Europaisches Patentamt
`
`(19) — Office européen des brevets
`
`European Patent Office
`
`(11)
`
`EP 1 273 851 A2
`
`(12)
`
`EUROPAISCHE PATENTANMELDUNG
`
`(43) Verdéffentlichungstag:
`08.01.2003 Patentblatt 2003/02
`
`(51) Int cl.7: F24C 7/08
`
`(21) Anmeldenummer: 02009715.0
`
`(22) Anmeldetag: 30.04.2002
`
`(84) Benannte Vertragsstaaten:
`AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GRIEITLILU
`MC NL PT SETR
`
`Benannte Erstreckungsstaaten:
`AL LT LV MK ROSI
`
`(30) Prioritat: 07.07.2001 DE 10133135
`
`(71) Anmelder: Therma Grosskiichen Produktion AG
`6210 Sursee (CH)
`
`(54)
`
` Stelleinheit fir Gargerate
`
`
`
`(72) Erfinder: Schiitz, Friedrich
`4800 Zofingen (CH)
`
`(74) Vertreter: Baumgartl, Gerhard Willi
`AEG Hausgerate GmbH,
`Patente, Marken & Lizenzen
`90327 Niirnberg (DE)
`
`(57)—Die Erfindung betrifft eine Stelleinheit fiir Gar-
`streifen (4) auf, dessen Stellabschnitten Stellwerte oder
`Stellwertbereiche einer vorbestimmten Stellkurve zuge-
`gerate. Sie weist einen beruhrungsempfindlichen Stell-
`ordnet oder wahlweise zuordenbar sind.
`
`2 P
`
`rinted by Jouve, 75001 PARIS (FR)
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 1
`
`EP1273851A2
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 1
`
`

`

`1
`
`EP 1 273 851 A2
`
`2
`
`Beschreibung
`
`[0001] Die Erfindung betrifft eine Stelleinheit fur Gar-
`gerate.
`Stelleinheiten von Haushaltsgargeraten sind
`[0002]
`Ublicherweise als Drehsteller realisiert, mit denen bei-
`spielsweise die Heizleistung von Kochstellen stufenlos
`oder auch in Stufen einstellbar ist. Daruber hinaus sind
`
`Bedieneinheiten mit Tastaturen bekannt, die Druckta-
`sten, Folientasten oder Bertthrungstasten aufweisen,
`um gewUlnschte Werte durch wiederholtes Betatigen
`einzustellen. So zeigen DE 198 17 195 C1 und der DE
`298 11 628 U1 Kochfeld-Bedienbereiche, deren tasta-
`turartig aufgebaute touch-control-Sensoren auf Sie-
`bensegment- oder Bargraphanzeigen wirken. Einge-
`formte Berithrungstasten fiir Haushaltsgerate offenbart
`die DE 295 19714 U1.
`
`[0003] Wahrend sich im Bereich der Drehsteller leicht
`Speisereste festsetzen oder von cort entlang der Dreh-
`achse in das Gerateinnere gelangen kénnen, sind wie-
`derholt zu betatigende Tastatursteller wenig bedien-
`freundlich.
`
`[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrun-
`de, eine Stelleinheit fur Gargerate zu schaffen, die ge-
`ringe Verschmutzungsneigung mit hohem Bedienkom-
`fort verbindet.
`
`[0005] ErfindungsgemaB wird diese Aufgabe durch
`die Merkmale der Anspriiche 1 und 27 gelést.
`[0006] Die Stelleinheit fur Gargerate weist einen be-
`ruhrungsempfindlichen Stellstreifen auf, dessen Stell-
`abschnitten Stellwerte oder Stellwertbereiche einer vor-
`
`bestimmten Stellkurve zugeordnet oder wahlweise zu-
`ordenbar sind.
`
`Der Stellstreifen ist vorzugsweise geradlinig
`[0007]
`ausgebildet, k6nnte aber auch bogen- oder kreisférmig
`verlaufen. Den Stellabschnitten sind jeweils ein oder
`mehrere berthrungsempfindliche Sensoren zugeord-
`net, die insbesondere Kapazitiv, induktiv, optisch, ther-
`misch, piezoelektrisch oder dgl. arbeiten und bertihrba-
`re Plattenbereiche besitzen oder mit diesen zusammen-
`wirken.
`
`[0008] Dem Stellstreifen ist vorzugsweise ein Anzei-
`gestreifen zugeordnet, dessen Anzeigeabschnitte kor-
`respondierenden Stellabschnitten des Stellstreifens zu-
`geordnet oder wahlweise zuordenbar sind. Die Anzei-
`geabschnitte weisen neben jeweils einer oder mehreren
`Lichtemitterdioden und/oder einem oder mehreren Gra-
`
`10
`
`15
`
`20
`
`25
`
`30
`
`35
`
`40
`
`45
`
`50
`
`55
`
`fikdisplays (ozw. Bereichen von diesen) Plattenbereiche
`auf, die untereinander und mit den Plattenbereichen der
`Stellabschnittte verbunden sein kénnen. Vorzugsweise
`besitzt jeder Anzeigeabschnitt oder jede vorbestimmte
`Gruppe von Anzeigeabschnitten eine andere Farbe.
`[0009] Die Aktivierung der Anzeigeabschnitte folgt
`der Bertthrung derStellabschnitte, wobei die BerUhrung
`eines Stellabschnittes zur Aktivierung eines zugeordne-
`
`ten Anzeigeabschnitits oder eines von einem vorbe- Fig.4—die Stell- und Anzeigeeinheit in Seitenansicht.
`stimmten Ende des Anzeigestreifens ausgehenden
`Bandes von Anzeigeabschnitten fuhren kann. Dartiber
`
`hinaus kann die Aktivierung des oder der Anzeigeab-
`schnitte des Anzeigestreifens bis zur nachsten Bertth-
`rung des Stellstreifens erhalten bleiben.
`[0010] Die Stellkurve verlauft von einem Minimalwert
`zu einem Maximalwert, wobei der Minimalwert insbe-
`sondere einem Auszustand des Haushaltsgerates ent-
`spricht.
`[0011] GemaB einer besonderen Ausfihrungsform
`sind dem Stellstreifen ein oder mehrere zusatzliche Mo-
`
`di zugeordnet oder wahlweise zuordenbar, die vorzugs-
`weise durch vorbestimmte Berlhrungsdauer wahlbar
`und auf dem Anzeigesireifen anzeigbar sind und insbe-
`sondereein oder mehrere durch Bertihrung aktivierbare
`Softkeys oder Zoom-Funktionen bereitstellen.
`[0012] Der oder den Zoom-Funktionen sind vorzugs-
`weise wenigstens ein Anzeigeabschnitt des Anzeige-
`streifens und/oder eine zusatzliche Zoom-Anzeige zu-
`geordnet. Die Zoom-Einstellung geschieht durch ab-
`schnittsweises und/oder ein oder mehrmaliges Uber-
`streichen des Stellstreifens.
`
`[0013] Als Stellwerte kommen insbesondere Lei-
`stung, Temperatur, Druck, Feuchtigkeit, Umluft oder dg].
`in Frage.
`[0014] Die Plattenbereiche der Stell- und/oder Anzei-
`geabschnitte bilden ein Bedien- und/oder Anzeigefeld,
`das vorzugsweise Teil einer Umhtllung des Haushalts-
`gerates ist. Zumindest dieser Teil der Umhtllung ist di-
`elektrisch. Er kann aber auch (beispielsweise bei piezo-
`elektrischer Ausbildung der Sensoren) metallisch sein.
`GemaB einer bevorzugten Ausbildung ist zumindest der
`das Bedien- und/oder Anzeigefeld bildende Teil der Um-
`hullung plattenférmig, beispielsweise als Teil einer
`Frontplatte eines Kochgerates oder einer Platte eines
`Kochfeldes, insbesondere einer Glaskeramikplatte oder
`einer Edelstahlplatte.
`[0015]
`Ein Gargerat weist wenigstens eine Stellein-
`heit auf, deren Stellstreifen ein oder mehrere, an unter-
`schiedlichen Stellen angeordnete Anzeigestreifen zu-
`geordnet sind. Als Gargerate werden hierbei auch
`Koch-, Brat-, Back-, Dampf- und Rauchergerate und
`dgl. angesehen, die im hauslichen und/oder im gewerb-
`lichen (professionellen) Bereich zum Einsatz kommen
`kénnen.
`
`[0016] Die Sielleinheit ist kompromiBlos hygienisch,
`laBt intuitive Bedienung zu und bietet unmittelbare op-
`tische Ruckmeldung an.
`[0017] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines
`Ausfihrungsbeispiels naher erlautert. In den zugehdéri-
`gen schematischen Zeichnungen zeigen:
`
`Fig.1
`Fig.2
`
`Fig.3
`
`eine Stell- und Anzeigeeinheit in Draufsicht,
`die Stell- und Anzeigeeineit im Soft-Key-Mo-
`de,
`die Stell- und Anzeigeeinheit im Zoom-Mode
`und
`
`[0018] Die Stell- und Anzeigeeinheit 2 eines nichtdar-
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 2
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 2
`
`

`

`3
`
`EP 1 273 851 A2
`
`4
`
`gestellten Kochgerates weist als Mensch-Maschine-
`Schnittstelle einen Stellstreifen 4 und einen Anzeige-
`streifen 6 auf, die ein Becienfeld 8 bilden.
`[0019] Der Stellstreifen 4 besteht von oben nach un-
`ten gesehen aus einer Abdeckung 10, einer Beschrif-
`tungsmaske 12 und einem metallische Sensorflachen
`14 tragenden dielektrischen Trager 16. Die Abdeckung
`10, beispielsweise eine Glasplatte, ist in einer Frontplat-
`te 18 des Kochgerates aufgenommen bzw.integriert.
`Die Beschriftungsmaske 12 ist als Keil ausgebildet, der
`den Anstieg von einem Minimalwert zu einem Maximal-
`wert symbolisiert. Die vorzugsweise 16 Sensorflachen
`14 sind in einer Linie angeordnet und bilden einen Sen-
`sorstreifen.
`
`[0020] Der Anzeigestreifen 6 wiederum besteht von
`auBen nach innen gesehen aus der Abdeckung 10 und
`einem Lichtemitterdioden 20 tragenden Trager 22, der
`auch den Trager 16 tragt. Wahrend der Trager 22 vor-
`zugsweise als Leiterplatte ausgebildet ist, besteht der
`Trager 16 aus einerLeiterfolie. Die vorzugsweise 16
`Lichtemitterdioden bilden einen zum Sensorstreifen
`
`parallel verlaufenden Leuchtbalken, wobei jeder Sen-
`sorflache 14 genau ein Stellwert und genau eine Lich-
`temitterdiode 20 zugeordnetist, was anderefestinstal-
`lierte oder (Uber eine nichtdargestellte Steuerung) wahl-
`bare Zuordnungen nicht ausschlieBt.
`[0021] Die einzelnen Stellwerte bilden eine nichtdar-
`gestellte vorbestimmte Stellkurve, beispielsweise eine
`lineare oder
`logarithmische stellwegabhangige Lei-
`stungs- oder Temperaturkurve, die festinstalliert oder
`uber die nichtdargestellte Steuerung automatisch oder
`wahlweise vorgebbar ist.
`[0022]
`Im engeren Sinne kann auch die Einheit von
`Sensorstreifen und Leuchtbalken als Bedienfeld be-
`
`zeichnet werden, das auf einer flexiblen dielektrischen
`Folie, einer starren dielektrischen Platte oder einer
`Kombination aus beidem basiert bzw. aufgebautist. Ob-
`wohl in verschiedenen Ebenen dargestellt, lieBen sich
`beide Trager auch auf ein und derselben Ebene anord-
`nen bzw. zu einem Trager verschmelzen. Um den Be-
`triebszustand aus unterschiedlichen Blickwinkeln sicht-
`
`bar zu machen, sind mit einem Sensorstreifen auch
`mehrere, an unterschiedlichen Geratepositionen ange-
`ordnete Leuchtbalken ansteuerbar. Unterschiedliche
`Farbbereiche innerhalb des Leuchtbalkens dienen der
`
`besseren Assoziation des Stellwertes (z. B. rot fur hohe
`Temperaturen). Die Abdeckung 10 kann aus Glas,
`Kunststoff, Stein oder anderem dielektrischen Material
`sein, bei piezo-technischen Sensoren auch aus elek-
`trisch leitendem Material, vorzugsweise Chromnickel-
`stahl. Sie sollte zwischen 0,1 und 10 mm dick sein, vor-
`zugsweise 4 mm. Die vorzugsweise zwischen (transpa-
`renter) Abdeckung 10 und Bedienfeld (im engeren Sin-
`ne) eingeflgten Beschriftungsmaske 12 tragt neben
`dem optischen Erscheinungsbild alle notwendigen Be-
`schriftungen des Bedienfeldes.
`
`15
`
`20
`
`25
`
`30
`
`35
`
`40
`
`45
`
`50
`
`55
`
`Die Wirkungsweise ist folgende:
`
`[0023] Beruhrt ein Finger F den Stellstreifen 4, bilden
`sich zwischen dem auf einem Bezugspotential liegen-
`den Finger F und den gegenilberliegenden Sensorfla-
`chen 14 Kapazitaten aus, die einen auswertbaren Si-
`gnalstrom bewirken, der (Uber die nichtdargestellie
`Steuereinheit) zur Ansteuerung der jeweils zugeordne-
`ten Lichtemitterdioden 20 und zur Aktivierung eines zu-
`geordneten Stellwertes fUhrt. Die Ansteuerung der Lich-
`temitterdioden ist auf verschiedene Weise méglich.
`|n
`einem ersten Modus kénnten immer gerade diejenigen
`Lichtemitterdioden leuchten, die den aktivierten Sensor-
`flachen gegenuberliegen. Wandert der Finger F hin und
`her, wandert auch der durch die Lichtemitterdioden 20
`gebildete Balkenbereich hin und her. Es ist aber auch
`ein Modus vorgesehen, bei dem nicht nur diejenigen
`Lichtemitterdioden 20 leuchten, die den aktivierten Sen-
`sorflachen 14 gegentiberliegen, sondern auch diejeni-
`gen, die sich bis zum Minimalwert am Ende des Leucht-
`balkens erstrecken, so daf3 sich dessen Lange veran-
`dert.
`
`[0024] Die Einstellung eines analogen Stellwertes er-
`folgt also durch Bertthren des Sensorstreifens mit dem
`Finger, wobei z. B. das linke Ende dem kleinsten Wert
`oder Aus entspricht und das andere Ende dem Maxi-
`malwert. Die unmittelbare Ruckmeldung erfolgt durch
`Aufleuchten des Leuchtbalkens vom kleinsten Wert bis
`
`zur Position, wo der Finger den Sensorstreifen berihrt.
`Wird der Finger vom Sensorstreifen wieder weggenom-
`men, so bleibt der Leuchtbalken stehen und dienst als
`relative Anzeige des eingestellten Wertes. Beim erneu-
`ten Berthren des Sensorstreifens an einer anderen
`
`Stelle paBt sich der Leuchtbalken unmittelbar an. Es be-
`steht weiter die Méglichkeit, mit dem Finger auf dem
`Sensorstreifen langsam hin und her zu fahren, so daB
`der Leuchibalken immer dem Finger folgt, und dabei ite-
`rativ den idealen Stellwert zu finden. Eine Streichbewe-
`
`gung Uber den Sensorstreifen bis hin zum tiefsten Wert
`oder Uber das Ende des Sensorstreifens hinaus filhrt
`zum Setzen des kleinsten Stellwertes oder zum Aus-
`
`schalten des Gerates. Umgekehrt fthrt ein Streichen mit
`dem Finger Uber den Sensorstreifen bis zum Maximal-
`wert und eventuell Uber das Ende des Sensorstreifens
`hinaus zum Setzen des maximalen Stellwertes.
`
`Statt kapazitiv arbeitender Sensoren kénnen
`[0025]
`selbstverstandlich auch induktiv, optisch, thermisch und
`piezoelektrisch arbeitende Sensoren verwendet wer-
`den, wobei insbesondere letztere neben dielektrischen
`auch metallische Abdeckungen zulassen.
`[0026] Unabhangig davon lassen sich in der nichtdar-
`gestellten Steuereinheit Kommandos implementieren,
`die beispielsweise durch vorbestimmte Berthrungszei-
`ten des Stellstreifens auslésbar sind und vorbestimmte
`
`Modi (Koomunikations-Modi) zum Betreiben der Stell-
`einheit bereitstellen, wobei den einzelnen Sensoren
`oder Sensorengrupen neue Bedeutungen zugeordnet
`werden.
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 3
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 3
`
`

`

`5
`
`EP 1 273 851 A2
`
`6
`
`In einem ersten Modus gemaB Fig. 2, der bei-
`[0027]
`spielsweise nach einer Berthrungszeit von 5 Sekunden
`zur Verfgung stehen kann, werden soft-keys gebildet,
`indem auf einem als Grafikdisplay ausgebildeten Anzei-
`gestreifen uber Texte oder Symbole Funktionen (Setup,
`Program, Menu, Exit) angezeigt werden, welche durch
`Berthren der darunterliegenden zugehérigen Sensoren
`oder Sensorengruppen des Stellstreifens aktivierbar
`sind.
`
`In einem zweiten Modus gemaB Fig. 3, der bei-
`[0028]
`spielsweise nach 10 Sekunden Berthrungszeit zur Ver-
`fligung steht, wird eine Zoom-Funktion gebildet, indem
`eine zusatzliche Digitalanzeige 24 aktiviert und einer
`Berulhrungsposition oder einem einmaligen vollstandi-
`gen UberstreichendesStellstreifens ein vorbestimmter
`Bruchteil (z. B. 10%) des urspruinglichen Stellwertes zu-
`geordnet wird. Die Interpretation des Sensorstreifens
`wird also beipielsweise derart geandert, daB das einma-
`lige Uberstreichen des gesamten Sensorstreifens von
`links nach rechts oder umgekehrt nicht, wie normaler-
`weise, eine Stellwertanderung vom Minimalwert zum
`Maximalwert oder umgekehrt bewirkt, sondern nur eine
`Erhéhung oder Reduktion des aktuellen Wertes um ei-
`nen Bruchteil (z. B. 10 %). Das heif3t, eine Veranderung
`des Stellwertes vom Minimalwert zum Maximalwert er-
`folgt durch mehrmaliges Uberstreichen (z. B. 10 Mal)
`des gesamten Sensorstreifens in der entsprechenden
`Richtung. Der Leuchtbalken behalt dabei seine ur-
`spruingliche Funktion als Relativ-Anzeige zwischen Mi-
`nimal- und Maximalwert.
`
`[0029] Obwohl anhand eines Kochgerates (Gargera-
`tes) erlautert, umfaBt die Erfindung selbstverstandlich
`auchStelleinheiten fur KuhI- und Reinigungsgerate, ins-
`besonderefur sogenannte weiBe Ware wie Kihischran-
`ke, Waschmaschinen, Trockner und Geschirrsptler, so-
`fern Siellwerte wie Leistung, Temperatur, Feuchte und
`dgl. unbeeinfluBt von stérenden Medien wie Fliissigkei-
`ten, Reinigungsmitteln oder Speiseresten bedien-
`freundlich Uber bertihrungsempfindliche Siellstreifen
`einstellbar sind.
`
`Patentanspriiche
`
`1. Stelleinheit fur Gargerate, mit einem berithrungs-
`empfindlichen Siellstreifen (4), dessen Stellab-
`schnitten Stellwerte oder Stellwertbereiche einer
`
`vorbestimmten Stellkurve zugeordnet oder wahl-
`weise zuordenbarsind.
`
`2. Stelleinheit nach Anspruch 1, bei der der Stellstrei-
`fen (4) geradlinig verlauft.
`
`3. Stelleinheit nach Anspruch 1 oder 2, bei der die
`Stellabschnitte jeweils ein oder mehrere berith-
`rungsempfindliche Sensoren aufweisen, die insbe-
`sondere kapazitiv, induktiv, optisch, thermisch, pie-
`zoelektrisch oder dgl. arbeiten und berihrbare Plat-
`
`tenbereiche aufweisen odermit diesen zusammen-
`wirken.
`
`Stelleinheit nach einem der Anspriiche 1 bis 3, bei
`der dem Stellstreifen (4) ein Anzeigestreifen (6) zu-
`geordnetist, dessen Anzeigeabschnitte korrespon-
`dierenden Siellabschnitten des Stellstreifens (4)
`zugeordnet oder wahlweise zuordenbar sind und
`insbesondere jeweils eine oder mehrere Lichtemit-
`terdioden (20) oder dgl. und/oder ein oder mehrere
`Grafikdisplays oder Bereiche von diesen aufwei-
`sen.
`
`Stelleinheit nach Anspruch 4, bei der die Anzeige-
`abschnitte Plattenbereiche aufweisen, die unterein-
`ander und mit den Plattenbereichen der Stellab-
`schnitte verbunden sein kénnen.
`
`Stelleinheit nach Anspruch 4 oder 5, bei der jeder
`Anzeigeabschnitt oder jede vorbestimmte Gruppe
`von Anzeigeabschnitten eine andere Farbe auf-
`weist.
`
`Stelleinheit nach einem der Anspriiche 4 bis 6, bei
`der die Aktivierung der Anzeigeabschnitte der Be-
`ruhrung der Stellabschnitte folgt.
`
`Stelleinheit nach Anspruch 7, bei der die Berithrung
`eines Stellabschnittes zur Aktivierung eines zuge-
`ordneten Anzeigeabschnitts oder eines von einem
`vorbestimmten Ende des Anzeigestreifens ausge-
`henden Bandes von Anzeigeabschnitten fuhrt.
`
`Stelleinheit nach Anspruch7 oder 8, bei der die Ak-
`tivierung des oder der Anzeigeabschnitte des An-
`zeigestreifens (6) bis zur nachsten Bertlhrung des
`Stellstreifens (4) erhalten bleibt.
`
`Stelleinheit nach einem der Ansprtiche 1 bis 11, bei
`der die Stellkurve von einem Minimalwert, der ins-
`besondere einem Auszustand des Haushaltsgera-
`tes entspricht, zu einem Maximalwert verlauft.
`
`Stelleinheit nach einem der Anspriche 1 bis 12, bei
`der dem Siellstreifen (4) ein oder mehrere zusatz-
`liche Modi zugeordnet oder wahlweise zuordenbar
`sind, der oder die insbesondere durch vorbestimm-
`te Bertlhrungsdauer wahlbar sind.
`
`Stelleinheit nach Anspruch 11, bei der der oder die
`Modi auf dem Anzeigestreifen (6) anzeigbarsind.
`
`Stelleinheit nach Anspruch 11 oder 12, bei der der
`oder die Modi ein oder mehrere durch Berithrung
`aktivierbare Softkeys bereitstellen.
`
`Stelleinheit nach einem der Anspriche 11 bis 13,
`bei der der oder die Modi eine oder mehrere Zoom-
`
`10
`
`15
`
`20
`
`25
`
`30
`
`35
`
`10.
`
`40
`
`11.
`
`45
`
`50
`
`12.
`
`55
`
`13.
`
`14.
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 4
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 4
`
`

`

`7
`
`EP 1 273 851 A2
`
`Funktionen bereitstellen, der oder denen insbeson-
`dere wenigstens ein Anzeigeabschnitt des Anzei-
`gestreifens (6) und/oder eine zusatzliche Zoom-An-
`zeige (24) zugeordnetist.
`
`Stelleinheit nach Anspruch 14, bei der die Zoom-
`Einstellung durch abschnittsweises und/oder ein
`oder mehrmaliges Uberstreichen des Stellstreifens
`(4) erfolgt.
`
`Stelleinheit nach einem der Anspriche 1 bis 15, bei
`der die Stellwerte Leistung, Temperatur, Druck,
`Feuchtigkeit, Umluft oder dgl. sind.
`
`Stelleinheit nach einem der Anspriche 3 bis 16, bei
`der die Plattenbereiche der Stell- und/oder Anzei-
`
`geabschnitte ein Bedien- und/oder Anzeigefeld (8)
`bilden, das insbesondere Teil einer Umhullung des
`Gargeratesist.
`
`Stelleinheit nach Anspruch 17, bei der zumindest
`der das Bedien- und/oder Anzeigefeld bildende Teil
`der Umhillung dielektrisch oder metallisch ist und/
`oder plattenférmig ist.
`
`Stelleinheit nach Anspruch 17 oder 18, bei der die
`Umhiillung eine Platte eines Kochfeldes, insbeson-
`dere eine Glaskeramikplatte oder eine Edelstahl-
`patte, ist.
`
`Gargerat mit wenigstens einer Stelleinheit (2) nach
`einem der Ansprtiche 1 bis 19.
`
`Gargerat nach Anspruch 20, bei der einem Siell-
`streifen (4) ein oder mehrere, an unterschiedlichen
`Stellen angeordnete Anzeigestreifen (6) zugeord-
`net sind.
`
`15.
`
`16.
`
`17.
`
`18.
`
`19.
`
`20.
`
`21.
`
`10
`
`15
`
`20
`
`25
`
`30
`
`35
`
`40
`
`45
`
`50
`
`55
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 5
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 5
`
`

`

`EP 1 273 851 A2
`
` 6
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 6
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 6
`
`

`

`EP 1 273 851 A2
`
`
`
`V8 2272
`
`70
`
`LO 7E
`
`FH
`
`4.4
`
`7
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 7
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 7
`
`

`

`(19) European Patent Office
`
`an EP 1 273 851 A2
`
`(12)
`
`EUROPEAN PATENT APPLICATION
`
`(43) Publication date:
`01/08/2003 Patent Office Journal 2003/02
`
`(51) IntCL7: F24C 7/08
`
`(21) Application number: 02009715.0
`
`(22) Application Date: 04/30/2002
`
`(84) Designated contract states:
`AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GRIE IT LI LU
`
`MC NL PT SE TR
`
`(72) Inventor: Schiitz, Friedrich
`
`4800 Zofingen (CH)
`
`Designated extension states:
`AL LTLVMK RO SI
`
`(30) Priority: 07/07/2001 DE 10133135
`
`(71) Application: Therma Grosskiichen Produktion AG
`6210 Sursee (CH)
`
`(74) Representative: Baumgartl, Gerhard Willi
`
`AEG Hausgerate GmbH,
`Patents, Trademarks & Licenses
`
`90327 Nuremberg (DE)
`
`
`
`
`(54) Actuator for cooking appliances
`(57) The invention relates to an actuator for cooking
`
`assigned or are optionally assignable to a predetermined
`
`appliances. It comprises a touch-sensitive control strip (4),
`
`setting curve.
`
`whose actuating sections setpoints or setpoint areas are
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 8
`
`RESP_0013753
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 8
`
`

`

`EP 1273 851 A2
`
`Specification
`[0001] The invention relates to an actuator for cooking appliances.
`
`the activation of the display section or sections of the display strip can be
`
`retained to the next touching of the control strip.
`
`[0002] Actuators for domestic cooking appliances are typically realized
`
`[0010] The setting curve runs from a minimum value to a maximum
`
`as rotating actuators, with which for, example, the heat output of
`
`value, whereby the minimum value particularly corresponds to an off
`
`cooktops can be set stepless or also in stages. Further, control units with
`
`position of the domestic appliance.
`
`keyboards are known which have push buttons, membrane keys or touch
`
`[0011] According to a particular embodiment one or more additional
`
`keys, to set the desired values by repeated use. For exarnple, DE 198 17
`
`modes are assigned or optionally assignable to the control strip, which
`
`195 C1 and DE 298 11 628 U1 Kochfeld Bedienbereiche [Cooktop
`
`are preferably selectable by predetermined contact duration and are
`
`Operating Areas] shows, whose keyboard-like touch control sensors work
`
`displayable on the display strip and particularly provide one or more soft
`
`on seven-segment- or bar graph displays. Molded touch keys for
`
`keys or zoom functions that can be activating by touching.
`
`domestic appliances are disclosed by DE 295 19 714 U1.
`
`[0012] The zoom function or functions are preferably assigned atleast a
`
`[0003] While food leftovers easily collect in the area of the rotating
`
`display section of the display strip and/or an additional zoom display.
`
`actuators or from there can get into the inside of the appliance along the
`
`The zoom setting is performed by section-wise and/or one or multiple
`
`rotation axis, keys that have to be pushed repeatedly are anything but
`
`swiping of the control strip.
`
`user friendly.
`
`[0013] Possible setpoints particularly include output, temperature,
`
`[0004] Thus the task of the invention is to create an actuator for cooking
`
`pressure, humidity, circulating air or the like.
`
`appliances which combines low contamination propensity with ease of
`
`[0014] The panel areas of the actuating- and/or display sections form a
`
`operation.
`
`[0005] According to the invention this task is solved by the features of
`claims 1 and 27.
`
`[0006] The actuator for cooking appliances comprises a touch-sensitive
`
`control- and/or display panel, this is preferably part of a cover of the
`
`domestic appliance. At least this part of the cover is dielectric. However,
`
`it can also (for example for piezoelectric sensors) be metallic.
`According to a preferred embodiment at least the part of the cover
`
`control strip, whose actuating sections setpoints or setpoint areas are
`
`forming the control- and/or display panel is sheet-like, for example as
`
`assigned or optionally assignable to a predetermined setting curve.
`
`part of a front panel of a cooking device or the panel of a stove,
`
`[0007] The control strip is preferably straight, though it can be arched or
`circular.
`
`particularly a glass ceramic panel or a stainless-steel panel.
`
`[0015] A cooking appliance has at least one actuator, whose control strip
`
`The actuating sections are assigned respectively to one or more touch-
`
`has one or moredifferent locations where display strip[s] are assigned to
`
`sensitive sensors, which work particularly capacitively, inductively,
`
`it. Also cooking, frying, baking, steaming and smoking devices and the
`
`optically, thermally, piezoelectrically or the like and have touchable panel
`areas or interact with them
`
`like are considered to be cooking appliances which are used domestically
`
`and/or trade (professional).
`
`[0008] A display strip is preferably assigned to the control strip, whose
`
`[0016] The actuator is uncompromisingly hygienic, permits intuitive
`
`display sections are assigned or optionally assignable to the
`
`operation and offers direct visual feedback.
`
`corresponding actuating sections of the control strips. The display
`
`[0017] The invention is explained below using an embodiment. The
`
`sections comprise besides respectively one or morelight-emitting diodes
`
`associated schematic drawings show:
`
`and/or one or more graphic displays (or sections thereof) panel areas
`
`which are interconnected and can be connected to the panel areas of the
`
`Fig. 1 an actuator and display unit in top view,
`
`actuating sections. Preferably each display section or each
`
`Fig. 2 the actuator and display unit in soft-key mode,
`
`predetermined group of display sections has a different color.
`
`[0009] The activation of the display sections follows touching the
`
`Fig. 3 the actuator and display unit in zoom mode and
`
`actuating sections, whereby touching an actuating section can lead to
`
`Fig. 4 the actuator and display unit in sideview.
`
`activating an assigned display section or a strip of display sections
`
`originating from a predetermined end of the display strips. In addition,
`
`[0018] The actuator and display unit 2 of a not shown cooking device has
`a man-machine interface,
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 9
`
`RESP_0013754
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 9
`
`

`

`EP 1273 851 A2
`
`a control strip 4 and a display strip 6, which form a control panel 8.
`
`[0023] If a finger F touches the control strip 4, capacities are created
`
`[0019] The control strip 4 viewed from top to bottom comprises a cover
`
`between the reference potential on the finger F on and the opposite
`
`10, a lettering template 12 and a dielectric carrier 16 carrying a metallic
`
`sensor surface 14, which generate an evaluable signal current, which
`
`sensor surface 14. The cover for example a glass panel, is incorporated
`
`leads (through the not-shown actuator) to control the respectively
`
`or integrated in a front panel 18 of the cooking device. The lettering
`
`assigned light-emitting diodes 20 and to activation of an assigned
`
`template 12 is designed as a wedge, which symbolizes the increase from
`
`setpoint. It is possible to control the light-emitting diodes in various
`
`a minimurn value to a maxirnurn value. The preferably 16 sensor surfaces
`
`ways. In a first rode just those light-ernitting diodes can glow which are
`
`14 are arranged in a line and form a sensor strip.
`
`opposite the activated sensor surfaces. If the finger F moves back and
`
`[0020] The display strip 6 in turn viewed from the outside to the inside
`
`comprises the cover 10 and a carrier 22 carrying light-emitting diodes
`20, which also bears the carrier 16. While the carrier 22 is
`
`forth, the bar area formed bythe light-emitting diodes also move back
`and forth.
`
`However, a modeis also provided in which not only those light-emitting
`
`preferably designed as a circuit board, the carrier 16 consists of a
`
`diodes 20 glow which are opposite the activated sensor surfaces 14, but
`
`conductor foil. The preferably 16 light-emitting diodes form a light bar
`
`also those which extend to the minimum value at the end of the light
`
`running parallel to the sensor strip, whereby each sensor surface 14 is
`
`bar in such a waythat its length is changed.
`
`assigned precisely one setpoint and precisely one light-emitting diode
`20, which does not exclude
`
`[0024] An analog setpoint can also be set by touching the sensor strip
`
`with the finger, whereby e.g. the eft end corresponds to the smallest
`
`other permanently mounted assignments or assignments (selectable
`
`value or off, and the other end corresponds to the maximum value. The
`
`using a not showncontrol).
`
`direct response is done by lighting up the light bar from the lowest
`
`[0021] The individual setpoints form a not-shown predetermined setting
`
`value up to the position where the finger touches the sensor strip.
`
`curve, for examplealinear or logarithmic travel-dependent output- or If the finger is removed from the sensor strip, the light bar stays and
`
`temperature curve, which is permanently installed or is selected
`serves as respective display of the set value. When the sensor strip is
`
`automatically or optionally using the not shown control.
`
`then touched at another place the light bar directly adjusts. There is also
`
`[0022] Strictly speaking the unit of sensor strip and light bars can be
`
`the option of slowly moving the finger back and forth on the sensor
`
`referred to as the control panel, which is based or built on a flexible
`
`strip, in such a way that the fight bar always follows the finger, and by so
`
`dielectric film, a rigid dielectric panel or a combination of both.
`
`doing repetitively finds the ideal setpoint. A stroking movement over the
`
`Although shownin different levels, both carriers can also be configured
`
`sensor strip down to the lowest value or beyond the end of the sensor
`
`on the same level or merged to a single carrier. Toillustrate the
`
`strip
`
`operating state from a different perspective, different positions can be
`
`controlled with light bars arranged on a sensor strip. Different color
`
`areas inside the light bar serve to better associate the setpoint (e.g. red
`
`for high temperatures). The cover 10 can be made of glass, plastic, stone
`
`or another dielectric material, for piezo-technical sensors also of
`
`electrically conductive material, preferably chrome-nickel steel. It should
`
`be between 0.1 and 10 mm in thickness, preferably 4 mm. The lettering
`
`template 12 preferably introduced between (transparent) cover 10 and
`
`control panel (in the narrow sense)carries in addition to its visual
`
`appearance all necessary writing of the control panel.
`The action is as follows:
`
`headsto setting the smallest setpoint or to shutting off the device. On
`
`he other hand, stroking with the finger over the sensor strip to the
`
`maximum value and possibly over the end of the sensor strip to setting
`
` communication modes) to control the actuator, wherebythe individual
`
`he maximum setpoint.
`
`[0025] Of course, instead of capacitive sensors inductive, optic, thermal
`
`and piezoelectrical sensors can be used, whereby particularly the latter
`in addition to dielectric covers also allows metallic covers.
`
`[0026] Independentof this, commands can be implemented in the not
`
`shown actuator, which for example can be trigged by predetermined
`
`ouching times of the control strip and provide predetermined modes
`
`sensors or sensor groups can be assigned new meanings.
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 10
`
`RESP_0013755
`
`Petitioner Exhibit 1009, Page 10
`
`

`

`EP 1273 851 A2
`
`[0027] In a first mode according to Fig. 2, which for example can be
`
`available after a contact time of 5 seconds, soft keys are formed, by using
`
`ext or symbols functions (setup, program, menu, exit) are displayed on a
`
`display strip designed as graphic display, which can be activated by
`
`ouching the underlying assigned sensors or sensor groups of the control
`
` ull swipe of the control strips a predetermined fraction (e.g. 10%)is
`
`4. Actuator according to one of claims 1 to 3,
`
`in which a display strip (6) is
`
`assigned to the control strip (4), whose display sections are assigned or
`
`optionally assignable to the corresponding actuating sections of the
`
`control strip (4) and particularly respectively one or morelight emitting
`
`diodes (20) or the like and/or one or more graphic displays or comprise
`areas of them.
`
`5. Actuator according to claim 4, in which the display sections comprise
`
`panel areas which can be interconnected and connected with the panel
`areas of the control sections.
`
`strip.
`atricls fae eyarnede te
`2
`og carat mechs accerrlinc tea Ela
`11
`r
`ARIAT
`UUCO]
`IM d SeCONG Mogae aCcording tO ry. 5S, WHICH TOT ExdITIPle IS
`
`available after 10 seconds contact time, a zoom function is created, by
`
`activating an additional digital display 24 and a touch position or a single
`
`assigned to the original setpoint. For example, the interpretation of the
`
`sensor strip is also changed in such a way that a single swipe of the
`
`whole sensor strip from left to right or vice-versa does not, as is normal,
`
`cause a setpoint change from the minimum value to the maximum value
`
`or vice-versa, but only an increase or decrease of the current value by a
`
`fraction (e.g. 10%). That means that the setpoint is changed from the
`
`minimum value to the maximum value by repeated swiping (e.g. 10
`
`times) of the entire sensor strip in the corresponding direction. The light
`
`bar retains its original function as relative display between minimum and
`maximum value.
`
`6. Actuator according to claim 4 or 5, in which each display section or
`
`each predetermined group of display sections has a different color.
`
`7. Actuator according to one of claims 4 to 6,
`
`in which the activation of
`
`the display sections follows the touching of th