BUNDESREPUBLIK
`DEUTSCHLAND
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`@ Offenlegungsschrift
`DE 197 36 368 A1
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`@ Int. CLB:
`B608 1I38
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`|l|||l|||| ||||l|||||l|l||||Wl|1|| IIIIHIIH |||fl||||| ||l|| |\H| IHIIHII1
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`DEUTSCHES
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`PATEl\lT- UND
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`MARKENAMT
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`@ Aktenzeichen:
`® Anmeldetag:
`Offenlegungstag:
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`197 36 368.?
`21. 8. 97
`25. 2.99
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`DE19736368A1
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`Anmelder:
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`®
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`Robert Bosch GmbH, 70469 Stuttgart, DE
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`® Erfincler:
`Merkel, Wilfried. 77876 Kappelrodeck, DE: Leutsch,
`Wolfgang, 77830 Biihlertal, DE: Kotlarski. Thomas,
`77830 Biihlertal, DE; Don, Friedrich, 71332
`Waiblingen, DE
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`®
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`DE19736368A1
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`Die folgenden Angabnn sind den vom Anrneldar eingeraichtan Untarlagen antnomrnon
`Wischblatt fiir Scheiben von Kraftfahuzeugen
`Es wird ein Wischblatl (10! vorgeschlagen, das zurn
`Reinigen Von Scheiben an Kraftfahrzeugen client. Das
`Wischblatt hat eine an der zu wischenden Scheibe an|eg-
`bare, langgestreckte, gummieiastische Wischleiste (14),
`die im wesentlichen Féingsachsenparallel an der einen, der
`Scheibe zugewandten Fléiche eines bandartigen, fedare|a—
`stischen Tragelaments (12) angeordnet ist, weiches mit
`einem quer zur Lfingserstreckung des Wischblatts ange
`triebenen zur Schaiba federbeiasibaren Wischerarm ver-
`bundan ist. Auch bei hohen Fahrgaschwindigkaitan wird
`zu r Erzielung eines den Vorsch riftan entsprechenden sau-
`beren Wischfelds notwendiger Wischblatt-Anprefldruck
`erreicht, wenn das Wischblatt rnit einer sich in seiner
`Lémgsrichtung und im wesentlichen parallel zur Scheibe
`erstreckenden, dem Fahrtwind (Pfeil 38} zugewandtan
`Anstriirnfl-‘fiche (36 bzw. B0} versehen ist, die quer zu Ihrer
`Léngserstreckung gesehen mit der Scheibe einen spitzen
`Winl-cal einschliefit.
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`Costco Exhibit 1104, p. 1
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`Costco Exhibit 1104, p. 1
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`DE 197 36 368 A1
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`2
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`1
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`Beschreibung
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`Stand der Tbchnik
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`Bei Wischblfittern der im Oberbegriff des Anspruchs 1
`bezeichneten A11 sell das Tirageiement fiber das gesamte
`vom Wischblatt bestrichene Wischfeld eine mtiglichst
`gleichméifiige Verteilung des vom Wischerarm ausgehenden
`Wischblalt-Anprefidrucks an der Scheibe gewéhrleisten.
`Durch eine entsprechende Kriimmung des unbelasteten
`Tragelements — also warm this Wischblatt nicht an der
`Seheibe anliegt -— werden die Enden der im Betrieb des
`Wischblatts vollstfindig an der Scheibe angelegten Wischlei-
`ste clurch das dann gespannte Tragelement zur Scheibe bela-
`stet, auch wenn sich die Kriimmungsradien Von sphfirisch
`gekriimmten Fahrzeugscheiben bei jeder Wischblattposition
`findern. Die Kriimmung des Wischblaus muB also etwas
`stiirker sein ais die im Wischfeld an der zu wischenden
`
`Scheibe gemessene stiirlcste Kriimmung. Das Tragelement
`ersetzt somit die aufwendige Tragbiigelkonstruktion mil
`zwei in der Vfischleiste angeordneten Federschienen, wie
`sie bei herkiimmljchen Wischblfittem praktiziert wird.
`Die Erfindung geht aus Von einem Wischblatt nach der
`Gattung des Anspruchs 1. Bei einem bekannten Wischblatt
`dieser Art [DE-PS 12 47 161) kann einmal das Wischblatt
`bzw. dessen aus Grfinden der Aufiage-Druckverteilung im
`W"1schblaLt-Mittelbereieh weit fiber die Wischleiste ragende
`Tragelement auf der dem Fahrtwind zugewandten Vord.er-
`seite unler dem Aufbau eines Uberdmcks V011 diesem unter—
`griffen werden. Andererseils baut sich auf der V011 dem
`Fahrtwind abgewandten Riickseite wegen der erwfihnten
`Bauform ein erheblicher Unterdruck auf. Zwar veriindert
`das im Beuieb rneist eine Pendelbewegung aus fijhrende
`Wischblatt seine Lage in bezug auf den anstriirnenden FahrL—
`wind stiindig, doch ist auch dann stets seine eine Lfingsseile
`diesern meh: Oder weniger stark zugewandt und wird des-
`halb auch als Vorclerseite bezeichnet, wfihrend seine andere
`Liingsseite demzufolge auch als Riiekseite angesehen wird.
`Im Zusammenwirken die.-zer beiden vorerwéihnten Drucke,
`die beide dem Wischblatl-Anprefidruck entgegengerichtel
`sind, wird diese: bei héheren Fahrgeschwindigkeiten zu-
`mindest so verringen, dafi kein ordnungsgeméifles Wischer—
`gebnis mehr mijglich ist. Eine Verstérkung des \vV1schb1att-
`Anprefidrucks gegen die Scheibe mag bei hohen Fahrge.—
`schwindigkeiten zwar dieses Problem verkleinern, doch bei
`geringeren Fahrgeschwindigkeiten, wean das Ahhebebe-
`sLreben verringert wird, erhfiht sich aber die Reibung zwi-
`schen Wischblatt und Scheibe, was zu eine: unerwiinschten
`Geriiuschbildung und 2111' unzuliissig hohen Belastung der
`Arm-iebskomponenten fiihrt.
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`Vorleile der Erfindung
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`Bei dem erfindungsgemiifien Wischblatl mit den kenn-
`zeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 wird iiber die dem
`Fahrtwind zugewandte Anstrfimfléiche eine zur Scheibe ge-
`richtete Krafizkomponente aufgebaut, welche dem Abhebe—
`bestreben der beiden Drucke entgegenwirkl; und so ffir eine
`hervorragende Reinigungsqualitiit im fiir den Fahrzeuglem
`ker wichtigen Bereich des vom Wischbiatt ijherstriehenen
`Wischfeldes sorgt. Je nach Grt'3'Be der Anstrfimfléiche und}
`oder je nach Gr'o'Be des Anstellwinkels 0. Rant: die-ser HiIfs-
`Anlegedruck den veriinderljchen, vom Fahrzeugtyp ahh£in-
`gigen Forderungen angepafit werden. Weiter ist bei der er-
`findungsgemiifien Lfisung Von Vorteii, dafi der Anprefldruck
`als Funktion der Fahrgeschwindigkeit mit dieser ansteigt
`Oder abfaillt. Es wird also nur dem bei grofler Geschwindig-
`keil auftretenden stérenden Abhebebestreben ein entspre-
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`10
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`30
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`chend "grofler Hilfsanprefldruck" entgegengesetzt.
`Ein kompaktes Wischblatt ergiht sich, wenn die Anstr<Ԥm-
`fliiche an der Von der Scheibe abgewandten Fliiche des Trag-
`elements angeordnet ist. Der Hilfsanprefidruck ist dabei
`nicht punktfdnzlig sondern fléichig fiber die ganze Wisch-
`blattlfinge verleilt.
`Die Aushildung einer Ansufimflfiche kann auf vorteil-
`hafte Weiss dadurch erreichl werden, dal3 diese an einem se-
`paraten. mil dem Tragelement des Wfischblatls fest. verbun-
`dcnen, langgestreckten Bauteil ausgebildel. isl.
`Ein einfacher Aufbau einer solchen separaten Bauteils er-
`gibt sich dadurch, daB dieses im Querschnitt gesehen 'Z.l.Il'l'li1‘I-—
`dest annfihrend die Form eines Dreiecks hat, dessen eine
`Seite an der Von der Scheibe abgewandten Flfiche des Trag-
`elements anliegt und weiter an einer anderen Seite des Drei-
`ecks die Ansniimfliiche ausgebildet ist. In beslimmten F§1-
`len kann es Von Voneil sein, die Anstrfimfléche zurnindest
`paniel] mjt einer dem Fahrtwind zugewandten Hohlkri.im-
`mung auszustatten.
`Eine kosteugfinstige Befestigung des Bauteils an der ei-
`nen Seite des Tragelements wird durch eine K1ebeverbin-
`dung erreicht. Darnii die dutch das Tragelement bewirkte
`Verteilung des Anprefldrucks nicht beeintrfichtigt wird, ist
`das Bauteil aus einern gurnmielastischen Material gefertigt,
`dessen Hiirte nieht gniifler, vorzugsweise geringer ist als die
`I-Iiirre der gummielastischen Wischleiste. Fertigungstechni-
`sche Vorleile ergeben sich bei der Herstellung des Bauteils
`aus einem entsprechenden Kunststoff.
`Die Lfinge und die in Arbeitsrichtung dos Wisehblatts
`projizierte Breite bzw. Héhe der Ansu-émflfiche werden ent-
`sprechend den Erfordemissen ausgelegt. In beslimrnten F51-
`len ist es zweckmfiflig, wenn sich die Anstrtimfliiche wenig-
`stens anniihernd iiber die gesamte Liingc des Wischblatts er-
`sLreckL
`
`Weitere, vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestalturr
`gen der Erfi ndung sind in der nachfolgenden Beschreibung
`cities in der dazugehfirigen Zeichnung dargestellten AusfI'.ih-
`rungsbeispiels angegeben.
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`Zeichnung
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`In der Zeichnung zeigen: Fig. l eine Seitenansicht eines
`erfindungsgemiilien Vfischblans, Fig. 2 eine Draufsicht auf
`das Wischblatl gern§.B Fig. 1, Fig. 3 einen Schnitt durch das
`Wischblatt enflang der Linie ]Ii—]II, vergrfiflert und gegen-
`S[§Ild1'iCh dargestellt und Fig. 4 eine Prinzipdarstellung cles
`Wischblalts gemiifi Fig. 3.
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`Beschreibung des Ausfilhrungsbeispiels
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`Bin in den Fig. 1 und 2 dargesteiltes Wischblatt 10 weist
`ein- oder mehrleiliges,
`langgestrecktes,
`federelastisches
`Tragelement 12 auf, an dessen Unterseite eine langge-
`streckte, gummielastische Wischleiste 14 léingsacl1senparal-
`lel befesiigt ist. An der Oberseite des 'Ii-agelements 12 ist
`eine Anschlulivorrichtnng 16 angeordnet, mil deren Hilfe
`das Wischblatt 10 mil: einem angelriebenen Wischerarm 18
`iiisbar verbunden werden kann. An dem freien Ende 20 des
`Wischerarrns 18 ist ein als Gegenanschluflmiltel dienender
`Haken angeformt, welcher einen zur Anschluflvorrichtuug
`I6 des Wischblatts gehiirenden Gelenkbolzen 20 umgreift.
`Die Sicherung zwischen dem Wischerarm 18 und dem
`Wischblau 1|) wird durch nieht nfiher dargestellie, an sich
`bekannte, als Adapter ausgebildete Sicherungsmittel Liber-
`nommen. Der Wischerarm 18 und darnit auch der Haken am
`Ende 20 ist in Richtung des Pfeiles 24 21.1: zu wischenden
`Seheibe belastet, deren zu wischende Oberfifiche in Fig.
`1
`durch eine strichpunktierte Linie 2-6 angedeutet iSL. Da die
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`Costco Exhibit 1104, p. 2
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`Costco Exhibit 1104, p. 2
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`DE 197 36 368 A 1
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`Patentanspriiche
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`strichpunktierte Linie 26 die etéirkste Kriimmung der Schei-
`benoberfliiche daxstellen 5011, is! klar ersichtlich, dafl die
`Kriimmung des mit seinen beiden Enden an der Scheibe an-
`liegenden Wiscbblatnz 10 stfirker is: 2313 die rnaximale Schei-
`benkrijmmung. Unter dem Anpreficlruck (Pfeil 24) Iegt sich
`das Wischblatt mit seiner Wischlippe 28 fiber seine gesamte
`Léinge an der Scheibenoberfliiche 26 an. Dabei baut sich im
`federelastischen Tl-agelement I2 eine Spannung auf, welche
`ffir eine ordnungsgemfifle Anlage der Wischleiste 14 bzw.
`der Wischlippe 28 fiber deren gesamte Liinge an der Kraft-
`fahrzeugscheibe sorgt.
`Im folgenden sol} die besondere Ausgestaltung des
`Vfischblatts 10 insbesondere anhand der Fig. 3 und 4 niiher
`erlfiuten werden. An der Von der Windschutzscheibe 25 ab-
`
`gewandten oberen Fliiche 3|] des bandartigen Tragelements
`12 isl ein sich in Léingsriehtung des Wischblatts 10 ersI.rel<-
`kendes ein- Oder mehrleiliges Bauteil 32 befestigt, das aus
`einem gurnmielastischen Material vorzugsweise einem
`Kunststoff hergestellt ist, dessen H51-te ge-ringer 315 die I-Iéine
`der gu mmielastischen Wischleiste 14. Diese VVi5chleiste 14
`isl an der unteren, der Scheibe 25 zugewandten Fliiche 34
`des 'I1'agelemenl5 12 angeordnet. Wie Fig. 1 zeigt, erstreckt
`sich das Bauteil 32 iiber die gesarnle Léinge des Wischblatts
`10. Es weist einen Querschnitl auf, der die Form eines Drei-
`ecks oder eines Keils hat (Fig. 3). Beim Ausfi.ihrungsbei-
`spiel ist dazu die Form eines ungleiebschenkligeri Dreiecks
`gewfihlt Worden. Die ifingste Seite 36 disses Dreiecks bildet
`eine Ansu-fimflfiche fflr den Fahrtwind des Kraftfahrzeuges,
`(let in Fig. 3 dutch den Pfeil 38 symboljsiert ist. Eine zweite,
`kiirzere Seite 40 der Dreiecksform ist der oberen Fliche 30
`
`deg Tragelements 12 zugewandt. Die beiden einander zuge-
`wandten Flfichen des Tragelements 12 und 40 des Bauteils
`32 sind durch Kleben miteinander verbunden.
`Zur Erliiuterung der Wirkungsweise des erfindungsgemii-
`Ben Wischblatts wird nun auf die Fig. 4 verwiesen, in wel-
`cher aile dazu notwendigen Teile des Wischblatts prinzipiell
`dargestellt sind. Wéhrend des Betriebs des Wischblatls, des-
`sen Arbeitsbewegung durch den Doppelpfeil 42 angedeutet
`isl, wenn dieses mil seiner Wischleiste 14 ijber die Oberfi:'-i-
`che 26 der Scheibe 25 verschoben wird, befindet sich das
`Tragelemenl 12 in einer Ebene 50, welehe im wesentlichen
`parallel zur Oberflfiche 26 der Scheibe 25 Verlfiufl. Dabei er-
`fiihrt das Wischblatt 10 einen Auflagedruck 52 (Fig. 3), dem
`wéihrend des Betriebs des Wischhlalts, insbesondere bei ho-
`hen Fahrgeschwindigkeiten, ein in Richtung des Pfciles 54
`in Fig. 4 wirkendes Abhebebeslreben entgegengerichtet ist.
`Da die Anstrfimflfiehe 36 des Bauieils 30 dem Fahrtwind 38
`zugewandt ist, wobei sie mit der Oberfiiche 26 der Scheibe
`25 einen SpiI.ZBl'l ‘Winkel 0'. einschliefit, erzeugl der Druck
`des Fahrtwindes 38 eine Kraftkomponente, die in Fig. 4
`durch den Pfei156 dargestellt ist. Diese Krafikomponente 56
`wirkt dem Abhebebestreben (Pfeil 54) in Fig. 3 entgegen
`und hilt somit den Auflagedruck (Pfeil 52) im vorschn'fts-
`m'2iBigen Bereich. Abweichend Von der i.n Fig. 3 gezeigten
`exakt dreiecksfcirniigen Querschnitlsform des Bauteils 12
`kann dieses each so ausgebildet sein, dafi seine dem Fann-
`wind 38 zugewandte Seile rnit einer Hohlkrfimmung 60 ver-
`sehen ist, die in Fig. 4 dutch eine slzricbpunktierte Linie dar-
`gestellt ist. Aber auch mit der Anordnung einer Hohlk.r1'.im-
`mung an der dem Fahrtwind 38 zugewandten Seite behéflt
`das B auteil 30 seine im Prinzip dreieckige Querschnittsform
`und dams’: auch die Mbglichkeit der Ausbildung einer Kraft-
`komponente (Pfei156 in Fig. 4) aus dem Anstrbmdxuck, mil
`welcher der Fahrtwind (Pfeil 38) auf die gekriimmte An-
`strfimfiiiche 60 Iriffl.
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`35
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`55
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`1. Wischblatt (10) fir Scheiben (25) V011 Kraftfahrzew
`gen, mi: einer an der zu wischenden Scheibe an1egba-
`ren,
`langgestreckten, gummielasiischen Vfischleiste
`(14), die im wesentlichen liingsachsenparallel an der
`einen, der Scheibe zugewandten Fléiche (34) eines
`bandartigen. federelastischen 'I‘rag-elements (12) ange-
`ordnet ist. welches mit einem quer zur Léingserstrelo
`kung des “fischblatts angetrieben-en, zur Scheibe be-
`laslbaren VV1schera.rm (18) verbunden isl, dadnrch ge-
`kennzeichnel, daJ3 das Wischblatt. (10) mil. einer sich in
`seiner Léngsrichtung und im wesentljchen parallel zur
`Scheibe (25) erstreckenden, dem Fahrlwind (38) zuge-
`wandten Anstrémflfiche (36 bzw. 60) versehen isl, die
`quer zu ihrer Lengserstreckung gesehen mit der
`Scheibe einen spitzen Winkel (0.) einschliefll.
`2. “fischblatt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich~
`net, dafl die Anstréirnfléiche (36 bzw. 60) an der Von der
`Scheibe (25) abgewandten Fléiche (30) des Tragele-
`menus (I2) angeorclnet ist.
`3. Wischblatt nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge-
`kennzeichnet, dafl die Anstrémflfiche (36 bzw. I50) an
`einem separaten, mit dem 'I‘ragelement (12) feet ver-
`bundenen, langgestreckten Bauteil (32) ausgebildet ist.
`4. Vifischblatt nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich-
`net, dafi das Bauteil (32) im Querschnitt gesehen zu-
`mindest annéihernd die Form eines Dreiecks hat, dessen
`eine Seite (40) an der Von der Seheibe (25) abgewand-
`ten Fléiche (30) ales Tragelernents (12) anliegt und an
`einer anderen Seite des Dreiecks die Anssréimflfiche (36
`bzw. 60) ausgebildet ist.
`5. Wischblatt nach Anspruch 4, dadurch gekennzeicE1-
`net, daB die Anstriimfliiche (60) im Queischnill gesta-
`hen zurnindest partiell einem dem Fahrtwind (38) zu-
`gewandle Hohlkriimmung (60) hat.
`6. Wischblalt nach einem der Ansprijche 4 oder 5, da-
`durch gelcennzeichnet, daB das Bauteil (32) an die eine
`Seite (30) des Tragelements (I2) angeklebt ist.
`'7. Wischblatt nach einern der Anspriiche 3 bis 6, da-
`durch gekennzeichnet, daB das Bauteil (32) ans einern
`gumnfielaslischem Material gefertigt ist, dessen Harte
`nicht grfifier ist als die Hiirte der gumrnielastischen
`Wischleiste (14).
`8. Vlfischblatt nach einern der Ansprliche 3 bis 7, da-
`dutch gekennzeichnet, daB das Bauteil ('32) ans einem
`Kunststoff hergesbelll isL.
`9. Wischblalt nach einem der Anspriiche 1 bis 8, da-
`durch gekennzeichnet, dafi sich die Anstriimflfiche (36
`bzw. 60) wenigstens anniihemd fiber die gesarnte
`Lfinge des Vfischblatts (10) erstreckt.
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`Hierzu 1 Seite(n) Zeichnungen
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`Costco Exhibit 1104, p. 3
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`Costco Exhibit 1104, p. 3
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`802 058E417
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`Costco Exhibit 1104, p. 4
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`Costco Exhibit 1104, p. 4