BUNDESREPUBLIK @ Patentschrift
`peurscuuano
`DE 199 23 187 C2
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`@ Int. cl:
`Perse
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`@) Aktenzeichen:
`@) Anmeldetag:
`Offenlegungstag:
`Verdéffentlichungstag
`der Patenterteilung:
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`199 23 187.7-31
`20. 5. 1999
`23. 11. 2000
`
`3. 5.2001
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`DEUTSCHES
`PATENT- UND
`MARKENAMT
`
`Innerhalb von 3 Monaten nach Verdffentlichung der Erteilung kann Einspruch erhoben werden
`
`DE19923187C2
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`@) Patentinhaber:
`DaimlerChrysler AG, 70567 Stuttgart, DE; Robert
`Bosch GmbH, 70469 Stuttgart, DE
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`@ Erfinder:
`Heinz, Werner, 75233 Tiefenbronn, DE;
`Emmelmann, Silke, 72764 Reutlingen, DE
`
`Fur die Beurteilung der Patentfahigkeit in Betracht
`gezogene Druckschriften:
`DE
`197 19573 Al
`DE
`195 49077 Al
`DE
`43 41 234 A1
`DE
`37 04029 Al
`
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`oder abschaltet.
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`Gi) Beleuchtungssystem fiir ein Kraftfahrzeug
`i)
`Beleuchtungssystem fir ein Kraftfahrzeug (KFZ) zum
`Erzeugen eines an die Fahrsituation angepal&ten Abbie-
`gelichts (LB1, LB2, LB3), dadurch gekennzeichnet, dai
`das Beleuchtungsystem mehrere auf einer Fahrzeug-
`langshalfte unbeweglich angeordnete Leuchtmittel (LM1,
`LM2, LM3; LM) zur Erzeugung unterschiedlicher Abbiege-
`lichtbGndel
`(LB1, LB2, LB3) und eine Steuereinrichtung
`(SE) umfa&t, die in Abhangigkeit von der Fahrsituation
`die einzelnen Leuchtmittel unabhangig voneinander zu-
`
`DAT
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`DE19923187C2
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`BUNDESDRUCKEREI
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`03.01
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`102 118/234/9
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`Beschreibung
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`Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem [tr ein
`Krattfahrzeug nach dem Oberbegriff des Anspruchs1.
`Zahlreiche Unfille im StraBenverkehr gehen darauf zu-
`riick, dass nach Einbruch der Dunkelhcit Krattfahrzcugfah-
`rer wahrend des Abbiegens zu spat in die einzuschlagende
`Fahrtrichtung cinschen kénnen. Dic Auslcuchtung bei
`Kraftfahrzeugen zur Seite hin ist in diesen Situationen vor
`allemaufgrund der vorgeschriebenenrelaliy starken Biinde-
`ung des Abblendlichts nicht ausreichend. Gefahrdet sind
`insbesondere FuBgiinger, da sie in der Regel keine aktiven
`Lichtquellen mit sich fiihren und erst spit vom herum-
`schwenkenden Lichtbiindel des Abblendlichts erfasst wer-
`
`den, Eine Gefahrdung aufgrund unzureichender Seitenaus-
`euchtung besteht nicht nur bei den angesprochenen Abbie-
`gevorgangen, sondern auch bei sonstigen schnellen Rich-
`tungswechseln, etwa in engen Kurven. Wennin den nachfol-
`genden Ausfiihrungen auf Abbiegevorgiinge Bezug genom-
`men wird, sollen auch solche andere Richtungswechsel in-
`haltlich mit erfasst sein.
`Aus der DE 37 04 029 A1 ist ein Beleuchtungssystem ftir
`ein Kraftfahrzeug zum Erzeugen eines an die Fahrsituation
`angepassten Abbiegclichtes bekannt, bei dem auf cincr
`Fahrzeuglangshalfte unbeweglich angeordnete Leuchtmittel
`zur Erzeugung eines Abbiegelichtbiindels vorgesehen sind,
`die in Abhéngigkeit des Tenkeinschlages ein- und ausge-
`schaltet werden. Als Leuchtmittel sind zusitzliche Kurven-
`scheinwerfer vorgesehen, die seitlich neben den l'ront-
`scheinwerfern angeordnet sind und abhangig vom Lenkein-
`schlag zu- oder abgeschaltet werden.
`Aus der DE 197 19573 Al ist ein ahnliches Beleuch-
`tungssystem bekannt, bei dem abhingig von ciner Kuryen-
`fahrt zusatzlich zu den Frontscheinwerfern der jeweils kur-
`veninnere Nebelscheinwerler mil eingeschaltet wird, Hierzu
`ist ein Gierwinkelsensor vorhanden, der die entsprechende
`Kurvenfahrt erkennt und ein Signal zur Zu- oder Abschal-
`tung des jeweiligen Nebelscheinwerters ausgibt.
`Essind verschiedene Mafnahmen entwickelt worden,die
`auf cine bessere Scitenausleuchtung bei Abbicgevorgingen
`abzielen. Bekanntist beispielsweise, die Frontscheinwerfer
`des Krafifahrzeugs umeine verlikale Achse schwenkbar an-
`zuordnen und mechanisch an die Lenkeinrichtung des Kraft-
`fahrzeugs zu koppeln. Infolge der Kopplung schwenken die
`Trontscheinwerfer stets in Richtung des Lenkradeinschlags.
`Nachteilig ist hierbei, dass beim Abbiegen durchdasseitli-
`che Wegschwenken des Abblendlichts die Ausleuchtung
`nach vorne weitgehend verloren geht.
`
`Bei dem aus der DE 195 49 077 Al bekannten Front-
`scheinwerferist. nur die obere Halfte des Reflektors vertikal
`schwenkbar angeordnel und mil der Lenkeinrichtung gekop-
`pelt. Tolglich bleibt dort beim Abbiegen die Ausleuchtung
`nach vorne wenigstens teilweise erhalten,
`Bei einer weiteren bekannten Beleuchtungseinrichtung
`nach der DE 43 41 234 A1 ist eine zentrale Lichterzeuger-
`cinheit vorgeschen, deren Licht tiber cin Lichtleiterelement
`an eine oder mehrere Lichtverteilereinheiten gefiihrt wird.
`Durch Verschieben der Austrillsé{{nungen des Lichtleiter-
`elements relativ zu in den Lichtverteilereinheiten vorgese-
`henen Linsenelementen lasst sich ein Wandern der erzeug-
`ten Lichtbiindel erzielen.
`Bei den vorstehend beschriebenen Beleuchtungseinrich-
`tungen entstcht durch die bewegliche Anordnung cinzelner
`Bauteile ein nicht unerheblicher konstruktiver und ferti-
`gungstechnischer Aufwand. Aus dem gleichen Grund
`kommt es bei derartigen Beleuchtungseinrichtungen auch
`relativ hiéufig zu Funktionsstorungen wahrend des Betriebs,
`Bei einer anderen, aus der DE 196 34 754 Al bekannten
`
`Beleuchtungseinrichtung sind in den Frontscheinwerfern je-
`weils Scheinwerferuntereinheiten vorgesehen, deren seitli-
`che Streuung gr6Berist als die des Abblendlichts, Geeignele
`Sensor- und Steuereinrichtungen erfassen den Kahrbahnver-
`lauf vor dem Fahrzeug oder den Lenkeinschlag des Fahr-
`zeug und schalten bei cincm Abbicgevorgang dic auf der
`Einschlagseite liegende Scheinwerferuntereinheit zu. Das
`plétzliche Zuschalten ciner der beiden Scheinwerferunter-
`einheiten kann allerdings den Kraftfahrer iiberraschen und
`deswegen in seiner Aufinerksamkeil st6ren.
`Is stellt sich daher die Aufgabe, ein Beleuchtungssystem
`der eingangs genannten Art anzugeben,das einerseits einen
`geringen konstruktiven undfertigungstechnischen Aufwand
`erfordert und andererseits den Kraftfahrzeugfahrer in seiner
`Autmerksamkeit nicht beeintrachtigt.
`Die Erfindung lést diese Aufgabe durch Bereitstellen ei-
`nes Belcuchtungssystems mit den Merkmalcn des An-
`spruchs 1.
`Danach ist vorgesehen, dass das Beleuchlungssyslem
`mehrere auf einer Fahrzeuglingshilfte unbeweglich ange-
`ordnete Leuchtmittel zur Erzeugung unterschiedlicher Ab-
`biegelichtbtindel und eine Steuereinrichtung umfasst. Diese
`schaltet in Abhangigkeit yon der Fahrsituation die einzelnen
`Leuchtmittel unabhangig voncinander zu oder ab, und zwar
`insbesondere sukzessiv in einer bestimmten Abfolge. Bei
`entsprechender Ansteuerung durch die Steuereinrichtung
`ldsst sich somit. ein Abbiegelicht erzeugen, das an die l’ahr-
`situation des Kraftfahrzeugs angepasstist. Die Ansteuerung
`kann beispielsweise so erfolgen, dass das Abbiegelichtsich
`facherartig zur Abbiegerichtung hin aufweitet. Durch "wei-
`ches" Zuschalten der einzelnen Leuchtmittel lasst sich dabei
`eine fiir den Fahrer kontinuierlich wirkende Veranderung
`des Abbiegelichts erziclen, Da dic Bewegung oder das Auf-
`fachern des Abbiegelichts durch ein Zu- und Abschalten
`und nicht durch eine Bewegung der Leuchumittel erzeugt
`wird, kommt das erfindungsgemivie Beleuchtungssystem
`vollkommen ohne beweglich angeordnete Bauteile aus. Ent-
`sprechendniedrig ist der Aufwandbei der Konstruktion und
`der Fertigung des Beleuchtungssystems. Das Abblendlicht
`bleibt dem Fahrer auch wahrend des Abbiegens in der ge-
`wohnten Weise erhalten, da die Leuchtmittel zusatzlich zu
`den Abblendlichtscheinwerfern yorgesehensind.
`Bei einer Ausgestaltung nach Anspruch2 sind der Steuer-
`einrichtung Daten beziiglich des Lenkradeinschlags, der Ge-
`schwindigkeit und der Betatigung des ahrtrichtungsanzei-
`gers zufiihrbar. Diese Daten dienen der Erfassung der Fahr-
`situation waéhrend und kurz vor dem Abbiegen. Zusatzlich
`kénnen der Steuereinrichtung nach Anspruch 3 Daten eines
`dem Krattfahrzcug zugeordneten Fahrwegerkennungsmit-
`tels zufiihrbar sein, bei dem es sich beispielsweise um eine
`Videokamera oder ein Radanne8system handeln kann.
`Durcheine geeignete Auswertung dieser Datenlasst sich die
`Fahrsituation hinsichtlich des StraBenverlaufs noch genauer
`ertassen. Hine StraBenverlautserkennung ist insbesondere
`dann vorteilhaft, wenn das Abbiegelicht auch zur seitlichen
`Ausleuchtung beim Durchfahren enger Kurven cingesetzt
`werdensoll. In diesem Fall steht kein Signal eines Fahrtrich-
`lungsanzeigers zur Verliigung, das einen Richtungswechsel
`des Kraftfahrzeugs anktindigt. Die Strafenverlaufserken-
`nung kann sich gema8 Anspruch4 zusatzlich oder alternativ
`aufein Navigationssystem stiitzen, dessen Daten der Steuer-
`einrichtung zufiihrbar sind,
`Bei cincr Ausgestaltung nach Anspruch 5 sind dic
`Leuchtmittel in Gehausen vorhandener Frontscheinwerfer
`untergebracht, so dass keine zusilzlichen Gehiuse vorzuse-
`hen sind. Die Frontscheinwerfer sollten sich dann jedoch so
`weit zu den Seitenflachen des Kraftfahrzeugs hin erstrecken,
`dass die Leuchtmittel die Linschlagseite ausreichend aus-
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`leuchten k6nnen. Eine besonders gute Ausleuchlung zur
`Seite hin lasst sich erzielen, wenn gemaB Anspruch 6 die
`Leuchunittel in eigenen Gehdusen untergebracht sind, die
`sich zumindest teilweise entlang der Krattfahrzeugseitenfla-
`chen erstrecken,
`Bci ciner besondersvortcilhaften Ausgestaltung nach An-
`spruch 7 umfassen die Leuchtmittel jeweils mehrere unbe-
`weglich angcordnete Leuchtelemente, die gemeinsam zu-
`oder abschaltbarsind. Da sich die zu erzeugende J ichtstarke
`auf mehrere Leuchtelemente aufteill, kGnnen diese entspre-
`chend kleiner ausgefiihrt werden. Dadurch verringert sich
`die erforderliche Einbautiefe der Leuchtmittel. Sie lassen
`sich somit wesentlich eintacher in die Gehduse der Front-
`scheinwerfer oder in eigene Gehausen einbauen, Zudemhat
`die Verwendung mehrerer kleinerer Leuchtelemente den
`Vorteil, dass der Ausfall eines einzelnen T.euchtelements
`sich ftir den Fahrer des Kratttahrzcugs kaum bemerkbar
`macht.
`Besonders geeignet als Leuchtelemente sind gem An-
`spruch 8 lichtemittierende Dioden (LEDs) aufgrund ihrer
`hohen Lichtausbeute und langen Lebensdauer. Ebenso ver-
`wendbar als Leuchtelemente sind gema8 Anspruch 9 kleine
`Halogenscheinwerfer. Gegebenenfalls kann es sinnvoll sein,
`aus Griinden der Lichtbiindelformung innerhalb cines
`Leuchtmittels sowohl lichtemittierende Dioden als auch Ha-
`logenscheinwerfer yorzusehen. Den Lichtelementen kénnen
`gem&B Anspruch 10 optische Strahlformungseinrichtungen
`zugeordnet sein, z. B. Linsen, Reflektoren oder Blenden.
`Die von den Leuchtmitteln erzeugten Lichtbiindel lassen
`sich damit wesentlich genauer formen,als dies bei Verwen-
`dungeiner einzigen Lichtquelle méglichist.
`Die Erfindung wird im folgenden anhand der in den
`Zcichnungen dargestcllten Austiihrungsbeispicle naher cr-
`ldutert, Bs zeigen:
`Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Beleuchtungs-
`systems nach der Lrfindung,
`Fig. 2 eine Aufsicht auf einen Kraftfahrzeugvorbau mit
`mehreren von einem erfindungsgemaélien Beleuchtungssy-
`stem erzeugten Abbiegelichtbiindeln,
`Fig. 3 cine Autsicht aut cinen Kraftfahrzcugvorbau mit
`zusatzlichen Gehiusenfiir die erfindungsgemaBen Leucht-
`miltel,
`Fig. 4 das Beleuchtungssystem aus Fig. 1, bei dem die
`Leuchtmittel mehrere Leuchtelemente umfassen,
`Fig. 5 einen F'rontscheinwerfer im Linbauzustand mit er-
`findungsgemafen Leuchtmitteln in einer perspektivischen
`Darstellung und
`Fig. 6 Leuchtmittel nach der Erfindung in einer perspekti-
`vischen Darstellung, umfassend mchrere mit Blendenverse-
`hene Halogenscheinwerfer.
`Fig. 1 zeigt eine Steuereinrichtung SE, die tiber Steuerlei-
`tungen SL1, SL2 und SL3 mit aufeinerI‘ahrzeuglingshalfte
`angeordneten Leuchtmitteln LM1, LM2 bzw. LM3 verbun-
`den ist. Die auf der anderen Fahrzeuglaingshilfte vorzuse-
`henden Leuchtmittel sind der Ubersicht halber nicht darge-
`stellt. Die Steuercinrichtung SE verfiigt tiber cine Schnitt-
`stelle, iiber die ihr externe Daten zufiihrbar sind. Mégliche
`Datenquellen sind beispielsweise ein Sensor, der den Lenk-
`radeinschlag miSt, ein Tachometer oder ein Fahrtrichtungs-
`anzeiger. Die von diesen Sensoren oder Einrichtungen gelie-
`ferten Daten kénnen auch tiber eine zentrale Kraftfahrzeu-
`gelektronik der Steuereinrichtung SE zugefiihrt werden. Die
`Steuercinrichtung SE kann auch Teil ciner solehen zentralen
`Kraftfahrzeugelektronik sein. Die zugefiihrten Daten repra-
`senlieren die Fuhrsituation des Krafifahrzeugs in dem Um-
`fang, wie sie fiir die Steuerung des Abbiegelichts erforder-
`lich ist. Gema einem vorgegebenen Programm oder mit
`Ililfe einer speziellen analogen oder digitalen Steuerschal-
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`ung enmiltelt dic Steucreinrichtung, wie bei der gegebenen
`Fahrsituation die einzelnen TLeuchtmittel 1.M1, 1.M2 und
`LM3 zur Bildung des gewiinschten Abbiegelichts zu- oder
`abzuschalten sind.
`Fig, 2 zeigt in einer Aufsicht den Vorbau eines Kraftfahr-
`zeugs KFZ. Erkennbar sind der linke und der rechte Front-
`scheinwerfer LSW bzw. RSW,in denen jeweils in nicht na-
`her dargestcllter Weise dic Leuchtmittel LM1, LM2 und
`T.M3aus Fig. 1 angeordnet sind. Fiir den linken Scheinwer-
`fer ist die Ausdehnung des Abblendlichtbiindels LBA einge-
`zeichnet, das das Grundlichtfiir das Kraftfahrzeug darstellt.
`Wie durch die schraggestellten Vorderrader angedeutet, ist
`das Kraftfahrzeug KFZ im Begriff, nach links abzubiegen.
`Vorzugsweise ist die Steuereinrichtung SE so ausgefiihrt,
`da8 zu Beginn des Abbiegevorgangs zunichst die Leucht-
`mittel T.M1 zugeschaltet werden. Diese erzeugen ein erstes
`Abbiegelichtbtindel LB1, welchessich an das Abblendlicht-
`biindel LBA moglichst btindig anschlieBt. Bei weiterem
`Einschlag der Lenkung nach links schaltel die Steuerein-
`richtung SE die Leuchtmittel LM2 zu, die ein sich méglichst
`biindig an das Abbiegelichtbiindel LB1 anschlieBendes
`
`zweites Abbiegelichtbtindel LB2 erzeugen. Entsprechendes
`gilt fiir das Leuchtmittel LM3 bei weiter zunehmendem
`Lenkradcinschlag (Abbiegelichtbtindel LB3). Da beim Ab-
`biegen oder in engen Kurven die Geschwindigkeit des
`Kraftfahrzeugs vergleichsweise gering ist, kann die Reich-
`weite der Abbiegelichtbiindel 1.B1, 1.B2 und 1.33 geringer
`sein als die des Abblendlichtbiindels LBA. Dies dient dem
`Zweck, daB vor allem naheliegende Objekte leichter erkannt
`bzw. gesehen werden konnen,
`Durch eine entsprechende Ausrichtung der einzelnen Ab-
`biegelichtbiindel und zeitliche Ansteuerung der sie erzeu-
`genden Leuchtmittel laBt sich errcichen, dafs das durch dic
`Abbiegelichthiindel gehildete Abbiegelicht sich facherartig
`vom Abblendlichtbiindel ausgehend in Einschlagrichtung
`ausdehnt, ohne dadamit eine Abschwachungeines anderen
`Lichtbiindels und vor allem des Abblendlichtbiindels LBA
`einhergeht. Kine optimale Anpassung der Lichtverteilung an
`die Fahrsituation,
`insbesondere an den Ort und die Ge-
`schwindigkeit des Kraftfahrzcugs in Abhingigkeit vom
`Kurvenverlauf, setzt freilich voraus, da8 die Fahrsituation
`ausreichend genau ermiltelt wird. Hierzu kann es beispiels-
`weise zweckmafig sein, das Signal eines Drehwinkelsen-
`sors der Steuereinrichtung SE zuzufiihren. Ein solcher Dreh-
`winkelsensorist in vielen Kraftfahrzeugen ohnehin vorhan-
`den, so da hierfiir keine zusitzlichen Kosten entstehen. Zu-
`satzlich untersttitzt oder sogar ersetzt werden kann einsol-
`cher Drehwinkelsensor durch eine Videokamera zur Stra-
`Benverlaufserkennung, dic im Frontbereich des Kratttahr-
`zeugs angeordnetist. Méglichist auBerdem, die Daten eines
`Fahrzeug-Navigalionssysiems zu diesem Zweck verwerten.
`Die Leuchtmittel LM1, LM2 und LMSsollten vorzugs-
`weise so im Vorbau des Krafifahrzeugs eingebaut werden,
`da’ der ausgeleuchtete Bereichsich seitlich tiber einen Win-
`kel von etwa 70° beziiglich der Fahrzeuglangsrichtung er-
`streckt, Falls sich die Frontscheinwerfer nicht zumindest
`teilweise entlang der Seitenflachen des Kraftfahrzeugs er-
`strecken, kann es erforderlich sein, fiir die Leuchtmittel
`LM1, LM2 und LM3auf beiden V'ahrzeugseiten eigene Ge-
`hause vorzusehen. Fig. 3 zeigt eine derartige Anordnung,
`bei der benachbart zu den Frontscheinwerfern LSW und
`RSW Gehause LG und RG vorgesehensind,die sich zumin-
`dest
`tcilweise entlang der Kraftfahrzeugscitenflachen er-
`strecken, Diese Gehaiuse LG und RG nehmen jeweils die
`Leuchtmittel LM1, LM2 und LM3auf.
`Fig. 4 zeigt ein bevorzugtes Ausfiihrungsbeispiel der Er-
`findung, bei der die Leuchtmittel LM1, LM2 und LM3je-
`weils mehrere unbeweglich angeordnete Leuchtelemente
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`umfassen, dic gemeinsamzu- oder abschaltbar sind. Imdar-
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`gestellten Ausfiihrungsbeispiel umfassen die T.euchtmittel
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`M1 die Leuchtelemente LE11 bis LE16, die Leuchtmittel
`
`LM2 die Leuchtelemente LE21 bis LE24 und die Leucht-
`mittel LM3 die beiden Leuchtelemente LE31 und LE32. Die
`Leuchtelemente sind innerhalb der Leuchtmittel so ver-
`schaltet, da sie gemeinsamtiber die entsprechende Steuer-
`citung von der Steuercinrichtung SE zu- oder abschaltbar
`sind. Bei den T.euchtelementen kann es sich beispielsweise
`um lichtemittierende Dioden (LEDs) oder um kleine Halo-
`genscheinwerfer handeln. Die Verwendung vonlichtemittie-
`renden Dioden hat den Vorteil, daB diese eine hohe Licht-
`ausbeute haben und besonders langlebig sind.
`Fig. 5 zeigt einen Ausschnitt aus einem Kraftfahrzeug-
`frontbereich, bei dem zwischen einem Kotfltigel KF, einem
`StoBfanger SF und einer Motorhaube MHein Frontschein-
`werter RSW angeordnetist. Im Gehduse des Schcinwerfers
`RSW befinden sich zwei Leuchten L1 und L2, die zur Ir-
`zeugung des Abblend-, Fern- und Nebellichts vorgesehen
`sind. Ihrer Aufgabe entsprechend sind die beiden Leuchten
`L1 und L2 in Fahrzeuglingsrichtung ausgerichtet. Im Ge-
`hduse des Scheinwerfers RSW sind ferner eine Vielzahl von
`Leuchtelementen LE angeordnet, die schaltungsmaRig in
`mehrere unabhaéngig voncinander zu- oder abschaltbare
`Gruppen aufgeteilt sind. Jede Gruppestellt ein Leuchtmittel
`imSinne der vorstehenden Ausfiihrungen dar, Imgezeigien
`Ausfiihrungsheispiel sind alle T.euchtelemente im wesentli-
`chen zumBetrachter hin ausgerichtet. Den Leuchtelementen
`LE sind unterschiedliche, in Fig. 5 nicht erkennbare opti-
`sche Strahlformungseinrichtungen zugeordnet. Dabei kann :
`es sich beispielsweise um sphirische, kissenférmige oder
`zylinderférmige Linsen oder Fresnellinsen handeln. Ebenso
`méglich sind Reficktorcn, deren Form parabolisch,parellip-
`tisch oder, als Freiform speziell
`an die gewiinschte Gestalt
`des Lichtbiindels angepafit ist. Eine weitere Art der Strahl-
`formung kann auferdem durch Blenden erzielt werden.
`Durch die Verwendung unterschiedlich
`ausgebildeter
`Strahlformungseinrichtungen lat sich erreichen, dali die
`Gruppen von Leuchtelementen jeweils unterschiedlich aus-
`gerichtete Liehtbiindel erzeugen, obwohl dic Leuchtele-
`mente als solche im wesentlichen parallel zueinander ausge-
`richtet sind, Falls auf die Strahlformungseinrichtungen ver-
`zichtet wird, miissen die Gruppen von Leuchtelementen un-
`terschiedlich im Scheinwerfergehiuse RSW ausgerichtet
`sein.
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`Fig. 6 zeigt eine solche Gruppe von Leuchtelementen
`LE1 bis LE5, die gemeinsam ein Leuchtmittel LM bilden.
`Die Leuchtelemente sind hier als kleine Halogenscheinwer-
`fer ausgettihrt, die jeweils cinen Halogenleuchtkérper HK,
`einen Reflektor REF undeine an der Offnung des Reflektors
`angeordnete Blende B umfassen. Mit Blenden lassen sich
`scharfe ITell-Dunkel-Grenzen erzeugen, die mit Linsen oder
`Reflektoren nur schwerrealisierbar sind. Je nach Anordnung
`der Leuchtelemente kann esvorteilhaft sein, anstelle der ge-
`zeigten Einzelblenden Blendstreifen oder Blendmasken zu
`verwenden, dic gleichzeitig mehrere oder alle Leuchtele-
`mente teilweise abdecken. Die Hinstellung der gewiinschten
`Formeines Abbiegelichtbiindels erfordert dadurch weniger
`Verstellvorginge an dem betreffenden Leuchtmittel. Bei
`Vorsehen eines vom Fahrzeuginneren betitigbaren elektri-
`schen Verstellmechanismus
`ftir die Blendstreifen oder
`Blendmasken kann zudemder Fahrer sogar wahrend der Be-
`nutzung des Kraftfahrzcugs dic Hell-Dunkel-Grenze an
`seine Bediirfnisse anpassen.
`Es versteht sich, daB die beschniebenen Ausfiihrungsbei-
`spiele nicht als einschrankendfiir die allgemeine T.ehre der
`Erfindung anzusehen sind, So kénnen insbesondere die An-
`zahl der Leuchumittel und die Anzahlen der sie bildenden
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`Lichtclemente deutlich, yor allem nach oben, von den in den
`Ausfiihrungsbeispiel genannten Werten abweichen. Vor-
`zugsweise sind, wie beschrieben,auf beiden Fahrzeuglings-
`halften mehrere erfindungsgemiBe Leuchtmittel angeord-
`net, so da8 fiir Abbiegevorgiinge nachlinks wie nach rechts
`cin Abbicgelicht zur Vertiigung stcht. Falls gesctzliche Auf-
`lagen nurauf einer bestimmten Einschlagseite ein Abbiege-
`licht zulassen, beispiclsweise um cine Blendung entgegen-
`kommender Fahrzeuge zu vermeiden, so kann natfiirlich das
`erfindungsgeméBe Beleuchtungssystemim Umfang auf die
`zugelassene Seite beschrankt werden.
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`1, Beleuchtungssystem ftir ein Kraftfahrzeug (KFZ)
`zum Erzeugen eines an die Fahrsituation angepaten
`Abbicgelichts (LB1, LB2, LB3), dadurch gekenn-
`zeichnet, dai das Beleuchtungsystem mehrere auf ei-
`ner Fahrzeugliingshilfle unbeweglich angeordnete
`Leuchtmittel (LM1, LM2, LM3; LM) zur Erzeugung
`unterschiedlicher Abbiegelichtbiindel
`(LB1, LB2,
`LB3) und eine Steuereinrichtung (SE) umfaBt, die in
`Abhingigkeit yon der Fahrsituation die einzelnen
`Leuehtmittcl unabhangig yoneinander zu- oder ab-
`schaltet.
`2. Beleuchtungssystem nach Anspruch 1, dadurch ge-
`kennzeichnet, daB der Steuereinrichtung (ST!) Daten
`(DAT)
`beziiglich des Lenkradeinschlags, der Ge-
`schwindigkeit und der Betatigung des l‘ahrtrichtungs-
`anzeigers zufiihrbarsind.
`3. Beleuchtungssystem nach Anspruch 2, dadurch ge-
`kennzeichnet, daB der Steuereinrichtung (SE) Daten
`(DAT) cines dem Kraftfahrzeug zugcordneten Fahr-
`wegerkennungsmittels,
`insbesondere einer Videoka-
`mnera, zuliihrbar sind,
`4, Beleuchtungssystem nach einem der vorhergehen-
`den Anspriiche, dadurch gekennzeichnet, daB der Steu-
`ereinrichtung Daten (DAL’) von einem Navigationssy-
`stem zufiihrbar sind.
`5. Beleuchtungssystem nach cinem der vorhergehen-
`den Anspriiche, dadurch gekennzeichnet, da& die
`Leuchumillel
`in Gehiusen von Frontscheinwerfern
`(SW, RSW) untergebrachtsind.
`6. Beleuchtungssystem nach einem der vorhergehen-
`den Ansprtiche, dadurch gekennzeichnet, da die
`Leuchtmittel in eigenen Gehdusen (LG, RG) unterge-
`bracht sind, die sich zumindestteilweise entlang der
`Kraftfahrzeugseitenflachen erstrecken,
`7, Beleuchtungssystem nach cinem der vorhergehen-
`den Anspriiche, dadurch gekennzeichnet, daB die
`Leuchtumittel (LM1, LM2, LM3; LM)jeweils mehrere
`unbeweglich
`angeordnete
`Leuchtelemente
`(LE1I...LE16,
` LE21...LE24,
`LE31,
` LE32;
`E1,..LES) umtfassen, die gemeinsam zu- oder ab-
`schaltbar sind.
`8. Beleuchtungssystem nach Anspruch 7, dadureh ge-
`
`
`kennzeichnet, da wenigstens eines der Leuchtele-
`
`
`mente (LE11...LE16, LE21...LE24, LE31, LE32;
`LH. . .LUS) als lichtemittierende Diode ausgefiihrt ist.
`9, Beleuchtungssystem nach einem der Anspriiche 7
`oder 8, dadurch gekennzeichnet, dawenigstens eines
`der Leuchtelemente als Halogenscheinwerfer
`(HK,
`REF) ausgetiihrt ist.
`10. Beleuchtungssystem nach einem der Anspriiche 7
`bis 9, dadurch gekennzeichnet, daB wenigstens einem
`Leuchtelement eine optische Strahlformungseinrich-
`tung (REF, B) zugeordnetist.
`11. Scheinwerfer (RSW) fiir ein Kraftfahrzeug zum
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`Erzcugen cinesan dic Fahrsituation angepaBtien Abbic-
`gelichts, dadurch gekennzeichnet, da der Schwein-
`werfer
`(SW) mehrere
`unbeweglich
`angeordnete
`Leuchtmittel (LM1, LM2, LM3) umfaBt, die unabhan-
`gig voneinander zu- oder abschaltbar sind.
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`Verdffentlichungstag:
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`DE 199 23 187 C2
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`3. Mai 2001
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