throbber
(19)
`Bundesrepublik Deutschland
`Deutsches Patent- uncl Markenamt
`
`(10)DE10314 554 A1 2004.10.14
`
`(12)
`
`Offenlegungsschrift
`
`(21)Aktenzeichen: 103 14 554.0
`(22)Anmeldetag: 31.03.2003
`(43) Offenlegungstag: 14.10.2004
`
`(51) Int Cl.7: G06F 1/16
`
`(71 ) Anmelder:
`Schweizer, Joachim, 81245 Mfinchen, DE
`
`(72) Erfinder:
`gleich Anmelder
`
`
`
`Die folgenden Angaben sind den vom Anmelder eingereichten Unterlagen entnommen
`
`(54) Bezeichnung: Multivalentes Notebook
`
`(57) Zusammenfassung: Die Erfindung bezieht sich auf ein
`multifunktionales Notebook mit einem eine abnehmbare
`Tastatur 1 aufweisenden Grundkorper 4 und einem auf—
`klappbaren Hauptbildschirm 2, der als Deckel den Grund-
`korper 4 mit der Tastatur 1 abdeckt, einem Zentralgelenk 3
`zwischen Grundkorper und dem Hauptbildschirm 2, wobei
`das Zentralgelenk 3 ein horizontales Verdrehen des Haupt—
`bildschirms 2 um 180° und ein vertikales Umklappen des
`Hauptbildschirms 2 um wenigstens 180° ermoglicht, einem
`zweiten Bildschirm 5, der unter der abnehmbaren Tastatur
`1
`im Grundkorper 4 angeordnet ist, und einer Steuervor-
`richtung zur Drehung des Bildes des Hauptbildschirms 2
`
`um 180°.
`
`
`
`
`
`Lenovo EX-1016, Page 1
`|PR2021-00681 (Lenovo Inc. v. LiT| LLC.)
`
`Lenovo EX-1016,
`
`

`

`DE 103 14 554 A1
`
`2004.10.14
`
`Beschreibung
`
`[0001] Die Erfindung bezieht sich aufein Notebook,
`das sowohl
`fUr die herkommliche Anwendung als
`auch fl'ir weitere Anwendungen geeignet ist.
`
`[0002] Die Funktion herkommlicher Notebooks mit
`einem aufklappbaren Bildschirm als Deckel ist hinrei-
`chend bekannt und wird daher nicht naher erlautert.
`
`Ferner sind Notebooks bekannt, deren Bildschirm
`aufklappbar und auch um ein Zentralgelenk drehbar
`sind, so dalL ein herkommliches Notebook in einen
`sogenannten Tablett-PC umgewandelt werden kann.
`Die Funktion dieses Tablett—PC ist in Fig. 4 gezeigt.
`
`[0003] Wenn ein Beratungs- bzw. Verkaufsge-
`sprach beim Kunden durchgeftihrt wird, sind die
`raumlichen Verhaltnisse oft nicht ftir eine optimale
`Prasentation geeignet, d. h., moderne Prasentations-
`mittel, wie Overhead-Projektor mit LC-Display oder
`Videoprojektor, konnen nicht eingesetzt werden.
`Wenn z. B. Versicherungsvertreter oder Finanz-
`dienstleister ihre Kunden in der Wohnung aufsuchen,
`ist es nicht moglich, eine Projektionswand aufzustel-
`len. Derartige raumliche Veranderungen werden von
`den meisten Kunden abgelehnt. Es ist daher Ublich,
`einen Laptop-Computer zu benutzen, was jedoch in-
`sofern Probleme bringt, da der Verkaufer und der
`Kunde gemeinsam einen relativ kleinen Bildschirm
`betrachten miissen.
`
`[0004] E3 hat sich gezeigt, dalS die Prasentation mit
`einem Computer eine Reihe von Vorteilen bietet. Mit-
`tels spezieller Software konnen z. B. verschiedenste
`Varianten einer Lebensversicherung durchgerechnet
`und sofort grafisch, d. h. leicht verstandlich und daher
`Uberzeugend, dargestellt werden. Da sich diese Pra—
`sentationstechnik standig weiterentwickelt und vom
`Kunden als sehr komfortabel akzeptiert wird, besteht
`das dringende Bedtirfnis, auch fUr den kleinen Pra—
`sentationseinsatz vor Ort, d. h.
`in der Wohnung des
`Kunden oder in einem kleinen BUroraum, diese Tech-
`nik einzusetzen.
`
`[0005] Moderne Kleincomputer, wie z. B. Note-
`books, bieten auf Grund ihrer hohen Rechenleistung
`prinzipiell die Moglichkeit, auch programm- und spei-
`cherintensive, d. h. anspruchsvolle, Prasentations-
`software zu verarbeiten. Somit ware auoh beim Kun-
`
`den vor Ort eine iiberzeugende Prasentation mog-
`lich, wenn das o. 9. Problem der raumlichen Ein-
`schrankungen gelost werden konnte.
`
`schwenkbar befestigt ist, wobei unter der abnehmba-
`ren Tastatur im Grundkorper ein zweiter Bildschirm
`vorgesehen ist, die Gelenke einen Schwenkradius
`von wenigstens 220 Grad aufweisen und eine Steu-
`ereinrichtung vorgesehen ist, die das Bild auf dem
`Hauptbildschirm um 180 Grad dreht. Diese Drehung
`wird durchgeftihrt, wenn dem Kunde die Prasentation
`gezeigt wird, wobei der Kunde dem Verkaufer gegen-
`iiber sitzt. Diese Prasentationsvorrichtung eignet sich
`zur Verwendung als herkommliches Notebook und
`als Prasentationsvorrichtung.
`
`[0007] Der Anwender wiinscht sich jedoch weitere
`Zusatzfunktionen, damit er das Notebook multivalent
`einsetzen kann, ohne ein zweites Gerat anschafien
`zu mtissen.
`
`[0008] Die Aufgabe der Erfindung besteht somit in
`der Schaffung eines Notebooks mit enNeiterten An-
`wendungsmoglichkeiten.
`
`[0009] Die Aufgabe wird mit einem Notebook naoh
`Anspruch 1 gelost. Das Notebook hat einen vertikal
`schwenkbaren Hauptbildschirm, der im eingeklapp-
`ten Zustand auf dem Grundkorper des Laptop-Com-
`puter aufliegt. Das Notebook hat weiterhin ein Zen-
`tralgelenk zur horizontalen Drehung des Bildschirms.
`Nach dem Aufklappen des Hauptbildschirmes kann
`der Hauptbildschirm horizontal um 180 Grad gedreht
`und zurtickverschwenkt werden, so daB die Bild-
`schirmrtickseite nunmehr auf der Tastatur liegt und
`diese abdeckt.
`
`[0010] Das Notebook hat weiterhin eine abnehmba-
`re Tastatur. Unter der Tastatur ist in dem Grundkorper
`des Notebooks ein weiterer Bildschirm angeordnet.
`Weiterhin ist das Zentralgelenk so ausgebildet, daB
`der Hauptbildschirm wenigstens um 180 Grad in ver-
`tikaler Richtung sohwenkbar ist.
`
`[0011] Wenn einer Person eine Prasentation ge-
`zeigt werden soll, wird der Hauptbildschirm um we-
`nigstens 180 Grad umgeklappt, so daB der Haupt-
`bildschirm in diesem Fall parallel zum Tisch und par-
`allel zum Grundkorper liegt. Bereits in dieser Stellung
`kann die zweite Person den Hauptbildschirm einse-
`hen. Wenn der Bildschirm noch weiter geschwenkt
`wird, entsteht eine dachférmige Anordnung. Durch
`eine Steuereinrichtung wird das Bild des Hauptbild-
`schirms um 180 Grad gedreht. Es ist klar, daB die
`zweite Person der ersten Person dabei gegentiber
`sitzt.
`
`[0006] Dazu wurde in der EP 00 974 270 eine Pra-
`sentationsvorrichtung vorgeschlagen, die als Lap-
`top-Computer mit einer abnehmbaren Tastatur aus-
`gebildet ist, wobei die Tastatur Uber eine drahtlose
`Verbindung an den Laptop-Computer angekoppelt ist
`und ein aufklappbarer Hauptbildschirm mit Gelenken
`an
`dem Grundkorper
`des Laptop-Computers
`
`[0012] Die Bedienerperson, z. B. der Verkaufer,
`steuert die Prasentation mittels der Tastatur, Maus
`oder anderer Eingabeeinrichtungen und verfolgt den
`Ablaufder Prasentation aufdem im Grundkorper des
`Notebooks eingelassenen zweiten Bildschirm. Das
`Einschalten des zweiten Bildschirms und das Um-
`
`klappen des Bildes des Hauptbildschirms kann wahl-
`
`2/7
`
`Lenovo EX-1016, Page 2
`|PR2021-00681 (Lenovo Inc. v. LiT| LLC.)
`
`Lenovo EX-1016,
`
`

`

`DE 103 14 554 A1
`
`2004.10.14
`
`schirm 2 liegt mit seiner RUckseite auf der Tastatur 1.
`Die Funktion des Umklappens ist identisch mit der in
`Fig. 4 gezeigten Funktion.
`
`[0023] Fig. 4 zeigt eine perspektivische Seitenan-
`sicht eines Tablett—PC aus dem Stand der Technik in
`
`der Phase des Umklappens vom Notebook zum Tab-
`lett-PC. Dieser Tablett-PC hat keine abnehmbare
`Tastatur und auch keinen zweiten Bildschirm.
`
`Patentanspriiche
`
`1. Multivalentes Notebook mit
`
`— einem eine abnehmbare Tastatur (1) aufweisenden
`Grundkorper (4) und einem aufklappbaren Hauptbild-
`schirm (2), der als Deckel den Grundkorper (4) mit
`der Tastatur (1) abdeckt,
`— einem Zentralgelenk (3) zwischen Grundkorper und
`dem Hauptbildschirm (2), wobei das Zentralgelenk
`(3) ein horizontales Verdrehen des Hauptbildschirms
`(2) um 180 Grad und ein vertikales Umklappen des
`Hauptbildschirmes (2) um wenigstens 180 Grad er-
`moglicht,
`— einem zweiten Bildschirm (5), der unter der ab-
`nehmbaren Tastatur (1) im Grundkérper (4) angeord-
`net ist und
`
`— einer Steuervorrichtung zur Drehung des Bildes des
`Hauptbildschirmes (2) um 180 Grad.
`
`2. Notebook nach Anspruch 1, dadurch gekenn-
`zeichnet, dais wenigstens der zweite Bildschirm (5)
`ein OLED-Display aufweist.
`
`Es folgen 4 Blatt Zeichnungen
`
`weise 'Liber Schalter oder [iber Tastatureingabe ma-
`nuell erfolgen. ZweckmaBig ist jedoch ein automati-
`sches Einschalten und Drehen des Bildes, indem z.
`B.
`in dem Gelenk eine Schwenkwinkelerkennungs-
`vorrichtung angeordnet ist, die veranlaBt, daB bei ei-
`nem vorbestimmten Schwenkwinkel des Hauptbild-
`schirms, das Bild des Hauptbildschirms gedreht wird.
`
`[0013] Mit der Erfindung wurde nunmehr ein multi-
`valent nutzbares Notebook geschaffen, daiS die
`Funktion eines herkommlichen Notebooks, eines Ta-
`blett-PCs und einer Prasentationsvorrichtung mit
`zwei Bildschirmen miteinander verbindet.
`
`[0014] Nach Anspruch 2 ist wenigstens der zweite
`Bildschirm ein OLED-Display. OLED-Displays sind
`besonders dUnn und leicht und daher f'Lir diese An-
`
`wendung besonders geeignet.
`
`[0015] Eine Ausftihrungsform der Erfindung wird an
`Hand der beigergten schematischen Zeichnungen
`erlautert:
`
`[0016] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Seitenan-
`sicht der Erfindung in einer herkommlichen Verwen-
`dung als Notebook.
`
`[0017] Fig. 2 zeigt eine perspektivische Seitenan-
`sicht der Erfindung bei der Verwendung als Prasen-
`tationsvorrichtung mit zwei Bildschirmen.
`
`[0018] Fig. 3 zeigt eine perspektivische Seitenan-
`sicht der Erfindung als Tablett-PC.
`
`[0019] Fig. 4 zeigt eine perspektivische Seitenan-
`sicht eines Tablett—PC aus dem Stand der Technik.
`
`[0020] Die Fig. 1 zeigt eine perspektivische Seiten-
`ansicht der Erfindung bei herkommlicher Verwen-
`dung als Laptop mit einer abnehmbaren Tastatur 1,
`einem Hauptbildschirm 2, der mit einem Zentralge-
`lenk 3 an dem Grundkorper 4 des Laptop schwenk-
`und dreh bar befestigt ist. Es ist auch moglich, falls er-
`gonomisch gewUnscht, die Tastatur bereits bei dieser
`Anwendung abzunehmen. Die Tastatur ist in diesem
`Beispiel Uber eine herkommliche
`Infrarot- oder
`Funk-Schnittstelle mit dem Rechner im Grundkérper
`4 gekoppelt.
`
`[0021] Die Fig.2 zeigt die Erfindung bei Verwen-
`dung als Prasentationsvorrichtung. Die Tastatur 1 ist
`abgenommen, so daB die Bedienperson auf den
`zweiten Bildschirm 5 sehen kann. Der Hauptbild-
`schirm 2 ist um ca. 270 Grad nach hinten umge-
`klappt. Damit der Kunde das Bild des Hauptbild-
`schirms richtig betrachten kann, wird es elektronisch
`um 180 Grad gedreht.
`
`[0022] Fig. 3 zeigt eine perspektivische Seitenan-
`sicht der Erfindung als Tablett-PC. Der Hauptbild-
`
`3/7
`
`Lenovo EX-1016, Page 3
`|PR2021-00681 (Lenovo Inc. v. LiTI LLC.)
`
`Lenovo EX-1016,
`
`

`

`DE 103 14 554 A1
`
`2004.10.14
`
`Anhéngende Zeichnungen
`
`2
`
`
`
`grbBer 4 180°oder
`
`
`
`180°
`
`Fig.1
`
`4/7
`
`Lenovo EX-1016, Page 4
`|PR2021-00681 (Lenovo Inc. v. LiT| LLC.)
`
`Lenovo EX-1016,
`
`

`

`DE 103 14 554 A1
`
`2004.10.14
`
`
`
`5/7
`
`Lenovo EX-1016, Page 5
`|PR2021-00681 (Lenovo Inc. v. LiTI LLC.)
`
`Lenovo EX-1016,
`
`

`

`DE 103 14 554 A1
`
`2004.10.14
`
`Fig3
`
`
`
`
`
`
`6/7
`
`Lenovo EX-1016, Page 6
`|PR2021-00681 (Lenovo Inc. v. LiTI LLC.)
`
`Lenovo EX-1016,
`
`

`

`DE 103 14 554 A1
`
`2004.10.14
`
`3 §
`
`\
`
`.3}
`
`4 \
`
`Fig. 4
`
`STAND DER TECHN/K
`
`7/7
`
`Lenovo EX-1016, Page 7
`|PR2021-00681 (Lenovo Inc. v. LiT| LLC.)
`
`Lenovo EX-1016,
`
`

This document is available on Docket Alarm but you must sign up to view it.


Or .

Accessing this document will incur an additional charge of $.

After purchase, you can access this document again without charge.

Accept $ Charge
throbber

Still Working On It

This document is taking longer than usual to download. This can happen if we need to contact the court directly to obtain the document and their servers are running slowly.

Give it another minute or two to complete, and then try the refresh button.

throbber

A few More Minutes ... Still Working

It can take up to 5 minutes for us to download a document if the court servers are running slowly.

Thank you for your continued patience.

This document could not be displayed.

We could not find this document within its docket. Please go back to the docket page and check the link. If that does not work, go back to the docket and refresh it to pull the newest information.

Your account does not support viewing this document.

You need a Paid Account to view this document. Click here to change your account type.

Your account does not support viewing this document.

Set your membership status to view this document.

With a Docket Alarm membership, you'll get a whole lot more, including:

  • Up-to-date information for this case.
  • Email alerts whenever there is an update.
  • Full text search for other cases.
  • Get email alerts whenever a new case matches your search.

Become a Member

One Moment Please

The filing “” is large (MB) and is being downloaded.

Please refresh this page in a few minutes to see if the filing has been downloaded. The filing will also be emailed to you when the download completes.

Your document is on its way!

If you do not receive the document in five minutes, contact support at support@docketalarm.com.

Sealed Document

We are unable to display this document, it may be under a court ordered seal.

If you have proper credentials to access the file, you may proceed directly to the court's system using your government issued username and password.


Access Government Site

We are redirecting you
to a mobile optimized page.





Document Unreadable or Corrupt

Refresh this Document
Go to the Docket

We are unable to display this document.

Refresh this Document
Go to the Docket