vor dem Fahrzeug beleuchten.
`In Figur 1 sind
`die Lichtbtindel anhand mehrerer Linien gleicher
`Beleuchtungsstarke, sogenannter Isoluxlinien 20 ver-
`deutlicht. Die Lichtotindel weisen auf der eigenen Ver-
`kehrsseite,
`bei der dargestellten Ausfihrung fir
`Rechtsverkehr der rechten Verkehrsseite, eine gréBere
`Reichweite auf als auf der Gegenverkehrsseite. Durch
`die Anordnung der Abblendlichtscheinwerfer 10 an der
`Karosserie des Fahrzeugs andert sich die Neigung der
`Abblendlichtscheinwerfer 10 beztglich der Fahrbahn
`mit der Anderung der Neigung der Karosserie des Fahr-
`zeugs. Eine Anderung der Neigung der Karosserie des
`Fahrzeugs tritt beispielsweise bei wechselnder Bela-
`dung des Fahrzeugs, bei Beschleunigungs- oder
`Bremsvorgangen des Fahrzeugs oder beim Uberfahren
`vonn Fahrbahnunebenheiten auf. Die Anderung der
`Neigung der Abblendlichtscheinwerfer 10 fihrt auch zu
`einer Anderung von deren Leuchtweite in dem Sinne,
`daB bei Einfederung des Fahrzeugs an der Hinterachse
`die Leuchtweite vergréBert wird und bei Einfederung
`des Fahrzeugs an der Vorderachse die Leuchtweite ver-
`ringert wird. Eine Vergr6Berung der Leuchtweite fuhrt
`zu einer Blendung des Gegenverkehrs wahrend eine
`Verringerung der Leuchtweite dazu fiihrt, daB die Sicht-
`weite des Fahrzeuglenkers verringert wird. Um die
`durch die Neigungsanderung der Karosserie des Fahr-
`zeugs bewirkte Anderung der Leuchtweite der Abblend-
`lichtscheinwerfer 10 auszugleichen ist eine Einrichtung
`zur Regelung der Leuchtweite vorgesehen, durch die
`die Leuchtweite zumindest annahernd konstant gehal-
`ten wird und die nachfolgend naher erlautert wird.
`[0009]
`_Ejine vereinfachte Prinzipdarstellung der Ein-
`richtung zur Regelung der Leuchiweite ist in Figur 2 dar-
`gestellt. Die Einrichtung weist wenigstens
`eine
`
`optoelektronische Sensoreinrichtung 20 auf. Es kann
`vorgesehensein, dafur beide Abblendlichtscheinwer-
`fer 10 nur eine gemeinsame Sensoreinrichtung 20 vor-
`handenist oder da8 fur jeden Abblendlichtscheinwerfer
`10 eine eigene Sensoreinrichtung 20 vorhanden ist.
`Durch die Sensoreinrichtung 20 wird die Beleuchtungs-
`situation vor dem Fahrzeug in Form des von der Fahr-
`bahn vor dem Fahrzeug reflektierten Lichts erfaBt. Die
`Sensoreinrichtung 20 weist mehrere diskrete lichtemp-
`findliche Elemente 22 auf, die beispielsweise als Foto-
`zellen, Fotodioden, Fototransistoren oder CCD (Charge
`Coupled Device) ausgebildet sind. Die lichtempfindli-
`chen Elemente 22 sind matrixartig oder linear verteilt
`angeordnet. Die Sensoreinrichtung 20 kann auch nur
`ein lichtemfindliches Element aufweisen, das eine eindi-
`mensionale,lineare Ausdehnung oder eine zweidimen-
`sionale,
`flachige Ausdehnung aufweist, wobei
`fur
`Teilbereiche des Elements getrennt das auf diesetref-
`fende Licht erfaBt werden kann. Daslichtempfindliche
`Element kann dabei als PSD (Photo-Sensing-Device)
`ausgebildet sein. Die Abbildung 23 der Beleuchtungssi-
`tuation wird in mehrere Teilbereiche 24 rasterartig
`unterteilt, wobei durch die Sensoreinrichtung 20 die in
`jedem Teilbereich 24 vorhandene Beleuchtungsstarke
`erfaGt wird. Die Sensoreinrichtung 20 weist auBerdem
`eine Abbildungsoptik beispielsweise in Form eines
`Objektivs 26 auf, durch die einfallendes Licht auf das
`oder die lichtempfindlichen Elemente 22 abgebildet
`wird. Die fur die verschiedenenTeilbereiche 24 erfaBten
`
`Beleuchtungsstarken k6énnenin zeitlicher Abfolge nach-
`einanderfir die diesen Teilbereichen 24 zugeordneten
`lichtempfindlichen Elemente 22 aus der Sensoreinrich-
`tung 20 ausgelesen werden. Wenn die lichtempfindli-
`chen Elemente 22 linear angeordnet sind, so werden
`diese zur Ermittlung der Beleuchtungsstarken in den
`einzelnen Teilbereichen 24 bewegt, um eine ErfaBung
`aller Teilbereiche 24 der Abbildung 23 zu erméglichen.
`Es kann dabeiin jeder Stellung der Elemente 22 fur in
`einer Zeile oder einer Spalte angeordnete Teilbereiche
`24 derLichteinfall erfaBt werden und dann werdendie
`
`Elemente 22 weiterbewegt, so daB fur in einer benach-
`barten Zeile oder Spalte angeordnete Teilbereiche 24
`der Lichteinfall erfa@t werden kann. Die Sensoreinrich-
`
`tung 20 ist vorzugsweise am Abblendlichtscheinwerfer
`10 derart angeordnet, daB diese zusammen mit dem
`Abblendlichtscheinwerfer 10 oder dessen Reflektor 12
`
`durch die Verstelleinrichtung 18 um die Achse 16 ver-
`schwenkbarist.
`
`[0010] Die Lichtquelle 14 des Abblendlichtscheinwer-
`fers 10 ist vorzugsweise eine Entladungslampe,
`fur
`deren Betrieb eine elektrische Vorschalteinrichtung 30
`vorhandenist. Die Vorschalteinrichtung 30 weist eine
`Zundeinrichtung auf, durch die die zum Starten der Ent-
`ladungslampe 14 notwendige Hochspannung erzeugt
`wird. Die Vorschalteinrichtung 30 weist auBerdem eine
`Betriebseinrichtung 32 fir den Dauerbetrieb der Entla-
`dungslampe 14 auf, die unter anderem einen Wandler
`34 aufweist, durch den aus dem von der Bordbatterie 36
`
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`des Fahrzeugs zur Verftigung gestellten Gleichstrom
`und der Gleichspannung ein Wechselstrom und eine
`Wechselspannung erzeugt werden, die der Entladungs-
`lampe 14 zugefihrt werden.
`[0011] Mit der Betriebseinrichtung 32, insbesondere
`mit deren Wandler34, ist eine Steuereinrichtung 38 ver-
`bunden, durch die der Verlauf des durch den Wandler
`34 der Entladungslampe 14 zugefihrten elektrischen
`renz der Amplituden I1 und I2 konstant oderzeitlich ver-
`Wechselstroms und der Wechselspannung zumindest
`
`anderlich eine—charakteristischesein. Um
`
`
`zeitweise beeinflu8t wird. Der Verlauf des der Entla-
`zeitabhangige Anderung der Intensitat I(t) des von der
`Entladungslampe 14 ausgesandien Lichts zu erreichen
`kann durch die Steuereinrichtung 38 auch beispiels-
`weise eine Phasenmodulation der Wechselspannung
`und des Wechselstroms bewirkt werden, die der Entla-
`dungslampe 14 zugeftihrt werden.
`[0014] Mit der Steuereinrichtung 38 ist eine Taktein-
`richtung 40 verbunden, mit der auch die Sensoreinrich-
`tung 20 verbunden ist. Durch die Takteinrichtung 40
`wird der Betrieb der Sensoreinrichtung 20 mit derzeitli-
`chen Anderung der Charakteristik des von der Entla-
`dungslampe 14 ausgesandten Lichts synchronisiert,
`das heiBt, daB durch die Sensoreinrichtung 20 in den
`Zeitraumen,
`in denen durch die Steuereinrichtung 38
`die Intensitat des von der Entladungslampe 14 ausge-
`sandten Lichts in der charakteristischen Weise modu-
`
`20
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`durch die Steuereinrichtung 38 mit der Frequenz fi zwi-
`schen einem ersten héheren Wert I1 und einem zweiten
`
`|2 verandert. Zwischen den beiden
`geringeren Wert
`Werten I1 und |2 kann die Intensitat I(t) wahrend sehr
`kurzer Zeitintervalle bis auf Null abnehmen. Die Fre-
`
`quenz fi der durch die Steuereinrichtung 38 bewirkten
`zeitlichen Anderung der Intensitat
`I(t) kann konstant
`sein oderzeitlich veranderlich. Ebenso kann die Diffe-
`
`dungslampe 14 zugefihrten elektrischen Stroms und
`der Spannung beziehungsweise der zugefuhrten elek-
`trischen Leistung wird durch die Steuereinrichtung 38
`zumindest zeitweise zeitabhangig verandert, so daB
`entsprechend die Intensitat des von der Entladungs-
`lampe 14 ausgesandten Lichts in zeitlicher Abhangig-
`keit
`in durch die Steuereinrichtung 38 vorgegebener
`charakteristischer Weise verandert wird. Vorzugsweise
`wird durch den Wandler 34 der Entladungslampe 14 ein
`Wechselstrom oder eine Wechselspannung mit einer
`bestinmmten Grundfrequenz und einer bestimmten
`Grundamplitude zugefthrt wie sie fur den stabilen
`Betrieb der Entladungslampe 14 geeignet sind. Durch
`die Stevereinrichtung 38 wird dann der der Entladungs-
`lampe 14 zugeftihrte Wechselstrom und/oder die Wech-
`selspannung mit einer bestimmten Frequenz und/oder
`Amplitude und/oder Phase ausgehend von der Grund-
`liert wird, die Beleuchtungssituation vor dem Fahrzeug
`erfaBt wird. Die Sensoreinrichtung 20 wird synchron mit
`frequenz und der Grundamplitude zeitlich verandert.
`der zum jeweiligen Zeitounkt vorhandenenzeitlich ver-
`Dabei
`ist vorzugsweise die Grundfrequenz und die
`Anderlichen Charakteristik der Intensitat des von der
`Grundamplitude gréBer als die durch die Steuereinrich-
`tung 38 bewirkte zeitliche Anderung der Frequenz und
`Entladungslampe 14 ausgesandten Lichts betrieben.
`Durch die Takteinrichtung 40 kann auch die Bewegung
`Amplitude des Wechselstroms und/oder der Wechsel-
`spannung.
`des oder der linear angeordneten lichtempfindlichen
`[0012]
`In Figur 3 ist derzeitliche Verlauf der Intensitat
`Elemente 22 der Sensoreinrichtung 20 gesteuert wer-
`den, die erforderlich ist, um den Lichteinfall in allen Teil-
`I(t) des von der Entladungslampe 14 ausgesandten
`bereichen
`24
`der
`Abbildung
`23
`der
`Lichts dargestellt, wenn der Entladungslampe 14 ein
`Beleuchtungssituation zu erfaBen.
`Wechselstrom und/oder eine Wechselspannung mit
`[0015] Die Sensoreinrichtung 20 ist mit einer Auswer-
`konstanter Grundfrequenz und konstanter Grundampli-
`teeinrichtung 42 verbunden, die nachfolgend erlautert
`tude zugeftihrt wird. Die Intensitat I(t) schwankt dabei
`wird. Die Auswerteeinrichtung 42 weist eine Eingangs-
`entsprechend der Grundfrequenz des Stroms oder der
`einheit 44 auf, die mit der Sensoreinrichtung 20 und mit
`Spannung um einen Mittelwert 10, der durch die Ampli-
`der Takteinrichtung 40 verbundenist. Die Eingangsein-
`tude des zugeflhrten Stroms bzw. der Spannung
`heit 44 ist wiederum mit einer Verarbeitungseinheit 46
`bestimmtist. In Figur 4 ist der zeitliche Verlauf der Inten-
`verbunden. Durch die Eingangseinheit 44 werden die
`sitat I(t) des von der Entladungslampe 14 ausgesandten
`von der Sensoreinrichtung 20 gelieferten Signale in
`Lichts dargestellt bei durch die Steuereinrichtung 38
`bewirkter zeitlicher Anderung. Die Intensitat I(t) gemaB
`Synchronisation mit der durch die Steuereinrichtung 38
`bewirkten zeitlichen Anderung der Intensitat des von
`Figur 4 andert sich mit einer geringeren Frequenz als
`
`
`der Grundfrequenz. In Figur5ist der zeitliche Verlauf der Entladungslampe 14 ausgesandten Lichts an die
`Verarbeitungseinheit 46 weitergeleitet. Die Synchroni-
`der Intensitat I(t) mit gréBerer zeitlicher Aufl6sung dar-
`gestellt, wobei die Anderungen derIntensitatI(t) mit der
`sation der Weiterleitung der Signale der Sensoreinrich-
`Grundfrequenz f0 und der Frequenz f1 einander tiberla-
`tung 20 an die Verarbeitungseinheit 46 durch die
`gert sind.
`In Figur 5 sind die Periodendauer tO der
`Eingangseinheit 44 wird durch deren Verbindung mit
`der Takteinrichtung 40 sichergestellt. Durch die Weiter-
`Grundfrequenz f0 und die Periodendauer ti der durch
`die Steuereinrichtung 38 bewirkten Frequenz f1 einge-
`leitung der Signale der Sensoreinrichtung 20 in Syn-
`chronisation mit der zeitlichen Anderung der Intensitat
`tragen. Wahrend einer Periodendauerti der Frequenz
`des von der Entladungslampe 14 ausgesandten Lichts
`fi
`liegen mehrere Periodendauern tO der Grund-
`wird erreicht, daB der Anteil des von der Sensoreinrich-
`frequenz f0.
`[0013]
`Die Amplitude Imax der Intensitat
`tung 20 erfaBten Lichts verstarkt wird, der von der Ent-
`
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`46
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`I(t) wird
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`ladungslampe 14 stammt und im wesentlichen nur
`dieser Lichtanteil verarbeitet wird. Von anderen Licht-
`
`quellen, beispielsweise von Scheinwerfern anderer
`Fahrzeuge oder der StraBenbeleuchtung, herruhrendes
`Fremdlicht, ist nicht in Synchronisation bzw. statistisch
`korreliert mit der zeitlichen Anderung der Intensitat des
`von der Entladungslampe 14 ausgesandten Lichts und
`wird daher von der Eingangseinheit 44 ausgefiltert und
`nicht oder nur zu einem geringen Anteil an die Verarbei-
`tungseinheit 46 weitergeleitet. Von der Eingangseinheit
`44 wird somit eine Abbildung der Beleuchtungssituation
`vor dem Fahrzeug an die Verarbeitungseinheit 46 wei-
`tergeleitet,
`in der zumindest im wesenilichen nur der
`Anteil der Beleuchtung enthalten ist, der durch das vom
`Scheinwerfer 10 stammendeLicht bewirkt wird.
`
`Die Verarbeitungseinheit 46 ist auBer mit der
`[0016]
`Eingangseinheit 44 auch mit einer Speichereinheit 48
`verbunden, in der Daten zu wenigstens einer Abbildung
`der Beleuchtungssituation vor dem Fahrzeug gespei-
`chert sind, wie sie bei korrekt eingestellter Leuchtweite
`des Scheinwerfers 10 vorhandenist. In den Teilberei-
`
`chen 24 der Abbildung 23 der Beleuchtungssituation
`vor dem Fahrzeugsind bei korrekt eingestellter Leucht-
`weite bestimmte Beleuchtungsstarken vorhanden und
`es ist eine bestimmte Verteilung der Beleuchtungs-
`starke Uber die verschiedenen Teilbereiche 24 vorhan-
`
`kénnen Daten
`48
`In der Speichereinheit
`den.
`verschiedener Abbildungen der Beleuchtungssituation
`vor dem Fahrzeug gespeichert sein, wie sie von der
`Sensoreinrichtung 20 beispielsweise bei unterschiedli-
`chen Witterungsbedingungen, bei trockener oder nas-
`ser Fahrbahn oderbei verschiedenen Fahrbahnbelagen
`erfaBt werden. Die in der Speichereinheit 48 gespei-
`cherten Daten werden bei realer Beleuchtung der Fahr-
`bahn vor dem Fahrzeug durch den Scheinwerfer 10 und
`ErfaBung der Beleuchtungssituation durch die Sensor-
`einrichtung 20 ermittelt.
`[0017] Durch die Verarbeitungseinheit 46 werden die
`an diese von der Eingangseinheit 44 weitergeleiteten
`aktuellen Daten |x(t,a) der von der Sensoreinrichtung
`20 erzeugten Abbildung der Beleuchtungssituation mit
`den in der Speichereinheit 48 vorhandenen Daten
`Is(as) verglichen. Die aktuellen Daten Ix sind abhangig
`von der Zeit t und dem Neigungswinkel des Scheinwer-
`fers 10 bzw. von dessen Reflektor 12 bezuglich der
`Fahrbahn und die Daten Is stellen einen Sollwert dar.
`
`Beim Vergleich der Daten wird durch die Verarbeitungs-
`einheit 46 die Differenz E(t,a) = Is(as) - Ix(t,a) gebil-
`det, die ein Ma® fur die Abweichung der aktuellen
`Leuchtweite von der Soll-Leuchiweite ist. Die Differenz
`
`ist abhangig vom Neigungswinkel a(t) des
`E(t.a)
`Scheinwerfers 10 beztglich der Fahrbahn, der wie-
`derum abhangig ist von der Zeit t. Zur Ermittlung der
`Ditferenz E(t,«) werden durch die Verarbeitungseinheit
`46 bekannte Verfahren der Korrelation angewandt.
`[0018]
`Durch die Verarbeitungseinheit 46 wird ein
`Ausgangssignal gebildet, durch das Uber eine Korrek-
`tureinheit 50 die Verstelleinrichtung 18 des Scheinwer-
`
`fers 10 angesteuert wird. Das Ausgangssignal der
`Verarbeitungseinheit 46 ist derart, daG die Verstellein-
`richtung 18 in der Weise betatigt wird, daB die Neigung
`a des Scheinwerfers 10 bzw. von dessen Reflektor 12
`derart verandert wird, damit das vom Scheinwerfer 10
`ausgesandte Lichtbtindel die vorgegebeneSoll-Leucht-
`weite aufweist und somit die von der Verarbeitungsein-
`heit 46 ermittelte Differenz E(t,a) zu Null wird oder
`zumindest minimiert wird. Bei der Verschwenkung des
`Scheinwerfers 10 bzw. von dessen Reflektor 12 wird
`
`auch die Sensoreinrichtung 20 um die Achse 16 mitver-
`schwenkt.
`
`Der Korrektureinheit 50 k6nnen neben dem
`[0019]
`Ausgangssignal der Verarbeitungseinheit 46 noch wei-
`tere Signale zugefuhrt werden, beispielsweise Uber die
`Witterungsbedingungen wie Regen
`oder Nebel,
`und/oder Gber die Geschwindigkeit des Fahrzeugs,
`und/oder Uber die Beschleunigung des Fahrzeugs,
`und/oder tiber die Drehzahl des Motors des Fahrzeugs
`und/oder Signale einer Steuerung eines automatischen
`Getriebes des Fahrzeugs. Durch die Korrektureinheit 50
`erfolgt eine Prifung des Ausgangssignals der Verarbei-
`tungseinheit 46 auf Plausibilitat, das heiBt, ob unter
`Beachtung der der Korrektureinheit 50 infolge der
`zusatzlichen Signale vorliegenden Informationen das
`Ausgangssignal zur Ansteuerung der Verstelleinrich-
`tung 18 zu einer korrekten Einstellung der Leuchtweite
`fiihren kann. Durch die Korrektureinheit 50 kann auch
`
`die Zuverlassigkeit des Ausgangssignals der Verarbei-
`tungseinheit 46 unter Berticksichtignng der vorliegen-
`den zusatzlichen Informationen, beispielsweise den
`Witterungsbedingungen,
`eingeschatzt werden
`und
`abhangig von der Zuverlassigkeit korrigiert werden.
`In
`der Korrektureinheit 50 kénnen hierzu beispielsweise
`Verfahren mit unscharfer Logik, sogenannte Fuzzy-
`Logik, verwendet werden.
`[0020]
`Die durch die Steuereinrichtung 38 bewirkte
`zeitliche Anderung der Intensitat des von der Entla-
`dungslampe 14 ausgesandten Lichts ist vorzugsweise
`in ihrer Amplitude und Frequenz derart, daB diese vom
`menschlichen Auge nicht wahrnehmebarist und somit
`die Beleuchtung der Fahrbahn fiir den Fahrzeuglenker
`nicht beeintrachtigt wird. Es kann vorgesehensein, daB
`bei
`jedem Abblendlichtscheinwerfer 10 die Intensitat
`des von dessen Lichtquelle 14 ausgesandten Lichts
`moduliert wird und daB jedem Abblendlichtscheinwerfer
`10 eine Sensoreinrichtung 20 und eine Auswerteein-
`richtung 42 zugeordnet
`ist, wobei somit bei beiden
`Abblendlichtscheinwerfer
`unabhangig
`voneinander
`deren Leuchtweite einstellbarist. Alternativ kann vorge-
`sehen sein, daB beiden Abblendlichtscheinwerfern 10
`jeweils eine Sensoreinrichtung 20 zugeordnetist, die
`mit einer gemeinsamen Auswerteeinrichtung 32 ver-
`bunden sind. Weiterhin alternativ kann auch vorgese-
`hen sein, da8 nur bei einem Abblendlichtscheinwerfer
`10 die Intensitat des von dessen Lichtquelle 14 ausge-
`sandien Lichts moduliert wird und nur diesem Abblend-
`
`lichtscheinwerfer 10 eine Sensoreinrichtung 20 und
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`ist. Dabei
`eine Auswerteeinrichtung 42 zugeordnet
`kann die Verstelleinrichtung 18 des anderen Abblend-
`lichtscheinwerfers 10 Uber das Ausgangssignal der
`Auswerteeinrichtung 42 mit angesteuert werden. In die-
`sem Fall mu jedoch sichergestellt sein, daB die Nei-
`gungswinkel a beider Abblendlichtscheinwerfer
`10
`gleich sind.
`[0021]
`Anstelle der Entladungslampe 14 kann der
`Abblendlichtscheinwerfer 10 auch eine oder mehrere
`
`andere Lichtquellen aufweisen, beispielsweise Halblei-
`terlichtquellen in Form von Leuchidioden, bei denen die
`Intensitat des von diesen ausgesandten Lichts durch
`eine Steuereinrichtung 38 beeinfluBt werden kann. Ana-
`log zu der vorstehend erlauterten Einstellung der
`Leuchtweite des vom Abblendlichtscheinwerfer 10 aus-
`
`gesandten Lichtbiindels kann zusaizlich oder alternativ
`zur Einstellung der Leuchtweite mittels der Sensorein-
`richtung 20, der Auswerteeinrichtung 42 und der Steu-
`ereinrichtung 30 Uber eine weitere Verstelleinrichtung,
`durch die der Abblendlichtscheinwerfer 10 bzw. zumin-
`dest dessen Reflektor 12 um die vertikale Achse 17 ver-
`
`vom
`die Richtung des
`auch
`ist,
`schwenkbar
`Abblendlichtscheinwerfer ausgesandten Lichtbtindelsin
`einer horizontalen Ebene eingestellt werden. Die Aus-
`werteeinrichtung 42 kann dabei beispielsweise mit einer
`weiteren Sensoreinrichtung verbunden sein, durch die
`der Verlauf der Fahrbahn vor dem Fahrzeug erfaBtwird,
`so da die Richtung des vom Abblendlichtscheinwerfer
`10 ausgesandten Lichtbtindels entsprechend dem
`Fahrbahnverlauf angepaBt werden kann. Als Sensor-
`einrichtung kann hier beispielsweise auch eine Satelli-
`ten-Navigationseinrichtung des Fahrzeugs dienen,
`in
`der Daten Uber den Fahrbahnverlauf gespeichert sind
`und durch die der momentane Aufenthaltsort des Fahr-
`
`zeugs auf der Fahrbahn erfaGt wird.
`
`Patentanspriiche
`
`1. Einrichtung zur Einstellung der Richtung des von
`wenigstens einem Scheinwerfer eines Fahrzeugs
`ausgesandten Lichtbiindels, wobei der Scheinwer-
`fer (10) wenigstens eine Lichtquelle (14) aufweist,
`mit einer dem Scheinwerfer (10) zugeordneten Ver-
`stelleinrichtung (18), durch die die Richtung des
`vom Scheinwerfer (10) ausgesandten Lichtbundels
`veranderbarist, mit wenigstens einer optoelektroni-
`schen Sensoreinrichtung (20), durch die eine
`Beleuchtungssituation in Form des von dem
`Scheinwerfer (10) ausgesandten und von der Fahr-
`bahn vor dem Fahrzeugreflektierten Lichts erfaRt
`wird, und mit einer Auswerteeinrichtung (42) durch
`die die von der Sensoreinrichtung (20) erfaGte aktu-
`elle Beleuchtungssituation mit wenigstens einer
`gespeicherten Soll-Beleuchtungssituation mit kor-
`rekt eingestellter Richtung des vom Scheinwerfer
`(10) ausgesandten Lichtbiindels verglichen wird
`und bei bestehender Abweichung zwischen der
`aktuellen Beleuchtungssituation und der Soll-
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`Beleuchtungssituation die Verstelleinrichtung (18)
`zur Minimierung der Abweichung angesteuertwird,
`dadurch gekennzeichnet, daB zumindest zeitweise
`die Lichtabgabe des Scheinwerfers (10) zeitlich
`moduliert wird und daB durch die Auswerteeinrich-
`
`tung (42) zumindest im wesenitlichen nur der zeit-
`lich
`modulierte
`Anteil
`der
`von
`der
`
`Sensoreinrichtung (20) erfaBten aktuellen Beleuch-
`tungssituation ausgewertet wird.
`
`Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn-
`zeichnet, da die Intensitat des von der wenigstens
`einen Lichtquelle (14) ausgesandten Lichts zeitlich
`moduliert wird.
`
`Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn-
`zeichnet, daB fir die wenigstens eine Lichtquelle
`(14) eine elektrische Versorgungseinrichtung (30)
`vorgesehen ist und daB zur zeitlichen Modulation
`der Intensitat des von der Lichtquelle (14) ausge-
`sandien
`Lichts wenigstens
`eine
` elektrische
`Betriebsgr6Be der Versorgungseinrichtung (30)
`zeitlich moduliert wird.
`
`Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekenn-
`zeichnet, daB als BetriebsgréBe der elektrischen
`Versorgungseinrichtung (80) der durch diese der
`Lichtquelle (14) zugefiihrte Strom zeitlich moduliert
`wird.
`
`Einrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch
`gekennzeichnet, daB als Betriebsgr6Ge der elektri-
`schen Versorgungseinrichtung (30) die durch diese
`der Lichtquelle (14) zugeftihrte Spannung zeitlich
`modiuliert wird.
`
`Einrichtung nach einem der Anspriiche 3 bis 5,
`dadurch gekennzeichnet, daB eine Steuereinrich-
`tung (38) vorgesehenist, die zur Bewirkung der
`zeitlichen Modulation der wenigstens einen elektri-
`schen Betriebsgr6Be auf die Versorgungseinrich-
`tung (30) einwirkt.
`
`Einrichtung nach einem der Anspriiche 2 bis 6,
`dadurch gekennzeichnet, daB die wenigstens eine
`Lichtquelle (14) mit einer bestimmten Grundintensi-
`tat
`(IO) betrieben wird, der zumindest zeitweise
`eine zeitliche Anderung derIntensitat (I(f)) Gberla-
`gert wird.
`
`Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprii-
`che, dadurch gekennzeichnet, daB die ErfaBung
`der Beleuchtungssituation durch die wenigstens
`eine Sensoreinrichtung (20) und deren Verarbei-
`tung durch die Auswerteeinrichtung (42) synchron
`mit der zeitlichen Modulation der Lichtabgabe des
`Scheinwerfers (10) erfolgt.
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`9. Einrichtung nach einem der vorstehenden Anspri-
`che, dadurch gekennzeichnet, daB die wenigstens
`eine Lichtquelle (14) eine Entladungslampeist.
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`10. Einrichtung nach einem der Anspriiche 1 bis 8,
`dadurch gekennzeichnet, daB die wenigstens eine
`Lichtquelle (14) eine Halbleiterlichtquelleist.
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