Européisches Patentamt
`
`(19) 0'
`
`European Patent Office
`
`Office européen des brevets
`
`(11)
`
`EP 1 273 851 A2
`
`(12)
`
`EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG
`
`(43) Veréfientlichungstag:
`08.01.2003 Patentblatt 2003/02
`
`(51) Int 01.7: F24C 7/08
`
`(21) Anmeldenummer: 02009715.0
`
`(22) Anmeldetag: 30.04.2002
`
`(84) Benannte Vertragsstaaten:
`AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU
`MC NL PT SE TR
`
`Benannte Erstreckungsstaaten:
`AL LT LV MK RO SI
`
`(30) Priorit'ait: 07.07.2001 DE 10133135
`
`(71) Anmelder: Therma Grosskiichen Produktion AG
`6210 Sursee (CH)
`
`
`
`(54)
`
`Stelleinheit fiir Gargeréite
`
`(72) Erfinder: Schiitz, Friedrich
`4800 Zofingen (CH)
`
`(74) Vertreter: Baumgartl, Gerhard Willi
`AEG Hausgeréte GmbH,
`Patente, Marken & Lizenzen
`90327 Niirnberg (DE)
`
`Die Erfindung betrifft eine Stelleinheit fiir Gar-
`(57)
`geréite. Sie weist einen beriihrungsempfindlichen Stell-
`
`streifen (4) auf, dessen Stellabschnitten Stellwerte oder
`Stellwertbereiche einer vorbestimmten Stellku rve zuge-
`ordnet oder wahlweise zuordenbar sind.
`
`2 P
`
`rinted by Jouve, 75001 PARIS (FR)
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`Petitioner Exhibit 1009, Page 1
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`EP1273851A2
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`Petitioner Exhibit 1009, Page 1
`
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`1
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`EP 1 273 851 A2
`
`2
`
`Beschreibung
`
`[0001] Die Erfindung betritit eine Stelleinheit fflr Gar-
`geréite.
`Stelleinheiten von Haushaltsgargeréiten sind
`[0002]
`Ublicherweise als Drehsteller realisiert, mit denen bei-
`spielsweise die Heizleistung von Kochstellen stufenlos
`oder auch in Stufen einstellbar ist. Darflber hinaus sind
`
`Bedieneinheiten mit Tastaturen bekannt, die Druckta—
`sten, Folientasten oder Berflhrungstasten aufweisen,
`um gewflnschte Werte durch wiederholtes Betétigen
`einzustellen. So zeigen DE 198 17195 C1 und der DE
`298 11 628 U1 KochfeId-Bedienbereiche, deren tasta—
`turartig aufgebaute touch-controI-Sensoren auf Sie-
`bensegment- oder Bargraphanzeigen wirken. Einge-
`formte Berflhrungstasten fl'ir Haushaltsgeréite otfenbart
`die DE 29519 714 U1 .
`
`[0003] Wéihrend sich im Bereich der Drehsteller leicht
`Speisereste festsetzen odervon dort entlang der Dreh-
`achse in das Ger'a'lteinnere gelangen kénnen, sind wie-
`derholt zu betéitigende Tastatursteller wenig bedien-
`freundlich.
`
`[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrun-
`de, eine Stelleinheit fiJr Gargeréite zu schaffen, die ge-
`ringe Verschmutzungsneigung mit hohem Bedienkom-
`fort verbindet.
`
`ErfindungsgeméiB wird diese Aufgabe durch
`[0005]
`die Merkmale der Ansprfiche 1 und 27 geldst.
`[0006] Die Stelleinheit fflr Gargeréite weist einen be-
`rflhrungsempfindlichen Stellstreifen auf, dessen Stell-
`abschnitten Stellwerte oder Stellwertbereiche einervor-
`
`bestimmten Stellkurve zugeordnet oder wahlweise zu-
`ordenbar sind.
`
`[0007] Der Stellstreifen ist vorzugsweise geradlinig
`ausgebildet, kénnte aber auch bogen- oder kreisfdrmig
`verlaufen. Den Stellabschnitten sind jeweils ein oder
`mehrere beriihrungsempfindliche Sensoren zugeord-
`net, die insbesondere kapazitiv, induktiv, optisch, ther-
`misch, piezoelektrisch oder dgl. arbeiten und beriihrba—
`re Plattenbereiche besitzen odermit diesen zusammen-
`wirken.
`
`[0008] Dem Stellstreifen ist vorzugsweise ein Anzei-
`gestreifen zugeordnet, dessen Anzeigeabschnitte kor-
`respondierenden Stellabschnitten des Stellstreifens zu-
`geordnet oder wahlweise zuordenbar sind. Die Anzei-
`geabschnitte weisen nebenjeweils einer odermehreren
`Lichtemitterdioden und/odereinem oder mehreren Gra-
`
`fikdisplays (bzw. Bereichen von diesen) Plattenbereiche
`auf. die untereinander und mit den Plattenbereichen der
`Stellabschnittte verbunden sein kénnen. Vorzugsweise
`besitzt jeder Anzeigeabschnitt oder jede vorbestimmte
`Gruppe von Anzeigeabschnitten eine andere Farbe.
`[0009] Die Aktivierung der Anzeigeabschnitte folgt
`cler Berflhrung der Stellabschnitte, wobei die Berflhrung
`eines Stellabschnittes zurAktivierung eines zugeordne-
`ten Anzeigeabschnitts oder eines von einem vorbe-
`stimmten Ende des Anzeigestreifens ausgehenden
`Bandes von Anzeigeabschnitten fflhren kann. Dariiber
`
`hinaus kann die Aktivierung des oder der Anzeigeab-
`schnitte des Anzeigestreifens bis zur néichsten BeriJh-
`rung des Stellstreifens erhalten bleiben.
`[0010] Die Stellkurve verléuftvon einem Minimalwert
`zu einem Maximalwert, wobei der Minimalwert insbe-
`sondere einem Auszustand des Haushaltsgeréites ent-
`spricht.
`[0011] GeméiB einer besonderen Ausfflhrungsform
`sind dem Stellstreifen ein oder mehrere zuséitzliche Mo-
`
`di zugeordnet oderwahlweise zuordenbar, die vorzugs-
`weise durch vorbestimmte Beriihrungsdauer wéhlbar
`und auf dem Anzeigestreifen anzeigbarsind und insbe-
`sondere ein oder mehrere durch Berl'ihrung aktivierbare
`Softkeys oder Zoom-Funktionen bereitstellen.
`[0012] Der oder den Zoom-Funktionen sind vorzugs-
`weise wenigstens ein Anzeigeabschnitt des Anzeige-
`streifens und/oder eine zuséitzliche Zoom-Anzeige zu-
`geordnet. Die Zoom-Einstellung geschieht durch ab-
`schnittsweises und/oder ein oder mehrmaliges Uber-
`streichen des Stellstreifens.
`
`[0013] Als Stellwerte kommen insbesondere Lei-
`stung,Temperatur, Druck, Feuchtigkeit, Umluftoderdgl.
`in Frage.
`[0014] Die Plattenbereiche der Stell- und/oder Anzei-
`geabschnitte bilden ein Bedien- und/oder Anzeigefeld,
`das vorzugsweise Teil einer Umhflllung des Haushalts-
`geréites ist. Zumindest dieserTeiI der Umhflllung ist di-
`elektrisch. Er kann aber auch (beispielsweise bei piezo-
`elektrischer Ausbildung der Sensoren) metallisch sein.
`GeméiB einer bevorzugten Ausbildung istzumindest der
`das Bedien- und/oderAnzeigefeld bildende Teil der Um-
`hl'illung plattenférmig, beispielsweise als Teil einer
`Frontplatte eines Kochgeréites oder einer Platte eines
`Kochfeldes, insbesondere einerGlaskeramikplatte oder
`einer Edelstahlplatte.
`[0015]
`Ein Gargeréit weist wenigstens eine Stellein-
`heit auf, deren Stellstreifen ein oder mehrere, an unter-
`schiedlichen Stellen angeordnete Anzeigestreifen zu-
`geordnet sind. Als Garger'a'lte werden hierbei auch
`Koch-, Brat-, Back-, Dampf- und Réiuchergeréte und
`dgl. angesehen, die im héiuslichen und/oder im gewerb-
`lichen (professionellen) Bereich zum Einsatz kommen
`kénnen.
`
`[0016] Die Stelleinheit ist kompromiBlos hygienisch,
`IéBt intuitive Bedienung zu und bietet unmittelbare op-
`tische Riickmeldung an.
`[0017] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines
`Ausfflhrungsbeispiels néher erléiutert. In den zugehdri-
`gen schematischen Zeichnungen zeigen:
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`10
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`15
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`20
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`25
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`30
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`35
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`4o
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`45
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`50
`
`1
`Fig.
`Fig. 2
`
`Fig. 3
`
`55
`
`eine Stell- und Anzeigeeinheit in Draufsicht,
`die Stell- und Anzeigeeineit im Soft-Key-Mo-
`de,
`die Stell- und Anzeigeeinheit im Zoom-Mode
`und
`
`Fig. 4
`
`die Stell- und Anzeigeeinheit in Seitenansicht.
`
`[0018] Die Stell- und Anzeigeeinheit 2 eines nichtdar-
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 2
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 2
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`3
`
`EP 1 273 851 A2
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`4
`
`gestellten Kochgerates weist als Mensch-Maschine-
`Schnittstelle einen Stellstreifen 4 und einen Anzeige-
`streifen 6 auf, die ein Bedienfeld 8 bilden.
`[0019] Der Stellstreifen 4 besteht von oben nach un-
`ten gesehen aus einer Abdeckung 10, einer Beschrif-
`tungsmaske 12 find einem metallische Sensorflachen
`14 tragenden dielektrischen Trager 16. Die Abdeckung
`10, beispielsweise eine Glasplatte, ist in einer Frontplat-
`te 18 des Kochgerates aufgenommen bzw.
`integriert.
`Die Beschriftungsmaske 12 ist als Keil ausgebildet, der
`den Anstieg von einem Minimalwert zu einem Maximal-
`wert symbolisiert. Die vorzugsweise 16 Sensorflachen
`14 sind in einer Linie angeordnet und bilden einen Sen-
`sorstreifen.
`
`[0020] Der Anzeigestreifen 6 wiederum besteht von
`auBen nach innen gesehen aus der Abdeckung 10 und
`einem Lichtemitterdioden 20 tragenden Trager 22, der
`auch den Trager 16 tragt. Wéihrend der Trager 22 vor-
`zugsweise als Leiterplatte ausgebildet ist, besteht der
`Tr'ager 16 aus einer Leiterfolie. Die vorzugsweise 16
`Lichtemitterdioden bilden einen zum Sensorstreifen
`
`parallel verlaufenden Leuchtbalken, wobei jeder Sen-
`sorfléiche 14 genau ein Stellwert und genau eine Lich-
`temitterdiode 20 zugeordnet ist, was andere festinstal-
`lierte oder (fiber eine nichtdargestellte Steuerung) wahl-
`bare Zuordnungen nicht ausschlieBt.
`[0021] Die einzelnen Stellwerte bilden eine nichtdar-
`gestellte vorbestimmte Stellkurve, beispielsweise eine
`lineare oder
`logarithmische stellwegabhangige Lei-
`stungs- oder Temperaturkurve, die festinstalliert oder
`fiber die nichtdargestellte Steuerung automatisch oder
`wahlweise vorgebbar ist.
`[0022]
`lm engeren Sinne kann auch die Einheit von
`Sensorstreifen und Leuchtbalken als Bedienfeld be-
`
`zeichnet werden, das auf einer flexiblen dielektrischen
`Folie, einer starren dielektrischen Platte oder einer
`Kombination aus beidem basiert bzw. aufgebaut ist. Ob-
`wohl in verschiedenen Ebenen dargestellt, lieBen sich
`beide Trager auch auf ein und derselben Ebene anord-
`nen bzw. zu einem Trager verschmelzen. Um den Be-
`triebszustand aus unterschiedlichen Blickwinkeln sicht-
`
`bar zu machen, sind mit einem Sensorstreifen auch
`mehrere, an unterschiedlichen Geratepositionen ange-
`ordnete Leuchtbalken ansteuerbar. Unterschiedliche
`Farbbereiche innerhalb des Leuchtbalkens dienen der
`
`besseren Assoziation des Stellwertes (z. B. rot ffir hohe
`Temperaturen). Die Abdeckung 10 kann aus Glas,
`Kunststotf, Stein oder anderem dielektrischen Material
`sein, bei piezo-technischen Sensoren auch aus elek-
`trisch leitendem Material, vorzugsweise Chromnickel-
`stahl. Sie sollte zwischen 0,1 und 10 mm dick sein, vor-
`zugsweise 4 mm. Die vorzugsweise zwischen (transpa-
`renter) Abdeckung 10 und Bedienfeld (im engeren Sin-
`ne) eingeffigten Beschriftungsmaske 12 tragt neben
`dem optischen Erscheinungsbild alle notwendigen Be-
`schriftungen des Bedienfeldes.
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`Die Wirkungsweise ist folgende:
`
`[0023] Berfihrt ein Finger F den Stellstreifen 4, bilden
`sich zwischen dem auf einem Bezugspotential liegen-
`den Finger F und den gegenfiberliegenden Sensorfla-
`Chen 14 Kapazitéiten aus, die einen auswertbaren Si-
`gnalstrom bewirken, der (fiber die nichtdargestellte
`Steuereinheit) zur Ansteuerung derjeweils zugeordne-
`ten Lichtemitterdioden 20 und zur Aktivierung eines zu-
`geordneten Stellwertes ffihrt. Die Ansteuerung der Lich-
`temitterdioden ist auf verschiedene Weise moglich.
`in
`einem ersten Modus konnten immer gerade diejenigen
`Lichtemitterdioden leuchten, die den aktivierten Sensor-
`flachen gegenfiberliegen. Wandert der Finger F hin und
`her, wandert auch der durch die Lichtemitterdioden 20
`gebildete Balkenbereich hin und her. Es ist aber auch
`ein Modus vorgesehen, bei dem nicht nur diejenigen
`Lichtemitterdioden 20 leuchten, die den aktivierten Sen-
`sorfléichen 14 gegenfiberliegen, sondern auch diejeni-
`gen, die sich bis zum Minimalwert am Ende des Leucht-
`balkens erstrecken, so daB sich dessen Lange ver'an-
`dert.
`
`[0024] Die Einstellung eines analogen Stellwertes er-
`folgt also durch Berfihren des Sensorstreifens mit dem
`Finger, wobei z. B. das linke Ende dem kleinsten Wert
`oder Aus entspricht und das andere Ende dem Maxi-
`malwert. Die unmittelbare Rfickmeldung erfolgt durch
`Aufleuchten des Leuchtbalkens vom kleinsten Wert bis
`
`zur Position, wo der Finger den Sensorstreifen berfihrt.
`Wird der Finger vom Sensorstreifen wiederweggenom-
`men, so bleibt der Leuchtbalken stehen und dienst als
`relative Anzeige des eingestellten Wertes. Beim erneu-
`ten Berfihren des Sensorstreifens an einer anderen
`
`Stelle paBt sich der Leuchtbalken unmittelbaran. Es be-
`steht weiter die Moglichkeit, mit dem Finger auf dem
`Sensorstreifen langsam hin und her zu fahren, so daB
`der Leuchtbalken immerdem Fingerfolgt, und dabei ite-
`rativ den idealen Stellwert zu finden. Eine Streichbewe-
`
`gung fiber den Sensorstreifen bis hin zum tiefsten Wert
`oder fiber das Ende des Sensorstreifens hinaus ffihrt
`zum Setzen des kleinsten Stellwertes oder zum Aus-
`
`schalten des Gerates. Umgekehrtffihrt ein Streichen mit
`dem Finger fiber den Sensorstreifen bis zum Maximal-
`wert und eventuell fiber das Ende des Sensorstreifens
`hinaus zum Setzen des maximalen Stellwertes.
`
`Statt kapazitiv arbeitender Sensoren konnen
`[0025]
`selbstverstandlich auch induktiv, optisch, thermisch und
`piezoelektrisch arbeitende Sensoren verwendet wer-
`den, wobei insbesondere letztere neben dielektrischen
`auch metallische Abdeckungen zulassen.
`[0026] Unabh'angig davon lassen sich in der nichtdar-
`gestellten Steuereinheit Kommandos implementieren,
`die beispielsweise durch vorbestimmte Berfihrungszei-
`ten des Stellstreifens auslosbar sind und vorbestimmte
`
`Modi (Koomunikations-Modi) zum Betreiben der Stell-
`einheit bereitstellen, wobei den einzelnen Sensoren
`oder Sensorengrupen neue Bedeutungen zugeordnet
`werden.
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 3
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`Petitioner Exhibit 1009, Page 3
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`

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`EP 1 273 851 A2
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`6
`
`In einem ersten Modus geméiB Fig. 2, der bei-
`[0027]
`spielsweise nach einer Berflhrungszeitvon 5 Sekunden
`zur Verfflgung stehen kann, werden soft-keys gebildet,
`indem auf einem als Grafikdisplay ausgebildeten Anzei-
`gestreifen flberTeXte oder Symbole Funktionen (Setup,
`Program, Menu, Exit) angezeigt werden, welche durch
`Berflhren derdarunterliegenden zugehérigen Sensoren
`oder Sensorengruppen des Stellstreifens aktivierbar
`sind.
`
`In einem zweiten Modus gem'a'lB Fig.3, derbei-
`[0028]
`spielsweise nach 1O Sekunden Berflhrungszeit zurVer-
`fiJgung steht, wird eine Zoom-Funktion gebildet, indem
`eine zuséitzliche Digitalanzeige 24 aktiviert und einer
`Berflhrungsposition oder einem einmaligen vollstéindi-
`gen Uberstreichen des Stellstreifens ein vorbestimmter
`Bruchteil (z. B. 10%) des ursprflnglichen Stellwertes zu-
`geordnet wird. Die Interpretation des Sensorstreifens
`wird also beipielsweise derart geéindert, daB das einma-
`|ige Uberstreichen des gesamten Sensorstreifens von
`links nach rechts oder umgekehrt nicht, wie normaler-
`weise, eine Stellwertéinderung vom Minimalwert zum
`Maximalwert oder umgekehrt bewirkt, sondern nur eine
`Erhéhung oder Reduktion des aktuellen Wertes um ei-
`nen Bruchteil (z. B. 10 °/o). Das heiBt, eine Veréinderung
`cles Stellwertes vom Minimalwert zum Maximalwert er-
`
`folgt durch mehrmaliges Uberstreichen (z. B. 10 Mai)
`cles gesamten Sensorstreifens in der entsprechenden
`Ricntung. Der Leuchtbalken behéilt dabei seine ur-
`sprflngliche Funktion als Relativ-Anzeige zwischen Mi-
`nimal- und Maximalwert.
`
`[0029] Obwohl anhand eines Kochgeréites (Gargeré-
`tes) erléiutert, umfaBt die Erfindung selbstverstéindlich
`auch Stelleinheiten fiJr KUhI- und Reinigungsgeréte, ins-
`besondere fflr sogenannte weiBe Ware wie Kflhlschr'an-
`ke, Waschmaschinen, Trockner und Geschirrspiiler, so-
`fern Stellwerte wie Leistung, Temperatur, Feuchte und
`dgl. unbeeinfluBtvon stérenden Medien wie Flflssigkei-
`ten, Reinigungsmitteln oder Speiseresten bedien-
`freundlich fiber beriihrungsempfindliche Stellstreifen
`einstellbarsind.
`
`Patentansprfiche
`
`1. Stelleinheit fiJr Gargeréite, mit einem beriJhrungs-
`empfindlichen Stellstreifen (4), dessen Stellab-
`schnitten Stellwerte oder Stellwertbereiche einer
`
`vorbestimmten Stellkurve zugeordnet oder wahl-
`weise zuordenbar sind.
`
`2. Stelleinheit nach Anspruch 1, bei der derStelIstrei-
`fen (4) geradlinig verléiuft.
`
`3. Stelleinheit nach Anspruch 1 oder 2, bei der die
`Stellabschnitte jeweils ein oder mehrere beriJh-
`rungsempfindliche Sensoren aufweisen, die insbe-
`sondere kapazitiv, induktiv, optisch, thermisch, pie-
`zoelektrisch oderdgl. arbeiten und beriihrbare Plat-
`
`tenbereiche aufweisen oder mit diesen zusammen-
`wirken.
`
`Stelleinheit nach einem der Ansprflche 1 bis 3, bei
`der dem Stellstreifen (4) ein Anzeigestreifen (6) zu-
`geordnet ist, dessen Anzeigeabschnitte korrespon-
`dierenden Stellabschnitten des Stellstreifens (4)
`zugeordnet oder wahlweise zuordenbar sind und
`insbesondere jeweils eine oder mehrere Lichtemit-
`terdioden (20) oder dgl. und/oder ein odermehrere
`Grafikdisplays oder Bereiche von diesen aufwei-
`sen.
`
`Stelleinheit nach Anspruch 4, bei der die Anzeige-
`abschnitte Plattenbereiche aufweisen, die unterein-
`ander und mit den Plattenbereichen der Stellab-
`schnitte verbunden sein kénnen.
`
`Stelleinheit nach Anspruch 4 oder 5, bei der jeder
`Anzeigeabschnitt oder jede vorbestimmte Gruppe
`von Anzeigeabschnitten eine andere Farbe auf-
`weist.
`
`Stelleinheit nach einem der Ansprflche 4 bis 6, bei
`der die Aktivierung der Anzeigeabschnitte der Be-
`rflhrung der Stellabschnitte folgt.
`
`Stelleinheit nach Anspruch 7, bei der die Berflhrung
`eines Stellabschnittes zur Aktivierung eines zuge-
`ordneten Anzeigeabschnitts oder eines von einem
`vorbestimmten Ende des Anzeigestreifens ausge-
`henden Bandes von Anzeigeabschnitten fflnrt.
`
`Stelleinheit nach Anspruch 7 oder 8, bei der die Ak-
`tivierung des oder der Anzeigeabschnitte des An-
`zeigestreifens (6) bis zur néichsten Berflnrung des
`Stellstreifens (4) erhalten b|eibt.
`
`Stelleinheit nach einem derAnspriJche1 bis 11, bei
`der die Stellkurve von einem Minimalwert, der ins-
`besondere einem Auszustand des Haushaltsgeréi-
`tes entspricht, zu einem Maximalwert verléiuft.
`
`Stelleinheit nach einem derAnspriJche1 bis 12, bei
`der dem Stellstreifen (4) ein oder mehrere zuséitz-
`liche Modi zugeordnet oder wahlweise zuordenbar
`sind, cler oder die insbesondere durcn vorbestimm-
`te Berfihrungsdauer wéhlbar sind.
`
`Stelleinheit nach Anspruch 11, bei der der oder die
`Modi auf dem Anzeigestreifen (6) anzeigbar sind.
`
`Stelleinheit nach Anspruch 11 oder 12, bei der der
`oder die Modi ein oder mehrere durch Berflhrung
`aktivierbare Softkeys bereitstellen.
`
`Stelleinheit nach einem der Ansprflche 11 bis 13,
`bei der der oder die Modi eine oder mehrere Zoom-
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`EP 1 273 851 A2
`
`Funktionen bereitstellen, der oder denen insbeson-
`dere wenigstens ein Anzeigeabschnitt des Anzei-
`gestreifens (6) und/odereine zuséitzliche Zoom-An-
`zeige (24) zugeordnet ist.
`
`Stelleinheit nach Anspruch 14, bei der die Zoom-
`Einstellung durch abschnittsweises und/oder ein
`oder mehrmaliges Uberstreichen des Stellstreifens
`(4) erfolgt.
`
`Stelleinheit nach einem derAnspriJche 1 bis 15, bei
`der die Stellwerte Leistung, Temperatur, Druck,
`Feuchtigkeit, Umluft oder dgl. sind.
`
`Stelleinheit nach einem der Ansprflche 3 bis 16, bei
`der die Plattenbereiche der Stell- und/oder Anzei-
`
`geabschnitte ein Bedien- und/oder Anzeigefeld (8)
`bilden, das insbesondere Teil einer Umhflllung des
`Gargeréites ist.
`
`Stelleinheit nach Anspruch 17, bei der zumindest
`der das Bedien- und/oderAnzeigefeld bildende Teil
`der Umhfillung dielektrisch oder metallisch ist und/
`oder plattenférmig ist.
`
`Stelleinheit nach Anspruch 17 oder 18, bei der die
`Umhflllung eine Platte eines Kochfeldes, insbeson-
`dere eine Glaskeramikplatte oder eine Edelstahl-
`patte, ist.
`
`Gargeréit mit wenigstens einer Stelleinheit (2) nach
`einem derAnsprflche 1 bis 19.
`
`Gargeréit nach Anspruch 20, bei der einem Stell-
`streifen (4) ein oder mehrere, an unterschiedlichen
`Stellen angeordnete Anzeigestreifen (6) zugeord-
`net sind.
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`15.
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`16.
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`17.
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`18.
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`19.
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`20.
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`21.
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`EP 1 273 851 A2
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`Petitioner Exhibit 1009, Page 6
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`Petitioner Exhibit 1009, Page 6
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`EP 1 273 851 A2
`
` 7
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`Petitioner Exhibit 1009, Page 7
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 7
`
`

`

`(19) European Patent Office
`
`(11) EP 1 273 851 A2
`
`(12)
`
`EUROPEAN PATENT APPLICATION
`
`(43) Publication date:
`01/08/2003 Patent Office Journal 2003/02
`
`(51) lntCl.7: F24C 7/08
`
`(21) Application number: 020097150
`
`(22) Application Date: 04/30/2002
`
`(84) Designated contract states:
`AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LI LU
`
`MC NL PT SE TR
`
`Designated extension states:
`AL LT LV MK RO SI
`
`(30) Priority: 07/07/2001 DE 10133135
`
`(71) Application: Therma Grosskfichen Produktion AG
`6210 Sursee (CH)
`
`(72) Inventor: Schfitz, Friedrich
`
`4800 Zofingen (CH)
`
`(74) Representative: Baumgartl, Gerhard Willi
`
`AEG Hausgeréite GmbH,
`Patents, Trademarks & Licenses
`
`90327 Nuremberg (DE)
`
`
`
`(54) Actuator for cooking appliances
`(S7) The invention relates to an actuator for cooking
`
`assigned or are optionally assignable to a predetermined
`
`appliances. It comprises a touch—sensitive control strip (4),
`
`setting curve.
`
`whose actuating sections setpoints or setpoint areas are
`
`
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 8
`
`RESP_0013753
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 8
`
`

`

`EP 1 273 851 A2
`
`Specification
`[0001] The invention relates to an actuator for cooking appliances.
`
`the activation of the display section or sections of the display strip can be
`
`retained to the next touching of the control strip.
`
`[0002] Actuators for domestic cooking appliances are typically realized
`
`[0010] The setting curve runs from a minimum value to a maximum
`
`as rotating actuators, with which for, example, the heat output of
`
`value, whereby the minimum value particularly corresponds to an off
`
`cooktops can be set stepless or also in stages. Further, control units with
`
`position of the domestic appliance.
`
`keyboards are known which have push buttons, membrane keys or touch
`
`[0011] According to a particular embodiment one or more additional
`
`keys, to set the desired values by repeated use. For exarriple, DE
`
`modes are assigned or optionally assignable to the control strip, which
`
`195 C1 and DE 29811 628 U1 Kochfeld Bedienbereiche [Cooktop
`
`are preferably selectable by predetermined contact duration and are
`
`Operating Areas] shows, whose keyboard—like touch control sensors work
`
`displayable on the display strip and particularly provide one or more soft
`
`on seven—segment— or bar graph displays. Molded touch keys for
`
`keys or zoom functions that can be activating by touching.
`
`domestic appliances are disclosed by DE 29519 714 U1.
`
`[0012] The zoom function or functions are preferably assigned at least a
`
`[0003] While food leftovers easily collect in the area of the rotating
`
`display section of the display strip and/or an additional zoom display.
`
`actuators orfrom there can get into the inside ofthe appliance along the
`
`The zoom setting is performed by section—wise and/or one or multiple
`
`rotation axis, keys that have to be pushed repeatedly are anything but
`
`swiping of the control strip.
`
`user friendly.
`
`[0013] Possible setpoints particularly include output, temperature,
`
`[0004] Thus the task of the invention is to create an actuator for cooking
`
`pressure, humidity, circulating air or the like.
`
`appliances which combines low contamination propensity with ease of
`
`[0014] The panel areas of the actuating— and/or display sections form a
`
`operation.
`
`[0005] According to the invention this task is solved by the features of
`claims 1 and 27.
`
`[0006] The actuator for cooking appliances comprises a touch—sensitive
`
`control— and/or display panel, this is preferably part of a cover of the
`
`domestic appliance. At least this part of the cover is dielectric. However,
`
`it can also (for example for piezoelectric sensors) be metallic.
`According to a preferred embodiment at least the part of the cover
`
`control strip, whose actuating sections setpoints or setpoint areas are
`
`forming the control— and/or display panel is sheet—like, for example as
`
`assigned or optionally assignable to a predetermined setting curve.
`
`part of a front panel ofa cooking device or the panel of a stove,
`
`[0007] The control strip is preferably straight, though it can be arched or
`circular.
`
`particularly a glass ceramic panel or a stainless—steel panel.
`
`[0015] A cooking appliance has at least one actuator, whose control strip
`
`The actuating sections are assigned respectively to one or more touch—
`
`has one or more different locations where display strip[s] are assigned to
`
`sensitive sensors, which work particularly capacitively, inductively,
`
`it. Also cooking, frying, baking, steaming and smoking devices and the
`
`optically, thermally, piezoelectrically or the like and have touchable panel
`areas or interact with them
`
`like are considered to be cooking appliances which are used domestically
`
`and/or trade (professional).
`
`[0008] A display strip is preferably assigned to the control strip, whose
`
`[0016] The actuator is uncompromisingly hygienic, permits intuitive
`
`display sections are assigned or optionally assignable to the
`
`operation and offers direct visual feedback.
`
`corresponding actuating sections of the control strips. The display
`
`[0017] The invention is explained below using an embodiment. The
`
`sections comprise besides respectively one or more light—emitting diodes
`
`assooated schematic drawmgs show:
`
`and/or one or more graphic displays (or sections thereof) panel areas
`
`which are interconnected and can be connected to the panel areas of the
`
`Fig. 1 an actuator and display unit in top view,
`
`actuating sections. Preferably each display section or each
`
`Fig. 2 the actuator and display unit in soft—key mode,
`
`predetermined group of display sections has a different color.
`
`[0009] The activation of the display sections follows touching the
`
`Fig. 3 the actuator and display unit in zoom mode and
`
`actuating sections, whereby touching an actuating section can lead to
`
`Fig. 4 the actuator and display unit in sideview.
`
`activating an assigned display section or a strip of display sections
`
`originating from a predetermined end ofthe display strips. In addition,
`
`[0018] The actuator and display unit 2 of a not shown cooking device has
`a ma n—machine interface,
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 9
`
`RESP_0013754
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 9
`
`

`

`EP 1 273 851 A2
`
`a control strip 4 and a display strip 6, which form a control panel 8.
`
`[0023] If a finger F touches the control strip 4, capacities are created
`
`[0019] The control strip 4 viewed from top to bottom comprises a cover
`
`between the reference potential on the finger F on and the opposite
`
`10, a lettering template 12 and a dielectric carrier 16 carrying a metallic
`
`sensor surface 14, which generate an evaluable signal current, which
`
`sensor surface 14. The cover for example a glass panel, is incorporated
`
`leads (through the not—shown actuator) to control the respectively
`
`or integrated in a front panel 18 ofthe cooking device. The lettering
`
`assigned lightremitting diodes 20 and to activation of an assigned
`
`template 12 is designed as a wedge, which symbolizes the increase from
`
`setpoint. It is possible to control the light—emitting diodes in various
`
`a i'i’iii’lii'i’lui'i’i value to a i'i’ia'xii'i’iui'n value. The preferably 16 sensor surfaces
`
`ways. in a first modejust those ligl’it—emitting diodes can glow which are
`
`14 are arranged in a line and form a sensor strip.
`
`opposite the activated sensor surfaces. If the finger F moves back and
`
`[0020] The display strip 6 in turn viewed from the outside to the inside
`
`comprises the cover 10 and a carrier 22 carrying light—emitting diodes
`20, which also bears the carrier 16. While the carrier 22 is
`
`forth, the bar area formed by the light—emitting diodes also move back
`and forth.
`
`However, a mode is also provided in which not only those light—emitting
`
`preferably designed as a circuit board, the carrier 16 consists of a
`
`diodes 20 glow which are opposite the activated sensor surfaces 14, but
`
`conductor foil. The preferably16 light—emitting diodes form a light bar
`
`also those which extend to the minimum value at the end of the light
`
`running parallel to the sensor strip, whereby each sensor surface 14 is
`
`bar in such a waythat its length is changed.
`
`assigned precisely one setpoint and precisely one light—emitting diode
`20, which does not exclude
`
`[0024] An analog setpoint can also be set by touching the sensor strip
`
`with the finger, whereby e.g. the eft end corresponds to the smallest
`
`other permanently mounted assignments or assignments (selectable
`
`value or off, and the other end corresponds to the maximum value. The
`
`using a not shown control).
`
`direct response is done by lighting up the light bar from the lowest
`
`[0021] The individual setpoints form a not—shown predetermined setting
`
`value up to the position where the finger touches the sensor strip.
`
`curve, for example a linear or logarithmic travel—dependent output— or
`temperature curve, which is permanently installed or is selected
`
`If the finger is removed from the sensor strip, the light bar stays and
`serves as respective display ofthe set value. When the sensor strip is
`
`automatically or optionally using the not shown control.
`
`then touched at another place the light bar directly adjusts. There is also
`
`[0022] Strictly speaking the unit of sensor strip and light bars can be
`
`the option of slowly moving the finger back and forth on the sensor
`
`referred to as the control panel, which is based or built on a flexible
`
`strip, in such a way that the light bar always follows the finger, and by so
`
`dielectric film, a rigid dielectric panel or a combination of both.
`
`doing repetitively finds the ideal setpoint. A stroking movement over the
`
`Although shown in different levels, both carriers can also be configured
`
`sensor strip down to the lowest value or beyond the end of the sensor
`
`on the same level or merged to a single carrier. To illustrate the
`
`strip
`
`operating state from a different perspective, different positions can be
`
`heads to setting the smallest setpoint or to shutting off the device. On
`
`controlled with light bars arranged on a sensor strip. Different color
`
`he other hand, stroking with the finger over the sensor strip to the
`
`maximum value and possibly over the end of the sensor strip to setting
`
`he maximum setpoint.
`
`areas inside the light bar serve to better associate the setpoint (e.g. red
`
`for high temperatures). The cover 10 can be made of glass, plastic, stone
`
`or another dielectric material, for piezo—technical sensors also of
`
`electrically conductive material, preferably chrome—nickel steel. It should
`
`be between 0.1 and 10 mm in thickness, preferably 4 mm. The lettering
`
`template 12 preferably introduced between (transparent) cover 10 and
`
`control panel (in the narrow sense) carries in addition to its visual
`
`appearance all necessary writing of the control panel.
`The action is as follows:
`
`
`
`'0025] Of course, instead of capacitive sensors inductive, optic, thermal
`
`and piezoelectrical sensors can be used, whereby particularly the latter
`'n addition to dielectric covers also allows metallic covers.
`
`"0026] Independent of this, commands can be implemented in the not
`
`shown actuator, which for example can be trigged by predetermined
`
`ouching times of the control strip and provide predetermined modes
`
`communication modes) to control the actuator, whereby the individual
`
`sensors or sensor groups can be assigned new meanings.
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 10
`
`RESP_0013755
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 10
`
`

`

`_0027] In a first mode according to Fig. 2, which for example can be
`
`4. Actuator according to one of claims1 to 3,
`
`in which a display strip (6) is
`
`EP 1 273 851 A2
`
`available after a contact time of 5 seconds, soft keys are formed, by using
`
`assigned to the control strip (4), whose display sections are assigned or
`
`ext or symbols functions (setup, program, menu, exit) are displayed on a
`
`optionally assignable to the corresponding actuating sections of the
`
`display strip designed as graphic display, which can be activated by
`
`ouching the underlying assigned sensors or sensor groups of the control
`
`strip.
`
`
`
`control strip (4) and particularly respectively one or more light emitting
`
`diodes (20) or the like and/or one or more graphic displays or comprise
`areas of them.
`
`5. Actuator according to claim 4, in which the display sections comprise
`
`panel areas which can be interconnected and connected with the panel
`areas of the control sections.
`
`I"0028] in a second mode according to Fig. 3, which for example is
`
`available after 10 seconds contact time, a zoom function is created, by
`
`activating an additional digital display 24 and a touch position or a single
`
`u|| swipe of the control strips a predetermined fraction (e.g. 10%) is
`
`assigned to the original setpoint. For example, the interpretation of the
`
`sensor strip is also changed in such a way that a single swipe of the
`
`whole sensor strip from left to right orvice—versa does not, as is normal,
`
`cause a setpoint change from the minimum value to the maximum value
`
`or vice—versa, but only an increase or decrease of the current value by a
`
`fraction (e.g. 10%). That means that the setpoint is changed from the
`
`minimum value to the maximum value by repeated swiping (e.g.1O
`
`times) of the entire sensor strip in the corresponding direction. The light
`
`bar retains its original function as relative display between minimum and
`maximum value.
`
`6, Actuator according to claim 4 or 5, in which each display section or
`
`each predetermined group of display sections has a different color.
`
`7, Actuator according to one of claims 4 to 6,
`
`in which the activation of
`
`the display sections follows the touching of the