throbber
BUNDESREPUBLIK ® Offenlegungsschrift
`DE 10101702 A1
`
`@ Int. C|.7:
`E£2,'?,J2"°2
`
`® Aktenzeichen:
`@ Anmeldetag:
`Offenlegungstag:
`
`101 01 702.2
`15. 1.2001
`18. 7.2002
`
`DEUTSCHES
`PATENT- UND
`
`MARKENAMT
`
`DE10101702A1
`
`® Anmelder:
`Volkswagen AG, 38440 Wolfsburg, DE
`
`® Erfinder:
`Plagge, Frank, Dr., 38446 Wolfsburg, DE; Hartkopp,
`Oliver, 31234 Edemissen, DE; Briel, Bjorn, 38162
`Cremlingen, DE; Medler, Andreas, 38268 Lengede,
`DE
`
`Fiir die Beurteilung der Patentféihigkeit in Betracht
`zu ziehende Druckschriften:
`DE
`199 48 402 A1
`DE
`199 17 169 A1
`EP
`09 99 549 A2
`
`Die folgenden Angaben sind den vom Anmelder eingereichten Unterlagen entnommen
`
`Kraftfahrzeug—Audiogerét
`® Die Erfindung betrifit ein Kraft'fahrzeug—Audiogeréit,
`umfassend eine Schnittstelle fur einen CD—Wechs|er, wo—
`bei an der Schnittstelle (2) fflr den CD—Wechs|er ein
`Schnittste||en—Emu|ator (4) und an dem Schnittste||en—
`Emulator (4) ein Abspielgerét (7) fiir komprimiert abge—
`speicherte digitale Audiosignale angeschlossen ist, wo-
`bei der Schnittste||en—Emu|ator (4) vom Kraft‘Fahrzeug—Au—
`diogerét (1) kommende Steuer— und Statussignale in ein
`fijr das Abspielgerét kompatibles Format und vom Ab-
`spielgerét (7) kommende Statussignale in ein CD—Wechs—
`ler kompatibles Format umsetzt.
`
`DE10101702A1
`
`BUNDESDRUCKEREI
`
`05.02
`
`102290/565/1
`
`Honda Exhibit 1010
`Page 1
`
`

`
`DE 101 01 702 A l
`
`2
`
`1
`
`Besehreibung
`
`[0001] Die Erfindung betrifft ein Kraftfahr7.eug-Audioge-
`rat, umfassend eine Schnittstelle fur einen CD—Wechsler ge-
`maB dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
`[0002] Zur Zeit gibt es im wesentliehen mehrere Stan-
`dards Musik- bzw. Tonsignale komprimiert
`in digitaler
`Form zu speichem, zum Beispiel den MP—3—Standard
`(MPEG-1 Audio Layer 3), den MS-Audio-Standard (WMA)
`und AAC (Advanced Audio Codirig), definiert durch den
`MPEG-2-Standard. Auf handelsfibliehe CD-ROMS lassen
`sieh mit Hilfe eines entsprechend ausgerfisteten Computers
`nach diesen Standards eodierte und komprimierte—Audiosi—
`gnale speichern und jederzeit wieder abrufen. Aufgrund der
`Komprimierung kann somit auf eine CD-ROM eine um ein
`Vielfaches hohere Spielzeit erreicht werden. Zur Wieder—
`gabe sind bereits die Verschiedensten tragbaren Abspielge-
`rate, zum Beispiel MP-3-Player bekannt. Zur Integration ei-
`nes Abspielgerates tfir die komprimiert abgespeicherten Da-
`ten in ein Kraftfahrzeug sind bereits verschiedene Vorrich-
`tungen bekannt.
`[0003] Aus der DE 299 19 802 U1 ist ein kombiniertes
`Abspielgerat fur digital gespeicherte Musik- bzw. Tonsi-
`gnale bekannt, wobei mit Hilfe eines Laserstrahls optisch
`abzutastende Daten der eingelegten CD/CD-ROM mittels
`eines manuellen Schalters oder automatisch mittels einer Er-
`kennungseinriehtung entweder auf eine Si gnalverarbei-
`tungsstufe ffir l\/[P3 oder auf eine Signalverarbeitungsstufe
`fur nicht datenreduzierte Signale geffihrt werden.
`[0004] Aus der EP 0 999 549 A2 ist ein l\/[P3-Player ffir
`ein Kraftfahrzeug bekannt, der eine Einrichtung zur Erken-
`nung des Datenformats umfalfit, wobei die Daten einer Au-
`dio-CD direkt auf einen Digital-Analog-Wandler und die
`MP3-Daten auf einen MP3-Dekodierer mit nachgeschalte-
`tem Di gital-Analog-Wandler geffihrt werden. Mittels eines
`einzigen CD-Abspielgerates konnen somit sowohl Audio-
`CDs als auch MP3—CDs abgespielt werden, so daB auf CD-
`Weehsler verzichtet werden kann.
`[0005] Nachteilig an den bekannten MP3-Player L6sun-
`gen ist, daB jeweils die bereits vorhandenen Kraftfahrzeug—
`Radios ausgetauscht werden mfissen.
`Insbesondere bei
`hochwertigen Kraftfahrzeug-Radios als Bestandteil Von In-
`fotainment—I,6sungen ist dies extrem kostspielig. Anderer—
`seits bieten die Mehrzahl der vorhandenen Kraftfahrzeug-
`Radios keine Mogliehkeit, Abspielgerate fiir die kompri—
`miert abgespcicherten Daten praktikabel zu integrieren.
`[0006] Der Erfindung liegt daher das technische Problem
`zugrunde, ein Kraftfahrzeug—Radio mit einem Abspielgerat
`fur die komprimiert abgespeieherten Daten zu schaffen, wo-
`bei bereits Vorhandene Kraftfahrzeug-Radios Weitgehend
`naehrfistbar sein sollen.
`[0007] Die Losung des technisehen Problems ergibt sich
`dureh den Gegenstand mit den Merkmalen des Patentan—
`spruehs 1. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfin-
`dung ergeben sich aus den Unteransprfiehen.
`[0008] Hierzu wird an die Schnittstelle fur den CD-
`Weehsler des Kraftfahrzeug-Radios ein Schnittstellen-Emu-
`lator und an den Schnittstellen-Emulator ein Abspielgerat
`fur die naeh einem der Standards komprimiert abgespeicher—
`ten Audiodaten angeschlossen, wobei der Schnittstellen-
`Emulator vom Kraftfahrzeug-Radio kommende Steuer- und
`Statussignale in ein ffir das Abspielgerat kompatibles For-
`mat und voni Abspielgeréit komniende Statussignale in ein
`CD—Wechsler kompatibles Format umsetzt.
`[0009]
`In einer weiteren bevorzugten Ausffihrungsform
`wird der Ausgang des Abspielgerates fur die komprimiert
`abgespeicherten digitalen Audiosignale direkt mit einem
`Eingang des Kraftfahrzeug-Audiogeréits Verbunden, wobei
`
`die digitalen Audiosignale dann im Abspielgeréit vor der
`Weitergabe an das Kraftfahrzeug Audiogeréit in analoge Au-
`diosignale umgewandelt werden.
`[0010] Prinzipiell kann der Schnittstellen-Emulator in das
`Abspielgerat ffir komprimiert abgespeicherte Audiosignale
`integriert werden. Dies ist Von Vorteil, wenn die Konfigura-
`tion sich nicht andert. Jedoch sind dann die vorhandenen
`Abspielgerate zu modifizieren.
`[0011]
`In einer weiteren bevorzugten Ausfuhrungsform
`sind daher der Schnittstellen-Emulator und das Abspielgerat
`ffir die komprimiert abgespeicherten digitalen Audiosignale
`als separate Einheiten ausgebildet. Dabei ist Vorzugsweise
`dem Abspielgerat und dem Schnittstellen—Emulator jeweils
`eine Schnittstelle, insbesondere eine Schnittstelle zur draht-
`losen Datenfibertragung zugeordnet, fiber die die Steuer-
`und Statussignale fibertragbar sind.
`[0012]
`In einer weiteren bevorzugten Ausfuhrungsform
`ist das Abspielgerat ffir die komprimiert abgespeicherten di-
`gitalen Audiosignale fiber den Sehnittstellen-Emulator oder
`eine Steckverbindung mit dem Kraftfahrzeug-Bordnetz Ver-
`bunden. Handelt es sich bei dem Abspielgerat um ein trag-
`bares Gerat, so kann vorgesehen sein, daB in den Betriebs-
`phasen im Kraftfahrzeug die Akkumulatoren aufgeladen
`werden.
`
`In einer weiteren bevorzugten Aus uhrungsform
`[0013]
`sind in dem Schnittstellen-Emulator Mittel zur Konvertie-
`rung Verschiedener tragbarer Medienwiedergabegerate ab-
`gelegt, die wahlweise mit dem. SChnittstellen-Emulator Ver-
`bindbar sind.
`[0014] Die Erfindung wird naehfolgend anhand eines be-
`vorzugten Ausffihrungsbeispieles naher erléiutert. Die ein-
`zige Figur zeigt ein schematisches Blockschaltbild eines
`Kraftfahrzeug-Audiogerates mit MP3-Player.
`[0015] Das Kraftfahrzeug-Audiogerat
`1 umfafit eine
`Schnittstelle 2 ffir einen CD—Wechsler und einen Audioein-
`
`gang 3 fur CD-Daten. Uber die Schnittstelle 2 ist das Kraft-
`fahrzeug—Audiogerat 1 mit einem Sehnittstellen—Emulator 4
`verbunden. Der Schnittstellen-Emulator 4 ist des weiteren
`
`mit einer Luftschnittstelle 5 ausgebildet. Uber die Luft-
`schnittstelle 5 kann der Schnittstellen—Emulator 4 mit einem
`in einer Aufnahmeeinheit 6 angeordneten MP3-Player 7
`komniunizieren. Die MP3-Daten konnen dabei entweder in
`einem Speiehermedium abgelegt oder online 7.ur Verffigung
`gestellt werden.
`[0016] Die Aufnahmeeinheit 6 umfalfit nicht dargestellte
`mechanisehe Vcrbindungsmittel und elektrische SteckVer-
`bindungen, fiber die der MP3-Player n1it einem Krattfahr-
`zeug—Bordnetz 8 und dem Audioeingang 3 des Kraftfahr—
`zeug-Radios 1 Verbindbar ist. Weiter ist der MP3-Player 7
`mit einer Luftschnittstelle 9 ausgebildet. Der MP3-Player 7
`ist losbar in der Aufnahmeeinheit 6 angeordnet, so daB bei-
`spielsweise tragbare MP3-Player 7 auch nur temporéir dem
`Kraftfahrzeug—Audiogerat 1 zuordenbar sind.
`[0017] Wird nun ein derartiger tragbarer lV£P3-Player 7 in
`der Aufnahmeeinheit angeordnet, so wird dieser fiber das
`Kraftfahrzeug—Bordnetz 8 mit Spannung versorgt und
`gleiehzeitig die nicht dargestellten Akkumulatoren aufgela-
`den. Die Ausgangssignale des MP3-Player 7, die bei einem
`tragbaren Geriit fiblicherweise auf die Kopthorer ausgege—
`ben werden, konnen direkt auf Audioeingang 3 des Kraft-
`Iahrze ug-Radios 1 ausgegeben werden, VOI1 wo aus diese an
`die Lautsprecher im Kraftfahrzeug weitcrgeleitet werden
`konnen.
`
`[0018] Die Hauptaufgabe des Schnittstellen—Emulators 4
`ist die Konvertierung der Steuer- und Status signale Von dem
`Kraftfahrzeug-Audiogerat 1 und dem MP3-Player 7. Die
`von dem Kraftfahrzeug—Audiogerat 1 fiber die Schnittstelle
`2 ubertragenen Steuer- und Statussignale sind auf einen CD-
`
`Honda Exhibit 1010
`Page 2
`
`

`
`DE 10101702 A 1
`
`3
`
`Wechsler abgestimmt. Der Schnittstellen-Emulator 4 emp-
`féngt diese Signale und konvertiert djese in em Format ffir
`den MP3-Player 7. Die konverticrtcn Steuer- und St.atussi-
`gnale werden dann Von dem Schnittstellen-Emulator 4 fiber
`die Luftschnittstelle 5 gesendet und mittels der Luftschnitt—
`stcllc 9 vom MP3-Player 7 cmpfangen und ausgcffihrt. Um-
`gekehrt sendet der MP3-Player 7 seine Statussignale fiber
`die Luftschnittstelle 9, die Von der Luftschnittstelle 5 des
`Schnittstellen-Emulators 4 empfangen werden. Der Schnitt-
`stellen-Emulator 4 konvertiert die Statussignale des MP3-
`Players 7 in Statussignale cincs CD-Wcchslers und fibertrfigt
`djese fiber die Schnittstelle 2 an das Kraftfahrzeug-Radio 1.
`Signaltechnisch bewirkt der Schnittste11en—Emu1ator 4, daB
`das Kraftfahrzcug-Radio mit einem virtucllcn CD-Wcchsler
`konlmuniziert.
`
`Patentansprfiche
`
`1. Kraftfahrzeug-Audiogerfit, umfassend cine Schnitt-
`stelle ffir einen CD-Wechsler, dadurch gekennzeich-
`net, daB an der Schnittstelle (2) ffir den CD—Wechs1er
`cin Schnittstcllcn-Emulator (4) und an dem Schnittstc1-
`len-Emulator (4) ein Abspielgerfit (7) ffir kolnprinliert
`abgespeicherte Audiosignale angeschlossen ist, wobei
`der Schnittstellen-Emulator (4) vom Kraftfahrzeug-
`Audiogerit (1) kommende Steuer- und Statussignale in
`cin ffir das Abspielgerfit (7) kompatiblcs Format und
`Vom Abspielgeriit (7) kommende Statussignale in em
`CD—Wechs1er kompatibles Format umsetzt.
`2. Kraftfahrzcug Audiogcrfit nach Anspruch 1, da-
`durch gekennzeichnet, daJ3 ein Signalausgang des Ab-
`spielgeréites (7) direkt mit einem Signaleingang (3) des
`Kraftfahrzeug-Audiogeréites (1) verbunden ist.
`3. Kraftfahrzeug-Audiogeréit nach Anspruch 1 Oder 2,
`dadurch gckcnnzcichnet, daB der Schnittstcl en-Emu-
`later (4) und Abspielgeréit (7) als separate Einheiten
`ausgebildet sind, die fiber mindestens eine Schnittstelle
`zur drahtlosen Vcrbindung (5, 9) mitcinander kommu-
`nizieren.
`4. Kraftfahrzeug—Audiogeriit nach einem der vorange—
`gangenen Ansprfiche, dadurch gekennzeichnet, daB
`fiber den Schnittstellen-Emulator (4) Oder eine Steck-
`Verbindung Abspielgeriit. (7) mit dem Kraft.fahr7.eug—
`Bordnetz (8) verbunden ist.
`5. Kraftfahrzeug—Audiogerfit nach einem der Vorange—
`gangenen Ansprfichc, dadurch gckcnnzeichnct, daB im
`Schnittstellen-En1ulator (4) Mittel zur Konvertierung
`verschiedener tragbarer Medienwiedergabegeriite ab-
`gelegt sind, die wahlweise mit dem Schnittste11en-
`Emulator (4) verbindbar sind.
`
`Hierzu 1 Seite(n) Zeichnungen
`
`Honda Exhibit 1010
`Page 3
`
`

`
`ZEICHNUNGEN SEITE1
`
`Nummer:
`
`DE 101 01 702 A1
`
`Int. C|.7:
`Offenlegungstag:
`
`neon 11/o2
`18. Juli 2002
`
`102 290/565
`
`Honda Exhibit 1010
`Page 4

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